2022-07-28 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 25. Vorstandssitzung am 28.07.2022

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 14.07.2022 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Wilk Spieker

  • Lavo Klausur in Düsseldorf
  • Beratungsgespräch zur Gliederungsfrage
  • Kontakt Druckerei, Abwicklung ale Aufträge
  • Klärung des Sachstand Ökopiraten / KV
  • Beratungsgespräch Steuerbüro zu den Fehlbuchungen Wechsel vKV zu KV
  • Beratungsgespräch zur Uhrheberrechtsfrage "Weihnachten"
  • Brief 1 und 2 an den gegnerischen Rechtsanwalt geschrieben
  • Kontakt zu den Kandidat:innen Beauftragung Kommunale Mandate
  • Vorbereitung KMV Bielefeld

Andrea Deckelmann

  • TO LaVo Klausur vorbereitet
  • LaVo Klausur
  • Vorbereitungen Vernetzungstreffen 17.09.
  • Budgetplan finalisiert (siehe Umlaufbeschlüsse)
  • Anschreiben wg. Rückzahlung an die KVs
  • Schatzmeistersprechstunde
  • Zuweisung der vKV Finanzmittel an den Landesverband laut Satzung § 17
  • ÖA Sitzung

Fabian Holtappels

  • Koordination Marina NRW
  • Koordination Aktionen mit ADb
Vernetzung, Kontakt etc.
  • Lavo Klausur Düsseldorf

Carsten Nyga

Daniel Jäger

Tatjana Kordić Aguiar

Ann Keddi

  • AGÖA-Sitzung
  • Tickets
  • LaVo-Klausur Düsseldorf
  • Diverse Mumble- und TG-Gespräche zwecks Ideen für SoMe-Aktionen für NRW im Sommerloch.
  • SoMe

Berichte Statistik

  • Mitglieder
16.03.2022 - 1501/568 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
13.07.2022 - 171,60 €
  • GLS - Giro-Konto
15.06.2022 - 14.952,24 €
  • GLS - Zinsertragskonto
15.06.2022 - 29,99 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
13.07.2022 - 11.751,83 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
13.07.2022 - 86.194,26 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
13.07.2022 - 188.300,26 €

Termine

  • 31.07.2022 KPT Köln #486542
  • 14.08.2022 MV Lippe und KPT in Bielefeld #486350
  • 23. - 28.08.2022 Gamescom in Köln
  • 26. - 28.08.2022 Cannafair in Düsseldorf https://cannafair.nrw/blog/
  • 28.08.2022 KMV im Rhein-Erft-Kreis
  • 17.09.2022 Vernetzungstreffen im SKZ Horrem #486029
Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #487209 Piraten Futurecamp

Datum:

  • 24. Juli 2022

Antragsteller:

  • Florian Lancker


Antrag:

Ahoi lieber LaVo,

große Dinge kündigen sich an und Ihr als LaVo habt die Gelegenheit, allen Euren Mitgliedern diese möglich zu machen. Das Piraten Futurecamp steht soweit. Einige Landesverbände haben ihre Teilnahme bereits zugesagt und auch beim Bund liegt ein Antrag auf finanzielle Unterstützung vor. Jetzt kommen wir auf Euch als LaVo mit einem Antrag zu:

Der Landesvorstand des LV möge beschließen: Für das „Piraten Future Camp“ welches vom 19. bis 21.08.2022 am Störitzsee 1, 15537 Grünheide (Mark) stattfindet, stellt der Landesverband einen Betrag von maximal 1500€ zur Verfügung. Eine Rückzahlung findet nach dem Futurecamp abhängig vom Abrechnungsergebnis anteilig statt. Sollte der Betrag dem Landesvorstand zu hoch sein, so kann er eigenständig ein Betrag, welchen er für angemessen hält, beschließen.

Begründung:

Das Piraten Futurecamp dient den Mitgliedern der Piratenpartei Deutschland als Fortbildungsmaßnahme. Die Landesverbände Brandenburg, Baden Württemberg, Hessen und Niedersachsen übernehmen zusammen einen großen Teil der anfallenden Kosten für ein Angebot, welches jedem Mitglied unabhängig vom finanziellen Hintergrund kostenlos offen steht. Mit einem weiteren Beitrag können wir weiteren Mitgliedern die Teilnahme ermöglichen.

Weitere Informationen: https://piraten-futurecamp.de <https://piraten-futurecamp.de/>

Das Gesamtangebot bietet ein breites Spektrum an Fortbildungsinhalten, welches unter Marktbedingungen ein weitaus größeres Budget verlangen würde. Nur durch das hohe Engagement und das hartnäckige Verhandeln des Orga-Teams konnten wir einen derartig guten Preis ermöglichen. Mit diesem Angebot haben unsere Mitglieder die Möglichkeit ihre Fähigkeiten in Rhetorik und Marketing und das Wissen in den Themen Datenschutz und Energiepolitik zu verbessern. Dies kommt der Partei wiederum an Info-Ständen und im Wahlkampf zugute.

Die Kalkulation für das Futurecamp sieht folgendermaßen aus: 

Fixe Ausgaben:
2.600 EUR Referenten
850 EUR Rufbus

3.450 EUR insgesamt

Kosten pro Teilnehmer:
92 EUR Übernachtung und Vollpension (Frühstück, Mittag und Abendbrot)
10 EUR Grillgut
40 EUR Material für Workshops
142 EUR pro Teilnehmer für das komplette Wochenende

Derzeit besteht die Möglichkeit für 42 Teilnehme 5.964€
Bei 70 Teilnehmern benötigen wir schon 9.940€
Bei 100 Teilnehmern benötigen wir dann 14.200€


Mit piratigen Grüßen

Florian Lancker Basispirat Riccardo Popp Basispirat Sebastian Alscher Basispirat Lucas Küffner Basispirat

Beschreibung:

Florian Lancker stellt den Antrag vor.

Diskussion:

wako: Bei der Option "Anmeldung" kam die Meldung ausgebucht. Ist es richtig, dass Ihr nur, wenn die LVs die Veranstaltung sponsern, mehr Plätze anbieten könnt?
Lancker: Das ist richtig. Es gibt eine Warteliste, falls Plätze frei werden. Die Landesverbände, die sponsern, bekommen Gutscheine, damit die Mitglieder dieser LVs bessere Chancen haben auf einen Platz.
wako: Das wird aber nicht von Landesverbänden organisiert?
Lancker: Das ist keine Aktion von Landesverbänden. Aber wir wollen es für alle LVen öffnen, weshalb wir es allen angeboten haben.
Wilk: Das ist natürlich sehr kostenintensiv. Wir haben letztens die Unterstützung für ADb zugesagt und die Marina NRW vor uns. Wir können das nicht so oft machen.
Lancker: Dafür ist das Angebot auch sehr hochkarätig.
Oberaichwald: Parallel zu Eurem Datum finden zwei Veranstaltungen der Piraten statt. (LPT SH und Parteitag der Jungen Piraten). Gab es kein besseres Datum und denkt Ihr, dass viele Leute auftauchen, wenn so viele Parallelaktionen stattfinden?
Lancker: Parteitage sind nur für die jeweilen Verbände interessant, die dort abstimmen und beschliessen können. Beim Future-Camp hingegen können alle mitmachen.
oberaichwald: Ich weise auch darauf hin, dass es heute noch einen anderen Antrag von den JuPis gibt mit Bitte um finanzielle Unterstützung. Es wird insgesamt zuviel.
wako: Auch ich möchte darauf hinweisen, dass wir derzeit bereits in viele Aktionen involiert sind und daraus auch finanzielle Belastungen entstehen. Auch gefällt mir das Gutscheinkonzept nicht so gut.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Oberaichwald
  • Dagegen: Wilk, wako, Ysann
  • Enthaltung:
Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #487320 Antrag auf Bezuschussung der Mitgliederversammlung der Jungen Piraten

Datum:

  • 27. Juli 2022

Antragsteller:

  • msnow


Antrag:

  • Hiermit stelle ich folgenden Antrag:*

Der Vorstand möge beschließen, einen Reisekostenzuschuss von 250€ für die Mitgliederversammlung der Jungen Piraten Deutschland zu gewähren.

Beschreibung:

Mika stellt den Antrag vor.

Diskussion:

Wilk: Ich halte das für eine angemessene Höhe, die wir stemmen können.
wako: Wie würde der Bus denn da fahren?
oberaichwald: Es sind auch hauptsächlich Leute aus NRW, die da eingesammelt werden?
Mika: Richtig. Der Bus sammelt die ein.
wako: Ich kann auch nachvollziehen, wenn Eltern da Sicherheit haben wollen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
wako erinnert daran, dass wir eine Rechnung brauchen, da wir nicht spenden können.

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #486975 Beschluss Budgetplan 2022

Datum:

  • 18. Juli 2022

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Antrag: Nach Besprechung in der Vorstandsklausur am 16.07.22 beschließt der Landesvorstand den Budgetplan 2022, wie in der Cloud hiinterlegt: https://cloud.piratenpartei-nrw.de/s/rwnKz37aXKpBX4k


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Ysann, Fabian, Wilk, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #487024 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. Juli 2022

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Ysann, wilk, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 16.06.

28.07.2022

Sonstiges Wichtiges

Umzug von Mattermost zu Matrix

wako gibt zu bedenken, dass es gut wäre, wenn auch Helder dabei wäre und bittet daher um Vertagung dieses Punktes.
Zustimmung von den anderen Vorstandsmitgliedern

#485832: Anbindung der NRW-Cloud an den Piratenlogin

Hallo,

ist es geplant, den Zugriff auf https://cloud.piratenpartei-nrw.de/ über den Piratenlogin zu ermöglichen?

Schöne Grüße

wako gibt zu bedenken, dass es gut wäre, wenn auch Daniel dabei wäre und bittet daher um Vertagung dieses Punktes.
Zustimmung von den anderen Vorstandsmitgliedern

Cannafair Düsseldorf

Ysann: Es wurde gefragt, ob seitens der Piraten NRW hier etwas geplant ist. Allerdings dürfte vermutlich die Anmeldefrist für einen Stand verstrichen sein. Eine Rückfrage bei der AG Drogen- und Suchtpolitik ergab, dass von ihrer Seite nichts dort geplant ist. Sie konzentrieren sich auf die Hanfparade am 13.08.2022 in Berlin.

wako: Ich war auf der letzten Cannafair-Veranstaltung. Damals noch mit Bestenfalls. Der Stand dort ist auch nicht kostenlos. Es ist sehr aufwendig und nicht mit einem normalen Piratenstand vergleichbar.
Der Vorstand einigt sich nach kurzem Meinungsaustausch darauf, dort nicht aktiv zu werden, das Ganze aber per SoMe zu bewerben.

Thema

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 11.08.2022 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:15 Uhr
  • Arbeitspad: [Link zum Piratenpad]
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
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