Sitzung eröffnet um 20:04
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/q4kEGGy9BasofiF
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
Neues aus dem Europarlament
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
Neues Projekt Schulboykott
- bisherige Veröffentlichungen
- NDS 15.04.: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- https://piraten-nds.de/2020/04/15/schulpolitische-empfehlungen-der-leopoldina-aeusserst-kritisch-betrachten/
- Rheinland-Pfalz 16.04.: Mehr Mitsprache der Eltern durch Aussetzen der Schulpräsenzpflicht
- https://www.piraten-rlp.de/2020/04/mehr-mitsprache-der-eltern-durch-aussetzen-der-schulpraesenzpflicht/
- NRW 20.04.: #SchulboykottNRW - PIRATEN kritisieren übereilte Schulöffnung
- https://www.presseportal.de/pm/76876/4576776
- Soll die Piratenpartei eine Kampagne #Schulboykott führen/entwickeln?
- Ja: Pfuetz HE, Jürgen RLP, Tyg BY, Mark SH, BE, NRW, Bastian(BB), Macburns, Holger B., Sandra, AdamSailorwolf, bestenfalls =12
- Nein: =0
- Enthaltung:ValentinRLP, Schoresch =2
Themenvorschläge für die nächste Sitzung
- Freitag 19.00h Start-Ziel-Sitzung zum Thema "Schulboykott" im NRW-Mumble Raum Tellerrand/Bildung,
- https://etherpad.pp-international.net/p/Schulboykott2020
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
BastianBB berichtet:
- Nächstes Pirate Beer am 05.05.2020, 21.00h auf Zoom.us
- (evtl. eher und öfter)
- Das Treffen am 18.04.2020 hat 18 Std. gedauert ;-)
- kann man sich nicht anstecken (OS unabhängig)
- https://is.gd/qM3M1e
- Diverse Standing Committees haben getagt.
- Nächstes Board Meeting morgen 22.04.2020 19.00h MESZ/DST/CEST
- Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com
- wird stattfinden oder wir sind bis dahin alle tot.
- Das PPEU Council-Meeting findet am 23./24.05.2020 online statt (Jitsi-Server PP-IT).
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting15-03-20
- Beiträge der PP-DE für 2019 und 2020 sind nicht bezahlt.
- https://ib.fio.cz/ib/transparent?a=2701538320&l=ENGLISH&f=01.01.2019&t=31.03.2020
- Board Meetings unklar.
- Letztes Treffen der IK hat sich auch mit der Corona-Krise weltweit beschäftigt.
- Es werden neue Koordinatoren gewählt.
- Nächste Sitzung der IK 28.04.2020, 21.30h
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- Im Wesentlichen schon alles berichtet
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Sitzung AG Datenschutz, wie immer
- https://datenschutzpiraten.de/2020/04/18/edri-gram-18-7-15-april-2020/
- Zuarbeit für Blogbeitrag CoronaApp
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Mittwochs AG-Sitzung (Neuzugänge), Themenabende, bekommen mehr Reichweite, Antrag AG -Drogenpolitik Haushalt 2020.
Energiepolitik: N/A
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- Die Lage ist ambivalent
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Profifussballer werden alle 3 Tage getestet , Pflegekräfte in Seniorenheimen nicht. Soll ich dazu was schreiben? Ja bitte gerne...
- Große Veranstaltungen sind bis zum 31. August ausgeschlossen. Wie sieht es mit dem BPT aus? Wegen Wahlprogramm. Die Lage ist ambivalent ...
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- Omas gegen Rechts singen Online jetzt, mit Profi Opernsänger^^ Jeden Dienstag 18:30 bis 20:00 Uhr, ich koordiniere die Videokonferenz; jeder willkommen, der mitsingen will^^
- Ich brauche einen Jitsizugang, sodass ich den "Omas Gegen Rechts" Chor unterstützen kann, wir haben wo einen Server stehen, oder?
- Jitsi an sich hat KEINE logins, Du kannst im Prinzip direkt auf jedem Jitsi Server was tun...dankii^^ https://meet.jit.si ist der Hauptserver.
- Einige Piratenverbände haben selber Jitsi gehostet.
- https://jitsi.piratenpartei-duesseldorf.de/
- https://meet.piratenpartei-sh.de/
- https://meet.piraten-witten.de
- https://meet.piratenpartei-bw.de
- Gibt bestimmt auch mehr...
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
AG Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- bisherige AG Energiepolitik jetzt personell mit im Boot
- Procedere & gemeinsame Kommunikationswege noch in Arbeit
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- Nächste Sitzung am 22.04. um 20.30 Uhr im Mumble
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Discord-PP mit Gamingabend
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Jeden 2. Dienstag 21 Uhr findet Berliner Neupiratentreffen jetzt im Brandenburg- Mumble statt, nächstes Mal heute - 21.04.2020
- Adresse: mumble.piratenbrandenburg.de
- Port: 64738
- & euer Nickname
- letzten Sonntag Online-LaVo-Sitzung
- auch diverse Crew-Sitzungen jetzt online:
- Crewsitzungen der Leuchtturmspitze (Lichtenberg) finden alle 14 Tage im Discord statt, das nächste Mal morgen um 20:00 Uhr: https://discord.gg/fcGxUUX
- Tempelhof-Schöneberg alle 14 Tage Donnerstag 19:30 Uhr im mumble.stadtpolitik.berlin mit Client oder https://mumble.stadtpolitik.berlin/
- 13./14.06. evtl. Online - Plenum zur Kleinparteien-Konferenz, geplant war Vertiefung der Zusammenarbeit im Neuen Deutschland, Franz-Mehring-Platz 1
- 11./12.07.2020 LMVB20.1 und AV20.1 im ND, FMP 1
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- Diverse Online-Termine:
- 22.04.2020 21:00h Offene Gesprächsrunde des LVBB im Mumble
- 25.04.2020 18.00h Sonnabend der politischen Arbeit
- 25.04.2020 20.00h Virtuelles Whisky-Tasting der AG Singlemalt
- 26.04.2020 20.00h Brandung-Live #28 (PiratesOnAir)
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt
- Zu Kesy scheint es neue Zwischenergebnisse zu geben:
- https://t.co/BPYTW8w9wm
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Musste vorher raus, daher hier Bericht:
- Weiteres Programm-Überarbeitungs-Meeting (nur drei Personen)
- Absage LPT 2020.1 wegen Corona. Der ausgesuchte Ort hätte nicht genug Platz geboten für Abstand, und es gab nur 8 SÄA von genau 2 Vorstandsmitgliedern. Dafür soll LPT 2020.2 2 Tage lang werden, voraussichtlich mit AV für Landesliste für BTW
- Es gab eine Online Datenschutzschulung (12 Teilnehmer - auch Freibeuter - ; ich war nicht dabei, durchgeführt via Jitsi und kam gut an)
- Planungen Budgets für Kommunalwahlen 2021 aufgestellt
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Pressemitteilung vom 15.04.: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- https://piraten-nds.de/2020/04/15/schulpolitische-empfehlungen-der-leopoldina-aeusserst-kritisch-betrachten/
- Pressemitteilung vom 17.04.: Piraten erkämpfen Demonstrationsrecht während Corona-Beschränkungen in Hannover
- https://piraten-nds.de/2020/04/17/piraten-erkaempfen-demonstrationsrecht-waehrend-corona-beschraenkungen-in-hannover/
- Dem voran ging ein Verbot, gegen das Klage beim Verwaltungsgericht Hannover eingereicht wurde. Noch vor Urteilsverkündung erfolgte eine Rücknahme des Verbots
- https://www.piratenhannover.de/8405/grundrechte-schuetzen-ein-kernanliegen-von-piraten/
- Pressemitteilung vom 19:04.: Zum #420: Mehr Sachlichkeit bei Cannabis in der Medizin
- https://piraten-nds.de/2020/04/19/zum-420-mehr-sachlichkeit-bei-cannabis-in-der-medizin/
- Teil-Veröffentlichung in der B.Z.
- https://www.bz-berlin.de/panorama/wie-der-weltkiffertag-entstand-und-was-die-zahl-420-damit-zu-tun-hat
- Unsere Pressemitteilung vom 14.04: Keine neuen Pampers für VW
- https://piraten-nds.de/2020/04/14/keine-neuen-pampers-fuer-vw/ wurde ganz oder teilweise veröffentlicht unter
- https://www.pkwfokus.de/news/piraten-partei-sieht-kaufpraemie-fuer-autos-von-vw-kritisch/ und
- https://www.news38.de/wolfsburg/VW/article228906031/VW-Oekopraemie-Weil-Nidersachsen-Kritik-Partei-ledert-richtig-ab-Ein-Schelm-wer-Boeses-dabei-denkt-Pampers.html
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- PM vom 09.04.: Piratenpartei fordert Verschiebung der Kommunalwahl NRW
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2020/04/09/piratenpartei-fordert-verschiebung-der-kommunalwahl/
- https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2020/04/09/polgf-gesucht/
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2020/04/21/schulboykottnrw-piraten-kritisieren-uebereilte-schuloeffnung/
- Freitag Infoveranstaltung der Piraten Ennepe-Ruhr mit Sebastian Bartoschek (@illuminatus23, Ruhrbarone) zu Verschwörungstheorien
- https://piraten-en.de/2020/04/20/piratenpartei-veranstaltet-vortrag-zu-verschwoerungstheorien/
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Schulpflicht / Präsenzpflicht
- Pfarrer aus Nigeria wegen rechter Gewalt aus der Pfarrei abberufen, da Kirche die Sicherheit nicht gewährleistet sah.
- Zu unserem offenen Brief betreff LTW21 kurze Rückmeldung vom LTW: Er sieht keine Schwierigkeiten da Zeit noch lang.
(Ansonsten hat er keine HAndlungsbefähigung - was uns klar war)
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 11.04. Demo in Neumünster #LeaveNoOneBehind
- 12.04. Pen and Paper Spiel auf Twitch www.twitch.tv/piratenparteish/
- 13.04. Mumble Brainstorming für unsere Wahlpunkte in Schleswig-Holstein und mögliche Koalitionen mit anderen Parteien
- 16.04. Mumble Techniksprechstunde ab 18.30 Uhr Sonnendeck SH
- 18.04. Online Spieleabend- Brettspiele www.twitch.tv/piratenparteish/
- 19.04. Online-Vorstandsklausur
- 20.04. Redaktionskonferenz SH auf Mumble erscheint noch als Podcast
- https://taz.de/Protest-gegen-neues-Polizeigesetz/!5676845/
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21.49 MEZ
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