2023-06-15 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 04. Vorstandssitzung am 15.06.2023

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Bechen

  • Datenschutz-Treffen mit Wilk
  • Planung zu Streaming und Podcast fortgeführt
    • Möglicher Stream am Samstag mit Fabian und Paul zu Europathemen auf Twitch
  • Vernetzungsarbeit mit Journalist:innen
  • Eine MENGE Bundesaufgaben (Es geht Richtung Bundesparteitag)
  • AG ÖA Sitzung
  • Dicker Engel
  • Kandidatengrillen

Andrea Deckelmann

  • Viko mit neuem DSB, Vor- und Nachbereitung
  • Aktualisierung aller NRW Seiten im Web und Wiki
  • Einladung zur Datenschutzschulung geschrieben, versendet, gebloggt
  • AG ÖA Sitzung
  • Einladung KMV Köln/Wikiseite
  • Tickets bearbeitet/geschubst/erledigt

Wolf Roth

  • RT Tickets + Spam bearbeiten
  • Liste Domains, Finanzstatus vKVs
  • One week off
  • 15.06.2023 Sitzung LaVo NRW, Mumble
  • 15.06.2023 Eröffnung Freibad Aggua, Troisdorf
  • 13.06.2023 Ausschuss Schule und Bildungskoordination, Kreishaus SU
  • 12.06.2023 FraSi DIE FRAKTION, Troisdorf
  • 10.06.2023 Vorbesprechung ASuB, Teams
  • 06.06.2023 Kreistagssitzung, Kreishaus SU
  • 05.06.2023 FraSi DIE FRAKTION, Rathaus Troisdorf
  • 05.06.2023 FraSi Grüne, Kreishaus Siegburg
  • 01.06.2023 Sitzung LaVo NRW, Mumble

Carsten Nyga

  • CSD Bielefeld
  • div. Kleinigkeiten und eine lange Todo-Liste

Jannis Petersmann

  • Team PolGf
  • Dicker Engel 13.06.

Christoph Bonnemann

  • Datenschutztreffen mit Wilk
  • Auflösung des Lagers des ehemaligen KV Minden-Lübbecke
  • Aufbau und Abbau des Piratenpavillons sowie ein bißchen für den CSD Bielefeld

Ann Keddi

  • AGÖA-Treffen Fr., 09.06.2023
  • Dicker Engel Di., 13.06.2023
  • Kandidierendengrillen MI., 14.06.2023
  • AGÖA
  • SoMe
  • Tickets
  • Sa., 17.06.2023, 19 Uhr BPT/AV-Orgatreffen im Mumble

Martin Schwarz

  • 8.06.2023 Teilnahme AG Gesundheit und Pflege
  • Diverse Kommunalpolitische Aktivitäten in meiner Eigenschaft als Ratsmitglied

Berichte Statistik

  • Mitglieder

31.05.2023 - 1391/538 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

31.05.2023- 158,48 €

  • GLS - Giro-Konto

31.05.2023 - 11.380,13 €

  • GLS - Zinsertragskonto

31.05.2023 - 29,99 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

15.06.2023 - 67.121,32 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

15.06.2023 - 186.778,51 €


vKV Kontostände (Stand 15.12.2022)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

(ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #503941: Finanzantrag: HDMI Extender für LPT Technik

Datum:

  • 14. Juni 2023

Antragsteller:

  • AG Technik NRW


Antrag:

Hallo lieber NRW Vorstand,

ich beantragte für unser LPT Equipment ein Budget von 3 x 80€ = 240€, inkl. Puffer von ~13€ falls das aktuelle Angebot nicht mehr verfügbar sein sollte, für 3 HDMI over IP Extender.

Beschreibung:

Wir würden gerne 3 HDMI over IP Extender für unser LPT Equipment bestellen, damit wir unsere Kameras auch weiter vom Streaming Rechner entfernt nutzen können, als es uns eine reine HDMI Verbindung ermöglicht. Auch das Beamer-Bild könnte so über eine weitere Strecke übertragen werden, optional sogar an mehrere Ausgabegeräte wie z.B. ein für die VL, ohne Hals verrenken, sichtbarer Monitor und auch an der Akkreditierung. Dazu würden wir gerne 3 mal das Set PW-DT243-IR bestellen, welches aus jeweils einem HDMI-Sender und

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wolf, martin ,balli, ysann, wako, sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung: jannis
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 240 €

Sonstiger Antrag - #503975: Finanzantrag Teilnahme CSD

Datum:

  • 14. Juni 2023

Antragsteller:

  • Dirk

Unterstützer: Matthias, Gunther

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

die Aachener Piraten möchten wider mit einem Infostand am diesjährigen CSD teilnehmen. Ich möchte hiermit einen Finanzantrag stellen, die Standmiete in Höhe von 125€ aus unseren vKV-Mitteln zu bezahlen.

Die Piraten Mathias Achilles und Gunter van Hayn unterstützen diesen Antrag.

Die Rechnung vom Rainbow e.V. (Veranstalter CSD) lege ich bei, darauf stimmt aber z.b. nicht die Adresse, betrachtet sie eher als Angebot :-) Ich würde noch eine korrigierte Version anfordern.

Darüber hinaus wüsste ich gerne, ob im Landesverband noch GiveAways vorhanden sind, und ob wir diese für diese Veranstaltung beziehen könnten.

Viele Grüße Dirk Szagunn


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: balli, martin, wolf, sven, wako, ysann
  • Dagegen: * Dirk wird sich mit Balli wg. GiveAways zusammenschließen
  • Enthaltung: jannis
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #503729: Antrag der vkv-Duisburg

Datum:

  • 6. Juni 2023

Antragsteller:

Unterstützer: Kurt, Wollhexe

Antrag:

Antrag auf Bereitstellung von finanziellen Mitteln in Höhe von ca. 50,00 E zur Durchführung einer Mitgliederversammlung

Beschreibung:

Wir wollen im Juli eine Mitgliederversammlung durchführen, um eine neue Struktur in Duisburg aufzubauen. Der genaue Termin ist noch nicht bekannt und wird nachgeliefert, wenn die Gelder bewilligt worden sind. 

Tagungsort :
Restaurant Magaretenhof
Augustastraße 9
47137 Duisburg
Termin noch nicht bekannt.

Mit freundlichen Grüßen Reinhard Beckmann

Diskussion:

  • wird im Umlauf beschlossen, nachdem zwei weitere Unterstützer nachgereicht werden

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Balli, Wolf, Sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Der LV wird einladen. Dafür wird ein Einladungstext benötigt und ein Termin muss noch vereinbart werden. Zur Akkreditierung bitte den LV mit einbinden.
  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate nach Beschluss
  • Budget: 50 + MwSt
  • virtueller Kreisverband Duisburg

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 01.06.2023

15.06.2023

Mettmann

  • in ME wurde ein Altenpflegeheim geschlossen, da die Pflege unterfinanziert ist. Grund könnte ein undurchsichtiges Finanzierungskonzeptes durch Spekulationen mit Grundstücken und Rückvermietung an die Betrieber

In NRW wird noch dieses Jahr ein gesetzlicher Anspruch auf Ganztagsbetreuung im Schulbetrieb auch für ältere Kinder. Erwartungsgemäß wird das zu höherem Personalbedarf, aber auch zu Erweiterungsbedarf die Räumichkeiten betreffend führen. Mit Blick auf die Förderschulen in den Bereichen eSE, Sprache und GE zu zusätzlichen Bedarfen führen - bitte rechtzeitig in euren Kommunen ansprechen.

Stadt, Land, Fluss

Sonstiges Wichtiges

KMV Köln 12.08.2023

#485568: Kündigung Vetrag eArcor

  • Der Lastschrift wird widersprochen, da keine Auftragssdaten vorliegen und seitens Arcor sich nicht ermitteln lassen.

Tydal

  • Balli ergänzt hier seine infos - 1. - 3.9.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 29.06. 2023 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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