2022-04-07 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 18. Vorstandssitzung am 07.04.2022
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Termine
- 4 Anträge an den LVor
- 5 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 5.1 Finanzantrag - #482080 Finanzantrag
- 5.2 Finanzantrag - #481961 Plakatbestellung Umlauf Bielefeld
- 5.3 Finanzantrag - #482125 Finanzantrag für den Landtagswahlkampf für den vKV Mettmann
- 5.4 Finanzantrag - #482196 Finanzantrag vKV Krefeld
- 5.5 Sonstiger Antrag - #482227 Mitgliedsantrag
- 5.6 Finanzantrag - #482331 Finanzantrag für den Landtagswahlkampf für den vKV Mettmann-Meshbanner
- 5.7 Finanzantrag - #482539: Finanzantrag vKv Herne
- 6 Aktuelles aus den Kommunen NRW
- 7 Wahlkampfkoordination Landtagswahl 2022
- 8 Sonstiges Wichtiges
- 9 Wichtige Links und Hinweise
- 10 NÖ Teil
- 11 Nächster Termin
- 12 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 07.04.2022
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Wilk Spieker
- Protokollant: Hélder Aguiar
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
- Stream: piratenLIVE und twitch
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 24.03.2022 angenommen.
- Dafür: Fabian, Tatjana, wilk, wako, Daniel
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Wilk Spieker
- Wahlkampf
- Aufbau/Versand und Orga des Piratenshops und Verteilung der Plakate
- Logistik Plakate in Essen und Bad Driburg
- Tickets (Spam und Umlaufbeschlüsse)
Andrea Deckelmann
- Online Treffen mit Jodel 30.03.
- ÖA Sitzung
- allg. Pressearbeit
- div. Wahlprüfsteine bearbeitet/versendet
- div. Tickets
Fabian Holtappels
- AGÖA NRW, TeamPolGF, Plakatelager in Essen und plakatiert, WDR-Spot, Tickets
Carsten Nyga
- war fleißig an den Finanzstrukturen
Daniel Jäger
- Tickets
- Plakate verteilt
- neue Mitgliederdaten verteilt
Tatjana Kordić Aguiar
- AGÖA
- Tickets
- Mitgliederverwaltung
- Kpt KV Bonn
- plakatiert
Ann Keddi
- Ganz viel Wahlkampf-SoMe-Arbeit
- AGÖA-Sitzung 01.04.2022
- AGÖA
- WPS
- Tickets
- Jodel-Meeting 30.03.2022
Berichte Statistik
- Mitglieder
16.04.2022 - 1501/568 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
04.04.2022 - 219,60 €
- GLS - Giro-Konto
04.04.2022 - 15.680,78 €
- GLS - Zinsertragskonto
04.04.2022 - 29,99 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
04.04.2022 - 11.781,08 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
04.04.2022 - 119.783,96 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
04.04.2022 - 188.553,94 €
Termine
- 11.04.2022 19 Uhr Videokonferenz mit Mettmann - wako, Daniel,
- 08.05.2022 Landtagswahl SH
- 15.05.2022 Landtagswahl NRW
Anträge an den LVor
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Finanzantrag - #482080 Finanzantrag
Datum:
- 25. März 2022
Antragsteller:
- Norbert
Unterstützer: Elmar, Lothar
Antrag:
Moin
Für den vKV Heinsberg bestelle ich insgesamt 70 Hohlkammerplakate gemäß der sich in der Anlage befindlichen Exel-Tabelle. Hierbei bitte ich zu beachten, dass nur die Stückzahl der sich in der mittleren Spalte befindlichen aufgeführten Plakate (bestellen) von uns abgerufen werden.
Darüber hinaus bitten wir uns für den Wahlkampf und die verwaltung ()II. Quartal 2022) die Summe von 800,— € zur Verfügung zu stellen.
Weiter beantrage ich für den vKV Heinsberg die Finanzierung eines Beamers in Höhe von 150,— € zu bewilligen. Diesen Beamer möchten wir bei unseren Stammtischen und Werbeveranstaltungen einsetzen und ggf. auch für unsere Stände im Wahlkampf und für besondere Anlässe.
Mit piratigen Grüßen Norbert
- zukunftneudenken
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Balli, Tatjana, Daniel, Fabian
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: 1.082,40
- virtueller Kreisverband Heinsberg
Finanzantrag - #481961 Plakatbestellung Umlauf Bielefeld
Datum:
- 27. März 2022
Antragsteller:
- Balli
Unterstützer: Nils, Kor
Antrag:
Hallo!
Hiermit bestelle ich folgende Plakate:
je 15 Stck von den neuen Motiven + 15 Alessa und 5 Wilk.
Macht insgesamt 60 Stck.
Piratige Grüsse
Balli
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Tatjana, Daniel, Ysann
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: 169,20 €
- virtueller Kreisverband Bielefeld
Finanzantrag - #482125 Finanzantrag für den Landtagswahlkampf für den vKV Mettmann
Datum:
- 27. März 2022
Antragsteller:
- Martin
Unterstützer: Thomas, Helmut
Antrag:
Lieber Vorstand,
für den Landtagswahlkampf 2022 im Kreis Mettmann, bitten wir um die Freigabe eines Budgets von 150€, für Plakatiererlaubnisse und Infostandgebühren aus dem Budget des vKV Mettmann.
Martin Schwarz
Büropirat Kreis Mettmann
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Tatjana, wako, Daniel, Fabian, Ysann, wilk
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: 150 €
- virtueller Kreisverband Mettmann
Finanzantrag - #482196 Finanzantrag vKV Krefeld
Datum:
- 28. März 2022
Antragsteller:
- Fabian
Unterstützer: Sandra, wako
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen im Rahmen der Landtagswahl vom Budget des vKVs Krefeld 500€ für Wahlkampfkosten bereitzustellen. Hierzu zählen z.B. Spritkosten fürs Plakatieren, Infostände mit ihren Gebühren etc., Give-Aways und weiteres Material.
Fabian Holtappels Politischer Geschäftsführer
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Fabian, Daniel, Ysann
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: 500 €
- virtueller Kreisverband Krefeld
Sonstiger Antrag - #482227 Mitgliedsantrag
Datum:
- 29. März 2022
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Tatjana, Fabian, wako, Ysann, wilk
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #482331 Finanzantrag für den Landtagswahlkampf für den vKV Mettmann-Meshbanner
Datum:
- 31. März 2022
Antragsteller:
- Martin
Unterstützer: Thomas, Helmut
Antrag:
Lieber Vorstand,
für den Landtagswahlkampf 2022 im Kreis Mettmann, zum Zwecke der Bewerbung des Direktkandidaten, bitten wir um die Freigabe eines Budgets von 1200 €, für 10 Großplakate an Bauzäunen (Wesselmanngröße) aus dem Budget des vKV Mettmann.
Die erforderlichen Bauzäune werden durch ein Mitglied kostenlos zur Verfügung gestellt. Das Layout wurde bereits erstellt und kostet nichts mehr extra.
Angebot im Anhang.
Martin Schwarz
Büropirat Kreis Mettmann
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Tatjana, wako, Ysann, Daniel
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: 1.200 €
- virtueller Kreisverband Mettmann
Finanzantrag - #482539: Finanzantrag vKv Herne
Datum:
- 4. April 2022
Antragsteller:
- Lars Wind
Unterstützer: Jürgen, Bernd
Antrag:
Ahoi lieber Vorstand,
als Büropirat des vKV Herne beantrage ich zulasten des vKv Budget einen Betrag von 78,71€ für die Bestellung von 1000 Flyern "Folder Allgemein".
Beschreibung:
Begründung: Material für die Infostände zur LTW Unterstützer: Bernd Schroeder, Jürgen Hattendorf
LG aus Herne
Lars Wind Büropirat vKv Herne
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Tatjana, Wilk, Daniel
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: € 78,71
- virtueller Kreisverband Herne
Aktuelles aus den Kommunen NRW
- Bisheriger Stand: 24.03.2022
07.04.2022
nichts neues
Wahlkampfkoordination Landtagswahl 2022
- Bisheriger Stand: 24.03.2022
- Übersichtsseite im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landtagswahl_2022
- Übersicht Webseite: https://www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-programm/landtagswahl-2022/
07.04.2022
- Plakatbestellung im März ausgelöst.
- Derzeit Materialknappheit in der Plakatherstellung.
- viele Kommunen konnten vor Beginn der Plakatiergenehmigungen mit Plakaten beliefert werden
- viele alte Plakate noch vorhanden, die auch weiterhin genutzt werden können.
- Shop ist online Link
- rony: es gab unterschiedliche Aussagen zu den Preisen im Shop. Gibt es dazu ein Statement?
- wilk: Aus den Erfahrungen aus dem BTW21 wurde der Shop nun an ein Privatunternehmen in Auftrag gegeben. Da aus den alten Erfahrungen heraus zusätzliche Kosten angefallen sind, wurden die für diesen Wahlkampf anfallenden Kosten (Shop, Lager, Versand) und zu Teilen das unternehmerische Risiko in die Preise mit einkalkuliert. Die Einkaufspreise sind zumindest mit den Vorjahrespreisen vergleichbar.
- rony: Zudem gibt es Aussagen zu persönlichen KOntakten zum Shopbetreiber.
- wilk: Der Betreiber ist persönlich bekannt, Mitglied und ist zwar in der Abwicklung der Bestellungen und Herstellung der Ware eingebunden, jedoch ist keine Gewinnabsicht erkennbar. Es besteht sogar eher die Wahrscheinlichkeit, dass er mit eigenem Verlust mit in dieses Geschäft einsteigt. Gespräche mit anderen Betreibern verliefen häufig nachteilig. Auch gab es in Vergangenheit Differenzen mit den Betreibern und es kam auch zu Mißverständnissen in der Kommunikation.
- Ysann: Auch ein Hinweis unsererseits: Es sind eine große Anzahl an Gerüchten im Umlauf. Bitte glaubt nicht alles.
- wilk: Ja, ein Grund kann auch der hohe Anspruch der Transparenz sein, dem wir nicht gerecht wurden. Man hätte auch jede einzelne Ausgabe udn Lagerorte auch mit eigenen Anträgen öffentlich machen können. Das ist jedoch unserem Anspruch an Geschwindigkeit und Produktivität zum Opfer gefallen.
Sonstiges Wichtiges
#482380: Ideensammlung
Moin, da es einen Beschluss gibt das die Landesverbände und ihre Gliederungen um Ideen für die Inhalte der Begrüßungs- und Jubiläumspakete gefragt werden, hier nun der Link zum entsprechenden PAD: [PADADRESSE] NEIN es ist kein Aprilscherz Grüße Andreas Lange Stellv. Bundesschatzmeister
Anfragen Werbemittel u.Infomaterial/wako
- wako: Es fehlt noch eine Art Verfahrensvorgabe, wie mit Eingängen von Werbemittel und Infomaterial an den Vorstand umgegangen wird. Die LGS kann hiermit nicht belastet werden.
- wilk: Dies könnte über die Shop-Infrastruktur laufen.
Thema
Wichtige Links und Hinweise
Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an: polgf@piratenpartei-nrw.de senden zur Änderung)
- http://kommunalpiraten.de/
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
- https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Nordrhein-Westfalen
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 21.04.2022 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:27 Uhr
- Arbeitspad: [Link zum Piratenpad]
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]