2023-08-24 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 09. Vorstandssitzung am 24.08.2023

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Bechen

  • Gamescom 2023 - Hat Spiele verloren und Freunde gewonnen

Andrea Deckelmann

  • KMV Köln am 12.08. akkreditiert/VL
  • Datenschutzzertifikate personifiziert und an die Teilnehmer:innen versendet
  • LaVo Klausur vorbereitet
  • LaVo Klausur am 19.08.
  • 20.08. ViKo mit anderen Kleinparteien
  • Blogbeitrag fsfe
  • Urlaubsvertretung für Ysann^^
  • Planungpad EU Wahl
  • Kalenderpflege/Kleinigkeiten/Sitzungsvorbereitung


Wolf Roth

  • LaVo-Klausr am 19.08 in Düsseldorf
  • ReBe-Unterlagen 2022 vom KV Ennepe-Ruhr erhalten
  • ReBe-Unterlage 2022 vom KV Rhein-Erft angefordert
  • Fraktionssitzungen Troisdorf

Carsten Nyga

Jannis Petersmann

  • PolGf-Tagung in Bremerhaven 11. - 13.08.
  • LaVo-Klausur 19.08.
  • Tickets
  • Moodle

Christoph Bonnemann

  • LaVo-Klausur 19.08

Ann Keddi

  • LaVo-Klausur 19.08.
  • AGÖA
  • SoMe
  • Blogbeitrag fsfe
  • Tickets schubsen
  • 4 Tage frei gehabt :-)

Martin Schwarz

  • Teilnahme an der Mitgliederversammlung des vKV Duisiburg
  • Teilnahme an der Sitzung der AG Pflege und Gesundheit
  • LaVo-Klausur 19.08.
  • Diverse Kommunale Sachen (Fraktionsarbeit in Velbert)

Berichte Statistik

  • Mitglieder

10.08.2023 -1387 /617 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

31.05.2023- 158,48 €

  • GLS - Giro-Konto

24.08.2023 - 10.203,81 €

  • GLS - Zinsertragskonto

24.08.2023 - 29,99 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

24.08.2023 - 63.775,69 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

24.08.2023 - 186.756,71 €

vKV Kontostände (Stand 05.06.2023)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #508641: 13.08-23 Mitgliederversammlung in Duisburg

Datum:

  • 15. August 2023

Antragsteller:


Antrag:

Beschreibung:

Hallo allerseits,

ich habe am 13-08-.23 die Wahl zum Büropiraten bestätigt und auch angenommen. Die mir übergebenen Daten zum Webserver und für den Twitter Account habe ich auch erhalten.

Am 15-08-23 wollte ich dann die diese Zugangsdaten ändern und musste folgendes feststellen:

1. Das der Mail-Server aus mir unbekannten Gründen gesperrt ist und ich/wir auch keinen Zugang mehr habe.

2. Das gleiche gilt für den Twitter ACCOUNT . Ich konnte zwar das PW ändern, aber ansonsten kann ich keine Veränderungen vornehmen , weil die Mail adresse : vorsitzender@piratenpartei-duisburg.de auch gesperrt ist und wir (Telefonat) bekommen das auch nicht mehr hin .

Für die Sperrung kommen folgende Gründe in Betracht: Der Server wurde nicht bezahlt bzw- bewusste Verhinderung eines Zugriffs .

Das PW wurde irgendwann mal mehrmals falsch eingeben, um eine Sperrung der Zugänge zu erreichen.. Mailserver: htttps://kas.all-inkl.com

Mit der Bitte um komplette Löschung aller Konten twitter / Mail-Server und Neuanmeldung durch den LV

Mit den entsprechenden Daten + Kontonummer des LV mache ich das auch komplett alleine.

Mit der Bitte um eine zügige Bearbeitung durch den LV NRW. Danke

2. Um das Postfach in DU-Hamborn zu entleeren, entstehen für mich Anfahrtskosten in Höhe von 0,38 Cent X ca. 60KM = 22,8E + Parkgebühr, die ich natürlich dem LV in Rechnung stelle werde.

Ich muss über die A40 und dann über die Nord-Süd Achse bis nach Du-Hamborn. (liegt im Norden)

1. Wie läuft das mit einem entsprechenden Finanzantrag?? 2. Die genauen KM weiß ich erst, wenn ich die genau Adresse habe und ich das abgefahren (Navi) habe, aber das kommt ungefähr hin.

Ich wohne nämlich an der Grenze zur Stadt Moers und DU-Hamborn ist schon bald Oberhausen.

Die Alternative : In 47198 Du Bismarckpl. 14,

Meiner Meinung nach kann man dort ein Postfach einrichten. Keine Kosten für die Partei. weil das geht zu Fuss (5 Min Fußweg) Evtl. Zustellung der Post an meine Adresse, wenn das billiger ist und ich in DU-Homberg nicht weiterkomme...

Mit der Bitte um eine zügige Bearbeitung durch den LV und Antwort

mfg reinhard beckmann

Diskussion:

(1a) Aufgabe 1: URL www.piratenpartei-duisburg.de und E-Mail-Postfach (vorsitzender@piratenpartei-duisburg.de) an den LV zurückholen (1b) Aufgabe 2: Twitter-Account der PIRATEN Duisburg wieder aktivieren

(2) Postfach einrichten oder privatadresse

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #509653 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 21. August 2023

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ysann, Wolf, wako, Topha, Jannis, Sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Finanzantrag Fachtag fsfe in Köln

Datum:

  • 13. August 2023

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Hiermit beantrage ich ein Budget von € 50 für die anfallenden Reisekosten zur Teilnahme an dem fsfe Fachtag „Die Welt nach Facebook, Twitter und YouTube. Eine neue Generation des Internets?” am 22.09. in Köln. Die Teilnahme selbst ist kostenlos.

Beschreibung:

Die Teilnahme dient der Vernetzung mit dem fsfe und anderen NGOs und der Vertretung unseres LVs. https://fsfe.org/news/2023/news-20230712-01.de.html

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wolf, Ysann, Sven, Topha, Martin
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 10.08.2023

24.08.2023

  • Stadt, Land, Fluss

Dortmund

  • Plant eine KMV - Datum, Ort und Sonstiges noch unklar

alle

  • Es gibt Bestrebungen des Landes NRW die Möglichkeit des Aufbaus eines kommunalen Sondervermögens zu unterbinden. Dies kann zu deutlichen Veränderungen in den kommunalen Finanzen bedeuten.

Marl (Kreis RE)

  • 3. Oktober - Volksparkfest - Infostand mit einer Menge Spaß und Leute. Leider ohne BGP... 10-17 Uhr

Aktuelles zur Europawahl

Bisheriger Stand: 10.08.2023

Planungsseite Bund: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024

24.08.2023

Planungpad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/planungspad-europawahl-2024-hspk0uk

Formulare Unterstützerunterschriften zum selbst Herunterladen https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2023/07/15/europawahl-2024-unterstuetzungsunterschriften/

Sonstiges Wichtiges

#508641: 13.08-23 Mitgliederversammlung in Duisburg

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 07.09. 2023 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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