2022-03-10 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 16. Vorstandssitzung am 10.03.2022

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Wilk Spieker

  • war unterwegs zwecks Hilfsgütersammlung und -transport für die Ukraine. Am WE ist eine zweite Fahrt geplant.
  • dankt Oberaichwald und wako für Ihre Arbeit zur LTW
  • Plakatbestellung (werden Montag oder Dienstag erwartet)
  • Unterlagen für die LTW (AVen) zusammengestellt

Andrea Deckelmann

  • PolGf Sitzung vertretungweise
  • Themenflyer
  • Wahlprüfsteine
  • Arbeitstreffen
  • Plakatbestellung
  • ÖA Sitzung
  • RT durchgewischt

Fabian Holtappels

  • ganz ganz viel UU und Wahlunterlagen-Management
  • kommende Woche Termin mit dem Wahlleiter NRW zwecks UU-Abgabe (wird knapp...)
  • Wahl-O-Mat
  • Vernetzung , RT, TeamPolGF
  • etwas verpeilt, weil isso... ;)

Carsten Nyga

  • bischen BPT-Orga und KVs, Schatzmeistereien, SM-Club, WKO Budget Bund,Arbeitstreffen, mehrere Vernetzungstreffen, immer in Telefonaten und Gesprächen. Zukünftg geplant: Marina in Brandenburg und Schatzmeisterkram in Planung, erläutere ich später.

Daniel Jäger

  • Kurier für Wahlunterlagen
  • Küche LGS in Betrieb genommen
  • Rekonvaleszenz
  • neues Lager des LV

Tatjana Kordić Aguiar

  • Tickets bearbeitet
  • Mitgliederverwaltung
  • Arbeitstreffen
  • sämtliche Lektorate

Ann Keddi

  • Wahlprüfsteine
  • Arbeitstreffen
  • ÖA-Sitzung
  • Tickets
  • SoMe
  • Vorbereitung von SoMe-Aktionen mit den Kandidierenden zur LTW22

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2022 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
** kein neuerer Stand verfügbar
  • BAR-Kassenbestand

10.03.2022 - 219,60 €

  • GLS - Giro-Konto

10.03.2022 - 16.011,73 €

  • GLS - Zinsertragskonto

10.03.2022 - 29,99 €

  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

10.03.2022 - 11.792,38 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

10.03.2022 - 74.694,99 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

10.03.2022 - 188.652,55 €

==== vKV - Kontostände ==== (Achtung nicht Aktuell)

vKV Kontostände
vKV KST Stand letzter Zugriff
vKV Aachen 100500 921,73 € 29.09.20
vKV Borken 100501 5.841,76 € 21.05.19
vKV Bottrop 100502 2.296,34 € 18.08.17
vKV Coesfeld 100503 8.562,85 € 09.03.17
vKV Düren 100505 4.454,94 € 12.08.20
vKV Essen 100507 9.040,64 € 29.03.17
vKV Hamm 100510 1.996,01 € 30.04.19
vKV Heinsberg 100511 3.158,07 € 25.02.19
vKV Herne 100513 1.723,43 € 05.12.20
vKV Hochsauerlandkreis 100514 8.924,20 € 19.06.17
vKV Höxter 100515 2.983,23 € 06.09.21
vKV Leverkusen 100517 2.351,84 € 07.09.20
vKV Märkischer Kreis 100519 10.182,57 € 30.07.17
vKV Mettmann 100520 2.386,82 € 23.11.21
vKV Mönchengladbach 100521 5.286,82 € 09.03.17
vKV Mülheim an der Ruhr 100522 3.638,54 € 09.03.17
vKV Oberbergischer Kreis 100523 5.898,03 € 04.09.17
vKV Oberhausen 100524 2.915,26 € 22.06.19
vKV Olpe 100525 4.236,39 € 18.02.19
vKV Paderborn 100526 5.813,51 € 26.12.19
vKV Recklinghausen 100527 3.935,17 € 17.09.19
vKV Remscheid 100528 4.936,42 € 09.03.17
vKV Rhein-Kreis Neuss 100530 8.419,73 € 11.09.19
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis 100532 7.715,89 € 09.03.17
vKV Siegen-Wittgenstein 100533 7.013,93 € 14.01.19
vKV Solingen 100534 5.182,47 € 31.03.19
vKV Steinfurt 100535 7.043,80 € 09.03.17
vKV Unna 100536 3.488,31 € 06.05.19
vKV Viersen 100537 8.632,41 € 09.09.20
vKV Warendorf 100538 4.181,01 € 04.04.19
vKV Wuppertal 100539 6.184,65 € 22.12.17
vKV Soest 100590 10.898,47 € 05.05.17
vKV Herford 100512 3.538,46 € 19.10.19
vKV Krefeld 100516 4.163,47 € 10.02.20
vKV Gütersloh 100598 11.351,35 € 29.03.17
vKV Kleve 100606 3.061,40 € 31.12.18
vKV Bochum 100607 9.244,92 € 17.11.21
  • der Ausgabenstopp an KV (einbehaltene Mitgliederbeiträge) wird ausgesetzt. (Balli)
wako:Hat dies Auswirkungen auf die Plakatbestellungen zur LTW22?
balli: Das sollte keine Auswirkungen haben. Auftretende Probleme können per Telefonat gelöst werden.
Eiself: Bezieht sich die Aufhebung des Stopps auch rückwirkend?
balli: Es wird mit 2017 begonnen. 2022 kann noch nicht berücksichtigt werden.

Termine

  • 11.03.2022 19:30Uhr - WKO - Wahlkampforga - im NRW-Mumble
  • 12.03.2022 20 Uhr SM Club Sitzung
  • 17.03.2022 Einreichungsfrist Landesliste und Kreiswahlvorschläge
  • 19./20.03.2022 Marina in Brandenburg
  • 27.03.2022 Landtagswahl Saarland
  • 08.05.2022 Landtagswahl SH
  • 15.05.2022 Landtagswahl NRW

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #481376: Finanzantrag 700€ für Landtagswahlkampf

Datum:

  • 8. März 2022

Antragsteller:

Unterstützer: Ralf, Sofia, Tamara

Antrag:

AHOI Vorstand

Der VKv Düren stellt hiermit einen Fnanzantrag von 600.- €

Wir benötigen das Geld für Kandidatenfotos Wk12 Kandidatenplakate Wk12 ( 50 St.) Leihwagen Plakatierung Wk11+Wk12 Give-aways, Flyer, Fahrtkosten, Kabelbinder, Kleister....... Ca 30 Papierplakate Piratenpartei für Plakatwände

Wir haben von der Bundestagswahl 21 noch ca 150 Plakate zur Wiederverwendung, Kleinbestände Give-aways, und noch ältere Luftballons.

Unterstützer: Ralf Pütz, Sofia Neubert, Tamara Asani, Gunther Neubert (alle Düren)

Grüße Gunther


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: balli (700€), daniel, oberaichwald, tatjana, wako, wilk, ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monatge nach Beschluss
  • Budget: 700 € (ergibt sich aus dem Titel)
  • virtueller Kreisverband: Düren


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #480894 Antrag auf Erhöhung der km-Pauschale bei Fahrtkosten

Datum:

  • 26. Februar 2022

Antragsteller:

  • Balli


Antrag:

Hallo!

Ich bitte Euch um Zustimmung die Fahrtkostenpauschale von derzeit 0,30ct auf 0,38ct pro km zum 1.3. zu erhöhen, so wie es die Bundesregierung rückwirkend zum 1.1.2022 auch getan hat.

Die steigenden Energiepreise sind eine Belastung für mobiles politisches Wirken und der Aufwand sollte ausgeglichen werden. Weiterhin erhöhen wir darüber auch, durch die Möglichkeit der Verzichtsspenden, den gesetzlich vorgegeben Rahmen zu erhöhen.

Liebe Grüsse Balli


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Tatjana, Daniel, Fabian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2022-02-10_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

10.03.2022

nichts neues

Wahlkampfkoordination Landtagswahl 2022

Bisheriger Stand: [1]

10.03.2022

  • Stand UU:
360 bst. 400 ubst. 464 erwartet.
es fehlen noch 100 bestätigte
15 kommen noch aus Dortmund
REK liefert um die 80 UUs
20 best. bei wilk (aus weiteren Städten kommen noch welche)
6 bestätigte aus Leverkusen
Eiself:wer ist in der kommenden Woche zuständig in der LGS? Wer koordiniert?
Oberaichwald: Ich bin dafür zuständig. Meine Einschränkung ist in der kommenden Woche vorbei. Zudem ist ein Termin mit dem Wahlleiter 15 Uhr am Donnerstag vereinbart, bei dem UU eingereicht werden.
Eiself: Hinweis, auf die kurzfristige Notfallversorgung in Düsseldorf besteht aufgrund Umbau der Düsseldorfer Verwaltung derzeit nicht.
wako: Die Wahlunterlagen liegen bereits beim Wahlleiter, einzig die Abgabe der UU fehlen noch,
  • Stand Plakate:
wako: Am 8. März wurden Infos zu Bestellung und Preise von Plakaten an die NRW-Info und die Postfächer der (v)KV gesendet. Zur Bearbeitung wurde eine Übersichtstabelle angelegt, die die Verteilung organisiert.
Eiself: Sind die Plakate in der LGS auch in das neue Lager geliefert worden?
Daniel: Die Plakate sind noch in der LGS
  • Stand Shop:
Fragen zu Nutzen eines Shops, Bezahlmethoden und Übernahme der Kosten.
  • Stand Wahlomat
noch einzelne Fragen offen, die sich nicht aus dem Wahlprogramm erschließen lassen. Diese werden in einer Sondersitzung der AGÖA (morgen 11.03. 21:00 Uhr) besprochen werden.
weitere Fragen: Die Plakate werden auch von zwei Standorten dezentral verteilt.

Sonstiges Wichtiges

#481450

weitergeleitet von Ysann:

Ahoi PIRATEN, ahoi Vorstand NRW

ich darf euch einladen zur 2. Sitzung der Dauer-WahlKampfOrga Bund/Länder, die am kommenden Freitag, den 11.3.2022 um 19:30 Uhr

in gewohnter Weise im mumbleNRW im Raum WKO stattfinden wird.

In seiner letzten Sitzung haben die Anwesenden gemeinsam besprochen, das wir die Arbeit aus der Bundestagswahl-WKO in Form dieser AG weiterführen wollen, als Koordinatoren haben sich vorerst ich, Martin Kollien-Glaser und Florian Lancker, bisher WKO Hamburg zur Verfügung gestellt.

Wir wollen am kommenden Freitag ganz speziell die 3 jetzt im Frühjahr wahlkämpfenden Landesverbände einladen um gemeinsam festzustellen, OB und WO wir diesen im Wahlkampf behilflich sein können.

So hat sich zB bereits herrausgestellt, das NRW in den nächsten 6-8 Tagen Unterstützungt bei den letzten UUs gebrauchen könnte. (vielleicht könnt ihr da ja schonmal vor Freitag bei euren Sammel-Helden nachfragen, ob Zeit vorhanden wäre)

Ich muss persönlich um Entschuldigung bitten, das es die letzten 2-3 Wochen bei mir etwas geholpert hat und auch diese Einladung wieder recht spät bei euch eintrudelt, ein Bewerbungsgespräch, eine OP und nachfolgende Krankschreibung (mir geht es soweit wieder gut und ich bin am Schreibtisch wieder voll einsatzfähig) und weitere private Wirren, haben mir etwas die Zeit & Konzentration für die Parteiarbeit genommen.

wir würden uns freuen, wenn wir euch trotz der Kürze der Ankündigung am Freitag sehen würden

Hinweis balli: Hier werden auch die Nutzung nicht genutzen Wahlkampfbudgets besprochen.

Thema

Parteienkongress https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/Zbwzc4t1kPk9wzylv39gqp5S/

hat in Münster stattgefunden.
Alessa war auch anwesend. Wenn Interesse zur weiteren Mitarbeit besteht, dann bitte um Kontaktaufnahme.
wako: Alessa war als NRW-Spitzenkandidatin vor Ort. Sie ist voll mit dem NRW-Vorstand vernetzt.

Thema

Es wird eine KMV in Duisburg geplant, die aufgrund des Fehlens aktueller Mitgliederdaten nicht geplant werden kann.
Reinhard: gab es eine Kontaktaufnahme seitens des 1V.KV DU an Daniel zur Erfragung der Mitgliederdaten?
Daniel: Es sind noch nicht alle eingegangen Mails gesichtet, aber einen telefonischen Kontakt gab es nicht. Die Mitgliederdaten können von Vorständen auch im Bund erfragt werden. Da auch NRW-seitig das gleiche gemacht wird.
Reinhard: Kann dieses auch von einem "einfachen Mitglied" auch gemacht werden. Es wird vermutet, dass derzeit keine Bemühungen seitens des KVor passiert.
Eiself: Die Bundesmitgliederverwaltung ist inzwischen soweit, dass "Zugänge" an die entsprechenden Berechtigten verteilt werden. (Kommende oder nachfolgende Woche)

twitch

Die NRW-Vorstandsitzung wird neuerdings auch über twitch gestreamt. Dies sollte in Zukunft besser beworben und eingebunden werden. Auch wäre es wünschenswert mehr flüssige Bilder zu sehen.
Helder: Die Übertragung über twitch ist noch im Probestatus. Unterstützungsangebote und Ideen gerne an mich.

Ukrainehilfe und Politik

Es wurden von Erfolgen von Hilfetransporte in die Ukraine berichtet. Hierbei wurde auch zum Grundverständnis diskutiert, ob es Aufgabe einer Partei ist Hilfsorganisationen zu "ersetzen". Zudem wird über die Frage diskutiert, ob ein Hilfseinsatz in Kriegszeiten auchzu Wahlkampfzwecke genutzt werden darf.


Abstimmung: VoSi beenden - Übergang in NÖ
  Dafür: Tatjana, Daniel, Ysann 
  Dagegen:  balli, wako, wilk

, Enth. Fabian

Da kein eindeutiges Abstimmungsergebnis erfolgt ist, wird die Sitzung fortgeführt (TOP beendet) und in NÖ übergegangen.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 24.03.2022 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:13 Uhr
  • Arbeitspad: [2]
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
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