2023-10-05 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 12. Vorstandssitzung am 05.10.2023
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 05.10.2023
- Sitzungsbeginn: 20.34 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Sitzungsleitung: * Andrea Deckelmann
- Protokoll: Tatjana und Ysann
- Arbeitspad: Pad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest], Playlist bei YouTube
- Radio: in Vorbereitung
- Stream: twitch, PIRATENlive, [ facebook], [ youtube]
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist nicht beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom [ https://wiki.piratenpartei.de/2023-09-21_-_Protokoll_NRW_Vorstand 21.09.2023]
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Sven Bechen
- entschuldigt
Andrea Deckelmann
- 22.09. Fediversefachtag in Köln
- 26.09. Stammtisch Düsseldorf
- 27.09. AGÖA Sitzung
- div. Mails
- Spam/Kleinigkeiten/Kalenderpflege
Wolf Roth
- RT Tickets + Spam bearbeiten
- 05.10.2023 Sitzung LaVo NRW, Mumble
- 27.09.2023 Ausschuss Schule + Bildngskoordination, BN-Duisdorf
- 25.09.2023 FraSi DIE FRAKTION, Rathaus Troisdorf
- 21.09.2023 Sitzung LaVo NRW, Mumble
- 21.09.2023 Vorbereitung Ausschuss Schule + Bildngskoordination, Teams
- 21.09.2023 Finanzausschuss, Kreishaus Siegburg
- 20.09.2023 Sitzung Aufsichtsat, RSVG Troisdorf
Carsten Nyga
- entschuldigt
Jannis Petersmann
- entschuldigt
Christoph Bonnemann
- ein wenig Spam gelöscht
Ann Keddi
- AGÖA
- AGÖA-Sitzung 27.09.2023
- SoMe (Aufbau der zwei neuen Kanäle BlueSky/Mastodon)
- Tickets und Diverses
Martin Schwarz
- entschuldigt
Berichte Statistik
- Mitglieder
21.09.2023 - 1390/623 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
31.05.2023- 158,48 €
- GLS - Giro-Konto
05.10.2023 - 9.701,68 €
- GLS - Zinsertragskonto
05.10.2023 - 29,99 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
05.10.2023 - 59.835,97 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
05.10.2023 - 186.734,91 €
vKV Kontostände (Stand 05.06.2023)
aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/
Termine
- 08.10.2023 - Landtagswahlen in Bayern und Hessen
- 08.10.2023 - Wahlen in Luxemburg
- 14.10.2023 - 14 Uhr Vernetzungstreffen Bündnis für Demokratie (Sven, wako) #507798
- 17.10.2023 18:00 bis 19:30 Datenschutzschulung im bbb
- 25.11.2023 Marina NRW 23.1 in Velbert
- '02.12. - 03.12.2023 - Bundesparteitag 23.2 in Hamburg
- 31.01.2024 - Deadline der BGS für unbestätigte UUs
- 01.03.2024 - Deadline der BGS für bestätigte UUs
- noch nicht terminiert - Landesparteitag 24.1 (April 2024)
- 09.06.2024 Wahlen zum Europaparlament
- Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/
(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)
Anträge an den LVor
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- keine
Aktuelles aus den Kommunen NRW
- Bisheriger Stand: 21.09.2023
05.10.2023
Stadt, Land, Fluss
- wolf berichtet aus RSK
Aktuelles zur Europawahl
Bisheriger Stand: 07.09.2023
- Planungsseite Bund: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024
- Planungpad NRW: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/planungspad-europawahl-2024-hspk0uk
- Formulare Unterstützerunterschriften zum selbst Herunterladen
Next ToDo
- Webseite:
- Kandidatenseiten Sven/Helder: Steckbrief und Video
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/agoa-nrw-tpkk0x6/pad/view/seite-europawahl-steckbrief-kandidaten-fill0ze
- Kopfplakate
- Fototermin Sven Helder bis Mitte Oktober
- Fotos für die Plakate und für SoMe Sharepics (Wünsche der AGÖA im Planungspad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/planungspad-europawahl-2024-hspk0uk )
Sonstiges Wichtiges
- Übertrag letzte Sitzung: #510474: Ansprechpartner Europawahl, Kandidaten-Flyer.
- Stand 21.09.2023: https://wiki.piratenpartei.de/2023-09-21_-_Protokoll_NRW_Vorstand#.23510474:_Ansprechpartner_Europawahl.2C_Kandidaten-Flyer
daraus noch offene Frage:
* b) Wie viele Flyer könnt Ihr realistisch betrachtet im Vorwahlkampf (also bis nächstes Jahr Anfang März) gebrauchen (also nicht nur irgendwie lagern, sondern tatsächlich an die Leute bringen). Es werden die Zahlen des letzten Wahlkampfes dazu herausgesucht und dann weiter geplant.
05.10.
- Es sind ca. 4000 Flyer bestellt worden, wesentlich weniger als wir erwartet hatten.
- Die heute anwesenden LaVo-Mitglieder wollen Michael antworten, 4000 Flyer zu bestellen.
WKO - Sitzung
- Einladung zur WKO - Sitzung 6.10.23, 19:30 Uhr & weiteres
Ahoi Vorstände, WahlkampfkoordinatorInnen Bund & Länder, KandidatInnen und WahlkampfInteressierte heute wende ich mich gleich mit einem ganzen Strauß an Themen an Euch.
- I.* Einladung zur nächsten *WKO-Sitzung am Freitag, den 6.10.23*, 19:30 Uhr
In der letzten Sitzung war wieder mal das Thema Materialbestellung(en) für den Wahlkampf ein Thema, das eher spontan aufkam. In der Nachbereitung der Bundestagswahl haben wir uns damit schon einmal ausführlich beschäftigt, die Vor- & Nachteile von zentralen *Sammelbestellungen vs. Einzelbestellung(en)* der Gliederungen unterhalten. Beides hat seine Vor- & Nachteile. Bewusst ist in der damaligen Diskussion nicht entschieden worden, wie wir hier zukünftig verfahren wollen, diese Frage steht JETZT an und wir wollen sie mit euch in der kommenden Sitzung angehen.
Wir hoffen hierfür auf eine möglichst große Anwesenheit der Vertreter der Landesverbände und würden in dem Zuge auch gerne von Euch erfahren, in *welcher Größenordnung ihr euch in der Lage seht für diese EU-Wahl Plakate aufzuhängen*. Es soll dabei vor Allem um eure (wo)menpower vor Ort gehen, über die mögliche Finanzierung gerade der Plakate muss und soll dabei natürlich auch gesprochen werden.
Können die Plakate, wie auch bei den letzten länderübergreifenden Wahlen wieder von den Gliederungen selbst finanziert werden? "Müssen" wir schauen, das wir die aus dem gemeinsamen Wahlkampfbudget im Bund bezahlen? Wie bekommen wir dieses dann noch weiter aufgestockt? Ihr seht also, es gibt einen ganzen Strauß an Fragen, die wir gemeinsam klären sollten, damit wir gemeinsam einen erfolgreichen Wahlkampf führen können.
Der Bundesvorstand hat inzwischen *Michael Ebner als Wahlkampfkoordinator* beauftragt (falls das noch nicht überall angekommen sein sollte), er hat euch ja ebenfalls schon einmal angeschrieben, leider mit recht wenig Ressonanz. Ich darf euch von ihm ausrichten:
1.) Macht Euch bitte schon mal Gedanken, wie viele Plakate Ihr realistischerweise hängen könnt. 2.) Wir überlegen uns gerade, die Plakate etwas früher zu bestellen, damit die zum Plakatierungsstart tatsächlich da und an die einzelnen Teams verteilt sind. Habt Ihr die Chance, die für wenige Wochen zu lagern (zentral oder bei den einzelnen Teams)? 3.) Michael hat am 15. September alle LV angeschrieben mit der Bitte, einen Ansprechpartner für die EU-Wahl zu benennen. Die meisten LV haben darauf noch nicht geantwortet und werden gebeten, das nachzuholen. In der selben Mail wurde gebeten, die vom jeweiligen LV gewünschte Zahl von Kandidaten-Flyern zu nennen. Diese Information fehlt somit auch noch."
- II.* Der *Bundesparteitag* rückt näher, die Einladungen werden demnächst versandt!
Wer das noch nicht auf dem Schirm hat, der BPT23.2 wird am Wochenende 2. & 3. Dezember in Hamburg stattfinden. Da wir in dieser Jahreszeit leider wieder mit einem erhöhten Infektionsrisiko rechnen müssen, arbeiten wir derzeit an einerm Hygienekonzept, das es auch denjenigen unter uns möglich gemaacht werden soll den BPT zu besuchen, die zur Gruppe der Risikopatienten zählen. Ein Baustein dieses Hygienekonzept sollen *Luftfilter* sein, hier geht die Frage an Euch, ob ihr in euren Geschäftsstellen eventuell solche Filter habt, die ihr auf den BPT mitbringen könntet, das würde das Gesamtbudget entsprechend schonen.
- III.* Übersetzer Englisch - Deutsch
Wenn ich euch gerade anschreibe, schiebe ich noch eine Frage nach. Wir wollen idealerweise auf dem BPT das CEEP, das gemeinsame europäische Wahlprogramm ratifizieren. Dazu sollte es in Deutsch vorliegen. Kennt ihr eventuell PIRATEN oder Unterstützer, die wir hierfür ansprechen könnten?
mit piratigen Grüßen, Martin Kollien-Glaser, stellv Vorsitzender Piratenpartei Deutschland
05.10.2023
- wako: Hängen tun die Menschen in den KVen. Um all die Fragen beantworten zu können, müssten wir erst mal wissen, was für Plakate kommen denn überhaupt?
- Aufruf an alle, die das EU-Programm übersetzen könnten, sich bei Tyg oder bei uns zu melden.
- wako wird Martin bei der WKO vertreten.
Wichtige Links und Hinweise
Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an 'polgf@piratenpartei-nrw.de' senden zur Änderung)
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunale_Mandate_2020-2025
- https://matrix.to/#/#piraten-nrw:piratenpartei.de
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 19.10. 2023 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:02 Uhr
- Arbeitspad: Pad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]