2022-02-24 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 15. Vorstandssitzung am 24.02.2022

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 10.02.22 angenommen
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Wilk Spieker

  • AVen für die Direktkandidat:innen
  • Plakatentwürfe zusammengestellt und Termin beim Drucker.
  • AG-Besuche

Andrea Deckelmann

  • Lizenzen gekauft (Plakate)
  • Satzung aktualisiert (Wiki, PDF und Webseite)
  • Sitzung WKO Bund 18.02.
  • AGÖA Sitzung
  • Wahlprüfsteine
  • Kandidatenflyer
  • Meeting wg Wahlkampfshop 21.02.
  • WDR & Abgeordneten Watch erledigt
  • LaVo Sitzung vorbereitet
  • Tickets geschupst, sortiert, beantwortet

Fabian Holtappels

  • LGS; Auszählung Briefwahl, Formalzeugs; AG ÖA; Dinge

Carsten Nyga

  • Schatzmeisterei, Wahlen, RT, div. Sitzungen

Daniel Jäger

  • Technik
  • AVen der DKs inkl. Briefwahl und Auszähliung
  • Tickets
  • LV-Lager

Tatjana Kordić Aguiar

Ann Keddi

  • Tickets
  • SoMe
  • Schreiben an die Wahlkreise bearbeitet
  • AGÖA-Sitzung
  • Protokoll AVen NRW

Berichte Statistik

  • Mitglieder
13.01.2022 - 1538 (gemeldet inkl. schwebend)
  • BAR-Kassenbestand

24.02.2022 - 200,00 €

  • GLS - Giro-Konto

24.02.2022 - 16.150,40 €

  • GLS - Zinsertragskonto

24.02.2022 - 29,99 €

  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

24.02.2022 - ca. 11.000 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

24.02.2022 - 75.833,33 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

24.02.2022 - 188.730,22 €

Termine

  • 05.03.2022 Parteienkongress in Münster
  • 12.03.2022 20 Uhr SM Club Sitzung
  • 17.03.2022 Einreichungsfrist Landesliste und Kreiswahlvorschläge
  • 27.03.2022 Landtagswahl Saarland
  • 08.05.2022 Landtagswahl SH
  • 15.05.2022 Landtagswahl NRW

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #480714 Antrag auf Anwendung des nach SÄA vom 15.01.2022 abgewandelten §17 Abs. 4 d der Landessatzung

Datum:

  • 22. Februar 2022

Antragsteller:

  • Wolf Roth


Antrag:

Guten Abend

auf dem LPT 2022.1 am 15.01 und 16.01.2022 wurde der Satzungsänderungsantrag zur Änderung des § 17 Abs. 4 d der Landessatzung vorgestellt und in der darauf folgenden Briefwahl angenommen.

(siehe Status Antrag im Wiki https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2022.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A001.0 )

Es wird beantragt, dass der Landesvorstand in der Sitzung vom 24.02.2022 in Anwendung des geänderten § 17 Abs. 4 d und gemäß Quorum des LPT beschließt, nicht genutzte Mittel auf Finanzkonten inaktiver vKVs aufzulösen und dem aktuellen Landeshaushalt zuzuweisen.

Viele Grüße Wolf


Diskussion:

Balli: Ich muss die Satzung nochmal lesen. Es gibt da noch etwas abzuklären. Das wäre für mich dann der Auftrag, entsprechende Schreiben an die Verbände fertig zu machen.
Daniel: Wir bräuchten eigentlich erst dann einen Beschluss, wenn wir vorhaben, Geld eines Verbandes umzuwidmen.
Wolf: Der Antrag dient nicht nur den vKVs, sondern wir haben auch aktive KVs, die derzeit nichts tun zu können, weil die Mittel durch die vKVs gebunden sind. Deshalb brauchen wir einen allgemeinen Beschluss.
Balli: Ich hab es bisher versäumt, die Auszahlungssperre, die von meinem Vorgänger errichtet wurde, aufzulösen. Das werde ich jetzt tun. Ich bitte noch um eineinhalb Monate Zeit. Dann können wir diesen Antrag nochmal stellen.
Daniel: Vertagen hiesse den Antrag offen lassen. Wäre besser, wenn der Antrag zurückgezogen wird und nochmal neu formuliert wird.
Balli: Zurückziehen, Anfang April nochmal neu stellen mit Verwendungszweck usw.
Wolf: Manche Verbände sind seit 4-5 Jahren geblockt. Einige wollen im Wahlkampf mehr tun als Infostände. Der Antrag könnte auch geschoben werden.
Balli: Wir können den Antrag aber auch ändern, dass ein Teil der nicht genutzten Mittel für den Wahlkampf zu verwenden.
Wolf: Ich kann den Antrag zurückziehen und für die nächste Sitzung den Antrag zu stellen, die gesperrten Verbände zu entsperren.
Balli und Wolf wollen demgemäss noch einmal telefonieren. Der Antragsteller zieht den Antrag zurück.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #480771 Antrag für die Vorstandsitzung am 24.02.2022

Datum:

  • 23. Februar 2022

Antragsteller:

Unterstützer: Jürgen, Bernd

Antrag:

Ahoi lieber Vorstand,

kurz vor Ende der 24 Stunden-Frist sende ich euch noch folgenden Finanzantrag aus dem vKV Herne zu. Die Unterstützer werden benannt und befinden sich im CC.

Antrag: Der VKV Herne beantragt aus seinem Budget 90€ für die laufenden Kosten der Internetseite www.piraten-herne.de.

Begründung: Seitdem wir die Webseite in eigener Betreuung haben, wurden die Kosten bisher durch ein Mitglied getragen. Bisher sind fast 90€ aufgelaufen. Der Stammtisch hat dem Antrag ohne Gegenstimme zugestimmt.

Antragsteller: Lars Wind

Unterstützer: Bernd Schroeder, Jürgen Hattendorf

LG Lars Wind

Büropirat vKV Herne.


Diskussion:

Daniel: Ich weiss nicht, warum die Seite nicht wie alle anderen läuft. Wir bieten kostenloses Webhosting an.
Balli: Ich würde dem Antragsteller mitteilen, die bisher aufgelaufenen Kosten bezahlen wir und in Zukunft bieten wir an, die Seite bei uns kostenlos zu hosten und sich dafür mit Daniel Jäger in Verbindung zu setzen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Daniel, Oberaichwald, wako, Wilk, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Daniel antwortet dem Antragsteller

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #480778 Finanzantrag für den Druck von Flyern und Verwaltungsaufgaben

Datum:

  • 24. Februar 2022

Antragsteller:

  • Norbert

Unterstützer: Lothar, Elmar

Antrag:

Moin

Hiermit stelle ich für den vKV Heinsberg einen Finanzantrag über 250,— €.

Mit diesem Finanzantrag soll der Druck von 1.000 allgemeinen Flyern sowie anfallende Verwaltungskosten (erforderliche Fahrten, Porto für Schreiben an Piraten, die kein E-Mail-Postfach haben sowie für Schreiben, die man nicht per E-Mail versenden kann) für das 1. Quartal 2022. Die Verwaltungskosten decken keine Kosten ab, die im Rahmen einer Bewerbung um ein Mandat für die bevorstehende Landtagswahl 2022 anfallen. Diese Kosten werden von den Kandidaten selbst getragen.

Mit piratigen Grüßen Norbert


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Daniel, Oberaichwald, wako, Wilk, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #480109 Antrag Domains

Datum:

  • 12. Februar 2022

Antragsteller:

  • Oberaichwald


Antrag:

Moin,

ich beantrage hiermit die Domains „jaichwill.es“ und „NRW.rocks“ zu den üblichen Kosten zu übernehmen und zu hosten.

MfG Fabian Holtappels Politischer Geschäftsführer


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Fabian, Daniel, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #480767: Finanzantrag: Lager

Datum:

  • 27. Dezember 2024

Antragsteller:


Antrag:

Liebe Vorstandskollegen, hiermit beantrage ich ein Lager zu mieten um Wahlkampfmaterial, wie Plakate u.A., statt in der LGS zukünftig, zumindest aber für die LTW NRW 2022, dort zu lagern und von dort verteilen zu können. Ein Lagerraum bei Shurgard in Essen, wo sich auch unser Technik-Lager befindet, mit 6m² kostet uns 125€ pro Monat. Es ist dabei auch möglich einen Lagerraum in der Nähe des vorhandenen zu bekommen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fabian, Ysann, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 10.02.2022

24.02.2022

na

Wahlkampfkoordination Landtagswahl 2022

Bisheriger Stand: 10.02.2022

24.02.2022

Unterstützungsunterschriften Soll: 500 Ist: 427 / 85.4% Davon bestätigt: 321 Unbestätigt: 106 ...und nicht verschickt: 83 Aktuell bei den Kommunen: 23 Kommunen: 79

Oberaichwald bittet eindringlich darum, eventuell vorliegende UUs sofort zuzuschicken, damit wir sehen, wieviele wir nun schlussendlich haben.
Balli wiederholt den Aufruf und betont die Dringlichkeit.
wako schlägt vor, einen weiteren Aufruf zu verfassen über die Webseite und über Rundmails (NRW ML und MRW info ml). wako und Oberaichwald machen den Text fertig.

Sonstiges Wichtiges

#480766 Einladung - Vorbereitung Parteienkongress 05.03.2022 in Münster /wako

Ahoi,

wie ihr alle erfahren habt findet am Samstag den 05. März 2022 in Münster (NRW) der extern veranstaltete Parteienkongress statt. https://parteienkongress.de/ und einige Landesverbände haben sich bereits selbständig angemeldet.

Zwecks Vorbereitung schlage ich vor uns am Mittwoch, den 02. März 2022 im Mumble zu treffen um evtl. offene Fragen zu klären. Ich habe dafür eine Umfrage erstellt wann es euch am besten passt. https://selectorrr.piraten.tools/2ooBkUm7EXuvJHfe

Gleichzeitig habe ich eine weitere Anfrage erstellt, welcher Landesverband/Pirat Teilnehmer ist und ab wann Ihr vor Ort seit. https://selectorrr.piraten.tools/1rlqJp3N491S6NTk

Zwecks Vorbereitung der Sitzung am Mittwoch bzw. wenn nicht Teilnehmer entsprechende Wünsche haben die geklärt werden sollten findet Ihr das Pad unter https://buvopad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/48R2JLzUkY-aWUscjus4e0j3/

Solltet ihr am Mittwoch keine Zeit haben, könnt ihr gerne auch Eure Wünsche oder Anregungen an mich direkt senden.

Vielen Dank und bis nächsten Mittwoch

Frank Grenda Politischer Geschäftsführer Bundesvortand der Piratenpartei Deutschland

#477522/wako

Moin zusammen,

ich bin Günter Knichel, Beisitzer im Vorstand des LV Hamburg der Piraten.

Als Mitglied des Vorstands biete ich den Vorständen der Piratenlandesverbände nrw; sh; Saarland und Niedersachsen an, die Landesverbände im Jahr 2022 im Wahlkampf zu unterstützen, u.A. als Option für Fahrkostenzuschuss für Wahlkampfhelfer. Das Budget dafür ist auf insgesamt 2000 Euro festgesetzt.

Wenn ihr Bedarf beantragen wollt, wendet Euch gerne an mich.

Balli: Wir haben keinen Bedarf daran und wollen diese Unterstützung gerne an das Saarland weiterleiten.
Dafür: Daniel, Oberaichwald, Balli, Ysann, wako.

Ticket #480767: Finanzantrag: Lager

Daniel bittet die Kolleg:innen, den entsprechenden Antrag möglichst rasch im Umlauf zu beschliessen.
21:27 Uhr: Der Antrag ist im Umlauf durch und wird weiter oben unter den UBs eingefügt.

Technik

Daniel: Ich habe in mehreren Bereichen Zugänge aufgeräumt. Spam-Zugänge und Karteileichen sind raus. Sollte jemand über seinen Zugang nicht mehr rein kommen, der möge bitte eine Email an @technik-Piratenpartei-NRW.de schreiben.


Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 10.03.2022 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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