2022-09-08 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 28. Vorstandssitzung am 08.09.2022


Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 25.08.2022 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Wilk Spieker

  • KMV Bielefeld - Neuer Vorstand des KV Bielefeld gewählt
  • Auflösung des Wahlkampfshops
    • Themenflyer eingelagert (ca. 50 kg)

Andrea Deckelmann

  • Orga/Orgasitzung Marina NRW
  • Korrespondenz/Antrag/Pressemitteilung zur Petition Schliefenanlagen
  • ÖA Sitzung
  • viel Kleinkram (UBs, Schriftverkehr, Wiki, SPAM, Telefonate etc.)
  • Aufstellung Rückzahlungen an KV
  • Tagesgeschäft Schatzmeisterei

Fabian Holtappels

  • TeamPolGF
  • OrgaMumble zur Marina
  • Mails geschrieben

Carsten Nyga

Daniel Jäger

Tatjana Kordić Aguiar

  • Mitgliederverwaltung
  • Orgasitzung Marina NRW

Ann Keddi

  • Tickets
  • AGÖA
  • AGÖA-Sitzung
  • diverse AG-Mumbles
  • das hungrige SoMe füttern
  • Orga-Mumble für die Marina-NRW

Berichte Statistik

  • Mitglieder
11.08.2022 - 1469/653 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
07.09.2022 - 146,61 €
  • GLS - Giro-Konto
08.09.2022 - 14.073,15 €
  • GLS - Zinsertragskonto
08.09.2022 - 29,99 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
07.09.2022 - 11.742,78 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
07.09.2022 - 71.586,04 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
07.09.2022 - 188.215,85 €

vKV Kontostände (Stand 25.08.2022)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

(ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #488756: Forderungsverzicht gegenüber Kreisverbänden

Datum:

  • 7. September 2022

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, auf Forderungen von 2016 und älter gegenüber allen 13 Kreisverbänden zu verzichten. Das macht eine zu verbuchende Gesamtsumme von 17.236,55 €

Beschreibung:

Bei der Abrechnung nicht ausbezahlter PartFin und Mitgliedsbeiträge wurden bei fast allen KV Verbindlichkeiten gegenüber dem LV bis zurück auf das Jahr 2013 festgestellt. Diese wurden seitens des LV nie angemahnt und würden für einige KV das finanzielle Aus bedeuten.

       Eine Tabelle mit detaillierter Aufstellung befindet sich in der Cloud im Bereich Schatzmeisterei für alle LaVos einsehbar.

Diskussion:

wilk: Das ist eine Konsequenz aus der in der Klausur besprochenen Sachverhalte.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fabian, Tatjana, wako, Wilk, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #488495 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 27. August 2022

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, wako, Balli, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #488496 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 27. August 2022

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, wako, Ysann, Fabian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Politischer Antrag - #488436 Unterstützung der Petition "Verbot von Schliefenanlagen in NRW"

Datum:

  • 31. August 2022

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Beschreibung:

Die Petition wurde initiiert von der Tierschutzpartei Dortmund,die wie unser Ratsherr Christian Gebel Teil der Fraktion "Die Linke +" im Dortmunder Stadtrat ist. https://www.dielinke.plus/ratsmitglieder/ Christian befürwortet die Initiative, da hier Landesrecht gilt, bitte ich euch, diese Petition zu unterstützen und zu verbreiten. Anfrage der Tierschutzpartei #487729.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Fabian (im Pad), Wilk (im Pad)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 25.08.2022

08.09.2022

ReBe 2021

LV ist überwiegend fertig. Von den KVs fehlen noch:

  • Bielefeld - Balli ist neuer Schatzmeister und kümmert sich
  • Lippe - Balli wird Kontaktperson nerven
  • Hagen - wako versucht es weiter

Sonstiges Wichtiges

MARINA NRW

Zeitplan: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2022.1/Themenvorschlaege
Orgapad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/marinanrw-22-1-b9u1031

LPT23.1 mit Vorstandswahl

Sommerferien NRW: 22.06. - 04.08.2023
ein LPT vor den Sommerferien wird bevorzugt. Durch die frühzeitige Planung dürfte die Auswahl groß sein.
Ca. Ende April bis Mitte Mai

#ichbinArmutsbetroffen - Mahnwache in Krefeld 24.09. 14 Uhr Neumarkt

Nachfrage nach einem Megaphon / Lautsprecher (wilk hat eine Box, die er schicken könnte)
Finanzantrag für Megafon über den vKV Krefeld wird gestellt

#485832: Anbindung der NRW-Cloud an den Piratenlogin

28.07.2022

Hallo,

ist es geplant, den Zugriff auf https://cloud.piratenpartei-nrw.de/ über den Piratenlogin zu ermöglichen?

Schöne Grüße

wako gibt zu bedenken, dass es gut wäre, wenn auch Daniel dabei wäre und bittet daher um Vertagung dieses Punktes.
Zustimmung von den anderen Vorstandsmitgliedern

11.08.2022

Kann noch kein neuer Stand bekannt gegeben werden. (wird in der kommenden Sitzung erneut behandelt)

25.08.2022

Kann noch kein neuer Stand bekannt gegeben werden. (wird in der kommenden Sitzung erneut behandelt)

Shop

Liste: bitte verbreiten:

Mini-Elektrofeuerzeug, einseitig, 4-farbig bedruckt
850 Stück - 594,15
Einkaufswagenentriegler, Schlüsselanhänger mit Lasergravur
450 Stück - 456,12
Brillenputztuch, 3 Sorten, gemischt
2500 Stück - 366,00
Drehkugelschreiber, orange, einseitig, 1-farbig bedruckt
900 Stück - 311,58
Recycling Kugelschreiber, weiß, einseitig, 4-farbig bedruckt
400 Stück - 219,84
Kondom "Queer"
1550 Stück - 1255,50
Einkaufswagenentriegler, Schlüsselanhänger mit Lasergravur
450 Stück - 456,12

Folder Din lang 6 Seiter 135g matt (nur für NRW interessant)
Kandidaten
6000 Stück - 188,40 - werden entsorgt
Allgemein
800 Stück - 57,90
Gesundheit
5000 Stück - 156,00
Bildung
4000 Stück 141,32
Energie
3500 Stück 132,00

'''Gesamt: 4334,96 zzgl. 19% MwSt.'''

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 22.09.2022 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:23 Uhr
  • Arbeitspad: PAD
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]