2023-10-05 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 12. Vorstandssitzung am 05.10.2023


Organisatorisches

Anwesende


abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist nicht beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Bechen

  • entschuldigt

Andrea Deckelmann

  • 22.09. Fediversefachtag in Köln
  • 26.09. Stammtisch Düsseldorf
  • 27.09. AGÖA Sitzung
  • div. Mails
  • Spam/Kleinigkeiten/Kalenderpflege


Wolf Roth

  • RT Tickets + Spam bearbeiten
  • 05.10.2023 Sitzung LaVo NRW, Mumble
  • 27.09.2023 Ausschuss Schule + Bildngskoordination, BN-Duisdorf
  • 25.09.2023 FraSi DIE FRAKTION, Rathaus Troisdorf
  • 21.09.2023 Sitzung LaVo NRW, Mumble
  • 21.09.2023 Vorbereitung Ausschuss Schule + Bildngskoordination, Teams
  • 21.09.2023 Finanzausschuss, Kreishaus Siegburg
  • 20.09.2023 Sitzung Aufsichtsat, RSVG Troisdorf


Carsten Nyga

  • entschuldigt

Jannis Petersmann

  • entschuldigt

Christoph Bonnemann

  • ein wenig Spam gelöscht

Ann Keddi

  • AGÖA
  • AGÖA-Sitzung 27.09.2023
  • SoMe (Aufbau der zwei neuen Kanäle BlueSky/Mastodon)
  • Tickets und Diverses

Martin Schwarz

  • entschuldigt

Berichte Statistik

  • Mitglieder

21.09.2023 - 1390/623 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

31.05.2023- 158,48 €

  • GLS - Giro-Konto

05.10.2023 - 9.701,68 €

  • GLS - Zinsertragskonto

05.10.2023 - 29,99 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

05.10.2023 - 59.835,97 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

05.10.2023 - 186.734,91 €

vKV Kontostände (Stand 05.06.2023)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

  • keine

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 21.09.2023

05.10.2023

Stadt, Land, Fluss

wolf berichtet aus RSK

Aktuelles zur Europawahl

Bisheriger Stand: 07.09.2023

Next ToDo


Sonstiges Wichtiges

Übertrag letzte Sitzung: #510474: Ansprechpartner Europawahl, Kandidaten-Flyer.
Stand 21.09.2023: https://wiki.piratenpartei.de/2023-09-21_-_Protokoll_NRW_Vorstand#.23510474:_Ansprechpartner_Europawahl.2C_Kandidaten-Flyer

daraus noch offene Frage:

   * b) Wie viele Flyer könnt Ihr realistisch betrachtet im Vorwahlkampf (also bis nächstes Jahr Anfang März) gebrauchen (also nicht nur irgendwie lagern, sondern tatsächlich an die Leute bringen). Es werden die Zahlen des letzten Wahlkampfes dazu herausgesucht und dann weiter geplant.

05.10.

Es sind ca. 4000 Flyer bestellt worden, wesentlich weniger als wir erwartet hatten.
Die heute anwesenden LaVo-Mitglieder wollen Michael antworten, 4000 Flyer zu bestellen.

WKO - Sitzung

Einladung zur WKO - Sitzung 6.10.23, 19:30 Uhr & weiteres

Ahoi Vorstände, WahlkampfkoordinatorInnen Bund & Länder, KandidatInnen und WahlkampfInteressierte heute wende ich mich gleich mit einem ganzen Strauß an Themen an Euch.

  • I.* Einladung zur nächsten *WKO-Sitzung am Freitag, den 6.10.23*, 19:30 Uhr

In der letzten Sitzung war wieder mal das Thema Materialbestellung(en) für den Wahlkampf ein Thema, das eher spontan aufkam. In der Nachbereitung der Bundestagswahl haben wir uns damit schon einmal ausführlich beschäftigt, die Vor- & Nachteile von zentralen *Sammelbestellungen vs. Einzelbestellung(en)* der Gliederungen unterhalten. Beides hat seine Vor- & Nachteile. Bewusst ist in der damaligen Diskussion nicht entschieden worden, wie wir hier zukünftig verfahren wollen, diese Frage steht JETZT an und wir wollen sie mit euch in der kommenden Sitzung angehen.

Wir hoffen hierfür auf eine möglichst große Anwesenheit der Vertreter der Landesverbände und würden in dem Zuge auch gerne von Euch erfahren, in *welcher Größenordnung ihr euch in der Lage seht für diese EU-Wahl Plakate aufzuhängen*. Es soll dabei vor Allem um eure (wo)menpower vor Ort gehen, über die mögliche Finanzierung gerade der Plakate muss und soll dabei natürlich auch gesprochen werden.

Können die Plakate, wie auch bei den letzten länderübergreifenden Wahlen wieder von den Gliederungen selbst finanziert werden? "Müssen" wir schauen, das wir die aus dem gemeinsamen Wahlkampfbudget im Bund bezahlen? Wie bekommen wir dieses dann noch weiter aufgestockt? Ihr seht also, es gibt einen ganzen Strauß an Fragen, die wir gemeinsam klären sollten, damit wir gemeinsam einen erfolgreichen Wahlkampf führen können.

Der Bundesvorstand hat inzwischen *Michael Ebner als Wahlkampfkoordinator* beauftragt (falls das noch nicht überall angekommen sein sollte), er hat euch ja ebenfalls schon einmal angeschrieben, leider mit recht wenig Ressonanz. Ich darf euch von ihm ausrichten:

1.) Macht Euch bitte schon mal Gedanken, wie viele Plakate Ihr realistischerweise hängen könnt. 2.) Wir überlegen uns gerade, die Plakate etwas früher zu bestellen, damit die zum Plakatierungsstart tatsächlich da und an die einzelnen Teams verteilt sind. Habt Ihr die Chance, die für wenige Wochen zu lagern (zentral oder bei den einzelnen Teams)? 3.) Michael hat am 15. September alle LV angeschrieben mit der Bitte, einen Ansprechpartner für die EU-Wahl zu benennen. Die meisten LV haben darauf noch nicht geantwortet und werden gebeten, das nachzuholen. In der selben Mail wurde gebeten, die vom jeweiligen LV gewünschte Zahl von Kandidaten-Flyern zu nennen. Diese Information fehlt somit auch noch."

  • II.* Der *Bundesparteitag* rückt näher, die Einladungen werden demnächst versandt!

Wer das noch nicht auf dem Schirm hat, der BPT23.2 wird am Wochenende 2. & 3. Dezember in Hamburg stattfinden. Da wir in dieser Jahreszeit leider wieder mit einem erhöhten Infektionsrisiko rechnen müssen, arbeiten wir derzeit an einerm Hygienekonzept, das es auch denjenigen unter uns möglich gemaacht werden soll den BPT zu besuchen, die zur Gruppe der Risikopatienten zählen. Ein Baustein dieses Hygienekonzept sollen *Luftfilter* sein, hier geht die Frage an Euch, ob ihr in euren Geschäftsstellen eventuell solche Filter habt, die ihr auf den BPT mitbringen könntet, das würde das Gesamtbudget entsprechend schonen.

  • III.* Übersetzer Englisch - Deutsch

Wenn ich euch gerade anschreibe, schiebe ich noch eine Frage nach. Wir wollen idealerweise auf dem BPT das CEEP, das gemeinsame europäische Wahlprogramm ratifizieren. Dazu sollte es in Deutsch vorliegen. Kennt ihr eventuell PIRATEN oder Unterstützer, die wir hierfür ansprechen könnten?

mit piratigen Grüßen, Martin Kollien-Glaser, stellv Vorsitzender Piratenpartei Deutschland

05.10.2023

wako: Hängen tun die Menschen in den KVen. Um all die Fragen beantworten zu können, müssten wir erst mal wissen, was für Plakate kommen denn überhaupt?
Aufruf an alle, die das EU-Programm übersetzen könnten, sich bei Tyg oder bei uns zu melden.
wako wird Martin bei der WKO vertreten.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 19.10. 2023 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:02 Uhr
  • Arbeitspad: Pad
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]