2023-09-21 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 11. Vorstandssitzung am 21.09.2023
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 21.09.2023
- Sitzungsbeginn: 20.32 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Sitzungsleitung: Andrea Deckelmann
- Protokoll: Wolf und Ysann
- Arbeitspad: Pad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest], Playlist bei YouTube
- Radio: in Vorbereitung
- Stream: twitch, PIRATENlive, [ facebook], [ youtube]
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom [ https://wiki.piratenpartei.de/2023-09-07_-_Protokoll_NRW_Vorstand 07.09.2023]
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Sven Bechen
- Blogbeitrag zur Bildungswende JETZT verfasst
- Demo-Orga bei "Schule muss anders" und "Bildungswende JETZT" zum bundesweiten Bildungsprotesttag
- Dafür Live-Treffen in Köln besucht
- Teilnahme und Start eines Bildungspodcasts: https://anchor.fm/s/e8e4e150/podcast/rss
- Zweite Folge "Krähennest" mit Jannis recorded, kommt online sobald ÖA mit Folge 1 angelaufen ist
Andrea Deckelmann
- Jannis beim KV/vKV aktualisieren unterstützt
- AGÖA Sitzung
- Webseite Text zu EU-Wahl / Blogbeitrag Bildungswende von Sven
- Sitzungsvorbereitung
- Spam/Kleinigkeiten/Kalenderpflege
Wolf Roth
- Status offene ReBes mit Bundesbuchhaltung geklärt
- Sitzungen Ausschuss Finanzen, Schule + Bildungskoordination
- Sitzungen Aufsichtsrat Abfallbetrieb / Verkehrsbetrieb
- Spam / Kleinigkeiten
Carsten Nyga
Jannis Petersmann
- Podcast
- Pad KVs / vKVs
- Team PolGf
- Tickets
Christoph Bonnemann
Ann Keddi
- AGÖA Sitzung
- AGÖA (Blogbeitrag-Illu usw.)
- PolGF-Runde "Dicker Engel"
- SoMe
- Tickets
Martin Schwarz
- Teilnahme an diversen kommunalen Sitzungen und an einem Workshop
- Einweisung eines neuen Mitgliedes für die Velberter Ratsfraktion
Berichte Statistik
- Mitglieder
21.09.2023 - 1390/623 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
31.05.2023- 158,48 €
- GLS - Giro-Konto
07.09.2023 - 10.036,88 €
- GLS - Zinsertragskonto
07.09.2023 - 29,99 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
07.09.2023 - 61.221,33 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
07.09.2023 - 186.745,81 €
vKV Kontostände (Stand 05.06.2023)
aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/
Termine
- 22.09.2023 Köln: Fachtag: Die Welt nach #Facebook, #Twitter und #YouTube. Eine neue Generation des Internets? mit Ückück, Kattascha ua. https://fsfe.org/news/2023/news-20230712-01.de.html
- 23.09.2023 - bundesweiter Bildungsprotesttag in Köln: www.bildungswende-jetzt.de
- 08.10.2023 - Landtagswahlen in Bayern und Hessen
- 08.10.2023 - Wahlen in Luxemburg
- 14.10.2023 - 14 Uhr Vernetzungstreffen Bündnis für Demokratie (Sven, wako) #507798
- 17.10.2023 18:00 bis 19:30 Datenschutzschulung im bbb
- 25.11.2023 Marina NRW 23.1 in Velbert
- '02.12. - 03.12.2023 - Bundesparteitag 23.2 in Hamburg
- 31.01.2024 - Deadline der BGS für unbestätigte UUs
- 01.03.2024 - Deadline der BGS für bestätigte UUs
- noch nicht terminiert - Landesparteitag 24.1 (April 2024)
- 09.06.2024 Wahlen zum Europaparlament
- Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/
(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)
Anträge an den LVor
Finanzantrag - Finanzantrag des vKV Duisburg bis zum 31.12.2023
Datum:
- 17. September 2023
Antragsteller:
- Reinhard
Unterstützer: Kurt, wako
Antrag:
Der vKV beantragt ein Budget von 100 € für die Durchführung einer KMV sowie anfallende Verwaltungskosten.
Beschreibung:
Um das Piratenbüro arbeitsfähig zu machen, entstehen uns erst einmal bis zum 31.12.2023 angedachte Kosten in Höhe von 100,00 E In diesen Kosten sind folgende Einzelkosten untergebracht:
1. Portokosten in Höhe von 4 X 0,85 E bis zum 31.12. 2023 für die Zusendung der Kontoauszüge der vKV DU 2. Abholung der Kontoauszüge in DU-Meiderich 0,38 cent / KM X 20 KM im Juni über DU-Hamborn, weil die POST unser Postfach nach DU-Meiderich verlegt hat. 3. Die Abholung der Kontoauzüge in DU- Meiderich 0,38 /Cent X 10 / KM jeden Monat bis zum 31-12-2023 4. Eine Fahrt nach DU-Meiderich (Abklärung von Terminen für die Durchführung einer MV 0,38 cent / KM X 10 KM 5. Papier und Briefumschläge + Druckkosten eventuell pauschal.(100 Blatt Papierkosten 5,00 E , das reicht erst mal ca. 1 Jahr) 6. Druckkosten + Briefumschäge ??? Punkt 5 + 6 macht mal einen Vorschlag 7. Raummiete am 23.11.23 in Höhe von 40,00 E Die Belege sind postalisch zusammen mit dem ausgefüllten Ausgaben-Formular an den Landesverband zu senden. Formular ist hier zu finden https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/b8/Formular-_Best%C3%A4tigung_von_Auslagen.pdf
Adresse des Landesverbandes: Piratenpartei Deutschland Landesverband NRW Selbecker Str. 22 40472 Düsseldorf
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
- Budget: 100 €
- virtueller Kreisverband: Duisburg
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- keine
Aktuelles aus den Kommunen NRW
- Bisheriger Stand: 07.09.2023
21.09.2023
Stadt, Land, Fluss
= #509827: 13-08-23 Protokoll
Protokoll der KMV Duisburg
- Was muss gemacht werden?
- Es werden Detailfragen geklärt zwischen Vorstand und vKV. Als Sprecher des vKV ist Reinhard Beckmann anwesend.
#510369: MV-Duisburg Neuer Termin am 23-11-23 um 19:00 Uhr
- Wer kann akkreditieren?
- wako: Tatjana ist derzeit in Urlaub. Die Einladungsfrist können wir aber einhalten. Ihr hattet inwischen zwei Kreisversammlungen. Warum jetzt eine dritte? Da Ihr zu dritt seid, wäre es doch einfacher, sich privat zu treffen, anstatt jedesmal den grossen Apparat über LaVo und Mailingslisten zu bewegen. Reinhard erklärt sich bereit, das demnächst einfacher zu handhaben.
- Es werden Detailfragen geklärt zwischen Vorstand und vKV. Als Sprecher des vKV ist Reinhard Beckmann anwesend.
- Es werden Fragen zum Datenschutz bzgl. Mitgliederanschreiben besprochen
- Wolf erklärt sich bereit, die Akkreditierung zu übernehmen für den geplanten MV-Termin.Wolf bringt die beantragten und freigebenen 40 € für Raumkosten aus dem Finanzantrag #510542
- Es werden weitere Detailfragen geklärt.
#510542
Auflösung Girokonto Duisburg , dann brauche ich auch keine Kontoauszüge nach D' dorf senden...... Wird vor Ort bei der KMV am 23.11 von Wolf mit Kurt Klein abgestimmt.
Das Postfach kann nach Bismarckplatz 14, 47198, Alt-Homberg, Duisburg verlegt werden:
Keine Folgekosten für den LV für die Abholung der Kontoauszüge bzw. der Post
Die Zusendung der Kontoauszüge kann man auf viermal im Jahr begrenzen oder jeweils jährlich im Januar für das vergange Jahr versenden. Die jährliche Zusendung ist mit max. 2,50 E Porto incl. Umschlag erledigt.... Über die Portokosten 2024 kann ich im Moment keine genauen Angaben machen Wenn ich keine Ausdrucke anfertigen muss, dann entfallen diese Kosten zu 100%
Fragen: Bis wann muss ich die Kontoauszüge per einfacher Post zusenden ??? Kann ich vor dem 23.11.2023 die 40,00 E für die Bezahlung der MV haben? Der entspechende Nachweis kommt dann per Post oder als digitale KOPIe (PDF) per mail ==> Keine Kosten für den LV Dies kann ich auch mit den Kontauszügen machen und als PDF versenden ==> Keine Kosten für den LV (Scanner ist vorhanden und steht dem aktuellen Piratenbüro kostenlos zur Verfügung)
Was ist aus der Auflösung des Girokontos bei der Spk. Duisburg geworden, weil Balli wollte dies eigentlich erledigen. Dies hat er mir in einem Telefonat zugesichert
- Wolf kümmert sich um die Fragen und wird diese mit Reinhard beim Treffen bei der MV besprechen.
Aktuelles zur Europawahl
Bisheriger Stand: 07.09.2023
- Planungsseite Bund: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024
- Planungpad NRW: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/planungspad-europawahl-2024-hspk0uk
- Formulare Unterstützerunterschriften zum selbst Herunterladen
Next ToDo
- Webseite:
- Kandidatenseiten Sven/Helder: Steckbrief und Video
- Kopfplakate
- Fototermin Sven Helder bis Mitte Oktober
- Fotos für die Plakate und für SoMe Sharepics (Wünsche der AGÖA im Planungspad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/planungspad-europawahl-2024-hspk0uk )
Sonstiges Wichtiges
#510474: Ansprechpartner Europawahl, Kandidaten-Flyer
Moin alle,
der BuVo hat mich gestern als Koordinator für die EU-Wahl beauftragt.
1.) Wäre es möglich, von jedem Landesverband einen Ansprechpartner für den EU-Wahlkampf zu bekommen?
- wako und Martin werden Ansprechpartner:innen sein, tatkräftig unterstützt von Sven.
2.) Es wurde ein Budget beschlossen, das auch einen Kandidaten-Flyer beinhaltet.
Es ist noch nicht entschieden, wie dieser genau aussieht. Es könnte ein Flyer mit Vorstellung aller Kandidaten sein, es könnte aber auch ein Flyer zur Vorstellung der ersten drei Listenplätze sein, verbunden mit Einlegeblätter für die anderen Kandidierenden, damit diese jeweils lokal präsentiert werden.
a) Habt Ihr eine Tendenz, welche Art von Flyer Ihr bevorzugt? Der LVOR betrachtet dies als Sache der Kandidaten
b) Wie viele Flyer könnt Ihr realistisch betrachtet im Vorwahlkampf (also bis nächstes Jahr Anfang März) gebrauchen (also nicht nur irgendwie lagern, sondern tatsächlich an die Leute bringen).
- Es werden die Zahlen des letzten Wahlkampfes dazu herausgesucht und dann weiter geplant
Der Kandidaten-Flyer wird für die Untergliederungen kostenfrei sein. Da aber auch das EU-Wahlkampfbudget limitiert ist, bitte ich um realistische Zahlen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Ebner
#510033: Save-the-Date: NRW für Europa - Vernetzungstreffen mit dem Europaparlament zur Europawahl 2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 9. Juni 2024 ist Europawahl! EUROPE DIRECT Düsseldorf gemeinsam mit dem EUROPE DIRECT Netzwerk Nordrhein-Westfalen und das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland laden Sie herzlich ein zur Teilnahme an:
"NRW für Europa: Vernetzungstreffen zur Europawahl 2024"
am Dienstag, 7. November 2023 von 16.00 bis 18:00 Uhr im Plenarsaal des Rathauses in Düsseldorf, Marktplatz 1-2, 40213 Düsseldorf.
- wako gibt das an die Düsseldorfer Piraten weiter
- Sven ist ebenfalls interessiert
Wichtige Links und Hinweise
Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an 'polgf@piratenpartei-nrw.de' senden zur Änderung)
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunale_Mandate_2020-2025
- https://matrix.to/#/#piraten-nrw:piratenpartei.de
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 05.10. 2023 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:11 Uhr
- Arbeitspad: Pad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]