2021-07-13 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2021-07-13

Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr

Moderation: Matthias Pfützner

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/N4pmBLXyzrjF9ox

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

nichts Neues

SaveYourInternet

nichts Neues

Junge Piraten

nichts Neues

Cryptopartys

nichts Neues

Neues aus dem Europaparlament

nichts Neues

Wahlen 2021 - Kampagne(n)

Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09., Thüringen 26.09.
https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
UU-Anforderungsbeitrag auf PPDE-Seite (oben gepinnt) jetzt online: https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/unterstuetzungsunterschriften/
    • Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
  • WKO-Bund
    • aktuell nehmen 13 von 16 Landesverbände relativ sicher an der BTW21 teil, noch offen: HH, SH, MV
      • große PIRATEN-Bewegungen in Richtung HH & SH für dieses Wochenende; von MV leider keine Antworten zu hören :-(
    • Sammelbestellung Themenplakate für morgen (14.7.) geplant, LaVo's & WKO nochmal per Mail informiert ...
    • Wahlprogramm jetzt online: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm
    • nächste Schritte: Texte für Themenflyer, Kampagnenarbeit ... Spots

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00

  • Frank Grenda @Eiself
- diverse Mumble Sitzungen / Vorstandssitzungen
- Unterstützung UU- Aktion in Hamburg (Orga vor Ort / Motivation zur Mithilfe)
- Wahlkampfvorarbeit
- Gespräch mit MV (Landtagswahl Save - BTW (Schwerin, wegen Wege - aktuell 220)
  • Stefano:
- Pressearbeit
- 2 neue Beauftragungen für die Bundes PR
- Direktkandidatur
- Tickets bearbeitet
- Wahlprüfsteine

Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann

  • Alternativdesigns Plakate
  • Transporter
  • GO
  • UUs in anderen LVs sammeln
  • Stuttgart bereitet Sammelbestellung Warnwesten vor

BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4

  • UUs bestätigt, Direktkandidaten noch dran. NoPAG,

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Tyg berichtet: BTW-UUs sind wohl safe; AGH und BVV noch nicht wirklich vollständig.

BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas heute Vertretung: @TheBug

  • Auf der Zielgeraden, aktuell 447 bestätigte UU, wir sind noch beim Bereisen der Ämter und sollten über die 500 locker rüber kommen. Alle 5 Direktkandidaten haben auch ihre UUs, sind nur noch nicht alle bestätigt. Der erste DK ist vollständig eingereicht (WK60).
  • Tourbus ist in Vorbereitung
  • Zwei aus Brandenburg haben in Sachsen Anhalt beim UU-Sammeln geholfen.

BremenHB:

  • niemand anwesend

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • Eiself-Frank berichtet
WKO Orga neu organisiert - tägliche Abgabe von UU gesichert (Fr. ab 14 Uhr Zwischenstand fürs WE) und ab Montag 16.00 Uhr - danach Landeswahlleiter
Wahlkampfstände in Vorplanung - Übernachtung und Orga via @lancker13
Teamorga via Telegram fürs Wochenende: https://t.me/joinchat/O2YCvUsvr5E5N2Qy

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

  • Wir warten noch auf ein paar Bestätigungen von UUs durch Ämter, es sollte aber alles reichen. Sowohl für die DKs als auch die Landesliste
  • Wetteraus, Offenbach und Wiesbaden sind mit den DKs beim Wahlleiter gewesen, alles gut.
  • Hochtaunuskreis mache ich wohl am Freitag Vormittag (hier fehlen von den Ämtern noch die Bestätigungen, da ist schon Urlaubssituation bei den Sachbearbeitern... :-( )
  • Landesliste machen wir am Donnerstag um 14:30 in Wiesbaden

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • Eiself-Frank berichtet
  • Ansprechpartner fürs UU sammeln:
Karsten Jagau, Schwerin, - LV zahlt auch einfaches Hotel (Tel. notfalls auch beim Bundes PolGF)
-> Schwerin bester Standort
Landtagswahl ist seit heute aber save (Wahlkampf findet statt)

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Thomas Ganskow berichtet:
  • Aktueller Gesamtstand Landesliste: 671, davon bestätigt 663, zusätzlich 44 ungültig
Abgabe aller Unterlagen am 15.07., 11.00 Uhr
3 Direktkandidaten ausreichend bestätigt, 1 DK hoffentlich ausreichend gesammelt, 3 DK auf dem Endspurt, von drei weiteren keine Meldung.
Landeswahl- und für die BTW zuständigen Kreiswahlausschüsse tagt - wie überall - am 30.07.
Für die Kommunalwahlen kann seit 11.07. plakatiert werden. Da es große Überlappungszeiträume gibt, auch für die Bundestagswahl. Um so ärgerlicher, dass noch immer keine Plakate der Bundeslinie vor Ort sind. Wo die vom LV bestellten 10K noch hinsollen, wenn die endlich kommen, ich weiß es nicht. Denn in der Fläche hat niemand Plakate bestellt.
  • Abgabeschluss für alle Unterlagen ist der 26.07. Die Gemeindewahlausschüsse tagen am 29.07.
  • Aufstellungsversammlung zur LTW 22 am 17.07.
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/AVLTWNDS22

Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag

  • Eiself-Frank berichtet:
Einreichung BTW am Donnerstag den 15.07.2020 (15 Uhr)
Versuch von 6 Direktkandidaten (1er definitiv - Heute - Rest im Endspurt)
LPT durchgeführt, neuer LaVo ab 01. August 2021

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Sind noch am Sammeln, sollte aber zum letzten Moment hinhauen.
    • Waren mehr UUs ungültig als üblich
    • Danke an alle Piraten, die aus anderen Landesverbänden in RLP geholfen haben
      • Ohne diese Hilfe wäre es in die Hose gegangen
    • Danke an Piraten in Mainz, die diesmal den allergrößten Teil der UU gesammelt haben, und hoffentlich den Rest noch schaffen.
  • Bundesplakate bestellt

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

@azrooth_mbl berichtet

  • kleiner Mangel bei Vertrauenspiraten (Landesliste eingereicht)

Sachsen-AnhaltLSA: Zora

  • UU's Stand heute: 450 + die heute gesammelten & noch im Umlauf befindlichen UU's, davon bisher 100 bestätigt
    • großes Dankeschön an alle Helferlein :)

Sachsen: Steve König

  • niemand anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • niemand anwesend

ThüringenTH: Erik Limburg

  • Christian_Th berichtet. UUs für BTW safe, LTW hängt noch von der Ansetzung der a.o. LTW ab

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

@BastianBB berichtet

  • PPEU:
  • Sommerpause PPEU-Board
Trotzdem tagte
- PPEU-Statutes-Group
- PPEU-TEC-Group
- Roadmap – Anerkennung PPEU durch die Parlamentsbehörde als europäische Partei
  • PPI:
SCUBA-DAO Meeting (Blockchain-Projekt)
„Vorschläge der PPI eine dezentrale Organisation (DAO) einzuführen, die es uns ermöglichen kann, Gelder in Kryptowährungen zu sammeln und zu verteilen, unsere Mitglieder in die Lage zu versetzen, Vorschläge zu erstellen und darüber abstimmen zu lassen, die Öffentlichkeit einzubeziehen, die Piratenbewegung zu fördern und eine Plattform für Mitgliedsparteien bereitzustellen, um ihre eigenen Fundraising- und Governance-Plattformen zu erstellen.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Dezentralisierte_Autonome_Organisation
18.07.2021 14:00 MESZ und 24.07.2021 19:00 MESZ
Board-Meeting am 14.07.2021 MESZ 16.00h BBB-Video Server
Pirate Summer Camp 17.07.-01.08.2021 in Polen (Piotrowice Nyskie)
https://www.eventbrite.com/e/international-pirate-summer-camp-2021-registration-130927574901
  • Internationale Koordination:
Nächste Sitzung am 13.07.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21:30h
Telegramm wird nach wie vor gut angenommen.
https://internationale-koordination.de/de/ik-telegramm-berichte-aus-den-laendern-22-06/
  • Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht.
Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
https://freesharing.eu/
  • Termine International:
a) PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
b) IK- Test auf: https://internationale-koordination.de/de/internationaler-kalender/

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • niemand anwesend

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • nichts Neues

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • niemand anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora

  • AG-Sitzung mittwochs, 19 Uhr im Mumble
  • Fernsehinterview, neuer Termin: 22.07.21 /h1 Hannover
  • Demo & Kundgebung am 10.09.21 in Karlsruhe /BVfG
    • LV Ba-Wü angeschrieben, Landesthemenbeauftragte hat zugesagt
    • gern Redebeiträge von Kandidaten (bitte bei mir melden: angelika.saidi@lsa.piratenpartei.de)
    • gibt es Piraten, die die Veranstaltung per Video aufnehmen können/wollen?
    • Budget beantragen - hier? Kostenkalkulation wird gerade erstellt
    • wer hat die Druckvorlage von den kleinen Zip-Tütchen für kandierte Hanfnüsse? Oder hat noch jemand solche Tütchen?
  • geplant ist vor der BTW ein weiterer Themenabend
  • AG-Webseite - war Nachfrage von Eiself-Frank - Stand?
  • AG-FB-Seite - Klärung

Energiepolitik: TheBug

Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0

  • niemand anwesend

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • niemand anwesend

Familienpolitik: N/A

  • niemand anwesend

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • niemand anwesend

Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Interview Anfrage schriftlich von Jörg Wunderlich Pressebeauftragter Piraten in Sachsen-Anhalt. Habe beantwortet, muss noch Foto hinschicken
  • Habe ein PDF aber geht das hier mit verlinken?
  • PM Impfungen der 12 bis 15-jährigen ist in der Freigabe
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/b-2021-07-12-impfungu12-ji5z0r5
https://covidactiongroup.net/ 14.07.und 15.07.2021 globale Sitzung. Habe mich schon kurz vorstellen können und habe mit Mitstreitern aus den USA sprechen können. Jonas hat einen eigenen Raum für die Piratenpartei gebucht, erstes deutsches Panel mit vielen Fragen zur Piratenpartei. Wir sollen uns mehr mit #NoCovid auseinandersetzten und auch veröffentlichen. Ist der große Wunsch der Teilnehmer im deutschen Panel gewesen. Auch mit #Bildungabersicher
  • LimeSurvey Umfrage Antrag zu nicht abgestimmten Positionspapieren und Texte sind im Lektorat.
  • Ich habe schon Dinge vorbereitet, was Wahlkampf angeht, wir wollten schon letzte Woche anfangen mit Flyertexten , @yessie (Yasmin aus Hessen) , konnte aber nicht anfangen, weil noch das bereinigte Programm fehlte.
  • Wahlkampfspruch habe ich über mehrere Kanäle vor ca. einer Woche geschickt, bekam bis jetzt keine Rückmeldung. " Ein Pflaster ist nicht genug #Pflegestärken "
  • Wahlprüfsteine

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • entschuldigt

Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4

  • nichts Neues

Netzpolitik: N/A

Queer: N/A

Sozialpolitik: N/A

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • AG Umwelt alle 2 Wochen (diese Woche ohne mich oder garnicht wegen der Sammelbestellung)

Urheberrecht: N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • Bastian berichtet:
16.07.2021 20.00h Talk am Freitag - AG Wirtschaft - Thema: Gemeinwohlökonomie
Website online: https://ag-wirtschaft.de/
Ressortseite auch aktiv https://wirtschaftspolitik.piratenpartei.de/

Kommunales: @dkluever

  • niemand anwesend

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • niemand anwesend

AG Innenpolitik

  • niemand anwesend

AG SingleMalt

  • niemand anwesend

AG Inklusion

  • niemand anwesend

TOP 4: Sonstiges

  • Aufruf an die Landesverbände, ihre Anteile aus dem SM-Beschluss zum WK-Budget auszugleichen
Euer Bundesschatzmeister
Stand 08.07.2021
WK-Budget zur BTW21
Beschluss SM-Club v. 13.05.2021
https://redmine.piratenpartei.de/issues/89711
Aufstellung/Umrechnungstabelle
https://redmine.piratenpartei.de/issues/101815
offen: BW, BB, MV, RP, ST

Informationen

  • Bastian: anscheinend haben wir das Problem mit den Pads besiegt. War eine längere Nachtarbeit. ;-)

Sitzung geschlossen um 21:29 MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

13

Jul. 2021

AG Mumblesitzung

20:00 - 21:29 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Matthias Pfützner HE @pfuetz
  2. Bastian
  3. Frank Grenda
  4. Stephan Erdmann BW @tastenquaeler
  5. Mickey Sinclair
  6. Jürgen (RLP)

Themenbeauftragte:

  1. Sandra_Leurs
  2. Martin Kollien-Glaser Umwelt & WKO
  3. Zora
  4. Thomas Ganskow
  5. TheBug

Entschuldigt:

  1. Annette Berndt Landwirtschaft
  2. Pawel

Gäste:

  1. @PiratesOnAir
  2. NetterPC

Insgesamt waren ca. 34 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

20

Jul. 2021

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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