2023-09-07 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 10. Vorstandssitzung am 07.09.2023
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 07.09.2023
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Sitzungsleitung: Andrea Deckelmann
- Protokoll: Hélder
- Arbeitspad: Pad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest], Playlist bei YouTube
- Radio: in Vorbereitung
- Stream: twitch, PIRATENlive, [ facebook], [ youtube]
Anwesende
- Sven Bechen
- Andrea Deckelmann
- Wolf Roth
- Jannis Petersmann
- Martin Schwarz
- Ann Keddi
- Christoph Bonnemann
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom [ https://wiki.piratenpartei.de/2023-08-24_-_Protokoll_NRW_Vorstand 24.08.2023]
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Sven Bechen
- Kampagnenarbeit zu BildungswendeJETZT
- Arbeit rund um den Podcast "Krähennest"
- Lokalarbeit in Wuppertal -> Arbeit rund um RV-Gründung
- Erstes Kennenlerntreffen in Organisation
- Zuspruch aus vKV Wuppertal ist gegeben
- Marina NRW scheint gesichert zu sein
Kommende eigene Termine:
- 8.9.23: Exclusive insights into the European Parliament's campaign for the European Elections 2024 (participate online)
- 15.9.23: Teilnahme am Klimastreik in Wuppertal
- 20.9.23: Weltkindertag -> Vermutlich Kampagnentechnisch in Köln
- 22.9.23: Fachtag "Die Welt nach Facebook, Twitter und YouTube. Eine neue Generation des Internets?"
- 23.9.23: Teilnahme mit Redebeitrag beim bundesweiten Bildungsprotesttag in Köln
Andrea Deckelmann
- Marina Einladungstext und Blogbeitrag
- Konditionen für den LPT 24.1 formuliert
- EU-Wahl Übersichtsseite gebastelt
- AGÖA Sitzung
- Tickets/Spam/Kleinigkeiten
Wolf Roth
- ReBe austehender KV Rhein-Erft und EN bearbeitet
- kommunale Politik
- Tickets/Spam/diverses
Carsten Nyga
Jannis Petersmann
- Podcast "Krähennest"
- Erste Folge fertig & veröffentlicht auf Spotify
- Veröffentlichung auf dem Krähennest folgt
- Arbeit an Blogbeitrag
- Tickets
Christoph Bonnemann
- vornehm zurückgehalten (privat ausgelastet)
Ann Keddi
- SoMe
- AGÖA zur Marina
- AGÖA-Treffen 01.09.2023
- Tickets
Martin Schwarz
- Diverse Kommunale Ausschusssitzungen/Kommunale Arbeit
Berichte Statistik
- Mitglieder
07.09.2023 - 1391/623 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
31.05.2023- 158,48 €
- GLS - Giro-Konto
07.09.2023 - 10.036,88 €
- GLS - Zinsertragskonto
07.09.2023 - 29,99 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
07.09.2023 - 61.221,33 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
07.09.2023 - 186.745,81 €
vKV Kontostände (Stand 05.06.2023)
aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/
Termine
- 08. - 10.09.2023 - 3. Parteienkongress in Leipzig #502098
- 22.09.2023 Köln: Fachtag: Die Welt nach #Facebook, #Twitter und #YouTube. Eine neue Generation des Internets? mit Ückück, Kattascha ua. https://fsfe.org/news/2023/news-20230712-01.de.html
- 23.09.2023 - bundesweiter Bildungsprotesttag in Köln: www.bildungswende-jetzt.de
- 08.10.2023 - Landtagswahlen in Bayern und Hessen
- 08.10.2023 - Wahlen in Luxemburg
- 17.10.2023 18:00 bis 19:30 Datenschutzschulung im bbb
- 25.11.2023 Marina NRW 23.1 in Velbert
- noch nicht terminiert - Bundesparteitag 23.2 (November/Dezember 2023)
- 31.01.2024 - Deadline der BGS für unbestätigte UUs
- 01.03.2024 - Deadline der BGS für bestätigte UUs
- noch nicht terminiert - Landesparteitag 24.1 (April 2024)
- 09.06.2024 Wahlen zum Europaparlament
- Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/
(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)
Anträge an den LVor
Politischer Antrag - #510110: Antrag auf Unterstützung des bundesweiten Bildungsprotesttages
Datum:
- 6. September 2023
Antragsteller:
Antrag:
Liebe Vorstandskollegen,
hiermit stelle ich folgenden Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen:
Die Kampagne #BildungswendeJETZT und ihren Aufruf zum bundesweiten Bildungsprotestag am 23.09.2023 in Köln zu unterstützen. Hierbei erklären wir uns bereit über unsere eigenen Social Media Kanäle den Aufruf zur Mobilisierung zu unterstützen und zu verbreiten. Der Landesvorstand erklärt sich bereit den Aufruf an die Mitglieder zu teilen und somit möglichst groß in Köln präsenz zu generieren.
Weitere Informationen zur Kampagne: www.bildungswende-jetzt.de
Beschreibung:
Begründung:
Seit 3 Monaten arbeite ich mit dem Trägerverein "Schule muss anders" aus Berlin auf diese bundesweiten Demos und Kundgebungen hin. Köln hat das beste Kundgebungsprogramm bundesweit und auch einige prominente Vertreter:innen aus dem Bildungsbereich, wie z.B. die Bundesvorsitzende der GEW, der Netzlehrer (Bob Blume) und viele weitere. Die letzte bundesweite Organisation (WirWerdenLaut), die ebenfalls durch mich initiert wurde, ist damals leider durch den Ukraine-Krieg überschattet worden. Ich sehe uns in der konkreten Verantwortung, die Organisation zu unterstützen und uns für Reformen im Bildungssystem einzusetzen.
Mit besten Grüßen Sven Bechen
Diskussion:
- wako: Unterstützen heißt: Werbung machen? Oder werden wir auch offiziell eingetragen?
:: Sven: Aktuell wird "technische" Unterstützung benötigt, also Werbung machen! Die Gruppe ist noch im Aufbau.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- keine
Aktuelles aus den Kommunen NRW
- Bisheriger Stand: 24.08.2023
07.09.2023
Stadt, Land, Fluss
Duisburg
- möchte eine KMV am 22.09. halten, hierfür müsste noch eingeladen werden
- eine Verschlüsselung ist technisch nicht möglich und die Angabe einer Mail in CC für Finanzanträge
- Finanzanträge, die auf einer KMV beschlossen werden, gelten nicht automatisch als beschlossen. (Ein Finanzantrag an den LaVo sollte anschließend erfolgen.)
Wuppertal/Remscheid/Solingen
- es finden Gespräche statt bzgl. Gründung eines RV
Aktuelles zur Europawahl
Bisheriger Stand: 24.08.2023
- Planungsseite Bund: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024
- Planungpad NRW: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/planungspad-europawahl-2024-hspk0uk
- Formulare Unterstützerunterschriften zum selbst Herunterladen
Next ToDo
- Webseite:
- Übersichtsseite: https://www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-programm/europawahl-2024/
- Allgemeiner Text zur Europawahl
- Kandidatenseiten Sven/Helder: Steckbrief und Video
- Kopfplakate
- Fototermin Sven Helder bis Mitte Oktober
- Fotos für die Plakate und für SoMe Sharepics (Wünsche der AGÖA im Planungspad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/planungspad-europawahl-2024-hspk0uk )
Sonstiges Wichtiges
LPT24.1
Wir planen einen LPT 20./21.04. 204 (alternativ 13./14. 04.)
Die Wikiseite ist angelegt, Anträge können gestellt werden. Bewerbungen fürs Schiedgericht immer gerne.
Rückmeldung von Alessa:
Hallo Sven,
Und ich versuche Angebote aus den Behörden rauszuleiern ;)
Wir haben zumindest für die Räumlichkeiten von Kerpen eine Zusage, aber keinen Preis. Hier schon mal die Inhalte:
beide Termine sind noch frei. Ich habe Ihnen beide Termine geblockt. Den Zeitraum 12.04.-14.04.2024 und den 19.04.-21.04.2024
Zu den Anforderungen kann ich Ihnen folgendes sagen: - Halle für ca. 80 Personen, davon mind. die Hälfte mit Tisch ist möglich
- Bühne mit Rednerpult und Leinwand vorhanden
- Platz für die Akkreditierung (wir bräuchten das Foyer) Das Foyer ist frei
- kleine Küche zur Selbstversorgung mit Schnittchen, Kaffee und kalten Getränken Im Foyer und im Nebenraum vorhanden
- gute ÖPNV Anbindung Bushaltestelle mit Verbindung zur S-Bahn fußläufig Erreichbar
- (kostenlose) Parkplätze in der Nähe vorhanden
- Lademöglichkeit (eAutos) vor der Halle Auf dem Parkplatz vor der Jahnhalle, sowie auf dem Parkplatz hinter dem Rathaus vorhanden
- barrierefreier Zugang zur und in der Halle, barrierefreie Toiletten vorhanden
Technik:
LED Weißlicht
Beschallungsanlage King&Freitag an der Decke
Zusatzbeschallung JBL PRX
Bühnenmonitore HK und db technologies
Funkmikrofone Shure
Kabelmikrofone Shure
Beamer und Leinwand
WLan
Mischpult Soundcraft GB4
Dual CD/MP3/USB Player
Moving Lights 12 Stück
Feste Bühne 12x6 Meter
Liebe Grüße Alessa
Mitgliederdaten
Wenn ihr eine KMV plant, bitte Mitgliederdaten bis spätestens 12.09. abfragen. Sonst geht erst wieder im Oktober.
Wichtige Links und Hinweise
Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an 'polgf@piratenpartei-nrw.de' senden zur Änderung)
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunale_Mandate_2020-2025
- https://matrix.to/#/#piraten-nrw:piratenpartei.de
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 21.09. 2023 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:15 Uhr
- Arbeitspad: Pad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]