Sitzung eröffnet um: 20:05
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/XdaHdxt4Q8QDgcQ
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
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Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
Neues aus dem Europarlament
- Nichts Neues bzw. relevante Sitzungen für 'Neues' laufen morgen bzw. übermorgen. Danach entscheidet sich, wie schnell und laut #Zensursula entlarvt werden kann/soll/muss. Die Tendenz geht Richtung > schnell!
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Online Schulung zu Bildrechten, ...
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699
- Pressetreffen, Arbeitssitzung des neuen Vorstandes, man "trifft und findet sich noch"
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Sonntag LaVo Sitzung, Mittwoch gemeinsame LaVo Sitzung mit LaVoBB
- https://www.piratenpartei.berlin/pressemitteilung/endlich-mehr-gefluechtete-aufnehmen/
- https://www.piratenpartei.berlin/pressemitteilung/zulaessig-volksbegehren-deutsche-wohnen-co-enteignen/
- https://www.piratenpartei.berlin/pressemitteilung/oepnv-mehr-mobilitaet-fuer-moeglich-machen/
- Sonntag 16 Uhr auf Radio Alex 91.0 ebenfalls zu Moria und den Geflüchtetenzahlen
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- Onlineparteitag am 27.09.2020 im BB-Mumble
- Nächste gemeinsame LaVoBB & LaVoBE Sitzung am 30.09.2020
- Bisher keine Entscheidung. Angeblich gibt es einen neuen Termin zum 13.10.2020
- Kesy-Klage läuft auch noch.
- Nominiert für den BigBrotherAward 2020
- Aufstellungsversammlung für die BTW21 vermutlich am 17.10.2020 in Potsdam
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Vorbereitungen für LPT und AV gehen los
. https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/09/20/landesparteitag-2020-1-und-aufstellungsversammlung-zur-bundestagswahl-in-bad-homburg/
- auch heute sonst wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor...
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- Landesliste zur BTW aufgestellt
- Probelauf für Onlineparteitag fand statt
- Morgen Beratung in Wismar, ob wir einen Landratskandidaten aufstellen
- Die Piratenpartei MV fordert die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf folgenden Beschluss zu fassen:
- Der Deutsche Bundestag stellt nach § 5 Absatz1 Halbsatz 2 des Infektionsschutzgesetzes fest, dass die Voraussetzungen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht mehr vorliegen.
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Pressemitteilung vom 20.09.: Niedersachsen braucht unabhängigen Polizei-Beauftragten
- https://piraten-nds.de/2020/09/20/niedersachsen-braucht-unabhaengigen-polizei-beauftragten/
- Pressemitteiung vom 21.09.: Ein Urteil - Doch Fragen bleiben offen
- https://piraten-nds.de/2020/09/22/ein-urteil-doch-fragen-bleiben-offen/
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- LPT im November wird vorbereitet, Vorstandssitzung am kommenden Donnerstag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 25.09. Aus dem Kieler Rathaus - Kommunalpolitiker aus SH um 19:00 Uhr Sonnendeck Mumble
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
- AV/LPT in Gotha am 25.10.2020
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
(BastianBB berichtet)
- Nichts Neues in der Woche passiert.
- https://european-pirateparty.eu/
- Nächstes SCUBA-Meeting (Standing Committee on UN Bureaucratic Activities ) am 30.09.2020, 16.00h
- Nächste PPI-Board Sitzung am 30.09.2020, 17.00h
- Nächstes Pirate Beer ist am 03.10.2020
- Pirate-Times.net geht Schritt für Schritt wieder online, noch viel Rekonstruktionsarbeit zu erledigen.
- Ansonsten steht alles Kalender und Wiki
- https://pp-international.net/calendar/
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
- Internationale Koordination tagt im Anschluss 21.30h
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- heute vertreten durch ABC_i407250234i_Jonas
- Antrag zur Änderung des Bildungs-GP für BPT eingetragen (per Mail via neuem Antragsportal folgt)
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/ncyyVFhgRQ75toQba1DCp8afVtiRdxN4plZHSqUUyt8/
- Valle lässt sich Entschuldigen, hat Beruflich zu tun
- Nächstes Treffen 29.09.2020 19-20Uhr
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- keine besonderen Vorkommnisse
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Habe Text für NRW fertig und an die AGÖA und an den Vorstand geschickt. Thema: " Wahl des Errichtungsausschusses Pflegekammer NRW vollzogen. " Mit Rückblick auf die Arbeit der ehemaligen Piratenfraktion im Landtag NRW ( 2012 -2017) und mir. Auf einer #Pflegekonferenz 2016. Bekommt jetzt die Bundespresse.
Diesen Podcast lege ich euch ans Herz, der kommt aus der Pflegewissenschaft und ist zukunftsorientiert.
https://www.buzzsprout.com/1344949/5535313-pflegestandard-episode-1-teil-2
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- Einzeltermine, nichts auf Bundesebene
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann9
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Antrag zu Klimapolitik eingereicht
- Mitantragssteller noch gesucht
- Veröffentlichung Aufruf für #FFF Globaler Streik am 25.9.
Treffen wie immer Mittwoch 21:00 Uhr
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
- Gespräch mit dem Gründer Antragsarchiv am kommenden Sonntag auf seine Bitte hin, mal sehen
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
- @pr02 bittet um Überblick, welche Arbeitsgruppen schon was erreicht haben für die BTW/WahlProgramme
- Fertig:
- Migration & Asyl, Kap 2, fertig^^außer was neues kommt.
- Landwirtschaft Kapitel 7.4
- Umwelt Pkt 7 fertig (eingereicht) Pkte 8 & 9 als Default-Überarbeitung möglich
- Arbeit und Soziales, Kap. 11 ist fertig, außer es kommt was Neues
- Gesundheit-und Pflegepolitik Kapitel 13.1 - 13.12
- Drogen- & Suchtpolitik Kapitel 13.13
- Europapolitik Kapitel 14
- Außen- & Sicherheitspolitik Kapitel 15
- Wirtschaft Kapitel 16
- Datenschutz -> ist kein eigenständiges Kapitel, verteilt sich quasi über alle
- sind bei der Arbeit.
- Keine Informationen zu:
- Freiheit und Grundrechte Kapitel 1
- Sportpolitik Kapitel 3
- Demokratie wagen Kapitel 4
- Internet, Netzpolitik und Artverwandtes Kapitel 5
- Bildung Kapitel 6
- Kunst und Kultur Kapitel 10
- Familie und Gesellschaft Kapitel 12
- Psyche Kapitel 13.14
- Innen- und Rechtspolitik Kapitel 16
- Trennung von Staat und Kirche Kapitel 17
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:46 MESZ
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