2025-07-24 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 9. Vorstandssitzung des 17. Landesvorstandes am 24.07.2025

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 10.07.2025
    • Dafür: einstimmig
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • Beschluss inaktiver Webseiten an die AG Technik kommentiert weitergegeben
  • Verteiler für Wahlprüfsteine o.Ä. recherchiert #540693
  • WPS von #Nichtgenesen verteilt
  • 16.07. kurze AGÖA Sitzung
  • Themenflyerpad mit Ysann aktualisiert
  • 19.07. BPT online
  • aktulisiert: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2025/Aufstellungen
  • Korrespondenz Organstreitverfahren gesichtet, alles Wesentliche in der Cloud archiviert, Ticket geschlossen
  • SPAM, Kalenderpflege, Kleinigkeiten

Ann Keddi

Carsten Nyga

  • div. Rechnungen gespeichert und erledigt.
  • div. Überweisungen
  • Auszüge und Saldenbestätigung angefordert
  • Vertrag Vodafone (LGS) geändert/erneuert
  • Buchhaltung Kasse 2025 an Bundesbuchhaltung übermittelt
  • Buchhaltung KVBI 24 und 25 an Bundesbuchhaltung übermittelt
  • Postfach vkv Duisburg beantragt und bezahlt
  • Kündigung Hosting nethosting24 inkl. Anforderung Auth-Codes vkv Krefeld und an Lars (Technik) übermittelt
  • Kündigung Hosting piraten-Bielefeld bei DF. Auth Code übermittelt
  • Spendenbescheinigung angepasst
  • Mitgliederanfragen weitergeleitet
  • Fragen an AG Technik bezüglich RT, Spamordner und Hosting Fraktionsseiten (uberspace) gestellt.
  • Online-BPT
  • Spams gelöscht
  • Hinweis: Folgende Untergliederungen werden extra geprüft (REBE24) (KNR, Stadt) 232 Mettmann9. 99 Dortmund

Für euch bedeutet das, dass ihr - sofern euer KV ein Bankkonto hat - eine Banksaldenbestätigung einholen müsst. Für Untergliederungen reicht die einfache Saldenbestätigung. Die meisten Banken berechnen dafür ca. 10,-€ und nein, da kommen wir leider nicht drum herum.

Marc 'Grumpy' Olejak

Jeanine Brinks

  • RT Pflege (Mails, Spams, etc.)
  • Besuch des OBPT mit Unterbrechung wegen Infostand PIRATEN Hilden
  • Bundes Presse am Montag
  • Politische Runde Dienstag nicht anwesend gewesen, aus privaten Gründen

Christoph Grenz

  • Tickets schubsen, Mails, Spams
  • Besuch des Online-BPTs

Berichte Statistik

  • Mitglieder

24.07.2025 - 1175/415 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

24.07.2025- 338,64 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

24.07.2025 - 28.328,92 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

24.07.2025 - 200.000,00 € (unverändert)

vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

LGS

  • letzte Postfach-Leerung (auch LGS-Postkasten): (erfolgt morgen)

Termine

  • 25.07.2025 - Jitsi-Session am Freitag, 25. Juli– Die Grundlagen der Pressearbeit; Veranstaltung von 42 e.V. - Jeanine, wako
  • 26.07.2025 - Infostand in Horrem
  • 02.08.2025 - Infostand in Hürth
  • 02.08.2025 - Infostand in Hilden
  • 14.09.2025 - Kommunalwahl NRW
  • 06.10.2025 - Einreichungsfrist Reservelisten der Landschaftsversammlungen
  • 23.11.2025 - Einreichungsfrist Reservelisten der Regionalräte (voraussichtlich)

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #540824 Finanzantrag KV REK

Datum:

  • 24. Juli 2025

Antragsteller:

  • Alessa


Antrag:

Der Vorstand möge eine Finanzierung weiterer Wahlkampfmittel für die Liste der Piratenpartei in Kerpen inklusive der Bürgermeisterkandidatin / Kandidatur. Zu diesen zählen insbesondere:

  • Poster,
  • Magnetische Poster,
  • Das Wahlprogramm als Postkarte zum Verteilen.

Die Summe beläuft sich auf insgesamt max. 550€. Allerdings ist auch noch ein geringes Restbudget aus dem Wahlkampfbudget des Landes für Kerpen vorhanden, die davon natürlich abgezogen werden können. Damit könnte sich die Summe der insgesamt zusätzlichen Wahlkampfmittel etwas reduzieren auf etwas über 400 Euro.

Beschreibung:

Am 15. März stellten die Piraten in Kerpen sowohl ihre Liste als auch eine Bürgermeisterkandidatin auf. Durch den konstanten Einsatz während der vergangenen Ratsperiode, diverse Podiumsdiskussionen sowie die Präsenz im Wahlkampf ist das Feedback, das wir hier vor Ort erhalten, durchweg positiv. Es ist davon auszugehen, das wir mit einem guten Wahlkampf unser Ergebnis von 2020 (über 3% und nur sehr knapp, circa 15 Stimmen, am Fraktionsstatus vorbei) noch verbessern. Um dieses Ergebnis verbessern zu können, gerade vor dem Hintergrund das die Gesamtanzahl möglicher Plakatstandorte erhöht wurde, ist auch eine Präsenz im Strassenwahlkampf notwendig. Wir haben verschiedene Angebote, Schaufenster mit Postern bestücken zu können. Des Weiteren soll ein Auto / Garagentor mit Postern bestückt werden. Darüber hinaus sorgen die Postkarten für einen „Eye-Catcher“ und die notwendige Aufmerksamkeit und beinhalten Auszüge aus dem Wahlprogramm und bestechen mit „catchigen“ Sprüchen.

Leider sind die eigenen Mittel aufgebraucht, weshalb wir um Finanzierung dieser Wahlkampfmittel bitten.

Diskussion:

Alessa stellt ihren Antrag vor und beantwortet Nachfragen, u.a. dazu wie viele konkurrierenden Kandidaten es gibt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Christoph, Jeanine, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 31.10.2025
  • Budget:


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #540795: Finanzantrag vkv Herne

Datum:

  • 23. Juli 2025

Antragsteller:

  • Lars

Unterstützer: Jürgen, Bernd

Antrag:

Lieber Vorstand, für die anstehende Kommunalwahl beantrage ich als Büropirat des vkv Herne 2000€ für Flyer und 400 Plakate. Guthabenstand am 16.10.2024 waren ca. 2074 €


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Christoph, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 2.000 €
  • virtueller Kreisverband Herne

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2025-07-10_-_Protokoll_NRW_Vorstand#10.07.2025

24.07.2025

Stadt, Landkreis, Fluss

  • Bonn: unsere 4 eingereichten Wahlkreis-Kandidaten wurden im KWahlausschuss bestätigt

Kommunalwahl 14.09.2025

Landingpage Kerpen: https://piraten-rek.de/kommunalwahlen/kerpen/
Landingpage Herne: https://www.piraten-herne.de/kommunalwahl2025/

24.07.2025

  • #540781: Wahlprüfsteine Wahlen PostCovid / MECFS - Mit der Bitte um Weiterleitung an den Absender , wenn der LV dies will.
Nach Besprechung ist Reinhard der Meinung, besser keine WPS mehr zu schicken, da er das alles allein macht.

ToDos

Post bzw. Zeitungsbeilagen

ThemenFlyer

fertig: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/nrwltw22-dw80i0hm/pad/view/ubersichtsflyer-themenschwerpunkte-lz33j046
  • farbliche Veränderungen müssen aktualisiert werden

Landschaftsversammlungen/Regionalräte

Überwiegende Meinung ist, dass eine Aufstellung für die Landschaftsversammlungen und die Regionalräte nicht sinnvoll ist.
Christoph und Alessa sehen das ganze ähnlich, wie es zuvor schon von uns besprochen worden ist.

Sonstiges Wichtiges

  • Nächster Bundesparteitag findet voraussichtlich Ende September in Saarbrücken statt
    • Diskussion zum Thema Geldverteilung und dazugehörigen Satzungsänderungsanträgen
    • Frage eines Zuhörers: Antragsfrist?
      • Antwort: Es ist noch möglich Anträge für den nächsten BPT zu stellen. Frist für SÄA ist 7 Wochen, für Konkurrenz-SÄA 5 Wochen.
  • Plakatierung: in einigen Kommunen wird bereits von mehreren Parteien plakatiert. Wenn eine Kommune nichts anderes festgelegt hat, gilt in NRW, dass 3 Monate vor der Wahl plakatiert werden darf.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW-Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 07.08.2025 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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