2022-09-08 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 28. Vorstandssitzung am 08.09.2022
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 08.09.2022
- Sitzungsbeginn: 20.33 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Andrea Deckelmann
- Protokollant: Hélder
- Arbeitspad: Pad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
- Stream: piratenLIVE und twitch
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 25.08.2022 angenommen
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Wilk Spieker
- KMV Bielefeld - Neuer Vorstand des KV Bielefeld gewählt
- Auflösung des Wahlkampfshops
- Themenflyer eingelagert (ca. 50 kg)
Andrea Deckelmann
- Orga/Orgasitzung Marina NRW
- Korrespondenz/Antrag/Pressemitteilung zur Petition Schliefenanlagen
- ÖA Sitzung
- viel Kleinkram (UBs, Schriftverkehr, Wiki, SPAM, Telefonate etc.)
- Aufstellung Rückzahlungen an KV
- Tagesgeschäft Schatzmeisterei
Fabian Holtappels
- TeamPolGF
- OrgaMumble zur Marina
- Mails geschrieben
Carsten Nyga
Daniel Jäger
Tatjana Kordić Aguiar
- Mitgliederverwaltung
- Orgasitzung Marina NRW
Ann Keddi
- Tickets
- AGÖA
- AGÖA-Sitzung
- diverse AG-Mumbles
- das hungrige SoMe füttern
- Orga-Mumble für die Marina-NRW
Berichte Statistik
- Mitglieder
11.08.2022 - 1469/653 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
07.09.2022 - 146,61 €
- GLS - Giro-Konto
08.09.2022 - 14.073,15 €
- GLS - Zinsertragskonto
08.09.2022 - 29,99 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
07.09.2022 - 11.742,78 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
07.09.2022 - 71.586,04 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
07.09.2022 - 188.215,85 €
vKV Kontostände (Stand 25.08.2022)
aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/
Termine
- 10.09.2022 Kreisparteitag und Piratengeburtstagsfeier Ennepe-Ruhr im Ankerplatz, Witten https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPT2022.1
- 10.09.2022 Infostand der Herner Piraten beim Kanalfest in Herne ab 12 Uhr
- 15.09.2022 "Die Unbeugsamen" - Piraten EN, Roxi Kino Witten
- 17.09.2022 Marina NRW im SKZ Horrem https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2022.1
- 24.09.2022 Mahnwache zu #ichbinArmutsbetroffen, Neumarkt in Krefeld
- Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/
(ist wichtig!)
Anträge an den LVor
Sonstiger Antrag - #488756: Forderungsverzicht gegenüber Kreisverbänden
Datum:
- 7. September 2022
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt, auf Forderungen von 2016 und älter gegenüber allen 13 Kreisverbänden zu verzichten. Das macht eine zu verbuchende Gesamtsumme von 17.236,55 €
Beschreibung:
Bei der Abrechnung nicht ausbezahlter PartFin und Mitgliedsbeiträge wurden bei fast allen KV Verbindlichkeiten gegenüber dem LV bis zurück auf das Jahr 2013 festgestellt. Diese wurden seitens des LV nie angemahnt und würden für einige KV das finanzielle Aus bedeuten.
Eine Tabelle mit detaillierter Aufstellung befindet sich in der Cloud im Bereich Schatzmeisterei für alle LaVos einsehbar.
Diskussion:
- wilk: Das ist eine Konsequenz aus der in der Klausur besprochenen Sachverhalte.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Fabian, Tatjana, wako, Wilk, Ysann
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiger Antrag - #488495 Mitgliedsantrag
Datum:
- 27. August 2022
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Tatjana, wako, Balli, Ysann
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #488496 Mitgliedsantrag
Datum:
- 27. August 2022
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Tatjana, wako, Ysann, Fabian
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Politischer Antrag - #488436 Unterstützung der Petition "Verbot von Schliefenanlagen in NRW"
Datum:
- 31. August 2022
Antragsteller:
- wako
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt, die Petition "Verbot von Schliefenanlagen in NRW, Tierquälerei mit lebendigen Füchsen stoppen!" zu unterstützen. https://www.change.org/p/verbot-von-schliefenanlagen-in-nrw-tierqu%C3%A4lerei-mit-lebendigen-f%C3%BCchsen-stoppen-oliver-krischer?utm_source=share_petition&utm_medium=custom_url&recruited_by_id=28c2b0e0-dd6a-0130-1644-00221964dac8
Beschreibung:
Die Petition wurde initiiert von der Tierschutzpartei Dortmund,die wie unser Ratsherr Christian Gebel Teil der Fraktion "Die Linke +" im Dortmunder Stadtrat ist. https://www.dielinke.plus/ratsmitglieder/ Christian befürwortet die Initiative, da hier Landesrecht gilt, bitte ich euch, diese Petition zu unterstützen und zu verbreiten. Anfrage der Tierschutzpartei #487729.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Ysann, Fabian (im Pad), Wilk (im Pad)
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Aktuelles aus den Kommunen NRW
- Bisheriger Stand: 25.08.2022
08.09.2022
ReBe 2021
LV ist überwiegend fertig. Von den KVs fehlen noch:
- Bielefeld - Balli ist neuer Schatzmeister und kümmert sich
- Lippe - Balli wird Kontaktperson nerven
- Hagen - wako versucht es weiter
Sonstiges Wichtiges
MARINA NRW
- Zeitplan: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2022.1/Themenvorschlaege
- Orgapad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/marinanrw-22-1-b9u1031
LPT23.1 mit Vorstandswahl
- Sommerferien NRW: 22.06. - 04.08.2023
- ein LPT vor den Sommerferien wird bevorzugt. Durch die frühzeitige Planung dürfte die Auswahl groß sein.
- Ca. Ende April bis Mitte Mai
- ein LPT vor den Sommerferien wird bevorzugt. Durch die frühzeitige Planung dürfte die Auswahl groß sein.
#ichbinArmutsbetroffen - Mahnwache in Krefeld 24.09. 14 Uhr Neumarkt
- Nachfrage nach einem Megaphon / Lautsprecher (wilk hat eine Box, die er schicken könnte)
- Finanzantrag für Megafon über den vKV Krefeld wird gestellt
#485832: Anbindung der NRW-Cloud an den Piratenlogin
28.07.2022
Hallo,
ist es geplant, den Zugriff auf https://cloud.piratenpartei-nrw.de/ über den Piratenlogin zu ermöglichen?
Schöne Grüße
- wako gibt zu bedenken, dass es gut wäre, wenn auch Daniel dabei wäre und bittet daher um Vertagung dieses Punktes.
- Zustimmung von den anderen Vorstandsmitgliedern
11.08.2022
Kann noch kein neuer Stand bekannt gegeben werden. (wird in der kommenden Sitzung erneut behandelt)
25.08.2022
Kann noch kein neuer Stand bekannt gegeben werden. (wird in der kommenden Sitzung erneut behandelt)
Shop
Liste: bitte verbreiten:
Mini-Elektrofeuerzeug, einseitig, 4-farbig bedruckt 850 Stück - 594,15 Einkaufswagenentriegler, Schlüsselanhänger mit Lasergravur 450 Stück - 456,12 Brillenputztuch, 3 Sorten, gemischt 2500 Stück - 366,00 Drehkugelschreiber, orange, einseitig, 1-farbig bedruckt 900 Stück - 311,58 Recycling Kugelschreiber, weiß, einseitig, 4-farbig bedruckt 400 Stück - 219,84 Kondom "Queer" 1550 Stück - 1255,50 Einkaufswagenentriegler, Schlüsselanhänger mit Lasergravur 450 Stück - 456,12 Folder Din lang 6 Seiter 135g matt (nur für NRW interessant) Kandidaten 6000 Stück - 188,40 - werden entsorgt Allgemein 800 Stück - 57,90 Gesundheit 5000 Stück - 156,00 Bildung 4000 Stück 141,32 Energie 3500 Stück 132,00 '''Gesamt: 4334,96 zzgl. 19% MwSt.'''
Wichtige Links und Hinweise
Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an: polgf@piratenpartei-nrw.de senden zur Änderung)
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
- https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Nordrhein-Westfalen
- https://matrix.to/#/#piraten-nrw:piratenpartei.de
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 22.09.2022 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:23 Uhr
- Arbeitspad: PAD
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]