2020-04-09 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 09.04.2020

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 26.03.2020 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Kommunalwahldinge, TdpA, LGS

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

  • TdpA
  • TeamPolGF Bund am 07.04.

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Termin mit Bundesmitgliederverwaltung
  • Vernetzung mit "Die Violetten" wg. Kommunalwahl 2020

Tatjana Kordic

  • TdpA
  • Tickets bearbeitet
  • Korrespondenz
  • viel Brotjob

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
09.04.2020 - 11.525,43 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
09.04.2020 - 88.827,05 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
09.04.2020 - 189.902,85 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
09.04.2020 - 10.005,45 €


Termine

16.05.2020 Rettungskette (bundesweit und quer durch NRW) (?!)
04.07.2020 BPT201 Bad Homburg
13.09.2020 Kommunalwahl NRW


Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-03-26_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

09.04.2020

Tatjana: wegen Arbeit leider nicht voran gekommen.

Anträge an den LVor

Politischer Antrag - #404110 Beauftragung Bundesmitgliederverwaltung

Datum:

  • 7. April 2020

Antragsteller:

  • Daniel


Antrag:

Hallo Vorstandskollegen,

ich beantrage hiermit, die Bundesmitgliederverwaltung mit der Bearbeitung von beim Bund eingegangenen Anfragen im Rahmen der Mitgliederverwaltung.

Beschreibung:

Da diese Tickets nicht mehr von denen bearbeitet werden können, die es bisher gemacht haben, sollen die Aufgaben, die keinen Beschluss einer Untergliederung bedürfen, direkt beim Bund zentral von der Bundesmitgliederverwaltung bearbeitet werden. Mitgliedsanträge werden dabei weiterhin von der zuständigen Untergliederung beschlossen.

Diskussion:

Daniel erklärt seinen Antrag

Frank möchte, dass im Antrag klarer formuliert wird, dass der Bund nur im Auftrag und nach Rücksprache aktiv wird. Die Beauftragung soll so lange gelten, bis wir wieder jmd im LV gefunden haben.
Daniel: natürlich suchen wir jemanden aus NRW, der die Tickets bearbeiten kann
Helder: es geht nur um Kleinigkeiten wie Umzüge (Adressänderungen), Kontoänderungen etc.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Bund wird nur im Auftrag und nach Rücksprache aktiv. Die Beauftragung soll so lange gelten, bis der LV wieder jmd in NRW gefunden haben.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #404063 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 7. April 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Hélder, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #404070 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 7. April 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Hélder, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #404074 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 7. April 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Hélder, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #403703 Finanzantrag vKV Herne

Datum:

  • 3. Dezember 2024

Antragsteller:

  • Lars

Unterstützer: Andreas, Insurgent, Jürgen

Antrag:

Ahoi lieber Vorstand,

die Herner Piraten beantragen aus dem vkv Budget 110 Euro für die Durchführung der Osteraktion am Ostersamstag. Davon sollen 250 bunte Ostereier sowie Schokolade gekauft werden. Die Unterstützer findet ihr in CC.

LG aus Herne Lars

Beschreibung:

die Ostereier werden ans Kinderheim gespendet

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Daniel, Frank, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 110
  • virtueller Kreisverband: Herne

Politischer Antrag - #404579 Der LV NRW legt Einspruch gegen die Durchführung der Kommunalwahl am 13. September ein

Datum:

  • 9. April 2020

Antragsteller:

  • Frank


Antrag:

Aufgrund der andauernden Beschränkungen zur Durchführung von Veranstaltungen und der darüberhinaus tatsächlich vorhandenen Gefahren für die Gesundheit der potentiell Teilnehmenden ist die Vorbereitungszeit zur Durchführung von Aufstellungsversammlungen inzwischen zu kurz, die Wahl ist daher zu verschieben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Tatjana, Daniel, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2020-03-26_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

09.04.2020

Einspruch gegen Durchführung Kommunalwahl in NRW am 13. September 2020
Ticket Nr.: #404579 Der LV NRW legt Einspruch gegen die Durchführung der Kommunalwahl am 13. September ein
Grandpa Wolf: Rein formal gesehen für die Zeit der AVen und Unterstützerunterschriften sammeln sind wir schon etwas spät dran. Letzteres fällt zumindest noch bis Ende des Monats aus. Ich bitte, die Begründung des Antrags so zu übernehmen für den Brief an den Landeswahlleiter.
§ 4 Kommunalwahlgesetz redet davon, daß die Bezirke 7 Monate vor der Wahl bekannt gegeben werden müssen.
§ 15+16 Kommunalwahlgesetz: Zwei Monate vor der Wahl müssen die Wahllisten vorliegen.
Frank: Es wurde entsprechend ein Brief geschrieben und ich erwarte jetzt mal die Antwort.

Sonstiges Wichtiges

Rückblick TdpA

TeamPolGF Bund am 11.04.

Helder: Der Tag wurde ja kurzfristig ins Mumble verlegt. Es waren zeitweise bis zu 30 Leute dabei. Ressort 5 und Ressort 1 treffen sich weiterhin. Sonst hab ich noch keine Rückmeldung von den anderen Ressorts bekommen.
Frank: In nicht allzu ferner Zukunft soll es einen weiteren TdpA geben.

in eigener Sache (Hélder)

Helder: Ich werde meinen Posten als PolGF von NRW beim nächsten LPT zur Verfügung stellen, weil ich sehr stark beruflich und privat eingebunden bin. Ich werde nicht komplett weg sein, bleibe Pirat und aktiv. Die Arbeit der Ressorts werde ich weiter verfolgen. Meinem Nachfolger werde ich natürlich gern bei Fragen zur Seite stehen.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 23.04.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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