2023-11-02 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 14. Vorstandssitzung am 02.11.2023

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Kurzes Statement von Sven zum Rücktritt von unserem PolGF Jannis.

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 19.10.2023
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Bechen

  • AGÖA
  • Pressemitteilung zu Ria Schröders (FDP) Aussagen
  • Blogbeitrag zum Thema Bildung
  • Anpassung diverser vKV-Seiten aufgrund von Inaktivität
  • Tickets bearbeitet bzw. Aufgaben zugewiesen
  • Blogbeitrag/Mail zum Rücktritt

Andrea Deckelmann

  • WKO am 20.10.
  • AGÖA am 25.10.
  • Pressemitteilung zur geplanten Gesetzesänderung zu Hass-Chatgruppen
  • Blogbeitrag/Mail zum Rücktritt
  • div. Änderungen Wiki/Webseite/Vorstandblog wg. Rücktritt
  • Kassenprüfbericht 2012-2023 veröffentlicht
  • Zertifikate zur Datenschutzschulung personifiziert und versendet
  • Stammtisch Düsseldorf
  • einige Tickets bearbeitet
  • Sitzungsvorbereitung
  • Spam/Kleinigkeiten/Kalenderpflege


Wolf Roth

Carsten Nyga

Christoph Bonnemann

Ann Keddi

  • AGÖA - Arbeit (PMs, Blogs, usw.)
  • WKO am 20.10.
  • AGÖA - Sitzung 25.10.
  • SoMe
  • Tickets, Tickets, Tickets
  • BuVo-Arbeitssitzung 23.10.
  • BuVo-Sitzung 26.10.

Martin Schwarz

Einen neuen Sachkundigen Bürger der Fraktion in die Ausschussarbeit eingearbeitet. Teilnahme an diversen kommunale Ausschüssen. Die Jährliche Kalenderaktion der Fraktion zusammen mit Helmut vorbereitet. Überprüfung der Aktualität mehrerer Wikiseiten von vKV‘s Beantwortung von Bürgeranfragen Informationsrechte. Überarbeitung des Flyers Anregung und Beschwerden nach GO NRW §24

Berichte Statistik

  • Mitglieder

02.11.2023 - 1382/618 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

31.05.2023- 158,48 €

  • GLS - Giro-Konto

02.11.2023 - 9.363,32 €

  • GLS - Zinsertragskonto

02.11.2023 - 29,99 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

02.11.2023 - 56.769,20 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

02.11.2023 - 186.724,01 €

vKV Kontostände (Stand 05.06.2023)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #512362 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

Datum:

  • 1. November 2023

Antragsteller:


Antrag:

Durch den Rücktritt von Jannis Petersmann ergeben sich Änderungen in der Aufgabenverteilung im Vorstand. Der Vorstand beschließt die Änderungen wie folgt: 

   Vernetzung innerhalb des LV  (KVs und vKVs) Sven (1) wako (2)

   Kommunikation intern (interne Öffentlichkeit) wako(1) Ysann (2)

   Betreuung Landesgeschäftsstelle wako (1)

   Vernetzung innerhalb des LV (Direktmandate/Ratsmandate) Martin(2)

   Öffentlichkeitsarbeit & Presse Ysann (2)

   Aussendarstellung wako (2)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Martin, Sven, wako, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #512386: Auflösung des KV Hagen

Datum:

  • 2. November 2023

Antragsteller:


Antrag:

Der letzte Vorstand wurde 2018 gewählt. Eine Mitgliederversammlung 2020 konnte wegen Corona nicht stattfinden. Die Untergliederung ist inaktiv, insbesondere eine Kooperation zum aktuellen Rechenschaftsbericht findet nicht statt. Auf der durch den LaVo fristgerecht und satzungsgemäß einberufenen MV Hagen am 30.04.22 konnte kein neuer Vorstand gewählt werden, der KV wurde aber auch nicht aufgelöst (Stimmergebnis unentschieden).

Die laut Satzung vorgesehene Urabstimmung musste von Landesvorstand durchgeführt werden. Auf der Fortsetzung der KMV am 17.05.2023 kamen nur zwei Stimmen zur Auszählung.

Die Untergliederung ist demnach per Beschluss des LaVo aufzulösen mit nachfolgender Bestätigung durch die Mitgliederversammlung des Landesverbandes.


Diskussion:

Sven: Wie war das Ergebnis der Urabstimmung?
:: wako: Bei zwei Stimmen gibt es kein Ergebnis. Beide Stimmen waren für eine Auflösung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Martin, Sven, wako, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #512041 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 22. Oktober 2023

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wolf, Ysann, wako, Jannis, Martin
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #512065 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 23. Oktober 2023

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ysann, wako, Wolf, Sven, Jannis, Martin
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 19.10.2023

02.11.2023

Stadt, Land, Fluss

Duisburg

MV am 23.11. - Meldung zu Kontoauszügen.

Aktuelles zur Europawahl

Bisheriger Stand: 05.10.2023

Next ToDo


Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 16.11. 2023 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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