2022-04-21 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 19. Vorstandssitzung am 21.04.2022

Organisatorisches


Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • 'Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 07.04.2022 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Wilk Spieker

Andrea Deckelmann

  • Videokonferenz mit den Piraten Mettmann zwecks KV Gründung
  • Wahlprüfsteine
  • Kleinigkeiten an der Webseite
  • Presseanfragen koordiniert
  • Versand Infomaterial auf Anfragen
  • Infostandinfos sammeln

Fabian Holtappels

  • Entschuldigt.

Carsten Nyga

  • Gesundheitlich nur das Notwendigste in der SM, Wahlwerbung/Plakatierung, sonst nix, sorry.

Daniel Jäger

  • Videokonferenz mit den Piraten Mettmann zwecks KV Gründung
  • GenSek Mumble

Tatjana Kordić Aguiar

  • WPS
  • Tickets
  • GenSek Mumble
  • Mitgliederverwaltung
  • Wahlkampf vor Ort

Ann Keddi

  • WPS
  • Social Media
  • AGÖA
  • noch mehr Social Media
  • hab ich schon Social Media erwähnt? SMÄCK!

Berichte Statistik

  • Mitglieder
16.03.2022 - 1501/568 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
21.04.2022 - n.n
  • GLS - Giro-Konto
21.04.2022 - 15.645,13 €
  • GLS - Zinsertragskonto
21.04.2022 - 29,99 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
21.04.2022 - n.n €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
21.04.2022 - 118.001,07 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
21.04.2022 - 188.553,94 €

Termine

  • 22.04.2022 19:30 Uhr Sitzung der Dauer-WahlkampfOrga Bund/Länder (NRW-Mumble)
  • 23.04.2022 ab 10 Uhr Infostand in Herne (NRZ will vorbeischauen und berichten)
  • 30.04.2022 ab 10 Uhr Infostand in Horrem (WDR will vorbeischauen und über Alessa berichten)
  • "'30.04.2022 ab 11 Uhr Infostand in Recklinghausen
  • 01.05.2022 ab 11 Uhr
    • Infostand zum Familienfest Stadtgarten Krefeld
    • Infostand am grünen Hügel in Recklinghausen (Eröffnung der Ruhrfestspiele)
  • 08.05.2022 Landtagswahl SH
  • 15.05.2022 Landtagswahl NRW

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #482195: Lagerkapazitäten

Datum:

  • 28. März 2022

Antragsteller:

  • Alessa


Antrag:

Ahoi!

Wir im KV Rhein-Erft sind auf der Suche nach neuen Lagerkapazitäten, da unsere bisherigen (kostenlosen) mittelfristig wegfallen.

Um die Kosten gering zu halten und uns als KV in unserem finanziellen Handlungsrahmen nicht zu arg einzuschränken, haben wir überlegt mit umliegenden Kreisverbänden zu sprechen, um sich ggf. Lagerkapazitäten zu teilen.

Ansonsten wird das mit der Finanzierung eines Lagers schwer bis fast unmöglich, da die Mietpreise hier im Kreis enorm hoch sind. Aus diesem Grund schauen wir ebenfalls bereits in umliegenden Kreisen nach Räumlichkeiten.

Hättet ihr da Informationen welche umliegenden KVS „richtig“ (also nicht nur virtuell) besetzt sind und wen man da konkret anfragen kann?

Vielen Dank und liebe Grüße.

Alessa


Diskussion:

wako: Dies ist kein "klassischer Antrag". Dies könnte unter uns geklärt werden.
:: Daniel: übernimmt die Organisation und Konataktsuche. Erste Kontakte sind schon geknüpft.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • Kreisverband Rhein-Erft-Kreis

Sonstiger Antrag - #483347: 8. Mai in Dortmund NRW-weiter Aktionstag

Datum:

  • 19. April 2022

Antragsteller:

Unterstützer: LV

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, das Bündnis Der 8. Mai wird Feiertag! NRW zu unterstützen.

https://www.8-mai-feiertag-nrw.org/news/

Beschreibung:

Hallo liebe Freund:innen und Kolleg:innen,

im Rahmen meiner Lohnarbeit betreue ich seitens der Naturfreundeugend NRW das von uns aus der Tausfe gehobene Bündnis "der 8. Mai wird Feiertag!". Aus logistischen Gründnen schreibe ich gerade von meiner privaten Adresse und freue mich, wenn Antworten an meine berufliche Adresse: (aus "Gründen" entfernt) Neben den Naturfreunden (auch der erwachsenenverband), VVN, Falken, SDAJ und Jugendwerk der AWO ist vor allem die NRW-Struktur der autonomen Gruppen "antifa.nrw" involviert. Ziel ist die Initiation einer landesweiten Kampagne den 8.Mai zum Feiertag werden zu lassen. Dabei stehen im Zentrum Aktionstage, die Online-Petition der VVN und Lobbyarbeit bei der Landespolitik. Den Auftakt machen wir als Bündnis am 8.Mai in Dortmund.

Um 15:00 werden wir uns vom Dortmunder Hbf zum Westpark begeben und dort einen kleinen Abschluss feiern. Eine Zwischenkundgebung wird auf dem zentralen Hansaplatz in der innenstatdt sein. Wor rechnen zur Zeit mit 500 bis 700 Teilnehmer:innen. Es könnte aber auch größer werden.

Dafür suchen wir Unterstützer:innen. Ersteinmal für die Demo eine Mail an (aus "Gründen" entfernt) reicht dafür aus, am besten mit der Einschätzung des eigenen Mobipotentials. Bei dem Wunsch einen Redebeitrag zu halten, sollte der Kerninhalt der Rede kurz benannt werden. Das Bündnis verteilt die redebeiträge nach Inhaltlicher Abwechslung. Auch können kleinere Mengen (max 150 stk) Mobiflyer bestellt werden, die am Montag den 25.04. verschickt werden.

Wer auch grundsätzlich Teil des Kampagnenbündnisses werden möchte, kann dies auch ankündigen. Der inhaltliche Konsens , auf der Website einsehbar, ist dafür ausschlaggebend. Bisherige Mitglieder des Bündnisses haben eine Veto-Option gegen neue Kandidaten. Der Grundtenor ist aber eine möglichst breite Masse zu erreichen; bereits am Gründungskongress in Schwerte nahmen Vertreter:innen vom sozialdemokratischen bis linksradikalem Selbstverständnis teil. Alle relevanten infos zum Bündnis und zur demo am 8.mai findet ihr auf der website:

https://www.8-mai-feiertag-nrw.org/

Ich würde mich freuen euch als Unterstützer:innen der Demo oder gar des ganzen Bündnisses gewinnen zu können. Mit solidarischen grüßen,

Frederic

Diskussion:

Balli: hat den Antrag gelesen und die Seite angeschaut. Er befindet den Antrag für unterstützenswert. Besonders hierbei ist: es scheinen noch keine Parteien dem Bündnis beigetreten zu sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Daniel, Tatjana, wako, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung: wilk
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #482882 Infostand beim POLITBOXEN am 29-04-2022 in Düsseldorf, NRW

Datum:

  • 8. April 2022

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVo beschießt einen Infostand vor dem Messegelände zu organisieren. Die Gebühren für einen solchen Stand betragen 270,- € zzgl. MwSt..

Beschreibung:

Das POLITBOXEN ist eine Plattform zur DEMOKRATIEPFLEGE, findet seit über 10 Jahren durchweg hochkarätig besetzt statt, ist inzwischen sehr bekannt und beliebt und erreicht auch & gerade die Menschen, die normalerweise nicht zu politischen Veranstaltungen gehen würden.

Wir haben auf dem Vorplatz der Halle des Boxring Düsseldorf Platz und Möglichkeiten Infostände so aufzubauen, dass sämtliche BesucherInnen daran vorbeikommen bzw. zwischen ihnen hindurchgehen. Dadurch ergibt sich am Einlass die Möglichkeit, mit vielen Menschen und umgekehrt mit vielen politischen Angeboten in direkten Kontakt zu kommen.

Das POLITBOXEN gibt es seit über 10 Jahren, ist inzwischen sehr bekannt und beliebt und erreicht auch & gerade die Menschen, die normalerweise nicht zu politischen Veranstaltungen gehen würden.

Wir erwarten am 29.04.2022 ca. 500 ZuschauerInnen live in der Halle, die erfahrungsgemäß durch das POLITBOXEN selbst noch einmal zu Multiplikatoren werden.

Außerdem wird es diverse Presse-VertreterInnen sowie Teams geben, die vom POLITBOXEN berichten werden. Dazu wird das komplette Event live ins Internet übertragen, wobei dieser Stream auch von rp-online übernommen werden wird.

Diskussion:

wako: Es ist eine Unverschämtheit den großen Parteien eine große Bühne zu bieten und den kleinen Parteien zusätzlich Plätze außerhalb bieten.
:: balli: Stimme dem zu. Man könnte aber eine Veranstaltung in der Nähe (Fahrrad mit Flyer z. B.) stattfinden lassen.
::: wilk: ist gegen die Zahlung von 270€
:::: reinhard: Das Geld lässt sich sinnvoller an anderer Stelle einsetzen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Balli, Tatjana, wako, wilk
  • Enthaltung: Daniel, Ysann
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands
wird an die Düsseldorfer zwecks Parallelveranstaltung weitergegeben

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #483452 Finanzantrag: Werbemittel LTWNRW22 vKV Oberhausen

Datum:

  • 20. April 2022

Antragsteller:

Unterstützer: Karsten, André

Antrag:

Hallo liebe Vorstandskollegen,

hiermit beantragt der vKV Oberhausen 750€ für Plakate und weitere Werbemittel aus dem Budget des vKV Oberhausen. Mit Stand April 2021 hatten wir ein Budget von ~2700€. Vom Betrag von 750€ sind ~85€ für 30 Plakate, ~260€ für Kugelschreiber und Feuerzeuge und ~380€ für Flyer mit einem Puffer von 25€ vorgesehen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #482833 Erweiterung des Tickets #481934 des vKV Recklinghausen

Datum:

  • 7. April 2022

Antragsteller:

  • Uwe

Unterstützer: Tatjana Melanie Helder Mika

Antrag:

Hallo Lieber LaVo, der vKV Recklinghausen hat die Infostandgenehmigung für den 1 Mai bekommen. Der 1 Mai ist für die Piraten immer eine Großveranstaltung und dementsprechend müssen wir unsere Werbemittel aufstocken. Wir laden auch jeden Piraten dazu ein, uns an diesem Tag zu unterstützen.

Neben den unten aufgeführten Materialien müssen wir auch noch die Verbrauchsmaterialien für unsere Popcorn Maschine und weiteres besorgen.

Der Vorstand möge bitte eine Erhöhung des Budget von 1000€ auf 1500€ zur Bestellung von Werbemittel usw. für den vKV Recklinghausen beschließen.

Beschreibung:

Alle Ausgaben werden wie immer auf unsere Wikiseite veröffentlicht. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Fabian, wilk, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 500
  • virtueller Kreisverband Recklinghausen

Finanzantrag - #482844 Finanzantrag für den Landtagswahlkampf für den vKV Mettmann-Werbemittel-Flyer-Facebookwerbung

Datum:

  • 7. April 2022

Antragsteller:

  • Martin

Unterstützer: Manfred Helmut

Antrag:

Lieber Vorstand,

für den Landtagswahlkampf 2022 im Kreis Mettmann, bitten wir um die Freigabe eines Budgets von 430 € für Bestellungen im Shop und Facebookwerbung. Bestellt werden sollen:

200 Stk. Kugelschreiber 157,41€

200 Flyer Allgemein 64,16 €

100 Flyer Energie 55,03 €

Werbung für den Wahlkampf auf Facebook/ INSTAGRAM ca.150€


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, wako, Fabian, Ysann, wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 430 €
  • virtueller Kreisverband Mettmann

Sonstiger Antrag - #482848 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 7. April 2022

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, wako, Fabian, wilk, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #482889 Finanzantrag Werbemittel/Informationsmaterial

Datum:

  • 5. Februar 2025

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Der LaVo beschießt ein Budget von € 550 zuzüglich Porto, um Werbemittel und Flyer auf Anfrage an interessierte Bürger:innen, Schulklassen, Stadtarchive etc. zu versenden.

Beschreibung:

Beschreibung: 

Aus dem Shop bestellen wir:
Flyer 5 verschiedene: 5 x 200 = 320,80 €
Drehkopfkugelschreiber: 200 = 157,41 €
Aus der LGS:
diverse Aufkleber 1500 Stück =  ca. 40 €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Fabian, wilk, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Umsetzungsbeauftragte: wako

Finanzantrag - #483247 Antrag Wahlkampfkosten vKV Höxter

Datum:

  • 15. April 2022

Antragsteller:

  • Wilk

Unterstützer: Kerstin, Manuela, wako

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir stellen hiermit den Antrag auf Wahlkampfkostenunterstützung für den vKV Höxter in folgendem Umfang: 

100 Feuerzeuge- 139,28
500 Brillenputztücher Digitale Bildung (gut zum Reinigen der Tablet´s) 129,36
500 Kandidatenflyer - 73,41
500 Inklusionsflyer - 73,41
500 Gesundheit - 73,41
100 Kondeome - 297,50
200 Kugelschreiber - 157,41


Der Gesamtbetrag beläuft sich somit auf : 943,78€

Da der Versand weg fällt wird der Betrag genau bei 900€ liegen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Fabian, Tatjana, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 900
  • virtueller Kreisverband Höxter

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 07.04.2022

21.04.2022

  • vKV Oberhausen möchte wahlkämpfen! Plakatieren und Werbung wird möglich, ein Infostand vermutlich nicht.
  • vKV Recklinghausen plant neben dem Infostand in Recklinghausen am 1. Mai auch eine Mahnwache am Recklinghäuser Hbf - Kontakt ist Tatjana bzw. Melanie
  • KV Bielefeld - Der Big Brother Award steht an. Eine gute Gelegenheit für piratige Themen zu werben.


Wahlkampfkoordination Landtagswahl 2022

Bisheriger Stand: 07.04.2022
: wako: bedankt sich bei allen Beteiligten, Kandidierenden und AGs

21.04.2022

Werbespot TV

https://www.youtube.com/watch?v=uT4FWgZ65X0

  • Ausstrahlung WDR
    • 27.04.22 ca. 15:56 Uhr
    • 29.04.22 ca. 22:14 Uhr

Werbespot Radio

in der Endphase der Produktion, Abgabetermin: 29.04. 12 Uhr

  • Ausstrahlung
    • 03.05.22 WDR2 um 18:50 Uhr
    • 11.05.22 WDR4 um 15:30 Uhr

Infostände

Piraten vor Ort gesucht: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/nrwltw22-dw80i0hm/pad/view/piraten-vor-ort-7u12j0hs

Sonstiges Wichtiges

Sammelbestellung Flaggen

Sehr geehrte Vorstände,

in Baden-Württemberg macht sich in letzter Zeit ein Flaggenmangel bemerkbar. Um dem Abhilfe zu schaffen, trete ich mal eine Sammelbestellung los. Im Pad https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/qpdF+5v3wuvpEAH0mM4MDIaj/ könnt ihr gerne verbindlichen Bedarf eintragen. Der Preis bisher liegt bei 12 € für Fahnen mit den Maßen 150cm x 100cm, bedeutet allerdings eine Mindestabnahmemenge von 190 Stück. Aktuell werden noch weiter Hersteller angefragt um das Bestmögliche rauszuholen. Motiv ist CI-Konform das neue Logo der Piratenpartei Deutschland. Der LV Baden-Württemberg geht mit 126 Stück ins Rennen. Ich hoffe, dass wir genug Nachfrage haben um diese Bestellung letztlich auslösen zu können. Liebe Grüße Christoph aka Septerra

Antrag: Der LV beteiligt sich mit über 20 Flaggen bei der Sammelbestellung des LV BaWü. Dafür: einstimmig Dagegen: Enth. Budget: ca. 240€ + Porto Antrag: angenommen.

Reisekosten von Vorstandmitgliedern

Balli: Es steht noch offiziell offen, ob Reisekosten von Vorstandsmitgliedern zu BPT erstattungsfähig sind. Bisher wurde dies geduldet.
Daniel: Der Besuch von Versammlungen übergeordneter Gliederungen gehört zu den Aufgaben eines Landesvorstandes.


Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 05.05.2022 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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