2024-07-25 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 33. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 25.07.2024
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Termine
- 4 Anträge an den LVor
- 5 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 5.1 Finanzantrag - #523958: Antrag auf vorläufige Weiterführung des Vertrages für das Webhosting der Seite piratenpartei.koeln
- 5.2 Finanzantrag - #523956: Finanzantrag über ein Transportbudget für den CSD Köln
- 5.3 Finanzantrag - #523957: Antrag auf Begleichung der Domainkosten vKV Köln (aktuelle Mahnung - eilt!)
- 5.4 Sonstiger Antrag - #523743 Mitgliedsantrag
- 5.5 Sonstiger Antrag - #524049 Mitgliedsantrag
- 5.6 Sonstiger Antrag - #521959 Mitgliedsantrag
- 6 Aktuelles aus den Kommunen NRW
- 7 Sonstiges Wichtiges
- 8 Wichtige Links und Hinweise
- 9 NÖ Teil
- 10 Nächster Termin
- 11 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 25.07.2024
- Sitzungsbeginn: 20:34 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Sitzungsleitung: Andrea Deckelmann
- Protokoll: Hélder Aguiar, Ann Keddi
- Arbeitspad: Pad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest], Playlist bei YouTube
- Radio: in Vorbereitung
- Stream: twitch, [ facebook], [ youtube]
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 13.06.2024
- Dafür: Sandra (Telegram 25.07. 16:23), einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Protokoll vom 27.06.2024
- Dafür: Sandra (Telegram 25.07. 16:23), einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Protokoll vom 11.07.2024
- Dafür: Sandra (Telegram 25.07. 16:23) einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Andrea Deckelmann
- 17.07. AGÖA Sitzung
- 19.07. Infoabend mit Digitalcourage in Duisburg besucht zusammen mit Sandra
- 22.07. Vorstandssitzung Düsseldorf
- Großen Saal in Bielefeld für LPT und AV gebucht, Vertrag unterschrieben zurückgeschickt
- Wikiseiten für LPT und AV angelegt, verlinkt, in den Kalender eingetragen
- Raumanfragen Marina NRW
- noch ein bisschen recherchiert zum neuen Kommunalwahlgesetz
- Einladung für den 31.07. (Infoabend zum #noKomWGNRW) geschrieben, versendet, gebloggt
- SPAM, Tickets, Kalenderpflege, Telefonate, Kleinigkeiten
Hélder Aguiar
- außerpiratige Verpflichtungen, daher keine Teilnahme an TeamPolGF und Dicker Engel
- Tickets, Antwort von Anfragen und leichte SoMe-Betreuung
Wolf Roth
- 2 Schatzmeisterrunden, Tickets, Spam,
Carsten Nyga
Ann Keddi
- SoMe
- AGÖA-Sitzung 17.07.2024
- Protokoll vorbereiten
- Tickets schubsen, Spam
Sandra Leurs
- Am 19.07.2024 mit wako in Duisburg Vortrag Digitalcourage und Piraten Duisburg.
- Ein paar Spams gelöscht, jeden Tag schaue ich mindestens 1x in Ticktesystem.
- Zwei verkürzte Sitzungen im Ressort IV, da das Team in Teilen viel Arbeit mit dem BuVo hat, ständig irgendwelche Sitzungen.
- Einige Anträge für den BPT unterstützt aus der AG Gesundheit und Pflege Bund, und aus der AG Bildung.
Berichte Statistik
- Mitglieder
25.07.2024 - 1348/563 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
15.04.2024- 144,60€
- GLS - Giro-Konto
27.06.2024 - 6.670,42 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
27.06.2024 - 73.531,75 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
27.06.2024 - 186.623,96 €
vKV Kontostände (Stand 29.04.2024)
aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/
Termine
- 25.07.2024 - 20:30 Uhr Schatzmeistertreffen Thema: Satzungsänderungsanträge für den BPT
- 31.07.2024- 19 Uhr #noKomWGNRW - Einladung zum Innerparteilichen Austausch
- 01.09.2024 - Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
- 12.09.2024 - Datenschutzschulung mit Wilk - Einladung erfolgt zeitnah
- 14.09. - 15.09.2024 - Bundesparteitag 2024.1 in Nürnberg
- 22.09.2024 - Landtagswahlen in Brandenburg
- 23.09.2024 - "Wer weiterliest wird erschossen!" - Lesung im Theater Marl
- 05. oder 06.10.2024 - MarinaNRW24.1
- 22. und 23.03.2025 - LPT25.1 und AV zur BTW 2025
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2025.1
- noch nicht terminiert - Kommunalwahl im Herbst 2025
- 28.09.2025 - voraussichtlich Bundestagswahl (Terminempfehlung des Bundeskabinetts)
- Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/
(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)
Anträge an den LVor
keine
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Finanzantrag - #523958: Antrag auf vorläufige Weiterführung des Vertrages für das Webhosting der Seite piratenpartei.koeln
Datum:
- 18. Juli 2024
Antragsteller:
- Ingo
Unterstützer: Harald, wako
Antrag:
Hallo lieber Landesvorstand!
Im Bezug auf den letzten von mir zürückgezogenen Antrag bezgl. des Webhosting der Kölner Webseite folgender Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen: 1. Die Erstattung der Rechnung Monat Mai inkl. Mahngebühren über €15,00. Wurde aus Gründen der Dringlichkeit (drohende Kündigung/Löschung der Webseite) vorab durch René geleistet. Mahnschreiben in Anhang. 2. Die Begleichung der aktuell vorliegenden Rechnung (ebenfalls im Anhang). 3. Die vorläufige Weiterführung des Vertrages mittels Abbuchung (monatlich € 10,66) beim LV aus Mitteln des vKV Köln. Dazu werden die Kontodaten benötigt.
Begründung: Da es noch Klärungsbedarf für eine dauerhafte Lösung für den Betrieb des Kölners Webauftritts bestehen, möchten wir das Webhosting bei Fa. Hetzner vorerst weiterführen. Dafür wäre die Abbuchung über den LV die einfachste und sinnvollste Lösung. Die Kündigungsfrist beträgt m.W. 30 Tage zum Monatsende.
LG Ingo, Büropirat vKV Köln
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Hélder, Sandra, Balli, Ysann, Wolf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Finanzantrag - #523956: Finanzantrag über ein Transportbudget für den CSD Köln
Datum:
- 18. Juli 2024
Antragsteller:
- Ingo
Unterstützer: Harald, wako
Antrag:
Hallo lieber Vorstand NRW!
Nach reiflicher Überlegung ist es notwendig die Logistik für den CSD mit einem Mietwagen abzuwickeln. Dazu folgender Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen: Die Schaffung eines Transportbudgets über € 150,00 aus Mitteln des vKV Köln.
Begründung: Aufgrund des sperrigen Equipments ist es logistisch sinnvoll einen Transporter, jeweils für den Freitag und den Sonntag, anzumieten. Das Material muss zusätzlich, aus Lärmschutzgründen, bis Montag früh in dem Fahrzeug gelagert werden. LG, Ingo, Büropirat vKV Köln
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Sandra, Hélder, Balli, Ysann
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Finanzantrag - #523957: Antrag auf Begleichung der Domainkosten vKV Köln (aktuelle Mahnung - eilt!)
Datum:
- 18. Juli 2024
Antragsteller:
- Ingo
Unterstützer: Harald, wako
Antrag:
Hallo lieber Landesvorstand! Der Landesvorstand möge beschließen: Die schnellstmögliche Begleichung der Jahresgebühr für die Domain "piratenpartei.koeln" über € 44,04. Das Mahnschreiben befindet sich im Anhang. Begründung: In der Sitzung des LaVo vom 04.04.2024 wurde dem Antrag auf Übernahme des Vertrages durch den Landesverband zugestimmt. Da die Kündigung droht besteht eine gewisse Eilbedürftigkeit. LG Ingo, Büropirat vKV Köln
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Hélder, Balli, Ysann, Wolf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Sonstiger Antrag - #523743 Mitgliedsantrag
Datum:
- 15. Juli 2024
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Wolf, Sandra, Hélder, Ysann
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #524049 Mitgliedsantrag
Datum:
- 19. Juli 2024
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: ysann, Balli, Sandra, wako, Wolf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #521959 Mitgliedsantrag
Datum:
- 20. Juli 2024
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Wako,Sandra, Hélder, Ysann
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Aktuelles aus den Kommunen NRW
- Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2024-07-11_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW 11.07.2024
25.07.2024
Stadt, Landkreis, Fluss
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Sonstiges Wichtiges
Wichtige Links und Hinweise
Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an 'vorstand@piratenpartei-nrw.de' senden zur Änderung)
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde - veraltet
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunale_Mandate_2020-2025
- https://matrix.to/#/#piraten-nrw:piratenpartei.de
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 08.08.2024 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 20:51 Uhr
- Arbeitspad: Pad
- Aufnahme: Link zum Krähennest