Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Mark Hintz
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Sven Bechen
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Es geht mit administrativen Dingen weiter, alles läuft sehr zäh.
- Vorstandssitzung zum 15.03.2023 21.00h geplant
Neues aus dem Europaparlament
- Eine Vorschau auf die kommende Woche in Brüssel/ Straßbourg.
- Tuesday - Comms: MOGIS Video /- Comms: Vote graph? Law enforcement exchange vote
- Wednesday - Comms: Data retention Privacy Camp 5th Video /- Comms: eID?
- Thursday - Comms: International Freedom of Information day/ Tag der Informationsfreiheit
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- 08.10.2023:
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
- UU-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023/UU
WKO-Bund: @TygKF
- die nächsten Sitzungen der WKO
- 24.03 um 19:30 Uhr
- 07.04 um 19:30 Uhr
- 21.04 um 19:30 Uhr
- danach bis auf weiteres 14-täglich
- nächste beiden Sitzungen: Erstellung einer Timeline
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Keine weiteren Board-Meetings innerhalb der letzten Woche. :-D
- Hinweise zur Arbeit am „Common European Election Program“(CEEP):
- Die Diskussion zu zum CEEP findet auf https://discourse.european-pirateparty.eu/ statt.
- Die AG-Mailinglisten findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung:
- Einladungslink: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c
- Location für das CEEP & Council Meeting:
- https://www.shadok.strasbourg.eu/
- Am 14.04.2023 soll das CCEP finalisiert werden.
- Am 15.04.2023 soll die finale Version das CCEP beschlossen werden
- Am 16.04.2023 ist das Council Meeting mit Vorstandswahlen.
- Am 17.04.2023 gibt es ein Besuch des Europaparlaments in Straßburg (gesponsorter Besuchergruppe)
- Für die Vorstandswahlen müssen die Nominierungen bis zum Donnerstag, 16.03.2023 beim PPEU-Vorstand eingehen.
- Keine weiteren Board-Meetings innerhalb der letzten Woche. :-D
- Der Treasurer wird jetzt im Umlaufverfahren gewählt.
- Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK ist heute am 14.03.2023, um 21:00 nach dem TeamPolGf.
- U.a. sind die Nominierungen für den neuen PPEU-Vorstand zu besprechen.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- PM in Arbeit zum Bildungsgipfel von Stark-Watzinger
- Ziemlich verärgert über die getätigten Aussagen und das Prämiensystem
- Schwangere und ehemalige Lehrkräfte sollen mobilisiert werden und es könnte zu Schwierigkeiten bezüglich Rentenzahlungen kommen
- Generell schließen wir uns der Meinung der GEW an: https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/leistungspraemien-fuer-lehrkraefte-sind-unsinn
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Nächste Sitzung am 21.3. ab 21:00
- Donnerstag 16.3. ab 14:00 ist eine Anhörung der BNetzA zu neuen Regelungen zur Abregelung von Verbrauchern, wir werden präsent sein.
- Neuer Plan des BMWK zur Photovoltaik wird analysiert, wahrscheinlich schreiben wir wieder eine Stellungnahme. Vorwarnung an den BuVo, das wird wieder ein Reaktionstest für die Freigabe.
- Allgemeines Kopfschütteln zu der sinnlosen Diskussion über eFools (Schreibweise beabsichtigt) und Verbrenner. 2035 wird es keine Hersteller mehr geben, die noch Autos mit Verbrennungsmotor verkaufen, die haben alle lange vorher umgestellt, oder haben den Markt verlassen. Die Ineffizienz von eFools ist physikalisch gegeben und lässt sich technologisch nicht umgehen, ein klassischer Fall von Harry-Potter-Technologie.
- Besonders "unterhaltsam" der CDU-Bundestagsabgeordnete Ploß, der behauptete, nur in Deutschland sei der Verkauf von eFools verboten, in ganz vielen Ländern gäbe es die schon. Auf Rückfrage konnte er zwar keine Länder nennen, kündigte aber an eine "Grafik" nachzuliefern. Er hat Biofuels und eFools verwechselt und sieht das nach wie vor nicht ein.
- Panik um das Verbot neuer fossiler Heizungsanlagen ist lächerlich, es wird so getan, als wenn 2024 alle bestehenden Heizungen ausgetauscht werden müssten, es werden aber nur keine neuen mehr eingebaut.
- Frankreich hat schon wieder diverse AKW offline, das wird den Strommarkt wieder belasten
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- ePa
- https://twitter.com/PiratenNRW/status/1634283746185695235
- https://twitter.com/sandra_leurs/status/1634204579188310019/photo/1
Pflegereform
- https://twitter.com/Piratenpartei/status/1635566687234969600
- Letzten Samstag bei der KMV Düsseldorf gewesen
- Habe vom DGB Einladung zur Planungsveranstaltung zum 1. Mai bekommen und vom Sozialbündnis Krefeld zur Planungsveranstaltung zum " Fest ohne Grenzen ". Da ich aber demnächst alles alleine machen muss, weil Fabian im Abi steckt und dann woanders studieren wird, habe ich erstmal nicht zugesagt.
- Gestern Kontakt per Jitsi zu einem Krefelder Bürger gehabt, es ging um die #ePa. Er würde uns gerne mit Input dazu unterstützen und freut sich auch anders herum auf Input. Reallive-Treffen, sobald ich draussen im Cafe einen Kaffee trinken kann.
- Werde auch zum LPT NRW 2023.1 reisen. Habe die AG Schnittchen übernommen, aber nur in NRW.
- Kommenden Donnerstag um 18.00 Uhr AG Sitzung der AG eine Diskussion noch mal über die #ePa . Wir wollen einen Blick auf den demografischen Wandel und auf die Senioren werfen, wie sie damit umgehen werden oder wollen. Was die Krankenkassen da z.B. anbieten: Nicht jeder alten Mensch hat ein Smartphone oder gar ein Tablet, Laptop oder Rechner. Und wie wir wissen, ist das die größte Bevölkerungsgruppe.
- Rückfrage zur technischen Umsetzung der elektronischen Patientenakte.
- Läuft über Gematik -> Nicht ganz einsatzbereit und soll auch entsprechende hohe Kosten mit sich bringen.
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- PM zum Thema "Abschaffung der Ausgleichsabgaben für Werkstätten für Behinderte Menschen" ist heute in die Freigabe gegangen.
- Sonntag war ein Arbeitstreffen der AG für Flyer, PM und Wahlprogramm EU-> Sonntag 18 Uhr gehts weiter
- PM mit der AG Bildung am Ausarbeiten
Landwirtschaft: N/A
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- auf LPT BW Kontakt mit einigen Klimaaktivisten aufgenommen, die kürzlich unserer Partei beigetreten sind
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Der nächste „Talk am Freitag“ findet am 17.03.2023 um 20:00 statt. Thema Ist „Was ist eigentlich ein Fachkräftemangel?
- https://ag-wirtschaft.de/2023/03/09/einladung-zur-diskussion-am-17-03-2023/
- Wir beteiligen uns an der Diskussion um das CEEP, zum Themengebiet:
- Economy, Antitrust, Finances
- Der vom PPEU-Vorstand bestellte Koordinator ist Bastian.
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- Mark berichtet: Es gibt eine Ausschreibung für einen Beauftragten.
AG Sexarbeit
- Karina: nichts Neues, AG-Sitzung fiel u.a. wegen Krankheit aus.
AG SingleMalt
AG Weltraum
TOP 3: Polgf Berichte
- Sitzung der SG Neumitglieder
- Planung PolGf Treffen in Stendal
Sven:
- Sonstige Projekte derzeit bis Haushaltsbeschluss auf Eis
- Initiative zur Einmalzahlung für Studierende läuft gut an
- Erste Medienanfragen laufen ein (WDR, Deutschlandfunk, etc.)
- Weitere Aktionen vom Bündnis werden noch besprochen
- PM unsererseits ging raus
- Neuer Vorstand konstituiert, GO wird noch beschlossen
- 1V Borys Sobieski
- 2V Růžena Škodová-Davoodi
- 2V Samuel Schmid
- 2V Schoresch Davoodi
- 2V Stephan Erdmann
- 2V Sina Wagner
- Schatzmeister Willy Weinmann
- Nachrücker Joachim Rothermund
- AG Queeraten hat bereits Workshops angeboten
- Infostand
- 2 Redebeiträge zu Iran und IT Security
- https://events.pirate-secon.net/vortraege/
- Bisher 12 Termine "fest" https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/mddUltKbN51VUdYXim6C2EeW/
- Merch Ideen https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/7SJuzw-vc0EBVceHWRPhtwnw/
- Welcome on board Veranstaltung vom 11.02.
- LGS Auflösung und Umzug des Landesverbands
- 25.02. AfD trollen in Göppingen
- Buchbesprechung Eva Wolfangel: Ein falscher Klick
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Berliner AGH Ergebnis von 0,3% wurde aufgearbeitet (12.3. Sitzung des Landesvorstands)
- Essenz der Diskussion - es ist noch schwerer geworden für die kleinen Parteien (Berlinspezifisch wegen knappem Rennen zwischen Rot und Grün um PLatz 2, aber vor allem
wegen der Dominanz der Themen Klima und Krieg
- In Berlin ist Beteiligung an einigen Veranstaltungen geplant (dazu gerne nach Berlin kommen!):
- Sa. 06.05.23, Fest der Demokratie und Toleranz, ggü. S-Bhf. Schöneweide (angemeldet)
- So. 04.06.23, Umweltfestival, Str. des 17. Juni (angemeldet)
- Sa. 15.07. - So. 16.07.23, Stadtfest = Motzstraßenfest (angemeldet)
- Sa. 12.08.23, Hanfparade (Infostand + Wagenparade)
- Sa. 12.08.23, Lesbisch-schwules Parkfest Friederichshain
- Sa. 27.05.23, Lichterfelder Rundstreckenrennen (angemeldet)
- Die Frage poppte auf, wann die Aufstellungsversammlung für die Wahl zum Europ. Parlament geplant ist
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
HamburgHH: Martin, Laura, @GermanCucumber1
- Laufende Projekte: WKO ´24
- (Bitte nur vorlesen)
HessenHE: Yasmin Schulze
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- CSD Planungen gehen weiter,
- Emailkontakt zu verschiedenen LVs
- Bestimmung eines Beauftragten wegen Chatkontrolle erfolgt noch!
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2023/03/12/ruecktritt/
- gibt es einen PolGF-Nachfolger im aktuellen Vorstand?
- KMV Düsseldorf war erfolgreich, der KV bleibt bestehen & hat am Samstag einen neuen Vorstand gewählt
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- 11.02.2023 hybrider Stammtisch auch als Twitterspace, immer reger Austausch, viele Besucher, Ostermarsch 8.04.2023 mit Infostand, 1. Mai Veranstaltung vielleicht mit Infostand
Sachsen-AnhaltLSA: i. A. oberaichwald
- CSD Gala, LPT, Veranstaltung nächste Woche
- https://www.dates-md.de/events/thementag-zukunft-piraten-treffen-weltverbesser-innen/?occ_dtstart=2023-03-25T14:00
- Gala letztes Jahr
- https://csdmagdeburg.de/erste-csd-gala-sachsen-anhalt-laeutet-csd-saison-ein/
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Mittwoch: Vorstandssitzung und Aufstellungsversammlung (Übertragung im BBB.xxx)
- Beteiligung an 1. Mai-Kundgebung und 5. Mai (Aktionstag für Menschen mit Behinderungen) in Erfurt geplant
TOP 4: Sonstiges
- Liegt nichts an.
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:48 MEZ
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