2021-08-17 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2021-08-17

Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr

Moderation: Thomas Ganskow

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/sEsek4etmFxifnW

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

Nichts Neues

SaveYourInternet

Nichts Neues

Junge Piraten

Wordpress auf jupis.org installiert, Werbemateralien aus Bayern angekommen, weitere Anträge werden in NRW gestellt.

Cryptopartys

Nichts Neues

Neues aus dem Europaparlament

Nichts Neues

Wahlen 2021 - Kampagne(n)

Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09
    • 1 x Kommunalwahl
      • NDS 12.09.
    • 1 x Bundestagswahl 26.09.
  • WKO
  • Informationen von der Druckerei:
Die Plakate sind fertig gedruckt.
"Morgen erfolgen die ersten Direktlieferungen, gegen frühen Nachmittag kann ich Ihnen genaueres sagen.
Am Donnerstag wird der Rest versendet, in dem Fall per Express, auf McPoster Kosten.
Mir ist klar, dass Sie plakatieren wollen, das am Wochenende."
Nachfrage nach Flyern, Streuwerbung und was man sonst noch so braucht. Antwort Frank: Flyer Druckvorlage soll bis morgen in der Cloud liegen.

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00

  • Frank Grenda @Eiself
diverse Dinge für die Piraten
Wahlprüfsteine
weitere Vorbereitungen für die BTW2021

Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann

  • wahrscheinlich heute verhindert, da Aufbau Großplakate Stuttgart
  • Plakatierung durch Dienstleister läuft
  • zusätzliche Plakatierung durch $Piraten in kleineren Gemeinden
  • Großplakate in Stuttgart
  • Infostände in Vorbereitung
  • Arbeiten an Flyern
  • mobiler Infostand ist da, wird eingesetzt und erregt Aufmerksamkeit
  • Vorstandssitzung morgen 18.08. 20:30 Uhr

BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4

  • Großplakate (123plakat.de) für piratig-dünn besiedelte Städte. Saarland Wahlkampf finanziell unterstützt.

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Samstag war Hanfparade - sehr gut gelaufen, die Grünen haben gefehlt, wir sind aufgefallen, aber es gab nur 2000 statt 4000 erwarteter Teilnehmer, danke an die vielen Helferinnen und Helfer aus Brandenburg, Hamburg, Lörrach
  • warten auf Plakate
  • Video für RBB - erster Spot wird gesendet am 23.8.2021, 19.56 Uhr
  • Social-media Wahlkampf (bezahlt Werbung über Facebook) läuft jetzt
  • diverse Wahlprüfsteine (Berlin-o-mat etc...)
  • Wahlprogrammflyer Berlin und Wahlprogramm Berlin ist jetzt gedruckt

BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas

  • Tour gestartet auf der Hanfparade am Samstag, Montag in Königs Wusterhausen, morgen in Schönefeld. Gute Reaktion auf das Gespann mit GLM.
  • Plakatierung läuft

BremenHB:

  • Niemand anwesend

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • Florian Lancker
  • Besuch beim LPT SH
  • Workshop Video und Podcast
  • Unser 1V hat die gedrehten Videos (8 Std. Arbeitszeit) aus "diversen Gründen" nicht beim NDR eingereicht. Das sagt eigentlich alles.

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

  • Wahlkampf: Online-Bannerwerbung: Seit 14.08. bis 19.09., prognostizierte Impressionen: 6.000.000, Kampagnen-Budget: 10.000 Euro netto, Wir konnten verschiedene Standard-Formate anliefern, um auf verschiedenen Seiten einblendbar zu sein. Hier die Banner zum Anschauen (auf das Bild klicken): https://wiki.piratenpartei.de/HE:Bundestagswahlen_2021
  • Bestätigung für Radiowerbung kam an: "...haben Sie ...Anspruch auf ... 2 Wahlspots zu jeweils (maximal) 1 Minute 30 Sekunden Länge im Hörfunk des Hessischen Rundfunks. Es ist vorgesehen, Ihre Spots wie folgt auszustrahlen: In unserem Hörfunkprogramm hr4 am Freitag, 03.09.2021, ca. 10:26 Uhr. In unserem Hörfunkprogramm hr-iNFO am Donnerstag, 09.09.2021, ca. 10:58 Uhr.... Der Wahlspot muss auf Audio-CD unbedingt spätestens um 12:00 des dritten Arbeitstages... vor dem Ausstrahlungstermin einwandfrei nebst zugehörigen zwei Textausfertigungen eingegangen sein...." Wir dürfen auch zwei verschiedene Spots machen (je Termin einen)
  • Arbeiten an Flyern

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

heute vertreten durch Thomas Ganskow
  • 26 Tage bis zur Kommunalwahl
    • Verschiedentliche Wahlprüfsteine dazu beantwortet. Hauptthemen Geflüchtete, Klimaschutz
  • 40 Tage bis zur Bundestagswahl, noch immer keine Bundesplakate. Auch heute keine Ankündigung der Lieferung.
    • Erste Plakatierkräfte sind abgesprungen
    • Innerstädtische Lagen sind durch andere Parteien zuplakatiert
    • BTW-Flyer für wöchentlich stattfindende Infostände nur aus vergangenen Wahlen
    • Insgesamt die schlechtest vorbereiteteten Wahlen, solange ich dabei bin.
    • Nichts desto trotz haben wir noch ein bisschen Merch kreiert, kurzfristige Bestellung ermöglicht kurzfristige Lieferung.
https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber3
    • 3.000 Euro für WK Saarland beschlossen

Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @oberaichwald

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Wir haben weiter alte Plakate und neue Kandidaten aufgehangen
  • Eigenen Kandidatenflyer erstellt und in Mainz schon verteilt
  • Themenflyer in Arbeit
  • Überlegen, ob wir noch im großen Stil Annoncen schalten - halbe Seiten in Wochenblättchen in den 15 Wahlkreisen, mal sehen, ob es Sinn macht und ob wir die entsprechenden Regionalmedien noch ausfiltern können.
  • Fast alle Kandidaten sind im SWR Kandidaten Wahlcheck vorhanden - danke an Miranda für Mühe des Hinterherlaufens

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • (Azrooth berichtet)
  • Wahlwerbung auf WebSeite strukturiert, sowie Wahlkampfstände geplant
  • Planung Großplakate mit den ersten beiden Listenkandidaten und QR-Codes, die dann auf die WebSeite verlinken
  • Wichtig, Anmerkung aus der Runde: Bitte gute Infos, um Wähler der Grünen zu gewinnen, weil diese ja im Saarland nicht antreten, TheBug bietet Hilfe bei Themenaufbereitung an
  • Übernächstes Wochenende dann auch LPT

Sachsen-AnhaltLSA: Zora

  • LaVoSi am 19.08.21, 20 Uhr
  • nichts Neues, wir warten auf Themenplakate

Sachsen: Steve König

  • Niemand anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Landesparteitag in Tydal mit Wahl eines neuen Vorstandes
  • Die Fraktion (Die Partei und Piraten) im Kieler Rathaus ist aufgelöst worden

ThüringenTH: Erik Limburg

  • Plakatierungen beantragt, weiterhin Warten auf Plakate

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

@BastianBB berichtet

  • PPEU:
PPEU-Board hat Sommerpause
  • PPI:
Nächstes Board-Meeting ist am 25.08.2021, 16.00h BBB-Video-Server
Die nächste Sitzung des „SCENE“ Committee findet am 21.08.2021 ab 15.00h zum Thema „Campaigning during COVID-19“ statt.
https://pp-international.net/2021/08/invite-campaigning-during-covid-19-part-2/
  • Internationale Koordination:
Nächste Sitzung am 24.08.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21:30h
  • Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht.
Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
https://freesharing.eu/
  • Termine International:
PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
  • Pirate Security Conference am 14./15.08.2021
Die PSC 2021 fand aus bekannten Gründen diesmal ausschließlich online statt.
Hochkarätige Redner hielten bemerkenswerte Vorträge zu Themen wie
Digitales Analphabetentum
Gaming als Schauplatz der Außen- und Sicherheitspolitik
Raketen auf Israel – Irans Beitrag zur Arbeit der Hamas
Wie Piratenparteien und Piratenpartei International Kryptowährungen nutzen können
Ahnung der unzulässigen Videoüberwachung durch die Datenschutzaufsicht am Beispiel von Enschede (NL)
Digitale Souveränität in Russland
Globale Informationsethik
Die zukünftige multipolare Weltordnung nach Corona
Es gab keine Pannen und der Zeitplan wurde strikt eingehalten
Die Aufnahme ist bereits verfügbar
https://pirate-secon.net/programm-2021/
Bedauerlich war die geringe Beachtung in der Piratenpartei Deutschland, wie in den vergangenen Jahren.

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • Viel beachteter Beitrag der AG zum Thema Northstream 2
https://internationale-koordination.de/de/die-isolation-deutschlands-durch-unverantwortliche-aussen-und-sicherheitspolitik-ag-aus-pol/

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • (hänge z.Z. in Arbeitssitzung zur NoVersG-Demo am 28.08. fest, komme sobald möglich)
  • Datenschutz (leider) nichts Neues

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Niemand anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora

  • Wahlprüffragen beantwortet
  • 21. und 28.08. jeweils 16.20 Uhr Briefing für Kandidaten
  • PM zur Demo in der Pipeline
  • Vorbereitungen zur Demo in Karlsruhe laufen
    • wann fällt Entscheidung über Werbemittel / Sammelbestellung ?
    • Kandidaten, die Redebeitrag leisten möchten, bitte bei Zora melden - danke!

Energiepolitik: @TheBug0815

  • Sitzung heute um 21:00 im BB42

Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0

  • Niemand anwesend

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • Niemand anwesend

Familienpolitik: N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • Niemand anwesend

Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Artikel zur Ministerpräsidentensitzung vom 9.08.2021 Teststrategie
https://www.piratenpartei.de/2021/08/15/piratenpartei-deutschland-lehnt-kostenpflichtige-coronatestung-ab/
  • Letzten Samstag Clips aufgenommen, für einen Wahlwerbespot, mit @oberaichwald und @hergorntv
https://twitter.com/sandra_leurs/status/1426522692631531525/photo/1
  • Einen Wahlprüfstein beantwortet.
  • Gestern alte Wahlplakate in den Keller geschafft; heute wurde gekleistert bzw. geklebt, mit @oberaichwald 60 Stk,. morgen werden sie mit @oberaichwald aufgehangen.
  • Samstag 21.08.2021 Info - Tisch Krefeld Rheinstr. Ecke Friederichstr., bei Ansons. Ab 13.00 Uhr. Alte Flyer und diverse Giveaways vorhanden.
  • Letzten Freitag Info Veranstaltung zum Wahlprogramm Gesundheit und Pflege, war gut besucht, es wird noch einen Termin geben. Und den Link den Battelcards reiche ich nach.

== AG Inklusion == Florian Lancker @Lancker13

  • Mindestlohn für (Behinderten-)Werkstattmitarbeiter (Sammlung von Fakten (von Bundesland zu Bundesland und Träger zu Träger sehr unterschiedlich) zur Vorbereitung einer PM)
https://de.wikipedia.org/wiki/Werkstatt_f%C3%BCr_behinderte_Menschen
  • Wahlprüfbausteine (Es nimmt kein Ende)
  • Etwas Zulauf in der AG Inklusion
  • Wir planen ein paar Anträge für das Grundsatzprogramm und künftige Wahlprogramme.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • entschuldigt

Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4

  • 18.09.2021 www.rettungskette.eu - In Memmingen habe ich es heute angemeldet, morgen habe ich noch ein Bestätigungstelefonat.
Hat sonst wer eine Anmeldung gemacht?

Netzpolitik: N/A

Queer: N/A

Sozialpolitik: N/A

  • Nachfrage zum letzten Mal: Wie unterstützt die Piratenpartei die EBI Grundeinkommen in den einzelnen Landesverbänden?
Hinweis auf die Veranstaltung in Scotland: https://basicincome.org/
https://www.ideas.gov.scot/minimum-income-guarantee-share-your-views ( Mindest Einkommen).

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • nächste Sitzung AG Umwelt 25.8. 21:00 Uhr
  • Mitarbeit an Blogbeitrag IPCC-Bericht (Federführung AG Energiepolitik) derzeit noch nicht veröffentlicht ...
  • Anfrage (WPS) von ASA e.V. (Arbeitsgemeinschaft stoffspezifische Abfallbehandlung)

Urheberrecht: N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • aufgrund WK in Hessen u.a. derzeit wenig zu berichten
Talk am Freitag 13.08.2021 zum Thema "Gemeinwohlwirtschaft"
Nächste AG-Sitzung heute am 17.08.2021 nach dem TeamPolGf.
Nächster Talk am Freitag 27.08.2021

Kommunales: @dkluever

  • Niemand anwesend

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • nächste Sitzung am 08.09.2021 um 20.30 Uhr im NRW-Mumble
  • 42 e.V.: Podcast mit dem ersten Bundesvorsitzenden Christof Leng: https://www.42ev.org/?p=555

AG Innenpolitik

  • Niemand anwesend

AG SingleMalt

  • Niemand anwesend

TOP 4: Sonstiges

  • Kann die AG Junge Piraten von nun an bitte auch unter dem Punkt AGen aufgeführt werden?
Niemand anwesend
  • Können wir bitte noch mal einen genauen Fahrplan für die LVs betreff Radio und TV Werbung machen?
Müssen LV da tätig werden (Hessen (Hinweis von pfuetz: Gregory Engels hatte das "einfach mal so gemacht", weil er das in der Vergangenheit auch schon öfter getan hatte), oder läuft dies über den Bund?

Informationen

Sitzung geschlossen um 21:36 MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

17

Aug. 2021

AG Mumblesitzung

20:00 - 21:36 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Matthias Pfützner HE @pfuetz
  2. Bastian
  3. Thomas Ganskow NDS @tomvomizh
  4. Erik Limburg TH
  5. Fabian Holtappels NRW
  6. Mickey Sinclair
  7. FJ
  8. Jürgen RLP
  9. Mark Hintz SH

Themenbeauftragte:

  1. Sandra_Leurs
  2. Zora
  3. Martin Kollien-Glaser WKO & Umwelt
  4. Pawel Borodan (@p_b_
  5. Holger Burbach
  6. Lancker13
  7. TheBug (verspätet…)

Entschuldigt:

  1. Annette Berndt Landwirtschaft

Gäste:

  1. @PiratesOnAir
  2. NetterPc
  3. Joachim Rotermund
  4. Carsten Nyga

Insgesamt waren ca. 37 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

24

Aug. 2021

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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