2024-06-27 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 31. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 27.06.2024

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist nicht beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 13.06.2024
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

Hélder Aguiar

  • TeamPolGF
  • SoMe Zuarbeiten
  • Koordinationsvorbereitungen
  • Arbeit am Konzept "Expertenabfrage und -einbindung"
  • AGÖA NRW

Wolf Roth

Carsten Nyga

Ann Keddi

  • AGÖA
  • AGÖA-Sitzung 19.06.
  • SoMe
  • SoMe-Minikampagne zum Protest gegen den AfD-Parteitag in Essen (bisher 12 Sharepics für 5 Kanäle)
  • viel interne (und coole) Chats wegen der Kampagne mit den einzelnen Zitatgebenden gehabt.
  • Tickets schubsen und sich über Spam amüsieren

Sandra Leurs

  • 2 Sitzungen im Ressort IV GeFaSo Wir arbeiten intensiv an einer Power Point Präsentation für die Marina.
"Pandemieprävention, innerhalb einer Kommune, Landkreis" etc.
  • Ein Jugendzentrum angeschrieben wegen Räumlichkeiten für die Marina, keine Antwort. Sonntag wieder mehr Zeit
  • NRW E-mail Fach sandra.leurs@piratenpartei-nrw.de funktioniert wieder.
  • ordentliche Anmeldung im RT System möglich.
  • dazu habe ich noch Fragen im NÖ Teil

Berichte Statistik

  • Mitglieder

27.06.2024 - 1361/570 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

15.04.2024- 144,60€

  • GLS - Giro-Konto

27.06.2024 - 6.670,42 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

27.06.2024 - 73.531,75 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

27.06.2024 - 186.623,96 €

vKV Kontostände (Stand 29.04.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)


Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #521956 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 3. November 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ysann, Hélder, Wolf, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #521957 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 3. November 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ysann, Hélder, Wolf, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #521958 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 3. November 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ysann, Hélder, Wolf, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #522026 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

Datum:

  • 14. Juni 2024

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Durch die zwei Rücktritte im Landesvorstand ergeben sich Änderungen in der Aufgabenverteilung (§15). Der Vorstand beschließt die Änderungen, wie am 13.06. besprochen.

Beschreibung:

Andrea Deckelmann- Vorsitzende

  • Außendarstellung (1)
  • Öffentlichkeitsarbeit & Presse (1)
  • Wahlkampforga und -koordination (1)
  • Ansprechperson Datenschutz (1)
  • Betreuung Landesgeschäftsstelle (1)
  • Vernetzung innerhalb des LV (KVs und vKVs) (2)
  • Kommunikation intern (interne Öffentlichkeit) (2)
  • LPTs/Veranstaltungen (2)

Hélder Aguiar - politischer Geschäftsführer

  • Koordination Ressorts / Themen (1)
  • Vernetzung innerhalb des LV (Direktmandate/Ratsmandate) (1)
  • Vernetzung innerhalb des LV (KVs und vKVs) (1)
  • Pflege der Beziehungen zu LV/BV/EU
  • Kommunikation mit NGOs und Verbänden
  • Kommunikation intern (interne Öffentlichkeit) (1)
  • Wahlprogramm / Programmarbeit NRW
  • Mitgliederkontakt
  • Aussendarstellung (2)

Wolf Roth - Schatzmeister

  • Finanzverwaltung
  • Budgetplanung
  • Rechenschaftsberichte
  • Vertragswesen
  • Mitgliederkommunikation
  • Spendenakquise
  • Sponsoring (2)
  • Vernetzung innerhalb des LV (Direktmandate/Ratsmandate) (2)

Carsten Nyga - Generalsekretär

  • Mitgliederverwaltung (1)
  • LPTs/Veranstaltungen (Einladungen/Akkreditierung)
  • Spendenakquise
  • Neumitgliederbetreuung
  • LPTs/Veranstaltungen (1)
  • Unterstützung Schatzmeister
  • Schnittstelle zur AG Technik
  • Ansprechperson Datenschutz (2)

Ann Keddi - Beisitzerin

  • AG-Betreuung in Social Media-Angelegenheiten und Ankündigungen
  • Protokoll, Vor- und Nachbereitung der LaVo Sitzungen (1)
  • Öffentlichkeitsarbeit & Presse (2)
  • Tickets schubsen

Sandra Leurs - Beisitzerin

  • Protokoll, Vor- und Nachbereitung der LaVo Sitzungen (2)
  • Koordination Ressorts / Themen (2)
  • Wahlkampforga und -koordination (2)
  • Betreuung Landesgeschäftsstelle (2)
  • Tickets schubsen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann. Wolf, Hélder, Sandra (via Telegram 2024-06-15-09:44)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #522266 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. Juni 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Wolf, Sandra (Telegram 21.06. 14:28)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #522692 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 26. Juni 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Hélder, Ysann, Wolf, Sandra (Telegram 27.06. 09:27)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: [1] 27.06.2024

27.06.2024

Stadt, Landkreis, Fluss

Sonstiges Wichtiges

#522449: 2-08-24 Einladung zu einer KMV mit Wahlen / Reinhard

Hallo allerseits, wir wollen am 2-08-24 um 19:00 UHr eine KMV-mit Wahlen zur BTW 2025 und KOmmunalwahlen durchführen.

Wann: 2-08-24

Ort: Margaretenhof, Augustastraße 5-7. 47137 Duisburg-Meiderich 

Die von uns vorsgeschlagene TO

:Begrüßung/Eröffnung durch den Landesvorstand

2. Zulassung von Gästen, Presse, Streaming, Foto- & Filmaufnahmen
3. Wahl der Versammlungsleitung/Protokollführung/Funktionspersonals M/W/D
4. Genehmigung der Tagesordnung / Änderungsvorschläge 
4 a. Änderungsvorschläge 
4 b. Abstimmung über die Änderungsvorschläge der TA
5. Wahl einer Wahlleitung M/W/D
6. Abstimmung über die vorliegende Wahlordnung (Ist als Anlage vorhanden, wenn nichts anderes vorhanden ist.)
7. Aufstellungsversammlung der Kandidaten M/W/D für die Kommunalwahl in Duisburg
7b. Unterbrechung der AV -Kommunalwahl
8. AV Bundestagswahlen Direkt Kandidaten M/W/D für Duisburg
9. Anträge / Verschiedenes
10. Fertigung der notwendigen Niederschriften 
11. Sonstiges
Es werden Detailfragen zur Organisation besprochen.
Reinhard zieht den angedachten Tag (02.08.) zurück, weil auch hier noch gewisse Richtlinien beachtet werden müssen. Nach dem 7.7., dem nächsten Treffen der Piraten in Duisburg meldet er sich wieder beim Vorstand zwecks weiterer Planung.

LPT 25.1 / AV Bundestagwahl

  • 27.02. - 05.03. Karneval
  • 14.04. - 26.04. Schulferien
    • mögliche Termine: 15./16.03. oder 22/23.03. oder 29./30.03. oder 05./06.04.2025

#522679 und 522615 - Aktionen und Pläne zum Protestwochenende in Essen gegen die AfD / Polizeiliche Auflagen

PM von Gemeinsam Laut: Am Freitag um 19 Uhr und Samstag um 10 Uhr starten Demonstrationen am Essener Hauptbahnhof, Ausgang Freiheit. Die Anreise dorthin erfolgt mit der Bahn zum Essener Hauptbahnhof, mit dem Fahrrad oder zu Fuß. Busse werden den Hauptbahnhof am Samstag von 9 bis 14 Uhr nicht anfahren. In der Umgebung des Hauptbahnhofs liegen Parkhäuser und -plätze, es wird allerdings empfohlen, nicht mit dem Auto anzureisen.

Am Samstag gibt es ab 9 Uhr eine Kundgebung auf der Alfredstraße in Essen. In unmittelbarer Nähe befindet sich die Grugahalle sowie der Messeplatz 2, wo am Samstag im Anschluss an die Demonstration ein buntes Programm stattfindet, für das unter anderem der Musiker Haller zugesagt hat. Die Bahnen werden am Wochenende an der Haltestelle Rüttenscheider Stern bzw. Martinstraße enden. Natürlich ist die Grugahalle auch zu Fuß und mit dem Fahrrad erreichbar. Für die Anreise mit dem Fahrrad zur Versammlung werden auf dem Schulhof der Käthe-Kollwitz-Schule, Franziskastraße 22, sowie entlang der Wittekindstraße überwachte Fahrradstellplätze angeboten. Für die Anreise sollte die Pressemitteilung der Ruhrbahn sowie die Bekanntmachungen der Polizei zu Straßensperrungen beachtet werden. Unter anderem wird das Gebiet um die Grugahalle weiträumig für den Autoverkehr gesperrt sein.

Hannah Hübecker von *Gemeinsam Laut*betont: “Es ist uns wichtig, dass alle Menschen die Möglichkeit haben, einfach und sicher an unseren Protesten teilnehmen zu können. Wir kümmern uns darum, dass alle, die ggf. Hilfe benötigen, diese auch bekommen. Dazu organisieren wir ein Awareness Konzept sowie ein Team dafür, Demo Sanis und Rettungsdienst vor Ort. Es wird außerdem barrierearme Blöcke und Bereiche geben sodass wir wirklich alle gemeinsam laut sein können.”

Auch dafür gibt es das Camp gegen Rassismus welches im Löwental stattfinden soll. Die Fläche wurde von der Polizei verboten und wird aktuell eingeklagt. Das Camp ist eine von *Gemeinsam Laut* und *widersetzen*unabhängige Struktur. Weitere Informationen finden Sie auf Social Media.

Leider wird die Ruhrbahn die Aufzüge, wie auch Rolltreppen, der U-Bahn an dem Wochenende deaktivieren. Wir versuchen zur Zeit, eine andere Möglichkeit für Rollstuhlfahrer*innen und andere Menschen mit eingeschränkter Mobilität zu finden. Weitere Informationen zur Anreise finden Sie auf Social Media. Wer Fragen zu barrierearmer Anreise hat, kann sich gerne an [hallo@gemeinsam-laut.de](mailto:hallo@gemeinsam-laut.de) wenden.

Webseite von Gemeinsam Laut: https://gemeinsam-laut.de/?lang=de

heute gekommen: #522773

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 11.07.2024 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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