2022-05-05 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 20. Vorstandssitzung am 05.05.2022

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 21.04.2022 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Wilk Spieker

  • Unterstützung des vKV Recklinghausen am Infostand am 1. Mai
  • 01.05. Veranstaltung Wahlkampf Willebadessen - Bündnis für Demokratie
  • AG Bildung 03.05 und 26.04.
  • Ticketbearbeitung
  • Terminplanung Queer und Bildungskongress MAI 2022
  • Ergänzende Hilfe für die Schatzmeisterei - Rechnungen aufbereitet
  • WPS bearbeitet
  • Kontakt WDR

Andrea Deckelmann

  • Kalender befüllt
  • Infostandreminder
  • 2 Bündnistreffen 08.05. wird Feiertag, Dortmunder informiert, PM, Journo angeschrieben etc.
  • WKO Bund Mumble teilgenommen
  • Infomaterialversand
  • Diskussion mit mehr demokratie e.v. wg irrführendem Sharepic
  • allg. Korrespondenz, letzte WPS
  • Pressearbeit/Anfragen
  • PolGF Runde den Oberaichwald vertreten
  • Schatzmeisterei vertretungsweise, Rechnungen angewiesen, allg.eingelesen, mit Martin in Kontakt etc.

Fabian Holtappels

  • AG ÖA, Werbung, WDR Spots, Team PolGf, politische Geschäftsführung & Organisation :)

Carsten Nyga

Daniel Jäger

Tatjana Kordić Aguiar

  • Infostände in Recklinghausen und Herne
  • Tickets
  • Mitgliederverwaltung
  • AGÖA
  • Korrespondenz

Ann Keddi

  • WPS
  • AGÖA Sitzung Fr., 29.04.2022
  • AGÖA
  • und ansonsten SoMeSoMeSoMeSoMeSoMeSoMeSoMeSoMe...

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2022 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2022 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2022 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2022 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2022 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2022 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2022 - 000.000,00 €
werden nachgereicht.

Termine

  • 07.05.2022 ab 14:00 Uhr - GMM in Düsseldorf, Sandra als Rednerin angefragt
  • 07.05.2022 ab 10:30 Uhr - GMM in Dortmund
  • 08.05.2022 - Landtagswahl Schleswig-Holstein
  • 08.05.2022 15:00 Uhr - landesweite Demo "8. Mai wird Feiertag" - Dortmund Hbf
  • 11.05.2022 19:30 Uhr - How to: piratige Kommunalpolitik (BBB)
  • 15.05.2022 - Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022
  • 17. - 19.05.2022 - Digitalen Queerschluss Kongress 2022 Onlineveranstaltung - Wilk nimmt teil
  • 21. Mai- Bildungsfestival in Essen - Wilk nimmt teil
alle Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

Anträge an den LVor

keine

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #483493 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 21. April 2022

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, wako, Ysann, wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #483584 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 23. April 2022

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, wako, Fabian, wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #483835 Finanzantrag: vKV Mettmann Plakatierung

Datum:

  • 28. April 2022

Antragsteller:

  • Frank

Unterstützer: Manfred, Martin

Antrag:

Hallo lieber LaVo,

Hiermit beantragt der vKV Mettmann € 178,50 (€ 150,- + 19% MwSt) für die Genehmigung, Wahlplakate an den Straßenlaternen der Stadtwerke Ratingen aufzuhängen. Es handelt sich hier um eine Pauschalgebühr für sämtliche Plakate die im Gebiet der Stadt Ratingen aufgehängt sind und in diesem Jahr bzw. zu dieser Wahl erstmalig erhoben wird. Gleichzeitig bitten wir euch, den dazu geforderten Nutzungsantrag zu unterschreiben und an die Stadtwerke zu senden. Wir werden für die Abhängung der Plakate nach der Wahl sorgen. Vielen Dank!

Beste Grüße Frank Herrmann


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Tatjana, Fabian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 178,50
  • virtueller Kreisverband Mettmann

Sonstiger Antrag - #484131 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 27. April 2022

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, wako, Fabian, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 21.04.2022

05.05.2022

  • Krefeld hatte ein schönes 1. Maifest mit Piratenstand :)
  • Dortmund plant KMV mit Vorstandwahlen - noch keine offizielle Anfrage
  • Köln plant KMV mit Vorstandwahlen - #483736
  • Mettmann plant erneut KV Gründung

Wahlkampfkoordination Landtagswahl 2022

Bisheriger Stand: 21.04.2022

*Direktkandidat:innen: Bitte befüllen: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landtagswahl_2022/Direktkandidaten

05.05.2022

Werbespot TV

https://www.youtube.com/watch?v=uT4FWgZ65X0

Werbespot Radio

  • Ausstrahlung
    • 03.05.22 WDR2 um 18:50 Uhr
    • 11.05.22 WDR4 um 15:30 Uhr
auch im Kraehennest verfügbar: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/05/02/radiospot-zur-ltw22/

WDR

NRZ

Termine/Infostände

werden gesammelt https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

Sonstiges Wichtiges

BBB - piratige Kommunalpolitik

Liebe Landesvorstände,

auf der diesjährigen Marina haben Tilman und ich einen Vortrag über piratige Kommunalpolitik gehalten. Dabei haben wir Einblicke in unsere Arbeitsweise als Piraten Dresden gegeben und über Kampagnen sowie Initiativen im Stadtrat gesprochen. Es entstand die Idee, den Vortrag nochmal in einer parteiinternen Runde mit kommunalen Verantwortungsträger:innen und kommunalpolitisch interessierten Pirat:innen zu besprechen.

Am Mittwochabend, dem *11.05.2022*, findet *ab 19.30Uhr* nun die Veranstaltung zum Thema *"How to: piratige Kommunalpolitik"* online via BBB statt. Der Link zu unserem BBB-Raum für den Abend ist: <link>

Ziel der Veranstaltung ist netzwerken und uns gegenseitig über Inititativen auszutauschen, um voneinander lernen zu können - ganz im Sinne des piratigen *Copy-Remix-Share-Prinzips*. Nach einem kurzen Input-Vortrag (rund 20-30 Minuten) wollen wir mit euch diskutieren und potentielle Fragen beantworten. Unser Dresdner Stadtrat Dr. Martin Schulte-Wissermann und unser Neustädter Stadtbezirksrat Jan Kossick werden auch mit dabei sein und ihre Erfahrungen aus 8 Jahren Mandatsträgerschaft teilen.

Wir laden euch ganz herzlich ein und würden uns gleichzeitig sehr freuen, wenn ihr*den Veranstaltungshinweis an Eure kommunalen Mandatsträger:innen und (kommunalpolitisch interessierten) Mitglieder weiterleiten *könntet.

Habt vielen Dank und noch einen schönen Abend! Tilman und Annefür den Kreisverband Dresden.

  • Anmerkung: Link wurde entfernt, "11.05.2020" in "11.05.2022" geändert
  • Vortrag ist ähnlich der, der zur vergangenen Marina vorgetragen wurde. Nur mit mehr Inhalt!

#483871: (Un)Sichtbarkeiten von Betroffenen rechter, rassistischer, antisemitischer Gewalt | digitales Fachgespräch

  • _Einladung zum digitalen Fachgespräch:_*


  • __*
  • /(Un)Sichtbarkeiten von Betroffenen rechter, rassistischer und

antisemitischer Gewalt in NRW/*

  • Donnerstag 05.05.2022 | ab 17:30 Uhr | online*
  • Anlässlich der Veröffentlichung des Monitorings rechter, rassistischer

und antisemitischer Gewalt 2021 laden die beiden Beratungsstellen für Betroffene in Nordrhein-Westfalen, OBR (Rheinland) und BackUp (Westfalen-Lippe), Sie und Euch herzlich zum digitalen Fachgespräch ein.*

Als Betroffenenberatungsstellen in NRW recherchieren und dokumentieren wir seit 2017 gewalttätige Angriffe und veröffentlichen jährlich eine eigene, unabhängige Jahresstatistik für das Bundesland NRW.

Die aktuellen Ergebnisse und Analysen zur Angriffssituation für das Jahr 2021 möchten wir auch in diesem Jahr im Rahmen eines

  • Online-Fachgesprächs mit Expert*innen* diskutieren. Aus aktuellem

Anlass setzen wir den Schwerpunkt auf die */(Un)Sichtbarkeiten von Betroffenen rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in NRW/.

  • Für das diesjährige Gespräch haben wir Expert*innen aus regionalen und

landesweiten Fachstellen einladen.

_Das *Online-Fachgespräch am 05. Mai 2022 ab 17:30* findet statt mit:___

  • BackUp (Magdalena Lentsch) & OBR (Fabian Reeker)*:Angriffszahlen 2021

für NRW und (Un)Sichtbarkeiten von Betroffenen.

  • Bodo e. V. Bochum*: Die (Un)Sichtbarkeit und Dimensionen

sozialdarwinistischer Gewalt gegen wohnungslose Menschen.

  • save space e. V. Köln*: Die (Un)Sichtbarkeit und Dimensionen von

Rassismus gegen Sinti*zze und Rom*nja.

  • Landeskoordination Anti-Gewalt-Arbeit gegen Lesben, Schwule und Trans*

in NRW / rubicon e. V. Köln:*Die (Un)Sichtbarkeit und Dimensionen von rechter, LGBTIQA+ feindlicher Gewalt.

Im Anschluss an das Online-Fachgespräch haben Sie die Gelegenheit für

  • Rückfragen* an die Expert*innen sowie zum aktuellen Monitoring rechter,

rassistischer und antisemitischer Gewalt 2021 in NRW.

Der Fachaustausch wird online stattfinden. Wir nutzen dafür die Plattform Zoom.

  • Eine Teilnahme ist nur mit vorheriger Anmeldung möglich!*

Anmeldung*per Mail bis Do 05.05.2022 bis 12:00 Uhr an*:

<E_Mail> mit folgenden *Angaben*: Vorname Nachname, Institution/Organisation/Verein/Beruf & Maildresse.

Spätestens 60 Minuten vor der Veranstaltung erhalten Sie per Mail die Bestätigung der Teilnahme mit Zugangslink.

Die *Pressemappe mit ausführlichen Hintergrundinformationen zum Monitoring 2021* können Sie während der Veranstaltung via Chat herunterladen oder wir schicken Ihnen die Pressemappe im Anschluss per E-Mail zu. Bei Interesse schicken Sie uns bitte eine Mail an: <E-Mail 2> & <E-Mail 3>

  • Anmerkung: 3 E-Mailadressen entfernt, "05.05.222" in "05.05.2022" geändert

#484103: Einladung zur Sitzung der AG Dauer-WahlKampfOrga Bund/Länder am Freitag, 11.3.22; 19:30 Uhr

Ahoi PIRATEN, ahoi Vorstand NRW

ich darf euch einladen zur Sitzung der Dauer-WahlKampfOrga Bund/Länder, die am kommenden Freitag, den 6.5.2022 um 19:30 Uhr

in diesmal ungewohnter Weise im BigBluButton im Raum <link> Die nächsten geplanten Termine und Themen sind:

Twitter / SocialMedia-Werbung (Tyg / Riccardo) 6.5. --> BigBluebutton Workshop Infostand (Tastenquäler) 20.5. ---> BigBluebutton Marketing / Giveaways (Riccardo) 3.6. --> BigBluebutton Wahltermine 2023 17.6. ---> mumble

wir würden uns freuen, wenn wir euch trotz der Kürze der Ankündigung am Freitag sehen würden

für die AG Dauer-WKO Bund/Länder (Arbeitstitel)

Martin Kollien-Glaser

  • Anmerkung. Link entfernt
Ysann möchte daran teilnehmen

#483669: Themenbeauftragung Datenschutz

  • wir haben eine Bewerbung
    • "Wir werden uns im LAVO nochmals mit der Beauftragung auseinandersetzen und diese formell erneuern"
  • "neue" Ausschreibung/Verlängerung bis Ende Mai wird vorbereitet. Die aktuelle Bewerbung soll hierbei berücksichtigt werden. Gemeinsamer Termin wird für Anfang Juni erwartet.

Geht wählen!

Am 15. Mai ist Landtagswahl! Geht bitte wählen! Wirklich! Echt!

Thema

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 19.05.2022 - 20:30 Uh

Ende der Sitzung

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