2021-01-14 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 14.01.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 17.12.2020 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Teilnahme PR-Konzept Präsentation, PolGF Sitzungen, Rechenschaftsbericht

Carsten Nyga

  • div. Mumble (Buvo, PR-Konzept (auf mehreren Ebenen), Schatzisprechstunde), Schatzmeisterei, RT-Anfragen, LGS-Strom, usw. und ein paar Tage Weihnachtsurlaub!!!

Hélder Aguiar

  • einzelne Gespräche

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets abgearbeitet
  • PR Konzept

Tatjana Kordic

  • Tickets abgearbeitet
  • PR Konzept

Berichte Statistik

  • Mitglieder
31.12.2020 - 1605/997 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

  • 23.02.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee
https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #454413: Einwände gegen BuVo-Beschluss vom 28.12.2020 zu LV BB kom. Vorstand

Datum:

  • 29. Dezember 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand Nordrhein-Westfalen möge beschließen gegen den Beschluss des Bundesvorstands vom 28.12.2020 zur Einsetzung eines kommissarischen Landesvorstands des LV Brandenburg Einwände zu erheben. https://vorstand.piratenpartei.de/2020/12/28/handlungsfaehigkeit-landesvorstand-brandenburg/

Begründung: Von den benannten kommissarischen Vorstandsmitgliedern sind zumindest zwei aktuell ebenfalls Mitglied im Vorstand von Regionalverbänden in Brandenburg und waren bisher nicht Mitglieder im Landesvorstand (Jeanette Paech 2V RV Westbrandenburg, Thomas Ney 1V RV Nordbrandenburg). Lt. Satzung der Piratenpartei BB ist die Annahme und Ausübung mehrerer Parteiämter nur in den Fällen zulässig, in denen eine Mitgliederversammlung dies für den konkreten Einzelfall beschließt. Dies ist hier offensichtlich nicht geschehen. Ein weiteres Mitglied des benannten kommissarischen Vorstands ist ebenfalls Mitglied im Vorstand in Regionalverbänden (Dirk Harder 2V RV Nordbrandenburg), war aber bisher schon Mitglied im Landesvorstand. Von einer Zustimmung der Mitglieder kann daher ausgegangen werden.

Der Beschluss des Bundesvorstands untergräbt daher die Entscheidungshoheit der Mitglieder des Landesverbandes Brandenburg und verstösst gegen die Satzung des Landesverbandes.

Die Notwendigkeit einen fünfköpfigen kommissarischen Vorstand zu benennen ist zudem nicht ersichtlich. Bis zu dem lt. Satzung BB 'unmittelbar' durch den Bundesvorstand einzuberufenden LPT zur Wahl eines neuen Vorstands mag formal auch ein dreiköpfiger Vorstand ausreichen.

Letztlich entspricht die Zuweisung der Einladung zu einem aLPT an den kommissarischen Landesvorstand nicht den Vorgaben der Satzung BB. Auch in dieser Hinsicht wäre der Beschluss des Bundesvorstands zu korrigieren.

Der Landesvorstand NRW möge daher die in der Satzung des Landesverbandes Brandenburg dokumentierten Interessen der Mitglieder schützen und gegen den Beschluss des Bundesvorstands Einwände erheben (lt. Geschäftsordnung Bundesvorstand (https://vorstand.piratenpartei.de/vorstand/geschaeftsordnung/) Art. 6 Wirksamkeit von Beschlüssen 2a) Der Beschluss wird abweichend von Absatz 1 nicht mit Ablauf der Karenzzeit [ dort 18 ] wirksam, wenn innerhalb der Karenzzeit drei oder mehr Landesvorsitzende ein Landesvotum nach Absatz 3 beantragen.

3) Wird entsprechend Absatz 2a ein Landesvotum beantragt, verlängert sich die Karenzzeit um 24 Stunden. Erheben innerhalb der gesamten Karenzzeit 9 oder mehr Landesvorstände Einwendungen, ist der Beschluss aufgehoben.).


Diskussion:

Frank: Ein Schiedsgericht wird sich jetzt damit befassen. Der Beschluss des BuVo gilt so lang, bis er von anderer Stelle für nichtig erklärt wird. Leider wurde das Quorum, daß mindestens 9 LVs dagegen Einspruch erheben müssen, nicht erreicht.

Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #449261 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Dezember 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #453499 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. Dezember 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #493501 Mitgliedsantrag

Datum:

  • Fehler: Ungültige Zeitangabe

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #453503 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. Dezember 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #453504 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. Dezember 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #453506 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. Dezember 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #453508 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. Dezember 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #453510 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. Dezember 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

14.01.2021

Balli: Mettmann möchte aus einem vKV einen Kreisverband machen. Die satzungsgemässen Bedingungen sind gegeben. Wenn eine Satzungskommission oder eine MV einen Vorstand vorschlägt, ginge das nach derzeitigem Kenntnisstand auch per Briefwahl. Sie werden sich morgen zusammensetzen, um einen Vorschlag zu erarbeiten, ob eine Kommission eingesetzt wird oder ob sie selbst jemand finden. Dem habe ich zugestimmt.
Frank: Bei der letzten Besprechung wurde überlegt, die Pros und Kontras für einen KV zu diskutieren.
Balli: Ich befürworte, diesen Schritt so zu machen, wie es mir heute erzählt worden ist.
Frank: Was noch vor dem Vorstand kommen muss, ist eine Satzung, die sie sich geben wollen. Deshalb muss erst mal ausgearbeitet werden, was alles noch zu tun ist.
Balli: Diese Dinge habe ich Mettmann mitgeteilt.
Helder: Es müssen mindestens 20 Piraten da sein und jeder im Kreis muss die Möglichkeit haben, sich zu äussern. Wenn Briefwahl gemacht werden soll, muss auch jedes einzelne Mitglied des vKV Mettmann angeschrieben werden.
Es werden weitere Einzelheiten zum korrekten Verfahren in einer solchen Angelegenheit besprochen.

Sonstiges Wichtiges

Sondersitzung Unterstützungsunterschriften

Eine Sondersitzung zum Fragebogen bzgl. der Unterstützungsunterschriften für Bundestagswahl, Wahlvorschläge und die Landtagswahl nächtes Jahr ist Fr., 15.01.202021 um 20 Uhr im Mumble.
Balli: Eigentlich war angedacht, daß der BuVo an die Wahlleiter diesbezüglich herantritt. Er hätte das längst tun müssen. Sonst müssen wir tätig werden.
Tatjana verschickt ein entsprechendes Schreiben.

Mitglieder-Streichung

  • 845 Mitglieder wurden gestrichen am 22.12.2020
  • 24 hatten Mail-Rückläufer
  • Mit 60,4% Stimmberechtigten waren wir damit wieder knapp überm Schnitt der Länder

Mailpostfach Siegen

  1. 447448 und #455685 Einladung für den Antragsteller lief fehl.
Bei der Besprechung dieses Punktes meldet sich der Büropirat aus Siegen, reteP und erklärt dazu einiges.
Daniel: An dieser Sachen hängen nicht nur die Finanzen, sondern auch der Datenschutz. Es wird eine Emailadresse von einem Anbieter benutzt, von dem wir nicht wissen, inwiefern die Daten dort gespeichert werden. Die Inhalte dieser Mails gehen bis hin zu Äusserungen über politische Interessen usw. Wir hätten lediglich einen Übergang genehmigt, um dem Verband Zeit zu geben, auf eine Piratenadresse und damit auf Parteitechnik umzuziehen, damit wir sicher sein können, daß er nötige Datenschutz gewährleistet wird. Wir wollen auf keinen Fall, daß Ihr diese Adresse weiterbetreibt.
Frank: Wir wollen die betreffenden Betreiber natürlich nicht beschuldigen, aber wir haben einfach keine Möglichkeit, das zu kontrollieren. Es nützt nichts, sich da auf einen guten Ruf zu berufen. Wir haben eine eigene IT- Infrastruktur dafür. Wir würden deshalb Siegen dringend bitten, eine Parteiadresse zu nutzen.


Sonstiges

Thema

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 28.01.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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