2021-11-18 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 08. Vorstandssitzung am 18.11.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom [1] angenommen
    • Dafür: Daniel, Oberaichwald, wako, Wilk, Ysann
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Tatjana

Berichte

Berichte Landesvorstand

Wilk Spieker

  • Programmarbeit

Andrea Deckelmann

  • Herne LPT Januar ist im Wiki zum Anträge einreichen
  • LimeSurvey vorbereitet
  • Timeline Landtagswahlkampf in Wiki gestellt
  • AGÖA Sitzung
  • PolGf Sitzung vertretungsweise
  • AGÖA bereitet Webseite für die LTW vor
  • Tickets/Mails

Fabian Holtappels

  • Team PolGf besucht
  • AGÖA Arbeit, Social Media, Werbung etc.
  • viele Tickets
  • LGS teilweise geputzt
  • AG Energiepolitik koordiniert zwecks Wahlprogramm
  • Wahlkampfvorbereitungen
  • Material abgeholt

Carsten Nyga

  • Schatzmeisterei ohne Ende
  • Mitglieder- und Wählerbetreung
  • Pol-GF Sitzung, Bundesdinge, Vorbereitung AV in Bielefeld.
  • usw.

Daniel Jäger

  • Vorbereitung AV
  • LGS aufgeräumt und sauber gemacht
  • Briefwahlauszählung
  • Austausch mit Mitgliederverwaltung
  • Forensik für Piratenfraktion Witten

Tatjana Kordić Aguiar

  • Tickets bearbeitet
  • Mitgliederverwaltung

Ann Keddi

  • AGÖA-Sitzung
  • AGÖA
  • SoMe-Arbeit
  • Tickets

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2021 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto -00
tt.mm.2021 - 17.003,97 €
  • GLS - Zinsertragskonto -01
tt.mm.2021 - 29,99 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

SK Düsseldorf folgt, ebenso SK Bochum, welches übernommen wird

Termine

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #476134: Antrag Auskunft aus den Strukturdaten Rheinisches Revier - LV NRW

Datum:

  • 12. November 2021

Antragsteller:

Unterstützer: keine

Antrag:

Ahoi lieber NRW Vorstand

ich benötige dringend eine Gesamtübersicht über den aktuellen Stand der PIRATEN aus

Gemeinde Aldenhoven Stadt Bedburg Stadt Bergheim Stadt Düren Stadt Elsdorf Stadt Erkelenz Stadt Eschweiler Stadt Frechen Stadt Grevenbroich Stadt Hürth Gemeinde Inden Stadt Jüchen Stadt Jülich Kolpingstadt Kerpen Gemeinde Langerwehe Gemeinde Merzenich Stadt Mönchengladbach Gemeinde Niederzier Gemeinde Rommerskirchen Gemeinde Titz

vorläufig reicht die reine Mitgliederanzahl, bitte bereitet euch aber trotzdem darauf vor, dass auch die Kontaktdaten erforderlich werden.

Beschreibung:

Benötigt werden die Strukturdaten für Projekt: REVIER.GESTALTEN: Die nächste Einreichungsfrist wurde gerade verlängert bis zum 30. November 2021.

Die großen KV werden natürlich eingebunden und dient unter anderem auch für die Unterstützung zur Landtagswahl 2022

Ich hoffe, ihr könnt, trotz der technischen Probleme, kurzfristig diese Daten zur Verfügung stellen. (PGP sind soweit bekannt)

Vielen dank

MFG Frank Grenda Politischer Geschäftsführer Piratenpartei

Diskussion:

Fabian: Was ist das Projekt "Revier.gestalten"
::wako. In dem Projekt "Revier.Gestalten" wird das "Revier gestaltet". Die Verbindung zum Antrag ist nicht ersichtlich.
: Frank: Große Bürgerbefragung Kohleausstieg 2035 - In welche dieser Gemeinden existieren PIRATEN, um abzuschätzen, ob vor Ort Aktionen gefahren werden können und ob 
:: Ysann: Inwiefern nutzt das der Piratenpartei?
::: Frank: Wir brauchen noch ein Konzept, das erarbeitet werden muss. Projekt wird schon im Rhein-Erft-.Kreis bearbeitet und sollte noch von Aktiven aus den anderen Städten unterstützt werden.
:::: Daniel: Ist das auf einzelne Gemeinden eingeschränkt oder sollte nicht flächendeckend eine Gruppe daran arbeiten?
::::: Frank: Das ist eines der Ziele. 
:::::: wako: was passiert mit den Zahlen (Mitgliederanzahl/Ort), wer kümmert sich?
::::::: Frank: Es wird gezielt nach Mitstreitern gesucht, für die entsprechenden Projektgruppen, die zum 15.12. gemeldet werden. Es geht um eine Abfrage, ob PIRATEN vor Ort sind, die angefragt werden. So kann gezielt Aktive angeworben werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fabian, wako, Tatjana, Wilk, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Balli
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Daniel kümmert sich

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #476514: Antrag auf Änderung der Reisekostenabrechnung - hier Verpflegungspauschale

Datum:

  • 16. November 2021

Antragsteller:

Unterstützer: keine

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen die Tagespauschale bei den Reisekosten von € 24,00 auf € 28,00 zu erhöhen. Ebenso erhöht sich so die Pauschale bei mindestens 8 Stunden Aufenthalt von € 12,00 auf € 14,00. 

       Die € 28,00 beinhalten 20% für ein Frühstück (€ 5,60), sowie eine Mittags- und Abendessen zu 40% (jeweils € 11,20).

Beschreibung:

Hallo lieber Vorstand! 

       Anbei mein Antrag auf Änderung der Verpflegungspauschale in unserem Reisekostenformular. Die möglichen Verpflegungspauschalen (Tagespauschale) sind bereits im Jahr 2020 um € 4,00 Euro auf jetzt € 28,00 von der Bundesregierung erhöht worden. Diese Möglichkeit den Aufwand der Beauftragten oder Vorstandsmitglieder zu erstatten halte ich für angepasst und bitte den Vorstand dem zuzustimmen.



   LG Balli

Diskussion:

Fabian: Das Formular wurde schon auf den neuen Stand gesetzt. Es fehlt nur noch der Beschluss

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fabian, Tatjana, Wako, Wilk, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: Wikilink

18.11.2021

  • Wilk: Windtage in NRW - Diskussion vor Ort über Windkraft und neuer Regierung

Wahlkampfkoordination Landtagswahl 2022

Bisheriger Stand: Wikilink

18.11.2021

Sonstiges Wichtiges

Akkreditierungstool (Frage Eiself)

  • unter piraten-toold gibt es ein Akkreditierungstool. Daniel weist darauf hin, dass es nur lokal auf einem Rechner vor Ort ausgeführt werden kann. Er sei derzeit dabei einen Einplatinen-Computer vorzubereiten, sodass dieser lokal bei Aufstellungs- und Mitgliederversammlungen genutzt werden kann. Hierfür müssen jedoch noch entsprechende Finanzmittel und Material ge- und bestellt werden.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 02.12.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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