2025-07-10 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 8. Vorstandssitzung des 17. Landesvorstandes am 10.07.2025

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 26.06.2025
    • Dafür: einstimmig
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • Schatzmeisterei unterstützt
  • Zugänge ÖA nachgefragt
  • inaktive Webseiten siehe Antrag
  • fehlendes Formular Herne erledigt
  • KVor Sitzung/ Stammtisch Ddorf / Sommerfest-Location-Recherche
  • SPAM, Kalenderpflege, Kleinigkeiten

Ann Keddi

  • tägliches SoMe - Geschäft: Fragen beantworten, Sharepic-Posts, aktuelle Themenkommenare, RTs (Bluesky, Masto, X);
  • Medien durchforsten
  • Protokollvorbereitungen
  • Tickets schubsen, Mails, Spams

Carsten Nyga

  • mit Grumpy Steuerunterlagen checken
  • diverse Rechnungen (bspw. LGS) begleichen

Marc 'Grumpy' Olejak

  • 2. Schleife AV Düren und 3.(!) Schleife AV Düren (aufgrund behördlichem Missverständnis)
  • Postfach-Spielereien
  • LGS bespaßen
  • Themen-Snippets: Digitalsteuer (EU-Sicht)
  • Themen-Snippets: "KI" bzw. fehlende nachhaltige Umsetzung der KI-Verordnung in Deutschland/speziell NRW.
  • Stammtisch Düsseldorf

Jeanine Brinks

  • eingespannt in Orga und Vorbereitung Wahlkampf KV ME und PIRATEN Hilden
  • RT Pflege (Spam, Tickets, etc.)

Christoph Grenz

  • Tickets schubsen, Mails, Spam gelöscht
  • Ansonsten mit Orga Kommunalwahl in Bonn beschäftigt

Berichte Statistik

  • Mitglieder

08.07.2025 - 1179/420 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

23.04.2025- 354,11 € (unverändert)

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

26.06.2025 - 33.823,61 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

10.07.2025 - 200.000,00 € (unverändert)

vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

LGS

  • letzte Postfach-Leerung (auch LGS-Postkasten): 10.7.2025 – leider keine Liebesbriefe – 3x Rechnungen für Schatzmeisterei.

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #540622: Umleitung verwaister Webseiten (Multiblog System)

Datum:

  • 9. Juli 2025

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, folgende Webseiten auf die NRW Webseite (https://www.piratenpartei-nrw.de/) umzuleiten:

  • blog.piratenpartei-nrw.de/lippe
  • blog.piratenpartei-nrw.de/owl
  • blog.piratenpartei-nrw.de/kaarst
  • blog.piratenpartei-nrw.de/solingen
  • blog.piratenpartei-nrw.de/talpiraten
  • blog.piratenpartei-nrw.de/mk
  • blog.piratenpartei-nrw.de/olpe
  • oberhausen.piratenpartei-nrw.de
  • piratenpartei-bottrop.de
  • piratenpartei-kreis-heinsberg.de
  • piraten-badsalzuflen.de
  • piraten-kreisviersen.de

Die Seiten

  • blog.piratenpartei-nrw.de/mettmann
  • blog.piratenpartei-nrw.de/ratingen

die zurzeit auf NRW umgeleitet sind, sollten auf die aktuelle Seite des KV Mettmann umgeleitet werden https://kv-piraten.me/

Beschreibung:

Die Seite sind verwaist und seit Jahren nicht aktualisiert.

Diskussion:

Grumpy erklärt seinen Zusatz. Erhalt der Historie der alten Einträge, Artikel usw.; es werden Details geklärt. Wako erklärt, dass bestimmte lokale/kommunale Inhalte nicht unbedingt in den Landesverband gehören. Grumpy erinnert an das Vorgehen bei den Artikeln der Landtagsfraktion, die auf diese Weise archiviert worden sind. https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/ die technischen Details werden erörtert. Frage an die Technik, ob es möglich ist, die Beiträge auf einfache Weise zu archivieren. Um alle Beiträge auf all den Seiten zu begutachten und entsprechende Befehle einzugeben, fehlt einfach die personelle Decke. wako erklärt, das die Beiträge ja nicht gelöscht werden. Falls ein KV eine Seite wiederbeleben will, kann die Umleitung aufgehoben werden und die Artikel sind alle noch da.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christoph, Grumpy, Jeanine, wako, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #540577 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 13. Juli 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Balli, Ysann, Jeanine
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2025-06-26_-_Protokoll_NRW_Vorstand#26.06.2025

10.07.2025

Stadt, Landkreis, Fluss

  • Bonn: leider nur genug Unterstützungsunterschriften für 4 Wahlbezirke ohne Reserveliste erreicht. Alles was genug Unterschriften hatte, wurde eingereicht.
  • Düren: hat eingereicht, braucht keine UUs - es gab kurze technische Probleme.
  • Düsseldorf: aus Gesprächen (halbes Gerücht) – viele Bürgerämter/Wahlämter lehnen UUs ab, wenn nicht Telefon UND E-Mail ausgefüllt sind.
  • Herne: ist 'eingetütet'.
  • Velbert alle Unterlagen vervollständigt bei Vor-Ort-Termin im Rathaus Velbert https://velbert.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZbee9zqxMKh8opql4JSTAOI
  • KV ME Alle relevanten Unterlagen eingereicht und bestätigt
  • PIRATEN Hilden alle relevanten Unterlagen eingereicht und bestätigt https://gi.hilden.de/bi/si0057.asp?__ksinr=7094

Kommunalwahl 14.09.2025

ToDos

Übertrag aus den letzten Sitzungen:
Antrag formuliert #540622 (wako) und angenommen. Punkt kann dann raus.
  • Post bzw. Zeitungsbeilagen: Recherchen formulieren und über NRW Info ML versenden
grumpy: Sammlung aktueller Anschreiben zur Infopost/Möglichkeiten für die Kommunalwahl
christoph: wirft auf Zuruf Wissen über die Bande
Austausch dazu in KW 29.
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2025/Kommunale_Werbemittelm%C3%B6glichkeiten_2025
  • Landschaftsversammlungen/Regionalräte: Anfrage nach interessierten Kandidat:innen (NRW Info Mail)
wako -> https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2014/Wahlergebnisse_zu_den_kommunalen_Vertretungen

wako resümiert in Anbetracht der Vergangenheit, dass die Aufstellung hierfür keinen Sinn macht, da einfach zu wenig Piraten kandidieren. Es wird darüber diskutiert: Vorschlag Grumpy – bei "Landschaftsversammlungen" eine Trennung nach

  • Landschaftsversammlung Rheinland wäre durch bestehende Kandidaturen in der Region möglich. Gerade wo keine Unterschriften gesammelt werden müssten(!)
  • Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Für OWL haben wir leider niemanden, der dort aufgestellt wird.
  • Überlegung Aufstellungsversammlung – 7.7.25 zur Landtagswahl wg. Einladungsfristen – wenn wir wissen, dass es mögliche Kandidaturen gibt in Kreisen und kreisfreien Städten.

Herausforderungen sind trotzdem groß: Einladungen, Gespräche, Termine – lohnt sich das Verhältnis?

  • Man muss "Nachrückung" mit einbeziehen aufgrund Reservelisten.
  • Das Thema wird zeitgemäß nochmal vertagt.
    • Es wird noch abgewartet, was die einzelnen Wahlaussschüsse durch sind. Dann sollten wir nochmal drüber reden.
Ysann wird nochmal drüberfliegen – "einige Forderungen haben sich erledigt."

Sonstiges Wichtiges

Stadtwerke

  1. 540637 #540638 #540639
Um diese Punkte zu besprechen, ist die Anwesenheit des Schatzmeisters nötig. Thema wird vertagt.

#540405: Wahlprüfsteine für die Kommunalwahl 2025

Es wird besprochen, einen kleinen Leitfaden zu den angefragten Themen zu erstellen, um diese den Leuten, die in den Kommunen antreten, an die Hand zu geben.
Zudem wird vorgeschlagen, die entsprechenden Fragen per Verteiler an die Antretenden weiterzuleiten.
https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2025/Wahlprogramm#Forschung_f.C3.BCr_ME.2FCFS_und_LongCovid
https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2025/Wahlprogramm#St.C3.A4rkung_der_Versorgungsforschung
https://gesundheitspiraten.de/tag/me-cfs/

Verteiler:

  • KV Mettmann = vorstand@kv-piraten.me
  • RV Bonn-Rhein-Sieg = vorstand@piratenpartei-bonn-rhein-sieg.de
  • Rhein-Erft-Kreis = Vorstand checkt wako
  • Duisburg
  • Düren
  • Herne: Büropirat

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW-Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 24.07.2025 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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