2020-09-10- Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 23. Vorstandssitzung am 10.09.2020

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 27.08.2020 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • PolGF Mumble, Verwaltung, Kommunalwahl 2020

Carsten Nyga

  • 2020-09-10 Budgets, Umsätze, RT, Telefonate, div Mumble und ganz viel LPT-Orga.

Hélder Aguiar

  • 29.,08.2020: Infostand in Herne
  • 05.09.2020: Demo gegen rechts in Dorsten
  • Tickets bearbeitet

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets

Tatjana Kordic

  • 29.,08.2020: Infostand in Herne
  • 05.09.2020: Demo gegen rechts in Dorsten
  • Tickets bearbeitet

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
10.09.2020 - 11.501,68 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
10.09.2020 - 76.921,28 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
10.09.2020 - 189.868,35 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
10.09.2020 - 10.005,45 €

Termine

Workflow seit der letzten Sitzung

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-08-27_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

10.09.2020

Helder: Derzeit nichts Neues. Weitere Aktualisierungen der Liste Kommunalpiraten erfolgen nach der Kommunalwahl NRW 2020

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #432844: Finanzantrag vKV Mettmann

Datum:

  • 18. August 2020

Antragsteller:

  • Martin

Unterstützer: Thomas, Helmut

Antrag:

Finanzantrag Wahlkampf vKV Mettmann

Lieber Vorstand,

leider fehlt uns im Wahlkampf die nötige Manpower um im Wahlkampf alle Stadtteile in Velbert mit unseren Wahlkampfflyern zu versorgen. Deswegen hatten wir die Idee, die Flyer teilweise über einen Dienstleister verteilen zu lassen und haben ein Angebot eingeholt, damit die bereits bezahlten und gespendeten Flyer den Bürger auch erreichen. In Velbert-Mitte haben und werden wir die Verteilung selber übernehmen. Daher beantragen wir ein Budget aus dem vKV Mettmann von 450€ für die Verteilung der Flyer durch einen Dienstleister in den anderen Stadtteilen. Ein Budget beantragen wir, weil uns bereits eine Spendenzusage von 150€ vorliegt.


Antragsteller: Martin Schwarz

Unterstützer:

Thomas Küppers Helmut Stiegelmeier

Viele Grüße


Martin


Diskussion:

Frank: Der Antrag ist nicht beschlussfähig, weil die Zahlen nicht vorliegen.
Helder: Ich fänds besser, wenn wir den zurückstellen.
Balli: Das Budget des vKV reicht aus. Wir sollten den beschliessen, weil die Dinge ja bereits gemacht wurden. Ich würde ein Budget von 450 Euro befürworten.
Helder: Der Antrag wurde form- und fristgerecht eingereicht. Ich bin dafür, die 450 Euro zu beschliessen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Budget 450 Euro

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #430701: Finanzantrag vKV Aachen, Aufkleber Wahlkampf 2020

Datum:

  • 22. Februar 2025

Antragsteller:

Unterstützer: Christine, Dirk

Antrag:

Lieber Landesvorstand,

Wir wollen im vKV Aachen Aufkleber als Wahlkampfmaterial besorgen. Dafür wollen wir 6 verschiedene Motive je 500 mal Drucken lassen. Wir beantragen daher 6 * 54,75 € = 328,50 € aus unserem vKV Budget. Die Piraten Dirk Szagunn und Christine Frels unterstützen diesen Finanzantrag.

Herzliche Grüße,

Matthias Achilles Oberbürgermeisterkandidat Piraten Aachen Für einen Generationenwechsel im Rathaus


Diskussion:

Balli: Die Spende ist an den vKV Aachen gegangen ohne Bindungszweck, deshalb kann ich den Antrag befürworten. Ankündigung: Wenn die für die Miete der Geschäftsstelle, die angekündigt wurde, nicht kommt, müssen wir die Geschäftsstelle in Aachen kündigen. Die für jeden Monat angekündigten Spenden für die Miete sind seit Monaten nicht reingekommen.
Helder: Das hat aber mit dem Antrag nichts zu tun. Hier gehts um den Antrag über 328,50 € für Aufkleber.
Frank: Der vKV ist mittellos, weil seit geraumer Zeit die Spenden für die Geschäftsstelle nicht reinkommen und die Miete aus dem vKV beglichen wurde. Damit ist der Bestand grob Null. Deswegen gibts eine Ausgabesperre, ausser für Dinge, die über Spenden beglichen werden. Hier gibt es keine Spendengegenfinanzierung. Die Spenden wurden, wie uns gesagt wurde, bewusst nicht gemacht, um uns hier am Nasenring durch die Manege zu ziehen.
Balli: Der vKV ist nicht mittellos. Er bewegt sich, wenn wir nicht eingreifen, zum Jahresende nur noch um 1500 Euro.
Frank: Wir als Landesvorstand sind dafür verantwortlich, daß das Geld da ist. Die Miete wurde aus dem Bestand des vKV bezahlt, anstatt, wie vereinbart aus dem Spendentopf. Wir werden aber allein für die Abwicklung der Geschäftsstelle ca. 2000 Euro benötigen. Die wahlkämpfenden Piraten hätten genug Geld aus dem vKV, wenn das Geld nicht für die Miete draufgegangen wäre. Aber wir als LaVo stehen in der Verantwortung. Ich möchte sie natürlich nicht auf den 328 Euro sitzen lassen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Helder, Tatjana, Daniel, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Frank
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - - #435236 Vorschuss Finanzantrag #434292

Datum:

  • 28. August 2020

Antragsteller:

Unterstützer: Oliver

Antrag:

Hallo liebes Schatzmeisterteam, nach gestriger Gewährung des Finanzantrag 434292 durch den Landesvorstand bitten Oliver und ich um die Auszahlung eines Vorschuss über 300,00 € der bewilligten 400,00 €, da sich der von uns beabsichtigte Endspurt zur Kommunalwahl ansonsten finanziell kaum stemmen lässt. Der positive Beschluss des Landesvorstands ist für den Antrag unter https://wiki.piratenpartei.de/2020-08-27_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Antr.C3.A4ge_an_den_LVor nachzulesen. Die Auszahlung bitte ich auf DE93 XXXXXX , Andre Neuhäuser, N26 zu überweisen. Sofern Ihr weitere Informationen benötigt, bin ich unter 01XXXXXX erreichbar. Gruß Andre Büropirat des vKV Piratenpartei Leverkusen


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: : Balli, Tatjana, Helder, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Der Antragsteller wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er zu den Ausgaben Belege an den Landesverband zu senden hat. 

   Gültigkeitsdauer: 6 Monate 

   Budget: aus 434292 

   virtueller Kreisverband Leverkusen
  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - # 436605 Finanzantrag des vKV Viersen - Wahlwerbung Flyer und Facebook Werbung

Datum:

  • 3. September 2020

Antragsteller:

  • Emanuel

Unterstützer: Tobias, Stefan

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR _1.300,00_ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Viersen. Die Mittel sind zweckgebunden für Wahlkampfmaterial, Flyer und Facebook, Instagram, WhatsApp online Werbung. Beschreibung: Je 250,00 € sollen für Wahlwerbung für die Facebook-Seiten Piratenpartei Kempen https://www.facebook.com/PiratenKempen und Piratenpartei Kreis Viersen https://www.facebook.com/PiratenparteiKreisViersen ausgegeben werden. Die freigeschaltete Werbung bei Facebook, wird auch bei Instagram WhatsApp und in Messenger angezeigt. Unsere beiden Seiten haben in den letzten Tagen über 60 neue Like eingefahren und unsere Beiträge, die sonst bei 6 erreichte Personen lagen, liegen derzeit sehr hoch. Da geht die Post ab und diesen Habip möchten wir weiter ausbauen und nutzen, da wir der Umwelt zur liebe als erste Partei im Kreis Viersen auf Plakate verzichtet haben, so das wir als Ersatz die online Werbung in den Vordergrund stellenmöchten, da wir auch personal auch nicht so stark aufgestellt sind für Infostände durchzuführen. Die Werbung wird über das PayPal-Konto von Pirat Stefan bezahlt, die Belege werden auf Emanuel Mitromaras ausgestellt (siehe Anlage 3) und die Werbung wird in Namen der Piratenpartei NRW gesponsort. Bei Druck Helden möchten wir 5000 Flyer (Siehe Anlage 1) Overnight (1 Arbeitstag )) für 260,42 € bestellen. https://www.druckhelden.de/product/FlyerDINA4WickelfalzaufDINlang135gglz-17705/?fbclid=IwAR1IztH0i95qnar0pEAcpeYWTuG3dl8zVhaq8yoM9Rk3IrlehRMyZYfv4n8 Bei Druck Helden möchten wir weitere 5000 Flyer (Siehe Anlage 2) Overnight (1 Arbeitstag )) für 260,42 € bestellen. https://www.druckhelden.de/product/FlyerDINA4WickelfalzaufDINlang135gglz-17705/?fbclid=IwAR1IztH0i95qnar0pEAcpeYWTuG3dl8zVhaq8yoM9Rk3IrlehRMyZYfv4n8 Die Flyer werden mit einigen Helfern in der Stadt Kempen und im Kreis Viersen in den Briefkasten geworfen. Sollte der gesamt Betrag für ein Umlaufbeschluss zu groß sein bitte ich um einen kurzfristigen Hinweis!!! Wenn es erforderlich und möglich ist, bitte ich den gesamten Antrag als mehre einzelne zu Betrachten!!! Sorry das der Antrag so spät kommt aber die Plakate und Flyer waren nicht früher fertig geworden. Danke für eure Arbeit! Bei Rückfragen bin ich auch telefonisch zu erreichen. Unsere Plakate, die bei Facebook und Co beworben werden sollen sind auf unsere Seite www.piraten-kreisviersen.de <http://www.piraten-kreisviersen.de> zu finden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Daniel, Tatjana, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 1300 Euro
  • virtueller Kreisverband Viersen

Finanzantrag - #436756 Finanzantrag: Einkaufswagenchips

Datum:

  • 6. September 2020

Antragsteller:

Unterstützer: Karsten, Andre

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von 52€ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Oberhausen. Die Mittel sind zweckgebunden für Einkaufswagenchips. Beschreibung: Auch, wenn wir nicht am Kommunalwahlkampf teilnehmen, wollen wir trotzdem Werbung für die Piratenpartei machen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: : Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 52 EuroOberhausen
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #436884 Mitgliedsantrag vKv Bochum

Datum:

  • 6. September 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #429940 Mitgliedsantrag KV Duisburg

Datum:

  • 6. September 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Da nach 4 Wochen keine Rückmeldung vom KV kam entscheidet der LaVo über den Mitgliedsantrag

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #425507 Mitgliedsantrag KV Rhein-Sieg-Kreis

Datum:

  • 6. September 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Da nach 4 Wochen keine Rückmeldung vom KV kam entscheidet der LaVo über den Mitgliedsantrag

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #436878 Mitgliedsantrag vKv Viersen

Datum:

  • 6. September 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #436880 Mitgliedsantrag vKv Recklinghausen

Datum:

  • 6. September 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #437067 Mitgliedsantrag vKv Herford

Datum:

  • 6. September 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand: https://wiki.piratenpartei.de/2020-08-27_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

10.09.2020

Sonntag ist Kommunalwahl. Alle Piraten wählen, wo sie aufgestellt wurden.

Sonstiges Wichtiges

Wie gehen Finanzanträge (Hélder)

Helder: Bitte informiert uns darüber, was Ihr vorhabt. Wir müssen vorher das Budget beschliessen, aus dem bezahlt werden kann. Gebt uns bitte die Zeit zu reagieren. Plant langfristiger. Die Bundestagswahl ist in gut einem Jahr. Auch dann werden wieder viele Anträge reinkommen.
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Schatzmeister/HowTo_Finanzantrag

https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:HowTos/Rückerstattung_Auslagen

Frank: Wir lassen uns jedesmal breitschlagen. Was wir ändern müssen, ist Konsequenz zu zeigen. Wenn sich das dann rumspricht, ändert sich vielleicht etwas bei der Beantragung. Bevor gekauft wird, muss der Antrag für den Betrag genehmigt worden sein.
Balli: Nochmal: Erst Antrag, dann Genehmigung, dann Kauf.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 24.09.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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