Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Martin Kollien-Glaser
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de :
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Der Vorstand trifft sich auf einem neuen Jitsi-Server:
- https://meet.jit.si/Junge.Piraten.BuVo.Sitzung
- Eintragung des neuen Vorstandes ist in Arbeit.
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
- UU-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023/UU
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:UU-Piraten.pdf
Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen Bundesländern
- Stand UU-Formular zur Europawahl? Ab wann downloadbar?
- abzuklären mit Wahlleiterin:
- sind Deutsche im Nicht-EU-Ausland wohnhaft wahlberechtigt?
- "EuWO_Anl14-noch_Form" für Unionsbürger IN Deutschland UND Deutsche im EU-Ausland als Anlage unterschreiben lassen?
- Seite mit Weiterleitung aufs Formular: http://unterschreibt.de
- BastianBB hostet noch folgende Kampagnenseiten:
- pirates-for-future.eu
- piraten-stark-machen.de
- lasst-uns-auf-sie-los.de
- lasstunsaufsielos.de
- Einfach nachfragen, wenn Bedarf besteht.
- Brandenburg Landtag
- Sachsen Landtag
- Thüringen Landtag
WKO-Bund: @TygKF
- die nächsten Sitzungen der WKO 14.7.23 19:30 Uhr
- nach dem 30.6. bis auf weiteres 14-täglich
TOP 2: Polgf Berichte
- Mark ist entschuldigt (Urlaub, kein Netz)
- JRotermund berichtet über die kommende LaVo-Sitzung
- CSDs bespielt - gute Erfolge
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Shorty berichtet: Nichts Neues, LV-Sitzung am WE, 15./16.07.2023 Motzstraßenfest (Queer)
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
- Interessanter Pressekontakt, mal gucken was draus wird.
- OPT am Samstag 8.7., es werden die erste Anträge zum Wahlprogramm für die Landtagswahlen 2024 behandelt
BremenHB:
HessenHE: Yasmin Schulze
- UU-Sammeln geht gut voran.
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
- Pirat wird Stadtvertreter in der Landeshauptstadt Schwerin
- Planen wieder Cryptoparty
- Landesvorstand tagt jeden Sonntag 20 Uhr über Mumble
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- Juli 2023: https://piraten-nds.de/2023/06/26/drei-niedersaechsische-piraten-kandidieren-fuer-europa/
- Wahlkampfhilfe und CSD-Tour in Progress
Nordrhein-WestfalenNRW: Jannis Petersmann @EinfachNurJannis, Sven Bechen @SvenPhenix
- Pressemitteilung zu rassistischen Polizeichats veröffentlicht
- Artikel zu Julian Assanges 52. Geburtstag veröffentlicht
- Anmerkung Bastian: 13 Jahre in Unfreiheit
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- wegen Stammtisch in Düsseldorf abwesend
- Planung zu Aktion gegen AfD Parteitag in Magdeburg
- http://solidarisches-magdeburg.org/?page_id=250
- offener Brief an die Stadt Magdeburg (Gesellschafterin der Messe) zusammen mit Volt in Arbeit (fast fertig)
- 21.07. Gedenktag für verstorbene drogengebrauchende Menschen in Halle (Saale)
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Sitzung gemeinsam mit der ÖDP
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Die letzte Sitzung des PPEU-Vorstandes fand am 26.06.2023 statt.
- Es wurden viele organisatorische Dinge besprochen:
- - Verteilung von administrativen Aufgaben
- - Die Geschäftsordnung des Boards soll aufgrund einer Initiative der PP-FR geändert werden.
- - Abstimmung über das CEEP – Verfahren, wer wird überhaupt beteiligt?
- Stand des CEEP:
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=programme:ceep2024
- Die nächste Sitzung des PPEU-Vorstandes findet am 07.07.2023 um 16:00 in Brüssel (hybrid) statt.
- Das nächste Council-Meeting findet hybrid am 08.07.2023 ab 09:30 statt.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=13th_council_meeting_2023
Hier soll u.a. das „Common European Election Programm“(CEEP) beschlossen werden.
Arbeitsmittel:
- Diskussion zum CEEP: https://discourse.european-pirateparty.eu/
- Übersicht der AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung:
- Einladungslink: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c
- Die letzte Sitzung des PPI-Boards fand am 21.06.2023 statt.
- Es wurde nur Organisatorisches besprochen (wenig Board-Mitglieder anwesend)
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2023-06-21
- Es läuft ein Amtsenthebungsverfahren hinsichtlich eines Mitgliedes des PPI-Schiedsgerichts.
- Internationale Koordination:
- Die letzte Sitzung der IK ist wegen der Länge des „Dicken Engels 2.0“ und dem anschließenden Nachklapp ausgefallen.
- Der „Dicke Engel“ zum Nachhören: https://dicker-engel.blog/zum-nachhoeren/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Blogartikel BildungswendeJetzt
- https://www.piratenpartei.de/2023/07/01/bildungspiraten-unterstuetzen-aktion-von-bildungswende-jetzt/
- Digitaler Unterricht mit KI
- (digitale) Bildungsgrundsicherung
- Anmerkung BastianBB:
- Folgende Domains sind gesichert:
- bildungswendejetzt.de
- bildungswende-jetzt.eu
- bildungswende-jetzt.org
- Bei Bedarf bitte bei @BastianBB nachfragen
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Nächste Sitzung am 11.7.23 ab 21:00
- Erster Onlinevortrag war am 21.6., leider ist die Aufzeichnung kaputt. Machen wir noch mal.
- Kommentierung des Solarpaket I soll heute an das BMWK gehen
- Fakenews zur Stromversorgung in Deutschland: Aktuell wird öfter billiger Strom importiert, darum laufen weniger eigene Kraftwerke. Daraus
- macht die populistische Ecke (BILD, Braunschlümpfe etc.), Deutschland könne sich nicht mehr selber versorgen, weil die AKW weg sind.
- Einfacher Sanity-Check: Die drei AKW konnten maximal 4 GW erzeugen, es wurden aber bis zu 14 GW importiert und die sehr billig.
Esports: N/A
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Blogbeitrag von Jeanine Brinks:
- https://www.piratenpartei.de/2023/07/02/corona-sars-cov-2-der-winter-naht/
- BPT231 Wahlprogrammpunkte aus der AG von der Basis positiv abgestimmt:
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Antragsportal/WP002
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Antragsportal/WP003
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Antragsportal/WP004
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Antragsportal/WP005
- Hierzu ist ein Blogbeitrag in der Tube:
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/2023-06-26-pflegestimme-bpt-5x1ti02q
- Wir bereiten einen Themenabend für den 13.07.2023 ab 19.00 Uhr bis 21.00 Uhr Im BBB https://bbb.piratensommer.de/b/mar-qmx-wgc-aam vor.
- Thema Desinformation, Leugnungsstrategien, False Balance während der Coronapandemie, Durchseuchungsstrategien der Regierung:
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/3/pad/edit/e24c6667953e8ffc509f87f135c75970/
- Mitglied der Piratenpartei twitter Account : @piratinJB und @EinhornHuhnSchm
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Musste den gesamten eingereichten CEEP Teil ad Acta legen und man hat uns 3 Sätze für das CEEP zur Verfügung gestellt, die wir nun auch eingereicht haben. Gruppe deswegen zurecht ziemlich wütend!
Landwirtschaft: Meik Bötel
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG-Sitzung nach Ausfällen wg. Krankheit & SG-Terminen (endlich wieder) am 5.7.23 21:00 Uhr
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
AG Wirtschaft
- Die nächste Sitzung ist heute am 04.07.2023 ab 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Wir haben 10 Anträge zum BPT 2023.1 eingereicht, keiner wurde behandelt.
- Der nächste „Talk am Freitag“ ist am 21.07.2023 um 20:00 – Thema ist in Vorbereitung.
- Servicehinweis:
- Die Aufzeichnung des BPT/AV 2023 kann man hier finden:
- https://www.youtube.com/watch?v=Azy5bQ7whNM
- https://www.youtube.com/watch?v=fbGst8waRMI
- Ohne YouTube-Tracking:
- https://cdn.jwplayer.com/players/BhLqSifg-WFicL1vq.html
- https://cdn.jwplayer.com/players/V869Py9C-WFicL1vq.html
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung N/A
AG Sexarbeit
AG SingleMalt
- Die Orkneys erwägen aus UK auszutreten, in diesem Fall sollte eine schnelle Aufnahme in die EU erfolgen, um den strategischen Zugang zu Scapa und Highland Park zu sichern.
AG Weltraum
- Nächste Sitzung am 1.8.23 ab 21:00
TOP 4: Sonstiges
- Nächstes Thema im Dicken Engel 2.0:
- Flaggen, Antifa und andere Befindlichkeiten beim BPT/AV
- dafür: Jannis [1]
- Was stellen wir uns unter der "EU" vor? Wie stehen wir zum EUP, Kommission, Rat, Trialog etc.?
- dafür: Mia, Tyg, toni, j.rotermund, Christian_Mgn, Jutta, Shorty TheBug [8]
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:41.
|
