Sitzung eröffnet um 20:08
Moderation: Thomas_Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/QCTLwZE4o9FmN5E
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
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Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- NRW (13.09.2020 - vorerst...)
Neues aus dem Europarlament
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Sondersitzung am 11.04.2020
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/sondersitzung-2x52l0v5
- JuPis kuscheln sehr intensiv (platonisch)
- regelmäßige Themen und Games-Sessions idR auf Discord
- Gemeindeleben steht, Freundschaften sind geknüpft
- erste große parteiweite Aktion für das Wochenende geplant
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
- wir tun und taten geile Dinge
- Die Berechtigung der TeamPolGf.-Runde bedarf einer Begründung
- Das reine Berichtswesen bringt uns nicht weiter
- Weiterführung der Diskussion
- jetzt: pfuetz (HE) Adam Wolf, (NDS), Bastian (LVBB), Mark SH, Yannick Schürdt ,Schoresch, Macburns, Sandra Leurs
- nach der Sitzung: BE, BY, NRW
- Ist dieser Termin zu dem sich die "Entscheider" treffen, nicht besser dafür geeignet tatsächtlich Entscheidungen zu treffen. Wie sieht es mit der Vorbereitung aus?
- Es wird der überraschende "Break" kritisiert.
- Der Termin der Sitzung am 11.04.2020 sei unglücklich gewählt (Ostersamstag). 3 Stunden ohne Vorbereitung ist schwierig.
- Die Runde ist in ihrer bisherigen Form sinnvoll, da man sich irgendwo zusammenfinden müsse.
- "Die Kritik" an dieser Runde ist dem BuVo bekannt und es wird erwartet, dass die PolGfs. der LVs schon selbst gegenseitig informieren und so auf dem Laufenden sind. Schließlich gibt es Twitter, Facebook, Mailinglisten etc. usw. usf..
- Allerdings sei es doch zu begrüßen, dass es überhaupt eine Plattform gibt. Infos ins Pad VOR der Sitzung und dann 10 Minuten darüber reden, wenn es Verständnisprobleme gibt. Dann die restlichen 50 Minuten für die Vorberitung von Kampagne etc. nutzen.
- Es soll für die nächste Sitzung ein Konzept erarbeitet werden, dass dann diskutiert werden soll.
- Vorschlag: 1x im Monat Format wie bisher - der Rest bitte mit Konzept.
- Die PolGf. stehen für die Entscheidungen. Das bedarf einer Vorbereitung.
Ab hier nur noch nachrichtlich!
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Vorbereitung auf Tag der pol. Arbeit (24. o. 25.4.)
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Jeden 2. Dienstag 21 Uhr findet Berliner Neupiratentreffen jetzt im Mumble statt, nächstes Mal 21.4.2020
- evtl. morgen (Mittwoch) 17.30 mit Patrick Breyer Gespräch zu Corona-App im Mumble - Gliederungen - Berlin - Covid (temporärer Raum)
- Vorschläge zum Thema Corona: Die Corona App - freiwillig und anonym; Szenarien zum Umgang mit Corona: Containment statt Mitigation (darin decken sich auch die Stellungnahmen zwischen Leopoldina und Helmholtzgesellschaft) - für das Containment Szenario ist die Digitalisierung sehr hilfreich.
- letzten Sonntag Online-LaVo-Sitzung
- auch diverse Crew-Sitzungen jetzt online:
Crewsitzungen der Leuchtturmspitze (Lichtenberg) finden alle 14 Tage im Discord statt, das nächste Mal morgen um 20:00 Uhr: https://discord.gg/fcGxUUX
Tempelhof-Schöneberg alle 14 Tage Donnerstag 19:30 Uhr im mumble.stadtpolitik.berlin mit Client oder https://mumble.stadtpolitik.berlin/
- 13./14.06. evtl. Online - Plenum zur Kleinparteien-Konferenz, geplant war Vertiefung der Zusammenarbeit im Neuen Deutschland, Franz-Mehring-Platz 1
- 11./12.7.2020 LMVB20.1 und AV20.1 im ND, FMP 1
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- Diverse Online-Termine
- 15.04.2020 21.00h Wordpress-Schulung https://jitsi.ag-technik.de
- 22.04.2020 21:00 Offene Gesprächsrunde des LVBB im Mumble
- 25.04.2020 18.00h Termin Sonnabend der politischen Arbeit
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt
- Zu Kesy scheint es neue Zwischenergebnisse zu geben:
- https://t.co/BPYTW8w9wm
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- vMB zum Hessen-Avatar: Keine Mehrheit für die Fortführung
- https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Pressemitteilung vom 08.04.: Entscheidung zu Flüchtlingskindern ist viel zu kurz gegriffen!
- https://piraten-nds.de/2020/04/08/entscheidung-zu-fluechtlingskindern-ist-viel-zu-kurz-gegriffen/
- Pressemitteilung vom 13.04.: Grundrechte auch in Coronazeiten schützen
- https://piraten-nds.de/2020/04/13/grundrechte-auch-in-coronazeiten-schuetzen/
- Pressemitteilung vom 14.04: Keine neuen Pampers für VW
- https://piraten-nds.de/2020/04/14/keine-neuen-pampers-fuer-vw/
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- PM vom 09.04.: Piratenpartei fordert Verschiebung der Kommunalwahl NRW
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2020/04/09/piratenpartei-fordert-verschiebung-der-kommunalwahl/
- https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2020/04/09/polgf-gesucht/
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Heute leider nicht anwessend
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 10.04. Video Stammtisch auf Twitch www.twitch.tv/piratenparteish/ sogar mit Patrick als Gast
- 11.04. Demo in Neumünster #LeaveNoOneBehind
- 12.04. Pen and Paper Spiel auf Twitch www.twitch.tv/piratenparteish/
- 13.04. Mumble Brainstorming für unsere Wahlpunkte in Schleswig-Holstein und mögliche Koalitionen mit anderen Parteien
- 16.04. Mumble Techniksprechstunde ab 18.30 Uhr Sonnendeck SH
- 19.04. Online-Vorstandsklausur
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
BastianBB berichtet:
- Nächstes Pirate Beer am 18.04.2020, 21.00h auf Zoom.us
- kann man sich nicht anstecken (OS unabhängig)
- https://is.gd/qM3M1e
- Nächstes Board Meeting am 22.04.2020 19.00h MESZ/DST
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
- Wir tunen gerade die PPI-Nextcloud als zentralen Ablageort: „Pirate Parties International Cloud“
- Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com
- wird stattfinden oder wir sind bis dahin alle tot.
- Das PPEU Council-Meeting findet am 23./24.05.2020 online statt.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting15-03-20
- Es gibt einen Mattermost der PPEU
- https://mattermost.european-pirateparty.eu/login
- Beiträge der PP-DE für 2019 und 2020 sind nicht bezahlt.
- https://ib.fio.cz/ib/transparent?a=2701538320&l=ENGLISH&f=01.01.2019&t=31.03.2020
- Nächste Vorstandssitzung am 19.04.2020 20.00h (MESZ/DST)
- Nächste Sitzung der IK heute 14.04.2020, 21.30h
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: N/A
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
- alles so wie die letzten Wochen
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Donnerstag den 9.04.2020 und Freitag den 10.04.2020 fanden beide Sitzungen statt.
- zu Gast am Donnerstag war wieder die Wissenschaftlerin aus England, die momentan im Krankenhaus am Telefon eingesetzt ist,da sie med. Ausgebildet ist, fungiert sie auch als Notärztin. Sie arbeitet in dem Krankenhaus in London, in dem Boris Johnson lag.
- Am Freitag haben wir nicht inhaltlich gearbeitet, ich habe mich einigen Fragen aus dem Team gestellt, rund um Angehörigen Pflege und deren Vergütung.
- Nächsten Sitzungen sind am 16 und 17.04.2020 ab 19.30 Uhr im NRW mumble Raum Gesundheit und Pflege.
- Wer mich noch vorher sprechen möchte findet mich ab 18.00 Uhr beim LV NRW Ressort VI Familie, Soziales und Gesundheit.
- Und in der Krefelder Piratenszene gibts Fortschritte, Web Seite ist fast fertig. Und wir haben zu 80% eine Crew zusammen.
- Datenschutzschulung für Oberaichwald und mich muss kurzfristig erfolgen.
- Mit Miracee geschrieben, sie wird das hoffentlich im mumble übernehmen.
- Anfrage von den Queerpiraten ob ein Antrag zu nun verschobeben Angleichungs OP von der AG Gesundheit und Pflege bearbeitet werden kann. Ich muss noch Infos dazu einholen, also in ca. 1 Woche 23 und 24.04.2020, in beiden Sitzungen.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:10 MEZ
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