2024-08-22 - Protokoll NRW Vorstand

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 35. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 22.08.2024

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist nicht beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 25.07.2024
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • 12.08. LaVo Arbeitstreffen im bbb
  • #noKomWGNRW
    • Antrag zur Finanzierung einer Verfassungsklage gg. das Kommunalwahlgesetz gestellt
    • Anwaltsschreiben formuliert
    • Anwalt angeschrieben
  • 13.08. Stammtisch Düsseldorf
  • 14.08. AGÖA Sitzung
  • Einladung Marina: NRW Info Mail und Blogbeitrag
  • 19.08. Vorstandssitzung Düsseldorf
  • 20.08. Vorstandssitzung Mettmann
  • Tickets/Mails, SPAM, Kalenderpflege, Kleinigkeiten

Hélder Aguiar

Wolf Roth

Carsten Nyga

Ann Keddi

  • SoMe (Posts, Terminposts, Kommentare usw.)
  • AGÖA
  • 14.08. AGÖA Sitzung
  • 31.07.: Arbeitstreffen bzgl. NoKomWGNRW
  • Tickets. Spam, Kleinigkeiten

Sandra Leurs

Berichte Statistik

  • Mitglieder

22.08.2024 - 1350/567 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

15.04.2024- 144,60€

  • GLS - Giro-Konto

27.06.2024 - 6.670,42 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

27.06.2024 - 73.531,75 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

27.06.2024 - 186.623,96 €

vKV Kontostände (Stand 29.04.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

keine

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #524974 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 8. August 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wolf, Sandra, wako, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #525013 Antrag zur Finanzierung einer Verfassungsklage gg. das Kommunalwahlgesetz

Datum:

  • 9. August 2024

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, 15.000 € für eine Klage gegen das neue Kommunalwahlgesetz bereitzustellen.

Beschreibung:

Kurz vor der Sommerpause und während der EM hat die ganz große Koalition aus #CDU, #Grünen und #SPD im Landtag ein Kommunalwahlgesetz verabschiedet, das kleine Parteien bei der Sitzverteilung benachteiligt zu Gunsten einfacher, bequemer Mehrheiten.
Unsere PM: https://www.piratenpartei-nrw.de/2024/07/11/neues-kommunalwahlgesetz-verfassungswidrig/
Pad mit weiteren Links: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/nokomwgnrw-bojm0py

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Wolf, Sandra, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2024-08-08_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW 08.08..2024

22.08.2024

Stadt, Landkreis, Fluss

  • 01.09.2024 - Infostand in Velbert auf dem Herminghausparkfest 12-18 Uhr

Sonstiges Wichtiges

Marina NRW 24.1

aktuell werden Themenvorschläge und Wünsche gesammelt

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 05.09.2024 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2024-08-22_-_Protokoll_NRW_Vorstand&oldid=2672430“