2021-12-02 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 09. Vorstandssitzung des 15. Vorstandes am 02.12.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 28.11.21 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: wako, Daniel, Tatjana, Ysann, Fabian, Balli, wilk
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Wilk Spieker

  • Programmarbeit
  • Mumble Wahlprogramm
  • Absprachen zu Bildung, Pflege, Drogen und Energie
  • Kontakt zu Tierschutzpartei, Volt, ödp und Klimaliste

Andrea Deckelmann

  • Aufstellungsversammlung in Bielefeld
  • UU Formblatt angefordert / Seite kontaklos unterstützen
  • Wahlprogramm Mumble gelauscht
  • AGÖA Sitzung 26.11.
  • Arbeitstreffen am 28.11.
  • Wahlkampfportal Webseite eingerichtet
  • PM zur Absenkung der UU

Fabian Holtappels

  • AGÖA: Social Media, Werbung etc
  • AV Bielefeld
  • UU-Sachen und andere LTW Orga
  • Arbeitstreffen 28.11.
  • Team PolGf besucht
  • Wahlprogramm Mumble
  • Viele Tickets

Carsten Nyga

  • Schatzmeisterei (Rebe2020, Auszüge, Saldenbestätigungen, Kontenauflösungen, Budget), LTW2022-Orga, Stammtisch BI, Arbeitssitzung u.v.m., AV Bielefeld - logisch

Daniel Jäger

  • AV Bielefeld + davor und danach
  • Arbeitstreffen
  • Tickets
  • Mailing bzgl. Postfachumzug an Mitglieder

Tatjana Kordić Aguiar

  • Aufstellungsversammlung in Bielefeld
  • Arbeitstreffen am 28.11.
  • MV

Ann Keddi

  • Aufstellungsversammlung in Bielefeld
  • AGÖA Sitzung 26.11.
  • Arbeitstreffen am 28.11.
  • SoMe-Betreuung
  • AGÖA-Arbeit
  • Tickets

Berichte Statistik

  • Mitglieder
28.11.2021 - 1573 (gemeldet inkl. schwebend)
  • BAR-Kassenbestand

02.12.2021 - n.n. € (geschätzt 140 - 150€)

  • GLS - Giro-Konto

02.12.2021 - 16.876,79 €

  • GLS - Zinsertragskonto

02.12.2021 - 10.005,52 €

  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

02.12.2021 - n.n €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto ..02

02.12.2021 - 188.898,78 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto .. 94

02.12.2021 - 61.617,71 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto in Auflösung

02.12.2021 - 10.005,52 €

Termine

06.12.2021 20 Uhr - "Wahlprogrammbashing"
evtl 12.12. Treffen der Listenkandidat:innen
17.12.2021 Antragsfrist für Programmanträge
15. - 16.01.2022 Wahlprogrammparteitag in Herne mit Kampagnenpräsentation https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2022.1

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #477073 Budget Landtagswahlkampf 2022

Datum:

  • 1. Dezember 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget von 30.000 Euro zur Finanzierung und Zwischenfinanzierung der für den Landtagswahlkampf benötigten Materialien.

Beschreibung:

Das Budget dient der Vorbestellung von Werbematerial, Plakaten etc., sowie der Finanzierung von Aktionen, Werbung und Kampagnen.

Diskussion:

nach Abstimmung
:: 'wako'  die Gültigkeit ist mit 6 Monaten knapp gefasst. Wir sollten dies verlängern
::: 'balli' Wenn alle einverstanden sind, können wir die Gültigkeit auf 12 Monate anheben
:::: 'Hélder' Die Gültigkeit gilt meines Wissens nach nur für vKV-Finanzanträge - dies ist hier nicht der Fall
:: 'Eiself' Müssen KV wieder den Wahlkampf selbst finanzieren?
::: 'balli'  Antwort zu vKV-Konten.
:::: 'wako' Das WK-Budget beinhaltet mehrere Posten
:: 'Eiself' Werden Plakate neu erstellt/eingekauft?
::: 'Fabian' Es werden auch "alte" Plakate von anderen LV übernommen, die längere Zeit keinen Wahlkampf mehr haben
:::: 'balli' Es werden auch alte BTW-Plakate verwendet
Beschluss:
Anhebung der Gültigkeitsdauer auf 12 Monate
dafür: einstimmig

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 12 Monate ab Beschluss

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #476912 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 28. November 2021

Antragsteller:

  • MV


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Fabian, wako, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: Wikilink

02.12.2021

nichts neues

Wahlkampfkoordination Landtagswahl 2022

Bisheriger Stand: Wikilink

02.12.2021

'Eiself' Habt ihr einen Zeitraum, in dem das Gläserne Mobil in NRW sein sollte?
'balli' Nach ersten Überlegungen ist eine Woche zu kurz,. Die Länge hängt aber von mehreren Punkten ab.
'Eiself' Gibt es eine Entscheidung externe Wahlkampfhelfer (bestimmter Name) einzuladen /- kaufen? Ein bestimmter ist bekannt für die Sammlung besonders vieler Unterschriften.
'wako' Die Entscheidung wird noch fallen. Helfer sind gern gesehen.
'Eiself' Der Helfer ist zeitlich derzeit verfügbar
'wilk' gerne Kölner Karneval oder zu Bundesligaspielen im Ruhrgebiet
'balli' das "Geheimnis, wie er viele Unterschruften sammelt, wäre auch interessant
'Eiself' ist bekannt

Sonstiges Wichtiges

Aufstellungsversammlungen NRW

'wako' das Dokument ist nicht eindeutig, da dies mit "Entwurf" gekenntzeichnet ist
'Eiself' Die Vorlage ist auf der Tagesordnung im Landtag - das wird vrsl. dort auch beschlossen
'Wako' Wie sieht dann die Aufstellung in hybrider/online-Form konkret aus
'Fabian' Es gibt eine Projektgruppe aus Daniel, Hélder und mir die dies vorbereiten
'wilk' Es gibt eine konkrete Probe-AV, die übliche $Dinge behandeln und mögliche Störungen im Vorfeld verhindern
'Eiself' Januar/Februar ist zu spät - Vorschlag: Briefwahl zentral in Düsseldorf sammeln und gemeinsam-getrennt auszuzählen

Thema

Thema

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

  • Hinweis zum LPTNRW22.1
    • Anträge sind im Spickerrr zu finden

Neues aus dem Bundesvorstand

  • Haushalt im Bund
    • Antragsfrist endet am Samstag um 22 Uhr
  • "Spitzenpersonal" in der Partei können auf einer Seite beim Bund prominent vorgestellt werden.
  • Vorschläge/Anregungen an den Bund
    • Funktionsaccounts des Bundes sollten auch SoMe-Landesinhalte retweeten oder aufnehmen

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 16.12.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:26 Uhr
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