2024-11-14 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 41. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 14.11.2024


Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist nicht beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 17.10.2024
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • Wikiseite NRW Kommunalwahl 2025 angelegt
  • Einladungen Vorbereitungstreffen Ruhrparlament geschrieben/geblogt
  • 06.11. AGÖA Sitzung
  • wg. vorgezogenen Neuwahlen AV im Dezember organisiert
    • Halle und Hotel für Orga gebucht, Planungspad/Wikiseite angelegt, Einladungstext geschrieben
  • 07.11. BuVo Sprechstunde besucht
  • 10.11. Arbeitstreffen LaVo Team wg. Orga AV
  • Wikiseite NRW Bundestagswahl angelegt
  • 12.11. Stammtisch Düsseldorf
  • 13.11. mit Sandra in der LGS wegen Übergabe und Akkreditierungskiste
  • Zugang zum Onlineportal der Landeswahlleiterin beantragt
  • Tickets/Mails, SPAM, Kalenderpflege, Kleinigkeiten

Hélder Aguiar

  • Team PolGF am 12.11.
  • Vorbereitungen zu AVen im Umkreis
  • Expertenabfrage weiter bearbeitet
  • Tickets/Social-Media-Gedöns
  • Orgatreffen / Arbeitstreffen LaVo

Wolf Roth

Carsten Nyga

Ann Keddi

  • tägliches SoMe - Geschäft, sehr viele Fragen und Kommentare wegen der Neuwahlen.
  • AGÖA - Arbeit
  • Protokollvorbereitungen
  • AGÖA-Sitzung 06.11.
  • 10.11. Arbeitstreffen LaVo Team wg. Orga AV
  • Tickets, Mails, Spam

Sandra Leurs

  • Ein paar E-mail gelöscht.
  • 10.11. Arbeitstreffen LaVo Team wg. Orga AV
  • Mittwoch den 13.11.2024 mit wako in der LGS gewesen und eine Übergabe mit Martin gemacht.
  • Letztes Treffen zur Schlüsselübergabe am 17.12.2024.
  • Montag den 11.11.2024 Ressort IV Sitzung der Blogbeitrag ist fertig, wird spätestens am Wochenende eingereicht.

Berichte Statistik

  • Mitglieder

14.11.2024 - 1334/586 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

15.04.2024- 144,60€

  • GLS - Giro-Konto

16.10.2024 - 5.475,82 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

17.10.2024 - 42.448,52 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

17.10.2024 - 200.000,00 €

NEU: vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

* 28.09.2025 - Bundestagswahl - vorgezogene Neuwahlen, Termin noch nicht bekannt

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

keine

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #528855 Verlegung der AV zur BTW wegen vorgezogenen Neuwahlen

Datum:

  • 7. November 2024

Antragsteller:

Unterstützer: wako

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget von 700 Euro für eine Aufstellungsversammlung zur vorgezogenen Bundestagswahl am 08.12.2024 in der Ravensburger Spinnerei (Großer Saal).

Beschreibung:

Der Saal kostet voraussichtlich 500 Euro, Restbudget für unabsehbare Eventualitäten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Hélder, Wolf, Ysann, Sandra, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2024-10-17_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

14.11.2024

Stadt, Landkreis, Fluss

Hélder berichtet, das der KV Mettmann auch aufstellen möchte. Sobald ein Termin steht, wird der hier bekannt gegeben.
Reinhard berichtet, dass er die UU-Formulare für Duisburg bekommen und bereits an einige Sammler:innen verteilt hat.
wako erbittet die Zusendung eines Scans dieses Formulars. Reinhard sagt zu, das abzuschicken.

Kommunalwahl 14.09.2025

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2025

23.11. Vorbereitungstreffen Ruhrparlament

Vernetzung

  • Anregung aus der Marina
  • Hélder überlegt, was man für eine Projektgruppe zur Vernetzung, Kommunikation und Finanzen braucht und setzt sich mit Alessa in Verbindung

Bundestagswahl 23.02.2025

Hélder kümmert sich.

AV 241

  • Hotelzimmer sind gebucht, Bezahlung am Montag, Check-in bis 22 Uhr
  • Parksituation muss noch geklärt werden

Sonstiges Wichtiges

Ticket #528409: gemeinsame Aktion zum sogenannten Sicherheitspaket

Bisher noch keine Antwort vom Innenministerium zu unserer Mail.
Frank Herrmann empfiehlt, dem Ministerium noch etwas Zeit zu geben. Er sieht es so, dass die Landesregierung keine funktionierende Bürgerverbindung hat.
Die Email ging an poststelle@im.nrw.
wako wird nochmals an @poststelle schreiben mit Hinweis, dass eine Eingangsbestätigung schon hilfreich wäre

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 28.11.2024 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung