2022-08-25 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 27. Vorstandssitzung am 25.08.2022
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 25.08.2022
- Sitzungsbeginn: 20.39 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Andrea Deckelmann
- Protokollant: Hélder
- Arbeitspad: [Link zum Piratenpad]
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
- Stream: piratenLIVE und twitch (läuft wieder)
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 28.07.2022 angenommen
- Dafür: Wilk, Wako, Ysann
- Dagegen:
- Enthaltung: Tatjana
Protokoll
- Protokoll vom 11.08.2022 angenommen
- Dafür: Wilk, Wako, Ysann
- Dagegen:
- Enthaltung: Tatjana
Berichte
Berichte Landesvorstand
Wilk Spieker
- uRTlaub
- Schlüssellogistik Bielefeld wg. KPTs
- MV Lippe
- KPT Bielefeld
- zu warm
- Auflösung des Shops (Verhandlung mit LV Niedersachsen, wg. Übergabe des Materials)
Andrea Deckelmann
- ÖA Sitzung
- Unterstützung des LV Accs auf Twitter
- Raumbuchung/Wikiseite KPT Bielefeld die zweite
- Protokolle vom 14.08. ins Wiki geschmissen
- Schatzmeisterei leider ausgebremst aufgrund technischer Probleme
Fabian Holtappels
- macht Gamescom-Dinge
Carsten Nyga
Daniel Jäger
Tatjana Kordić Aguiar
- Parteitag Lippe und Bielefeld am 14.08.2022
- Tickets abgearbeitet
- Einladung zum KPT Bielefeld
Ann Keddi
- AGÖA-Sitzung
- AGÖA-Arbeit
Berichte Statistik
- Mitglieder
16.03.2022 - 1501/568 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
24.08.2022 - 163,10 €
- GLS - Giro-Konto
15.06.2022 - 14.952,24 €
- GLS - Zinsertragskonto
15.06.2022 - 29,99 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
24.08.2022 - 11.753,53 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
24.08.2022 - 75.228,07 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
24.08.2022 - 188.222,75 €
aktuelle vKV Kontostände
vKV Aachen 100500 798,88 € 20.05.22 vKV Borken 100501 5.884,96 € 21.05.19 vKV Bottrop 100502 100,80 € 18.08.17 vKV Coesfeld 100503 86,40 € 09.03.17 vKV Düren 100505 3.789,10 € 20.05.22 vKV Essen 100507 237,60 € 29.03.17 vKV Gelsenkirchen 100509 1.089,74 € 10.04.18 vKV Hamm 100510 2.082,41 € 30.04.19 vKV Heinsberg 100511 2.858,07 € 23.06.22 vKV Herford 100512 3.718,46 € 19.10.19 vKV Herne 100513 1.599,93 € 19.05.22 vKV Hochsauerlandkreis 100514 223,20 € 19.06.17 vKV Höxter 100515 3.591,89 € 20.05.22 vKV Krefeld 100516 3.331,66 € 23.05.22 vKV Leverkusen 100517 1.243,75 € 10.07.22 vKV Märkischer Kreis 100519 0,00 € 30.07.17 vKV Mettmann 100520 503,10 € 23.05.22 vKV Mönchengladbach 100521 213,60 € 09.03.17 vKV Mülheim an der Ruhr 100522 24,00 € 09.03.17 vKV Oberbergischer Kreis 100523 187,20 € 04.09.17 vKV Oberhausen 100524 2.701,66 € 29.08.21 vKV Olpe 100525 4.351,59 € 18.02.19 vKV Paderborn 100526 5.979,11 € 26.12.19 vKV Recklinghausen 100527 2.104,39 € 10.07.22 vKV Remscheid 100528 108,00 € 09.03.17 vKV Rhein-Kreis Neuss 100530 8.736,77 € 29.08.21 vKV Rheinisch-Bergischer Kreis 100532 108,00 € 09.03.17 vKV Siegen-Wittgenstein 100533 4.421,08 € 30.05.22 vKV Solingen 100534 5.312,07 € 31.03.19 vKV Steinfurt 100535 43,20 € 09.03.17 vKV Unna 100536 3.711,51 € 06.05.19 vKV Viersen 100537 8.762,01 € 09.09.20 vKV Warendorf 100538 4.055,69 € 20.05.22 vKV Wuppertal 100539 309,60 € 22.12.17 vKV Soest 100590 100,80 € 05.05.17 vKV Gütersloh 100598 180,90 € 29.03.17 vKV Kleve 100606 3.212,60 € 31.12.18 vKV Bochum 100607 9.335,07 € 23.05.22 Summe vKV 95.098,80 €
Termine
- 23. - 28.08.2022 Gamescom in Köln
- 26. - 28.08.2022 Cannafair in Düsseldorf https://cannafair.nrw/blog/
- 28.08.2022 KMV im Rhein-Erft-Kreis
- 03.09.2022 Wiederholungs KPT Bielefeld 2022.2
- ""10.09.2022"" Kreisparteitag und Piratengeburtstagsfeier im Ankerplatz, Witten
- 17.09.2022 Marina NRW im SKZ Horrem https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2022.1
- Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/
Anträge an den LVor
Sonstiger Antrag - #488129 Auflösung des KV Lippe
Datum:
- 24. August 2022
Antragsteller:
- wako
Antrag:
Hiermit beantrage ich die Auflösung des KV Lippe.
Beschreibung:
Der letzte Vorstand wurde 2017 gewählt. Eine Mitgliederversammlung 2020 wurde wegen Corona abgesagt. Die Untergliederung ist inaktiv, insbesondere eine Kooperation zum aktuellen Rechenschaftsbericht findet nicht statt. Auf der durch den LaVo fristgerecht und satzungsgemäß einberufenen MV Lippe am 14.08.22 erschienen keine stimmberechtigten Mitglieder. Die Untergliederung ist demnach per Beschluss des LaVo aufzulösen mit nachfolgender Bestätigung durch die Mitgliederversammlung des Landesverbandes.
Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Lippe/MV/Protokoll
Diskussion:
- Nachfrage, ob ähnlich mit dem KV Duisburg verfahren werden kann.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Tatjana, wako, Wilk, Ysann
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Finanzantrag - #488128 Reisekosten Gamescom
Datum:
- 23. August 2022
Antragsteller:
- Fabian Holtappels
Antrag:
Hiermit beantrage ich 750€ für Reisekosten für die Gamescom in Köln. Weitere 750€ werden von Schleswig-Holstein beigesteuert, Niedersachsen geht voraussichtlich auch mit 500€, dann würde sich der genutzte Betrag um 250€ verringern. Die Personen vor Ort kommen zum Großteil aus NRW und produzieren Content für NRW.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Fabian, wako, Ysann, Tatjana, Balli
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
wako: Wir benötigen Reisekostenabrechungen in üblicher Form
- Budget: 750€
Aktuelles aus den Kommunen NRW
- Bisheriger Stand: 11.08.
25.08.2022
BadDriburger Präventionsaktion
- Kondome aus den Restposten aus dem Wahlkampf werden zur Prävention einer weiteren rechten Generation blau/brauner $Dingse genutzt - Demo am 27.08.2022 um 12:15 Uhr am Leonardobrunnen (Rathaus, Bad Driburg)
Die PARTEI Meerbusch
- besteht größenteils aus PIRATEN - Fraktionssitzung und anschließendes Grillen
Sonstiges Wichtiges
Umzug von Mattermost zu Matrix
28.07.2022
- wako gibt zu bedenken, dass es gut wäre, wenn auch Helder dabei wäre und bittet daher um Vertagung dieses Punktes.
- Zustimmung von den anderen Vorstandsmitgliedern
11.08.2022
Vorbereitungen zum Umzug auf Matrix wird vorbereitet. Könnte teilweise eins-zu-eins übertragen werden. Der Umzug wird vorbereitet.
25.08.2022
#485832: Anbindung der NRW-Cloud an den Piratenlogin
28.07.2022
Hallo,
ist es geplant, den Zugriff auf https://cloud.piratenpartei-nrw.de/ über den Piratenlogin zu ermöglichen?
Schöne Grüße
- wako gibt zu bedenken, dass es gut wäre, wenn auch Daniel dabei wäre und bittet daher um Vertagung dieses Punktes.
- Zustimmung von den anderen Vorstandsmitgliedern
11.08.2022
Kann noch kein neuer Stand bekannt gegeben werden. (wird in der kommenden Sitzung erneut behandelt)
25.08.2022
Futurecamp
Abend lieber Vorstand,
leider hat der Bundesvorstand die Kosten für das Futurecamp mit übernommen. Dieser Beschluss https://redmine.piratenpartei.de/issues/152688 ist aus mehreren Gründen fragwürdig.
Das Futurecamp wurde gleichzeitig zum BPT der Jungen Piraten geplant stehen also in direkter terminlicher Konkurrenz. Das Futurecamp ist eine nach innen gerichteter Veranstaltung, an der aber nicht alle Piraten teilnehmen dürfen. Die auf der Webseite vorgenommene Unterteilung der Landesverbände in Platin, Gold und Silber ist fragwürdig und entspricht nicht den Werten der Piratenpartei https://piraten-futurecamp.de/unterstuetzer/ Das Budget für das Future Camp wurde nicht wie sonst bei bundesweiten Veranstaltungen üblich vorher in der Polgf Runde abgestimmt. Das Budget für das Futurecamp wurde ohne das übliche Landesvotum aus dem Budget der Landesverbände für Veranstaltungen genommen.
Aus diesen Gründen sehe ich eine Unterstützung dieser Veranstaltung durch den Bundesvorstand hoch kritisch und im schlimmsten Fall sogar spaltend für die Gesamtpartei. Daher beantrage ich, dass der Landesvorstand zum Schutz seiner Mitglieder hier ein Veto einlegt.
- Es wird ein Umlaufbeschluss vorbereitet.
- Es ist bekannt, dass einige Landesverbände ebenfalls ein Veto unterstützen
25.08.2022
- Das geplante Veto ist technisch bedingt ausgefallen.
MARINA NRW
- Call for Papers -
- Wikiseite ist noch leer (Themen, Menschen, Emotionen...)
Shop
- Austausch mit dem Betreiber des Piratenshops zur Auflösung des lagers.
- Material wurde durchgeschaut, das vor Ort vorhanden ist.
- Einiges an Material kann nach Niedersachsen gebracht werden, da durch die derzeite wirtschaftlice Lage der Preis geringer ist, als bei den "Üblichen".
- vorhanden ca. 1500 Kondome (zu 0,89€ derzeit)
- Kugelschreiber und Flyer zu kleinem Geld.
Liste
Mini-Elektrofeuerzeug, einseitig, 4-farbig bedruckt 850 Stück - 594,15 Einkaufswagenentriegler, Schlüsselanhänger mit Lasergravur 450 Stück - 456,12 Brillenputztuch, 3 Sorten, gemischt 2500 Stück - 366,00 Drehkugelschreiber, orange, einseitig, 1-farbig bedruckt 900 Stück - 311,58 Recycling Kugelschreiber, weiß, einseitig, 4-farbig bedruckt 400 Stück - 219,84 Kondom "Queer" 1550 Stück - 1255,50 Einkaufswagenentriegler, Schlüsselanhänger mit Lasergravur 450 Stück - 456,12 Folder Din lang 6 Seiter 135g matt Kandidaten 6000 Stück - 188,40 Allgemein 800 Stück - 57,90 Gesundheit 5000 Stück - 156,00 Bildung 4000 Stück 141,32 Energie 3500 Stück 132,00 Gesamt: 4334,96 zzgl. MwSt.
Wichtige Links und Hinweise
Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an: polgf@piratenpartei-nrw.de senden zur Änderung)
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
- https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Nordrhein-Westfalen
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 08.09.2022 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:30 Uhr
- Arbeitspad: [Link zum Piratenpad]
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]