Sitzung eröffnet um: 20:05
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/yBYJwNW2RezdZYA
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Liste der Themenbeauftragten mit dem Vorstandsportal abgeglichen.
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
- Gratulation an alle neuen und bestätigten Mandatsträger
Neues aus dem Europarlament
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
(BastianBB berichtet)
- Am 13.09.2020 seit langer Zeit wieder ein Board Meeting, geprägt von erheblichen technischen Schwierigkeiten.
- Probleme der italienischen Piraten wurde besprochen und es soll ein Vermittlungsangebot mit dem Council of Conduct angeboten werden.
- Ansonsten Tooldiskussionen und die Vorbereitung den nächsten Council-Meetings (online)
- https://european-pirateparty.eu/
- Board Meeting ist am 09.09.2020
- Einrichtung einer Blockchain für Abstimmungen wurde auf den Weg gebracht und die nächste PPI General Assembly findet online am 05.-06.12.2020 statt. Bastian ist bis auf Weiteres in das Board aufgerückt (für Thomas Gaul).
- Pirate Beer war am 11.09.2020, rund 15 Teilnehmer
- Ansonsten steht alles Kalender und Wiki
- https://pp-international.net/calendar/
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
- Internationale Koordination hat sich im Wesentlichen um eine Außendarstellung Gedanken gemacht und die Kommunikation nach außen. Und schön: Unser Europaabgeordneter Mikuláš war anwesend und hat berichtet.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- Finalisierung des Antrags zur Änderung im GP zum Thema Bildung, Antragstellung verläuft wie?
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- AG Datenschutz 08.09., Programmarbeit für BPT, Vorbereitung Thema #Zensursula
- 17.09.2020 um 21 Uhr
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- keine besonderen Vorkommnisse
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Nächsten beiden Sitzungen am Donnerstag den 17.09.2020 und am Freitag den 18.09.2020
- Themen:
- 1: Bundesparteitag mit Vorstandswahlen da wird es wieder eng fürs Gesundheitsprogramm, würde dies gerne auf einem Wahlprogrammparteitag abstimmen lassen. Sonst reise ich umsonst an, wie die letzten Male.
- 2: Diskussion zu Sozialgesetzbuch 11 § 14 und Sozialgesetzbuch 9. (Pflege - insbesondere wer zahlt was)
- 3: Berufbilder in der Pflege für die Zukunft
- Student nurse = KrankenpflegeschülerIn
- Clinical nurse leader = (An)Leiterin einer klinischen Krankenschwester
- Licensed practical nurse = Lizenzierte praktische Krankenschwester
- Registered nurse = Registrierte Krankenschwester
- Graduate nurse = Diplomierte Krankenschwester
- Clinical nurse specialist = Spezialist für klinische Krankenpflege
- Nurse anesthetist = Fachpflegekraft für Intensivpflege und Anästhesie (bereits offiziell)
- Nurse midwife = Krankenschwester-Hebamme
- Nurse practitioner = Krankenschwester-Praktiker
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- #Moira^^ - Blogbeitrag in Arbeit
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann9
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG arbeitet aktuell weiter am Wahlprogramm
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- die AG Wirtschaft hat einen Grundsatzprogrammantrag erarbeitet
- wurde bereits eingereicht \o/
- im Anschluss zu TeamPolGF gibt es heute wieder ein Treffen der AG Wirtschaft - kommet zahlreich - wir reden unter anderem über das BTWP
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Hierzu gab es Diksussion nach den Berichten der Landes-PolGFs
- Events mit Mitarbeitern der MEPs
==Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys==8
BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699
- neuer LaVo - kommenden Donnerstag erste öffentliche Sitzung
- man bereitet sich auf den BTW21 vor
- 2 Bayern-Marinen in Planung, 1*Kandidaten; 1*Vorstände
- Onlineparteitag in die Satzung aufgenommen
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Nächste gemeinsame LaVoBB & LaVoBE Sitzung am 30.09.2020
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- Sonnabend der politischen Arbeit am 19.09.2020 ab 18.00 auf dem BB-Mumble und BigBlueButton.
- Nächster Onlineparteitag am 27.09.2020 im BB-Mumble
- Nächste gemeinsame LaVoBB & LaVoBE Sitzung am 30.09.2020
- Marina-DOS findet am 02. bis 04.10.2020 statt, Ort noch nicht sicher
- Bisher keine Entscheidung. Angeblich gibt es einen neuen Termin zum 13.10.2020
- Kesy-Klage läuft auch noch.
- Dazu könnte es interessant sein, am 18.09. um 20.00h den BigBrotherAward 2020 anzusehen.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor...
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Von uns keine Neuigkeiten
- Parité-Antrag durch die Grünen in NDS eingereicht, SPD sagt, in dieser Legislatur wird das nichts mehr
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- Kommunalwahlen sind gelaufen, mit gemischtem Erfolg, in aller Kürze wie folgt:
- in den wenigen Kommunen, die in den letzten Jahren kommunal gearbeitet UND Öffentlichkeitsarbeit gemacht haben, wurde das Ergebnis verbessert, bis hin zu verdoppelt (Velbert, Witten)!
- die, die im Rat gearbeitet haben, aber wenig drumrum, haben öfters einen Sitz gewinnen können, andere sind weggefallen
- ehemalige Piraten, die neue Gruppen gegründet haben, hatten durchweg keinen Erfolg
- ein LPT wird für dieses Jahr noch vorbereitet
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 4: Sonstiges
- @pr02 bittet um Überblick, welche Arbeitsgruppen schon was erreicht haben für die BTW/WahlProgramme
- Fertig:
- Migration & Asyl, Kap 2, fertig^^außer was neues kommt.
- Landwirtschaft Kapitel 7.4
- Umwelt Pkt 7 fertig (noch nicht eingereicht) Pkte 8 & 9 als default-überarbeitung möglich
- Arbeit und Soziales, Kap. 11 ist fertig, außer es kommt was Neues
- Gesundheit-und Pflegepolitik Kapitel 13.1 - 13.12
- Drogen- & Suchtpolitik Kapitel 13.13
- Europapolitik Kapitel 14
- Außen- & Sicherheitspolitik Kapitel 15
- Wirtschaft Kapitel 16
- Datenschutz -> ist kein eigenständiges Kapitel, verteilt sich quasi über alle
- sind bei der Arbeit.
- Keine Informationen zu:
- Freiheit und Grundrechte Kapitel 1
- Sportpolitik Kapitel 3
- Demokratie wagen Kapitel 4
- Internet, Netzpolitik und Artverwandtes Kapitel 5
- Bildung Kapitel 6
- Kunst und Kultur Kapitel 10
- Familie und Gesellschaft Kapitel 12
- Psyche Kapitel 13.14
- Innen- und Rechtspolitik Kapitel 16
- Trennung von Staat und Kirche Kapitel 17
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:01 MESZ
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