2020-08-04 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-08-04 Sitzung eröffnet um 20:07 Moderation: Thomas Ganskow Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/n3MZq3nZs45wMbr TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 Bericht über den Mattermostkanal der PPEU https://mattermost.european-pirateparty.eu/login TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Vorschlag der Gründung einer Rechercheabteilung (von BastianBB) Erste Treffen diesen und nächsten Freitag um 20:00, Einladung folgt SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten gemeinsames Valorant zocken Cryptopartys Nichts Neues Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW Kommunalwahl (13.09.2020) Neues aus dem Europarlament  : https://mattermost.european-pirateparty.eu/login Wahlen 2021 - Campagne(n) wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften Aufstellungsversammlungen sollen zeitnah durchgeführt werden Unterschriftensammeln kann bereits zum Wahlkampf genutzt werden Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo China und gemeinsame Positionierung: Marketas Büro und die einzelnen Landespartei werden das via Mattermost-Channel demnächst starten, Infos folgen dann ÖA: Online-Werbung, morgen dann wieder dazu Diskussion Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys Niemand anwesend BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF LPT mit Vorstandswahlen 4. & 5.9.20 Lauf a.d.Pegnitz https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_20.1 AV BTW 6.9.20 Lauf a.d.Pegnitz BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Niemand anwesend BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Nächster Onlineparteitag am 27.09.2020 im BB-Mumble Newsletter 08/2020 in Arbeit Marina-DOS in Planung Demoteilnahme Coal & Boat 29.08.2020 in Vorbereitung Bewerbung für den BPT 2020.1 (Okt/Nov) wird vorbereitet BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Niemand anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz Auch heute wieder nichts Neues. KVs bereiten sich weiter auf Kommunal- etc. Wahlen vor. Wir werden einige Mitglieder, die jahrelang und trotz mehrfacher Mahnung Beiträge nicht gezahlt haben, aus der Mitgliederliste streichen lassen, vor den anstehenden AVs. Danke an Thomas G. für den Hinweis, auch Hessen hat nun den blauen Haken (ich habe auch eben erst nachgeschaut): https://twitter.com/PiratenHessen Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Pressemitteilung vom 29.04.: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS https://piraten-nds.de/2020/07/29/piraten-niedersachsen-sind-unterstuetzer-der-bi-kans/ Newsletter August 2020 versandt an 194 Mitglieder https://piraten-nds.de/2020/08/01/newsletter-august-2020/ Anmerkung: Keine Ahnung, wem zu danken ist, dass der Landes-Twitter-Account seit heute einen blauen Haken hat. Also Danke an Unbekannt. Auch wenn es mich irritiert, dass das ohne Zutun des Accountinhabers möglich war. Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag Niemand anwesend Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Nichts Neues - Wahlkampf SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend, haben aber tolle PM herausgegeben https://piraten.saarland/piraten-corona-kundenlisten-nicht-zur-buergerueberwachung-einsetzen/ Sachsen-AnhaltLSNA: tba Niemand anwesend Sachsen: Steve König Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Umzug der LGS Freitag Stammtisch in Kiel ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH Heute vertreten durch Christian_Mgn LPT wird wohl in Gotha stattfinden, bisher war es ja Erfurt, muß aber noch vor Ort geklärt werden "Kemmerich-Verordnung": AV für LTW und BTW müssen wohl an unterschiedlichen Terminen stattfinden TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter (BastianBB berichtet) Bei der PPEU ist keine Aktivität zu beobachten. Letztes PPI-Board Meeting am 29.07.2020 Letztes Pirate Beer am 31.07.2020 Ansonsten steht alles Kalender und Wiki https://pp-international.net/calendar/ https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page Es gab ein Informationsgespräch zwischen der Internationale Koordination und BuVo; Auswertung folgt. Nächste Sitzung am 11.08.2020 ab 21:30. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ Niemand anwesend Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Niemand anwesend Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 Niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Nichts Neues. Nächsten Sitzungen Donnerstag den 6.08.2020 und Freitag den 07.08.2020 ab 19.30 Uhr im Mumble-NRW Raum Gesundheit und Pflege Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 Brexit extensions, North Ireland 4 Jahre, Rest Null. Wenn es zum harten Brexit kommen sollte: 01.01.2021. Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Niemand anwesend Queer: N/A N/A Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF AG beschäftigt sich weiterhin mit Nutzhanf, Klimarelevanz, Ersatzstoff etc. Ziel: das Thema Hanf aus mehreren AG-Perspektiven zu betrachten -> konzertierte Aktion Vorbereitung Globaler Klimastreik 25.09.2020 Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Niemand anwesend Kommunales: @dkluever Niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nächstes Treffen 12.08.2020 TOP 4: Sonstiges @pr02 bittet um Überblick, welche Arbeitsgruppen schon was erreicht haben für die BTW/WahlProgramme Außen- & Sicherheitspolitik Kapitel 15 Datenschutz -> ist kein eigenständiges Kapitel, verteilt sich quasi über alle Drogen- & Suchtpolitik Europapolitik Gesundheit-und Pflegepolitik Landwirtschaft Migration & Asyl, Kap 2, fertig^^ausser was neues kommt. Umwelt Pkt 7 fertig (noch nicht eingereicht) Pkte 8 & 9 als default-überarbeitung möglich Wirtschaft Arbeit und Soziales, Kap. 11 ist fertig, außer es kommt was Neues sind bei der Arbeit. Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21.02 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 4 Aug. 2020 AG Mumblesitzung 20:07 - 21:02 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Matthias Pfützner (@pfuetz) HE Mark Hintz Bastian Thomas Ganskow Martin Kollien-Glaser BY Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Mickey Sinclair Martin Kollien-Glaser Umwelt Entschuldigt: RLP Gäste: @PiratesOnAir Jonas Insgesamt waren ca. 23 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 11 Aug. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle