Sitzung eröffnet um 20:04
Moderation: Borys Sobieski
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/kjfZwJtEM6sTWLW
- Die Sitzung wurde in freier Diskussion geführt:
- Thema: Onlinesitzungen der kommunalen Vertretungen, wer,wo,wie,was? Aufgabe für uns, hier Empfehlungen zu erarbeiten.
- "Arbeitskreis" findet am Freitag, 15.05.2020 vor 20.00 Uhr statt. Es ergeht eine Einladung an die Kollegen.
- Weiteres Thema "Unterstützerunterschriften" deren Sammlung bei ungeändertem Wahlrecht unmöglich erscheint (Rechtsgrundsatz "Ultra posse nemo obligatur").
- Den Rest bitte aus der Aufnahme mitnehmen.
- Ende der Sitzung: 22:34
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
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Landtags- und Kommunalwahlen
Neues aus dem Europarlament
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Crewsitzungen der Leuchtturmspitze finden alle 14 Tage im Discord statt, das nächste Mal nächste Woche Mittwoch um 20:00 Uhr: https://discord.gg/fcGxUUX
- "Broschek-Ersatz"-Treffen: jeden 2. Dienstag (nächstes Mal 19.5.) im BB Mumble ab 20 Uhr
- Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr: jitsi.piratenpartei-duesseldorf.de/JotWeeDee
- Online-Kleinparteienkonferenz am 13./14.6. ist online
- LMVB/AVB 20.1 11./12.7.2020
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- LPT 2020.1 auf den 20./21.06.2020 verlegt
- Nächster "Sonnabend der politischen Arbeit" 23.05.2020
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- PG Programm hat wieder getagt und überarbeitet das Hessenprogramm weiter
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Konzertierte Aktion der Kommunalen Mandatsträger mit Anträgen in Kreisen und Staedten, bis jetzt Kreis (Stadt) Hameln, Region Hannover und Stadt Hannover.Änderung des Niedersaechsischen Kommunalen Verfassungsgesetzes hin zu digitaler Demokratie auch in den Komunalen Parlamenten. (NDS Landtag hat das recht spontan auf Antrag der Grünen und der FDP in der letzten Sitzung für sich beschlossen..
- Pressemitteilung vom 06.05.: Wahlrechtsänderungen müssen Corona wirklich berücksichtigen
- https://piraten-nds.de/2020/05/06/wahlrechtsaenderungen-muessen-corona-wirklich-beruecksichtigen/
- Pressemitteilung vom 07.05.: Piraten rufen auf zum Protest am 8. Mai
- https://piraten-nds.de/2020/05/07/piraten-rufen-auf-zum-protest-am-8-mai/
- Pressemitteilung vom 08.05.: Zeitnahme Informationen von gefährdeten Mandatsträgern gewährleisten
- https://piraten-nds.de/2020/05/08/zeitnahe-information-von-gefaehrdeten-mandatstraegern-gewaehrleisten/
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Landtagswahl - und wie weiter?
- Stehen zur Zeit auf der Stelle
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- Debatte zum Schulboykott in der AG Bundesbildung, die Meinung der AG zum Schulboykott wurde aufgrund der Nachfrage von sebulino angestoßen, Ergebnis: die Haltung zur Teilnahme so ziemlich in zwei Hälften gespalten, wobei hier auch nicht regelmäßige Teilnehmer*innen dabei waren, wie ist nun weiter vorzugehen? PM dazu schreiben, oder nicht? Ansonsten wären nächste Schritte in der AG, ob die Piraten den Schulen digitale Soforthilfe leisten können, nächster Termin Mittwoch 13.05. 20:00
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Letzte Woche Freitag hatte ich viel Besuch in der AG Gesundheit und Pflege wir haben über Verschwörungstheorien diskutiert. Wir hatte einen dieser Menschen zu Gast. Unser Polgef @pr02 war zu Besuch.
- Nächsten beiden Sitzungen für den Bund AG Gesundheit und Pflege im mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege. 14.05.2020 und 15.05.2020 ab 19.30 Uhr
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- Verschwörungs Terroristen überall.
https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aktuelles/neu-und-online-veranstaltungen-und-webinare/
Artikel "Vorsicht vor 'Hygienedemos'! 'Corona-Befreier'
organisieren sich gegen die Demokratie!"
mitmachen@aufstehen-gegen-rassismus.de
26/27 september Berlin Bundes Konferenz
- NoNaziChallenge
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um xx.xx MEZ
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