2020-09-24 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 24.Vorstandssitzung am 24.09.2020

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 10.09.2020 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Verwaltungsarbeit, Hintergrundarbeit LSG

Carsten Nyga

  • RT, LPT, KMVs, Schatzmeisterei, u.v.m.

Hélder Aguiar

  • Wahl
    • Beginn Sammlung der Mandate (mit Stimmenanzahl und %)
  • Internetdinge in der LGS
  • Lieferfahrt nach Oberhausen

Bernd Janotta

Daniel Jäger

Tatjana Kordic

  • Tickets bearbeitet
  • Korrespondenz

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
Zahlen werden nachgetragen

Termine

Workflow seit der letzten Sitzung

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-09-10-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

24.09.2020

Helder: Aufgrund der Wahl war in der letzten Zeit kaum möglich, mich um die Seite zu kümmern. Es dauert, weil ich jeden einzelnen Kreis durchgucke. Einige KVs stehen noch aus, die uns das nicht melden, sondern sich selbst darum kümmern.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #438878: Finanzantrag - Durchführung des LPT201 in Bielefeld

Datum:

  • 17. September 2020

Antragsteller:


Antrag:

Lieber Vorstand!

Hiermit stelle ich als Vertreter der AG Event NRW folgenden Finanzantrag zur Durchführung des Landesparteitages NRW am 31.10. und 01.11.2020. Das schriftliche Angebot des Vermieters liegt dem Vorstand vor. Da zur weiteren Organisation und Einladung nur ein geringes Zeitfenster zur Verfügung steht bitte ich um eine Entscheidung im Umlauf. Wahlweise stünde auch der 21./22.11.2020 zur Verfügung, den wir allerdings nicht präferieren.

Kostenaufstellung: Miete inkl Aufbautag 2.320,00 Zusatzraum auf Anfrage in der VHS-Bielefeld möglich Tonanlage und Mikrofonie 0,00 inkl. 3 Beamer + 3 Leinwände 0,00 inkl. WLan vorhanden. Ein zusätzlicher DSL-Anschluß ist möglich. Optional ca. 150,- Hausmeisterkosten 0,00 inkl. Zwischen- und Endreinigung 0,00 inkl. Catering: Getränke auf Kommission, ansonsten Selbstverpflegung Sonstiges 200,00

Gesamt 2.670,00

Grundriss und Aufbaubeispiele finden sich unter http://www.ravensberger-park.de/ambiente-ravensberger-spinnerei.html

Ein Zimmerkontigent ist im Golden Tulip für € 59,- bis zum 10.10. reserviert. Kostenfreie Stornomöglichkeit bis 3 Tage vor der Veranstaltung. https://bielefeld-city.goldentulip.com/de-de/

Liebe Grüsse AG Event NRW Balli


Diskussion:

Es stehen die Veranstaltungsdaten 31.10.- 1.11.2020 oder 21. und 22.11. zur Debatte.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Daniel, Helder, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Abstimmung über das Datum:
31.10.-01.11.: Daniel, Tatjana, Balli, Helder
21.-22.11.: Frank, Balli,
  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, Nachlese?

Frank: Im Kreis Mettmann zwei Kreistagsmandate, Stadt Velbert drei Ratsmandate (Fraktion), Witten Kreistag ein Mandat, Düsseldorf leider nicht, Gemeinde Windeck Ratsmitglied,
Maello: REK sind überall drin, leider keine Fraktionsstärke
Stadtrat Aachen
Städteregionstag Aachen
Stadtrat Stolberg
Kreistag Düren
Stadtrat Düren
Kreistag Rhein-Sieg
Gemeinderat Windeck
Kreistag Rhein-Erft
Stadtrat Brühl
Stadtrat Frechen
Stadtrat Kerpen
Stadtrat Bielefeld
Frank: Die Kreise, die hier rausstechen, waren stark bei der letzten Wahl und haben die ganze Zeit sichtbar durchgearbeitet. Andere Kreise, die zumeist schlechter abschnitten, sind oftmals erst ein paar Wochen vor der Wahl wieder aktiv sichtbar geworden. Die Ergebnisse sollten auch in die Liste Kommunalpiraten, für deren Aktualisierung wir der Bundes-IT nochmal vor die Füsse treten werden.

Sonstiges Wichtiges

aLPT

Grandpa: Ich hatte einen Antrag eingereicht, wegen des nichtvorhandenen Schatzmeisters. Da wusste ich noch nichts von dem jetzt geplanten normalen LPT.
Frank: Ich sagte, daß der Antrag nicht zulässig ist, weil Du, um einen Parteitag zu beantragen, brauchst Du mehrere Stimmen. Der Posten des Schatzmeisters ist besetzt, denn es ist keiner zurückgetreten, insofern fehlt die Notwendigkeit für einen aLPT. Daß die Person, die Du ansprichst, nicht verfügbar ist, ist so.
Balli: Wir hatten aufgrund der Coronakrise viele Schwierigkeiten, einen früheren LPT hinzukriegen.
Grandpa Wolf: Wenn jemand nicht erreichbar ist, hat der LV keinen Schatzmeister
Frank: Dass der Posten nicht besetzt ist, ist eine rechtliche Definition. Wenn jemand zurücktritt, ist der Posten nicht besetzt. Wenn jemand nicht verfügbar ist, ist das satzungstechnisch etwas ganz anderes. Ausserdem gibt es in keinster Weise ein Problem, was die Handlungsfähigkeit des LV angeht.

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 08.10.2020- 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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