2020-12-17 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.12.2020

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 03.12.2020 angenommen
    • Dafür: Daniel, Frank, Tatjana, Helder
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • PolGF Runde
  • Verwaltungskram

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

  • PRM-Zugänge beantragt

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets, Online-Wahlportal

Tatjana Kordic

  • Tickets, Korrespondenz

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
Daten werden nachgetragen

Termine

  • 08.01.2021 Datenschutzschulung Bund
  • 23.02.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee
https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #425496: Mitgliedsantrag

Datum:

  • 18. Juli 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #449262: Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. November 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Aktuelles aus den Kommunen NRW

19.11.2020

Frank: Derzeit ist die Phase der Verhandlungen nach der Kommunalwahl.
Balli: In Aachen hat sich eine Ratsgruppe gebildet und Volt usw.; sie wollen das Büro behalten und die Gelder für die Miete kommen regelmässig, wurde versprochen.
Ich bin gerade dabei, die Konten von Euskirchen und Bochum aufzulösen.
Frank: In der Stadt Düren hat sich eine Fraktion gebildet, ein Pirat, ein Linker und ein Parteiloser, Name: Bunte. Diese ist dabei in der Koalition, die die Stadt regiert.
Balli: Für Lippe fehlen noch Belege; auch für die KMv für Köln, Bielefeld und Minden können wir derzeit aufgrund Corona und des abgesagten LPT nichts tun.
Frank: Im Kreis Mettmann steht die Arbeit mit anderen noch an. In Velbert sind wir im Rat.

03.12.2020

Balli: Ratsgruppe Aachen hat sich gebildet. Die anderen Partner haben sich aber dazu entschieden, nicht das vorhandene Büro zu nutzen. Damit muss das abgewickelt werden. Der Vermieter hat das bestätigt und hält Balli auf dem Laufenden. Es gibt dort noch Büromöbel, die dem LV gehören.
Frank: In Düren hat sich wohl eine Fraktion gebildet. Für Lippe hab ich jetzt nichts Neues.
Balli: Die Kontoauszüge sind gekommen für den ReBe2019. Aber es fehlen noch Belege.
Frank: In Lippe sollte ja auch ein Vorstand gewählt werden, was durch die Absage des LPT auch hinfällig wurde. Dafür müssen wir noch eine Lösung finden.
Balli: Das gilt auch für Köln, Bielefeld und Minden. So lange wir keine Online-Möglichkeiten dafür haben, können wir nichts machen. Formal ist es an uns, das zu organisieren. Ich würde sagen, für alle vier sollten wir Januar/Februar etwas tun.
Frank: Kreis Mettmann. Da gab es eine KMV, ein Mix aus Online- und Präsenzveranstaltung. Büropiraten wurden wiedergewählt und es hat so weit gut funktioniert. Es wurde eine AG gebildet, die untersuchen soll, ob es Sinn hat, einen KV zu gründen.
Frank: Natürlich fehlen in der Aufzählung einige Kreise. Sollte sich dort was tun, bitte meldet Euch bei uns.

17.12.2020

Frank: Leider wird der LaVo nicht informiert über die Dinge, die in den Kommunen passieren. ZB. im Rhein-Erft-Kreis, die den Kontakt in den Rat anbieten und die Beteiligung zu fördern. Deswegen nochmal der Appell an die Kommunen: Erzählt uns von allem, was in Eurem Kreis geschieht. Meldung an vorstand@Piratenpartei-NRW.de
Reinhard: In Duisburg wurden die Einsprüche abgeschmettert. Die Wahlergebnisse bleiben bestehen.
Helder: In Herne gibts ein Rats-TV

Sonstiges Wichtiges

Frank: Ausschreibung zur Koordination und Vorbereitung der Aktionen zur Landtagswahl 2022 wird bald kommen;)

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 14.01.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 20:57 Uhr
  • Arbeitspad: [Link zum Piratenpad Link zum Piratenpad]
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
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