Sitzung eröffnet um: 20:00
Moderation: Pawel Borodan
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/LczL3GqRsxZzQwi
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
- Es gibt einen neuen Beauftragten, der die Ergebnisse zusammentragen soll.
- HE Kommunalwahl (14.03.2021) (Gab's erste Infos letzte Woche, Update wenn finale Ergebnisse vorliegen werden)
- RLP Landtagswahl (14.03.2021)
- BW Landtagswahl (14.03.2021)
- Ansonsten: Aufarbeitung folgt in den nächsten Wochen.
Neues aus dem Europaparlament
- Onlinekonferenz vom 19.03.2021 - DatenTag Online: "ePrivacy reloaded!" mit Patrick
- https://stiftungdatenschutz.org/veranstaltungen/unsere-veranstaltungen-detailansicht/news/eprivacy-reloaded/
- Webinar am 26.03.2021 mit Mikuláš Peksa zur Arbeit im EP.
- Pressekonferenz mit EU-Abgeordneten (Patrick) zur Datenschutzgrundverordnung am Mittwoch 24.03.2021
- https://www.europarl.europa.eu/germany/de/presse-veranstaltungen/24032021-dsgvo-erfahrungen
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- vorauss. 4 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- 1 x Kommunalwahl (NDS 12.09.21)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- UU-Anforderungs"portal" (like BY) demnächst auf der Bundeswebseite für alle LVs online
- Nachfrage wegen UU-Klage (Tyg)
- 1. Treffen der Spitzenkandidaten im Anschluss (21:00 Uhr)
- Meinungsbild: Soll eine Klage wegen UU beim BVerfG vorbereitet werden?
- Ja:: Enavigo (RLP), FJ (BE), Pawel (Wirtschaft), Sandra ( Gesundh. ), Annette (Landwirtschaft), Mark(SH), Matthias Pfützner (Hessen), Frank (NRW), Christian_Mgn (Thüringen), Adam Wolf (NDS), Daniel Mönch (Bund), Macburns By.
- Nein:
- Enthaltung:
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Welche Vorschläge gibt es zur Umsetzung des Projektes "BigBlueButton"?
- Info an die Themenbeauftragten, sich gegenüber ggfls. mit aktualisierten Daten an den BuVo zu wenden.
- Nachfrage, ob die TB für Drogen- und Suchtpolitik bestätigt wurde.
Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70
- Oliver ist von seinen Ämtern zurückgetreten und wird sich zurück ziehen.
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4
- UU-Brief geht bald raus an die Mitglieder.
- Öffentliche Vorstandssitzung am 25.03.2021 20.30 Uhr NRW-Mumble, neues Format, wenig Formalfoo, mehr Kontakt zur Basis.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- LandesVerfG hat uns zugestimmt, max. 20-30% der UUs (für AGH-Liste 440 - 660 UUs statt 2200) sind zulässig
- AGH in Berlin berät spätestens am 22.4. eine Gesetzesvorlage
- Kleinparteientreffen dazu am Donnerstag 25.03.2021, 19.00 Uhr:
- https://zoom.us/j/96499390299?pwd=dzRFcy9SOVlNWHAzTVY5dlVDSGsyZz09
- Meeting-ID: 964 9939 0299
- Kenncode: 009766
- weitere Schritte in Berlin am Sonntag 18 Uhr in der Lavo-Sitzung: NRW-Mumble, Gliederung Berlin
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Letzte Züge LPT & AV , 27./28.03.
- Konzept (hybrider Wahl- und AV-LPT) von einem Kreiswahlleiter abgesegnet
- Themenabend Corona und Wirtschaft fand statt - Beitrag folgt
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Erholung nach den Kommunalwahlen
- Fortsetzung Planung AV BTW und Wahl-LPT am 24.04.2021
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- WK 42 (städtisch, sehr politisch, mit Mandatsträger), Verteilung ab 09.03.: 51 x Landesliste, 57 x Direktkandidat
- WK 43 (ländlich, kein Verband, kein Mandatsträger), Verteilung ab 22.03.: 2 x Landesliste, 2 x Direktkandidat
- WK 47 (ländlich, Verband, mit Mandatsträger), Verteilung ab 15.03.: 9 x Landesliste, 9 x Direktkandidat
- zusammengefasste tagesaktuelle Ergebnisse unter
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/TNS15Vk0tXFG1MZrhIktXo47BnJik2P7M18FR0LPSGY/present/
- Aktueller Gesamtstand Unterschriften Landesliste: 310
- Pressemitteilung vom 17.03.: Imkerschein ist überflüssiges Bürokratiemonster
- https://piraten-nds.de/2021/03/17/imkerschein-ist-ueberfluessiges-buerokratiemonster/
- Pressemitteilung vom 21.03.: Verzicht auf US-Software in Behörden gefordert
- https://piraten-nds.de/2021/03/21/verzicht-auf-us-software-in-behoerden-gefordert/
- Beschluss einer Durchführungsverordnung für die hybride Aufstellung von BTW-DK
- https://is.gd/bjOilp
- Beschluss einer Empfehlung zur Durchführung für die hybride Aufstellung von KW-Kandidaten
- https://is.gd/lOj3WA
- Externe Spendenseite für finanzielle Unterstützung durch Dritte geschaltet
- https://www.spendenseite.de/bundestags-und-kommunalwahl-2021/-34259
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- Wir haben eine Liste! Und eine Spitzenkandidatin!
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2021/03/21/nrw-piraten-nominieren-landesliste-zur-bundestagswahl/
- die Schlussabstimmung per Briefwahl läuft bereits. Das Ergebnis wird am 10. April festgestellt.
- Wir hatten Open Slides als Abstimmungstool, "BigBlueButton" als Teilnahme an der AV für Externe Interessierte und Kandidaten, einen Stream für Interessierte und eine Präsenzveranstaltung. Die Kandidaten konnten sich vor Ort, im BBB oder mit anderen Mitteln (Video) vorstellen.
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Nichts großartige Neues. LTW muss verdaut werden.
- Präsenz AV am 11. 04 gibt auf Grund der Corona-Zahlen zu denken.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Vortrag "Können die Grünen Klimaschutz?"
- Vortrag Angelika Beer: "Gemeinsam gegen Rassismuss sind wir stark!"
- heute von Christian_Mgn
- Vorstandssitzung, Wahlvorbereitungen in Erwartung einer Gesetzesänderung zur LTW.
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Letztes Board-Meeting war am 17.03.2021
- Wichtigste Themen waren SoMe-Arbeitsgruppe, Tec-Arbeitsgruppe,
- Mattermost-Moderation, Verhaltenscodex, Zusammenarbeit mit der EFA-Fraktion im EP.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting06_05
- Das gemeinsames Board-Meeting der PPI & PPEU fand am 20.03.2021 statt.
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2021-03-20
- Nächstes Board-Meeting am 31.03.2021 um 14.00h MEZ.
- Übersicht der Standing Committees in der PPI im Wiki:
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees
- Gemeinsames Board-Meeting PPI & PPEU siehe oben.
- Nächster Social Event am 26.03.2021 – Uhrzeit folgt
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Pirate_Beer
- Die IK tagt das nächste Mal am heute ab „ca.“ 21.30h MEZ.
- Alle Termine stehen im Kalender:
- https://pp-international.net/calendar/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Beitrag Themenwoche Transparenz folgt (VÖ 25.03.)
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Neueste Veröffentlichungen:
- 16.03.2021 "Wenn der Traum von der Cloud sich in Rauch auflöst"
- https://digitaler-wandel.piratenpartei.de/wenn-der-traum-von-der-cloud-sich-in-rauch-aufloest/
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1371888528628539397?s=20
- 21.03.2021 "Ein Sieg für Deine Freiheit in der digitalen Welt
- https://digitaler-wandel.piratenpartei.de/ein-sieg-fuer-deine-freiheit-und-die-netzneutralitaet/
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1373585363457957894?s=20
- 21.03.2021 Reclam your Face-Kampagne: Aufforderung zur Unterzeichnung
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1373708370184699907?s=20
- 22.03.2021 Pressemitteilung: "PIRATEN zum neuen Personalausweis – Sind wir denn alle Verbrecher?"
- https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/piraten-zum-neuen-personalausweis-sind-wir-denn-alle-verbrecher/
- https://twitter.com/Piratenpartei/status/1373952847788711940?s=20
- 22.03.2021: "Das ist der neueste Screenshot, wie Youtube seinen Creators den Uploadfilter präsentiert."
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1374074057755361281?s=20
- 23.03.2021: "Lasst die Finger aus dem Spiel!" - Zum neuen Personalausweis
- https://digitaler-wandel.piratenpartei.de/lasst-die-finger-aus-dem-spiel/
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1374405313676279826?s=20
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Die Sitzung der AG Gesundheit und Pflege von Freitag den 19.03.2021 war ein voller Erfolg. Es wurde festgestellt - auch von der Pflegewissenschaftlerin-, dass dies Wirrwarr von Sozialgesetzbuch XI und V aufgelöst werden muss. Die AG wird daran arbeiten.
- Samstag den 20.3.2021 Aufstellungsversammlung in #NRW
- Donnerstag Einladung in die AG Drogen- und Suchtpolitik, Vertretung für die AG Gesundheit anwesend ab 19.30 Uhr im NRW-Mumble, Raum Gesundheit und Pflege.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- (An den kommenden Dienstagen bin ich wieder beruflich unterwegs, bis auf Weiteres bitte ich dann wieder darum, mein Fehlen zu entschuldigen)
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Energiepolitik: Heute Sitzung, finale Korrekturen am Wahlprogrammantrag
- 10.04.2021 Energiecamp im BBB
- AG Umwelt Mittwoch 21:00 Uhr
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- AG-Klausur am 20.03.2021 von 12-20 Uhr erfolgreich durchgeführt - wir haben unsere Abstimmungsempfehlung für das BTW-Programm Wirtschaft nebst Änderungsanträgen am Start.
- nächster Themenabend: 26.03.2021, 20.00h im NRW-Mumble zum Thema "Staatsfonds für Deutschland"
- nächste AG-Sitzung: 30.03.2021, 21:30h im NRW-Mumble
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
AG SingleMalt
- Virtuelles Tasting im Rahmen des BPT in Vorbereitung. Es wird Tastingsets geben, die über einen Webstore bestellt werden können.
TOP 4: Sonstiges
- Dani bittet um Feedback zu den Services, die auch für die BTW relevant sein können (z.B., BigBlueButton)
- Sachsen stellt derzeit Support über Telegram-Chat sicher - bei Ausrollen einer Bundeslösung würde aber eine andere Lösung gewählt werden
- BastianBB: BundesIT derzeit vermutlich nicht in der Lage; Ausschreibung vermutlich sinnvoll, da auch ITen der LV nicht zu zusätzlichen Leistungen in der Lage
- NDS hat keine eigenen Ressourcen
- Mick gefällt die Idee, dass BBB in Dresden bleibt, Marke analog NRW-Mumble könnte sich entwickeln
- Dani verweist darauf, dass ein BundesBBB Geld kostet und die LV gebeten werden, darüber nachzudenken
- BastianBB: Es ist nicht der LV Sachsen, sondern es sind Piraten aus Sachsen, die es in eigener Firma anbieten. Support entsteht bei Fragen zu Zugang, zur Nutzung von BBB, ...
Informationen
liegt nichts an.
Sitzung geschlossen um 21:13 MEZ
|
