2020-09-29 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-09-29 Sitzung eröffnet um: 20:05 Moderation: Pawel Borodan Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/NkFFarbDdiQZR6F TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Wiederholung Dicker Engel "Markenkern vs. Marketing - Quo vadis?" - Planung 19.10.2020, 21.00h SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Nichts Neues Cryptopartys Nichts Neues Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW Kommunalwahl (13.09.2020) Übersicht über die Mandate ist noch im Aufbau. Neues aus dem Europaparlament OpenSource/OpenHardware-Fachleute mit Hang zum politischen, die OpenX erklären können, werden kurzfristig für Texterstellung/Argumentationshilfe gesucht (Kontakt, sofern hier noch kein MM-Link steht = fhe@piratenpartei.de) Wahlen 2021 - Campagne(n) wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften Bitte aus Hessen: Wegen UUs zur BTW: Kann da der BuVo zentral mal was in Richtung Klage machen? Gerne auch, daß alle LVs zusammen mit dem Bundesverband Klage einreichen, es sollte aber (weil BTW!) zentral gesteuert und organisiert werden. Aber Frage zuerst: Wie ist denn da der aktuelle Stand? BW plant Klage gegen LTWahlgesetz Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter (BastianBB berichtet) PPEU: Letztes Board-Meeting 27.09.2020 mit technischen Schwierigkeiten, überschaubare Tagesordnung. Council-Meeting für den 28./29.11.2020 geplant https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting27-09-20 https://european-pirateparty.eu/ PPI Nächstes SCUBA-Meeting (Standing Committee on UN Bureaucratic Activities ) am 30.09.2020, 16.00h Nächste PPI-Board Sitzung am 30.09.2020, 17.00h Nächstes Pirate Beer ist am 03.10.2020 Pirate-Times.net (über 1.500 Seiten) geht Schritt für Schritt wieder online, noch viel Rekonstruktionsarbeit zu erledigen. Ansonsten steht alles Kalender und Wiki https://pp-international.net/calendar/ https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page Internationale Koordination beschäftigt sich mit der Einladung zum BPT und der Betreuung der Gäste. Dazu folgt eine Besprechung heute um 21.30h. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ Antrag zur Änderung im Grundprogramm finalisiert und eingereicht. Wird auf dem BPT auf der Tagesordnung sein. Nächster Step: Ausarbeitung eines Wahlprogramms zum Thema Bildung, nächster Termin kommende Woche Dienstag 19:00 Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Programmanträge auf den letzten Drücker eingereicht (AG Datenschutz), next step: vorhandenes Programm durch Konkurrenzanträge ändern Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 Niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Anträge sind eingereicht, muss noch an der Nummerierung gearbeitet werden. dafür hat sich @p_b ( Pawel) angekündigt in eine der nächsten Sitzung zu kommen. Nächsten Sitzungen sind am Donnerstag den 1.10.2020 und am Freitag den 2.10.2020 um 19.30 Uhr im mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 Arbeiten am WP laufen noch, liegt der Antragskommision vor Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Wir werden uns nochmals mit dem Thema Streaminglizenzen und Uploadfilter außeinandersetzen. Gerade Letzteres wird ja spätestens im kommenden Jahr wieder aktuell. Nach dem Rücktritt des AG Koordinators sind wir zudem dabei, ggf. neu zu ordnen in der AG Digitaler Wandel und die Diskussionen in der Telegramgruppe aufrechtzuerhalten. Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF as usual Anfrage zu konkurrierenden Anträgen Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ WP-Betrachtungen wegen Streichungen Kommunales: @dkluever Niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Keine größeren Vorkommnisse, Koordinierung diverser anstehender Meetings Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys letztes WE LaVo- und AV-Wahl. kommenden Mittwoch konstituierende Sitzung arbeiten an LTWahl-Gesetz-Klage BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699 demnächst LaVo-Klausur Themenbeauftragte des Landes benannt/gewählt(LPT) BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker bin heute unterwegs und bitte mich zu entschuldigen morgen LaVoBe & LaVoBB SItzung um 20 Uhr jetzt wieder jeden Montag 20 Uhr im Wechsel Wahlkampfsquad und Klima-Gespräche (former Corona-Gespräche) - https://mumble.stadtpolitik.berlin/ Weitere Online-Veranstaltungen Pirate Beer Berlin: - FIndet jeden 2. Dienstag ab 21 Uhr im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/ Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr: JotWeeDee: Findet im Jitsi der Piratenpartei Düsseldorf statt Termine via Mittepiraten Twitter oder facebook:. jitsi.piratenpartei-duesseldorf/JotWeeDee BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Erfolgreicher 6. Onlineparteitag am 27.09.2020 im BB-Mumble Nächste gemeinsame LaVoBB & LaVoBE Sitzung am 30.09.2020, 20.00h 1. Wohnzimmergespräch am 04.10.2020 ab 18.00h auf dem BBB der Piraten Sachsen https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlinediskussion/WoZiGe Zur Paritéklage Bisher keine Entscheidung. Angeblich gibt es einen neuen Termin zum 13.10.2020 Kesy-Klage läuft auch noch. Aufstellungsversammlung für die BTW21 vermutlich am 17.10.2020 in Potsdam BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Niemand anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor... Bitte aus Hessen: Wegen UUs zur BTW: Siehe oben. Am Sonntag dann LaVo-Sitzung Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Pressemitteilung vom 23.09.: Erneute Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails https://piraten-nds.de/2020/09/23/erneute-forderung-nach-briefgeheimnis-fuer-e-mails/ Blogbeitrag vom 24.09.: Wenn Macht missbraucht wird! https://piraten-nds.de/2020/09/24/wenn-macht-missbraucht-wird/ Pressemitteilung vom 25.09.: Aufruf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen https://piraten-nds.de/2020/09/25/aufruf-zur-unterzeichnung-der-ebi-grundeinkommen/ Vier Aufstellungsversammlungen für Direktkandidaten BTW21 durchgeführt, zwei terminiert, eine in Planung. Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag Frank berichtet: Letzte LaVo-Sitzung hat einen LPT beschlossen, kommt sehr zügig ("Halloween-Parteitag", 31.10.) Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Niemand anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSNA: tba Niemand anwesend Sachsen: Steve König Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Samstag 03.10. Konstituierende Sitzung Erster Vortrag in der LGS - Samstag 03.10. Hanna Podding über Umweltaktivismus ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH Erik: LPT mit BTW-AV am 25.10. geplant, Ort wurde aber leider Corona-Opfer, kann also zu Verschiebung (zeitlich, örtlich) kommen. Auch hier Überlegungen zu Klagen wg. UU-Corona-Problemen TOP 4: Sonstiges @pr02 bittet um Überblick, welche Arbeitsgruppen schon was erreicht haben für die BTW/WahlProgramme Fertig: Migration & Asyl, Kap 2, fertig^^außer was neues kommt,Es kam neues^^ Landwirtschaft Kapitel 7.4 Umwelt Pkt 7 fertig (noch nicht eingereicht) Pkte 8 & 9 als default-überarbeitung möglich Arbeit und Soziales, Kap. 11 ist fertig, außer es kommt was Neues Gesundheit-und Pflegepolitik Kapitel 13.1 - 13.12 Drogen- & Suchtpolitik Kapitel 13.13 Europapolitik Kapitel 14 Außen- & Sicherheitspolitik Kapitel 15 Wirtschaft Kapitel 16 Datenschutz -> ist kein eigenständiges Kapitel, verteilt sich quasi über alle sind bei der Arbeit. Keine Informationen zu: Freiheit und Grundrechte Kapitel 1 Sportpolitik Kapitel 3 Demokratie wagen Kapitel 4 Internet, Netzpolitik und Artverwandtes Kapitel 5 Bildung Kapitel 6 Kunst und Kultur Kapitel 10 Familie und Gesellschaft Kapitel 12 Psyche Kapitel 13.14 Innen- und Rechtspolitik Kapitel 16 Trennung von Staat und Kirche Kapitel 17 neue Kampagne der EU-Piraten/Grüne gegen Verschlüsselungsschwächung Messenger-Dienste, startet am Donnerstag "Digital Services Act"/ePrivacy Am Donnerstag werde ich zusammen mit @AlexandraGeese, @PiratKolaja und @kimvsparrentak ein Onlineevent zum Start der neuen @GreensEFA-Kampagne zum Digital Services Act (#DSA) ausrichten. Anmeldung und weitere Infos unter: https://www.greens-efa.eu/en/article/event/my-content-my-rights/ Informationen lag nichts an Sitzung geschlossen um 21:00 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 29 Sep. 2020 AG Mumblesitzung 20:05 - 21:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Matthias Pfützner @pfuetz HE Bastian pr02 mickey Sinclair Mark Hintz Themenbeauftragte: Sandra_Leurs FrankH Pawel Borodan (@p_b_) Martin Kollien-Glaser Umwelt Valentin Ott Entschuldigt: Annette Berndt Manuel Feldmann Thomas Ganskow NDS FJ Gäste: Joachim Rotermund @PiratesOnAir Insgesamt waren ca. 22 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 6 Okt. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle