2024-11-14 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 41. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 14.11.2024
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Termine
- 4 Anträge an den LVor
- 5 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 6 Aktuelles aus den Kommunen NRW
- 7 Kommunalwahl 14.09.2025
- 8 Bundestagswahl 23.02.2025
- 9 Sonstiges Wichtiges
- 10 Wichtige Links und Hinweise
- 11 NÖ Teil
- 12 Nächster Termin
- 13 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 14.11.2024
- Sitzungsbeginn: 20:40 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Sitzungsleitung: Andrea Deckelmann
- Protokoll: Ann Keddi und bitte alle
- Arbeitspad: Pad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest], Playlist bei YouTube
- Radio: in Vorbereitung
- Stream: twitch, [ facebook], youtube
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist nicht beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 17.10.2024
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Andrea Deckelmann
- Wikiseite NRW Kommunalwahl 2025 angelegt
- Einladungen Vorbereitungstreffen Ruhrparlament geschrieben/geblogt
- 06.11. AGÖA Sitzung
- wg. vorgezogenen Neuwahlen AV im Dezember organisiert
- Halle und Hotel für Orga gebucht, Planungspad/Wikiseite angelegt, Einladungstext geschrieben
- 07.11. BuVo Sprechstunde besucht
- 10.11. Arbeitstreffen LaVo Team wg. Orga AV
- Wikiseite NRW Bundestagswahl angelegt
- 12.11. Stammtisch Düsseldorf
- 13.11. mit Sandra in der LGS wegen Übergabe und Akkreditierungskiste
- Zugang zum Onlineportal der Landeswahlleiterin beantragt
- Tickets/Mails, SPAM, Kalenderpflege, Kleinigkeiten
Hélder Aguiar
- Team PolGF am 12.11.
- Vorbereitungen zu AVen im Umkreis
- Expertenabfrage weiter bearbeitet
- Tickets/Social-Media-Gedöns
- Orgatreffen / Arbeitstreffen LaVo
Wolf Roth
Carsten Nyga
Ann Keddi
- tägliches SoMe - Geschäft, sehr viele Fragen und Kommentare wegen der Neuwahlen.
- AGÖA - Arbeit
- Protokollvorbereitungen
- AGÖA-Sitzung 06.11.
- 10.11. Arbeitstreffen LaVo Team wg. Orga AV
- Tickets, Mails, Spam
Sandra Leurs
- Ein paar E-mail gelöscht.
- 10.11. Arbeitstreffen LaVo Team wg. Orga AV
- Mittwoch den 13.11.2024 mit wako in der LGS gewesen und eine Übergabe mit Martin gemacht.
- Letztes Treffen zur Schlüsselübergabe am 17.12.2024.
- Montag den 11.11.2024 Ressort IV Sitzung der Blogbeitrag ist fertig, wird spätestens am Wochenende eingereicht.
Berichte Statistik
- Mitglieder
14.11.2024 - 1334/586 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
15.04.2024- 144,60€
- GLS - Giro-Konto
16.10.2024 - 5.475,82 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
17.10.2024 - 42.448,52 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
17.10.2024 - 200.000,00 €
NEU: vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)
aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/
Termine
- 22.11.2024 - 19:30 Uhr KMV in Münster - Hélder
- 23.11.2024 - 18:00 Uhr Online Vernetzungstreffen Ruhrparlament - wako, Hélder
- 24.11.2024 - 14:00 Uhr Kreisparteitag Rhein-Erft-Kreis
- 27.11.2024 - 14:00 Uhr Kassenprüfung in der LGS - Wolf
- 08.12.2024 - Aufstellungsversammlung zur BTW in Bielefeld
- 20.12.2024 - KMV und AV Duisburg
- 23.02.2025 - BTW25 vorgezogenen Neuwahlen
- 02.03.2025 - Bürgerschaftswahl Hamburg
- 22. und 23.03.2025 - LPT25.1
und AV zur BTW 2025in Bielefeld - 14.09.2025 - Kommunalwahl NRW
* 28.09.2025 - Bundestagswahl - vorgezogene Neuwahlen, Termin noch nicht bekannt
Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)
Anträge an den LVor
keine
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiger Antrag - #528855 Verlegung der AV zur BTW wegen vorgezogenen Neuwahlen
Datum:
- 7. November 2024
Antragsteller:
Unterstützer: wako
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt ein Budget von 700 Euro für eine Aufstellungsversammlung zur vorgezogenen Bundestagswahl am 08.12.2024 in der Ravensburger Spinnerei (Großer Saal).
Beschreibung:
Der Saal kostet voraussichtlich 500 Euro, Restbudget für unabsehbare Eventualitäten.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Hélder, Wolf, Ysann, Sandra, wako
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Aktuelles aus den Kommunen NRW
- Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2024-10-17_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW
14.11.2024
Stadt, Landkreis, Fluss
- Hélder berichtet, das der KV Mettmann auch aufstellen möchte. Sobald ein Termin steht, wird der hier bekannt gegeben.
- Reinhard berichtet, dass er die UU-Formulare für Duisburg bekommen und bereits an einige Sammler:innen verteilt hat.
- wako erbittet die Zusendung eines Scans dieses Formulars. Reinhard sagt zu, das abzuschicken.
Kommunalwahl 14.09.2025
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2025
- Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2024-10-31_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW
23.11. Vorbereitungstreffen Ruhrparlament
- https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2024/11/11/einladung-zum-vorbereitungstreffen-ruhrparlament/
- kurze Präsi und Pad bereitet wako vor
Vernetzung
- Anregung aus der Marina
- Hélder überlegt, was man für eine Projektgruppe zur Vernetzung, Kommunikation und Finanzen braucht und setzt sich mit Alessa in Verbindung
Bundestagswahl 23.02.2025
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bundestagswahl_2025
- Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2024-10-31_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Bundestagswahl_28.09.2025
- #529260: Zugang zum Onlineportal gekommen, neues Passwort eingerichtet (siehe Ticket)
- Zwei-Faktor-Authentifizierung notwendig
- Hélder kümmert sich.
AV 241
- Hotelzimmer sind gebucht, Bezahlung am Montag, Check-in bis 22 Uhr
- Parksituation muss noch geklärt werden
Sonstiges Wichtiges
Ticket #528409: gemeinsame Aktion zum sogenannten Sicherheitspaket
- Bisher noch keine Antwort vom Innenministerium zu unserer Mail.
- Frank Herrmann empfiehlt, dem Ministerium noch etwas Zeit zu geben. Er sieht es so, dass die Landesregierung keine funktionierende Bürgerverbindung hat.
- Die Email ging an poststelle@im.nrw.
- wako wird nochmals an @poststelle schreiben mit Hinweis, dass eine Eingangsbestätigung schon hilfreich wäre
Wichtige Links und Hinweise
Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an 'vorstand@piratenpartei-nrw.de' senden zur Änderung)
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde - veraltet
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunale_Mandate_2020-2025
- https://matrix.to/#/#piraten-nrw:piratenpartei.de
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 28.11.2024 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:05 Uhr
- Arbeitspad: Pad
- Aufnahme: Link zum Krähennest