2025-06-26 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 7. Vorstandssitzung des 17. Landesvorstandes am 26.06.2025

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

  • niemand

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 12.06.2025
    • Dafür: einstimmig
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • 18.06. AGÖA Sitzung
  • 19.06. Zugänge ÖA angefragt
  • 21.06. CSD Infostand Düsseldorf
  • Wiki für Herne geholfen
  • inaktive Webseiten geprüft
  • Recherche AV LVR und Regionalräte
  • Mails, Telefonate, SPAM, Kalenderpflege, Kleinigkeiten

Ann Keddi

Carsten Nyga

  • Nur das Notwendigste, Schatzmeisterei, Überweisungen, Überprüfung Konto, Telefonat Bundesbuchhaltung. REBE Bielefeld und Münster für 24 fehlen noch. Körperschaftsteuer wird mit Grumpy bearbeitet

Marc 'Grumpy' Olejak

  • 15.06.25 - AV Düren zur KW25 besucht - AV wie vorgesehen und eingeladen für Wahlkreise auf 29.06.25 unterbrochen.
  • 21. & 22.06.25 CSD Düsseldorf mit betreut – eigentlich KV Ddorf, durch Gespräche mit Minister*innen aber auch landesrelevante Kontakte aufgefrischt.
  • 24.06.25 Landtag BY (NRW schaut auch nach Bayern), Plenum, Staatsvertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – der Tenor ist grundsätzlich pro Datenschutz und pro "dafür" bei fast allen Farben (außer den Blaunen natürlich).
  • 26.06.25 Landtag NRW, Ausschuss Kultur & Medien, "Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge" (und 7. und 8. - alle auf einmal) – es wird nach der Sommerpause eine Anhörung geben – Termin wird noch bekanntgegeben.
  • 26.06.25 Landtag NRW, Ausschuss Kultur & Medien, "Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!" – chancenloser Antrag der SPD, zielt aber auf alle Bereiche von international, Europa, Bund bis auf Land ab – es wird nach der Sommerpause und nach den Staatsverträgen eine Anhörung geben.
  • 26.06.25 Postfach & Post.
  • 26.06.25 * inaktive Webseiten geprüft - technische Schulden eingelöst.

Jeanine Brinks

  • RT Pflege (Mails, Spams)
  • Aktuell mit Vorbereitungen zur Kommunalwahl beschäftigt

Christoph Grenz

  • Tickets schubsen, Mails, Spam gelöscht
  • Aktuell mit Orga Kommunalwahl in Bonn beschäftigt

Berichte Statistik

  • Mitglieder

24.06.2025 - 1178/419 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

23.04.2025- 354,11 € (unverändert)

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

26.06.2025 - 33.823,61 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

26.06.2025 - 200.000,00 € (unverändert)

vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

LGS

  • letzte Postfach-Leerung: 26.06.25 – zwei Nicht-Liebesbriefe für die Schatzmeisterei und ein Pausenfüller mit dem Magazin unserer Lieblingsbank, den man aber auch rein digital erhalten kann.

Termine

->* 06.10.2025 - Einreichungsfrist Reservelisten der Landschaftsversammlungen ->* 23.11.2025 - Einreichungsfrist Reservelisten der Regionalräte (voraussichtlich)

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #540105: Finanzantrag Schatzmeisterei 2025

Datum:

  • 20. Juni 2025

Antragsteller:

  • balli


Antrag:

Ahoi! Hiermit stelle ich den Antrag auf ein Jahresbudget für 2025 über €200,00 für notwendige Auslagen wie Toner, Porto, Briefumschläge und weitere Büroartikel. Den Toner (€ 32,89) musste ich bereits vor 2 Tagen bestellen um die dringendsten Spendenquittungen schnellstmöglich zu erledigen. Der Rest kommt nachdem Münster und Bielefeld (später am Tag) den REBE gemacht haben. LG Balli


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Christoph, Jeanine
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2025-06-12_-_Protokoll_NRW_Vorstand#12.06.2025

26.06.2025

Stadt, Landkreis, Fluss

  • Bonn: Unterschriftensammlung läuft etwas schleppend, voraussichtlich wird Samstag, 28.06. in der Innenstadt gesammelt.
  • Herne: Unterlagen eingereicht, fehlt noch ein Formular
  • Hildener Piraten planen weitere Info-Stände, die genauen Daten gebe ich durch. Unterstützungsunterschriften werden in Hilden nicht benötigt. Zudem wurde beschlossen, dass Hildener Pirat als Bürgermeister kandidiert.
  • Düren: Fortsetzung AV, 29.06.25 - (keine Angst vor dem Sammeln – das war ein Scherz).
  • Düsseldorf: unterstützt freien OB-Kandidaten, der Mitglied der PIRATEN ist: @eiself.

Kommunalwahl 14.09.2025

ToDos

Übertrag aus der letzten Sitzung:
Grumpy: Wako und Ysann haben vorgearbeitet – Liste wurde nochmals geprüft und zur weiteren Prüfung finalisiert. Übereinkunft ausstehend.
wako wird einen entsprechenden Antrag formulieren.
  • Post bzw. Zeitungsbeilagen: Recherchen formulieren und über NRW Info ML versenden
grumpy: Sammlung aktueller Anschreiben zur Infopost/Möglichkeiten für die Kommunalwahl
christoph: wirft auf Zuruf Wissen über die Bande
  • Landschaftsversammlungen/Regionalräte: Anfrage nach interessierten Kandidat:innen (NRW Info Mail)
    • kümmert sich wako
wako -> https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2014/Wahlergebnisse_zu_den_kommunalen_Vertretungen

wako resümiert in Anbetracht der Vergangenheit, dass die Aufstellung hierfür keinen Sinn macht, da einfach zu wenig Piraten kandidieren. Es wird darüber diskutiert: Vorschlag Grumpy – bei "Landschaftsversammlungen" eine Trennung nach

  • Landschaftsversammlung Rheinland wäre durch bestehende Kandidaturen in der Region möglich. Gerade wo keine Unterschriften gesammelt werden müssten(!)
  • Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Für OWL haben wir leider niemanden, der dort aufgestellt wird.
  • Überlegung Aufstellungsversammlung – 7.7.25 zur Landtagswahl wg. Einladungsfristen – wenn wir wissen, dass es mögliche Kandidaturen gibt in Kreisen und kreisfreien Städten.

Herausforderungen sind trotzdem groß: Einladungen, Gespräche, Termine – lohnt sich das Verhältnis?

  • Man muss "Nachrückung" mit einbeziehen aufgrund Reservelisten.
  • Das Thema wird zeitgemäß nochmal vertagt.
Gespräche Seitenanfrage/-Hinweis zum Ruhrparlament aus dem Plenum.
  • es gab von seiten des LV eine entsprechende Veranstaltung, die leider nicht ausreichend besucht war. Wir hätten 150 Unterschriften hätten sammeln müssen, was leider nicht erfolgte.
  • Es waren final leider auch nur 3 Leute zugegen.
Ysann wird nochmal drüberfliegen – "einige Forderungen haben sich erledigt."

Sonstiges Wichtiges

  • Duisburg:
Reinhard fragt, wie es mit der Piratenseite @piratenpartei-duisburg.de aussieht. Die Seite existiert noch. Alle entsprechenden Unterlagen liegen laut ihm bei Wolf. Er wird jetzt voraussichtlich einen Antrag stellen, damit Duisburg wieder eine Webseite bekommt und bei der AG Technik anfragen, wo die alte Seite liegt.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 10.07.2025 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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