2020-03-31 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-03-31

Sitzung eröffnet um 20:09

Moderation: pr02

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/opFmHzje9Bxcef2

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
  • Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich

  • Nichts Neues

SaveYourInternet

  • Nichts Neues

Junge Piraten

  • Nichts Neues

Cryptopartys

  • Nichts Neues

Politisch wichtiges Thema

  • Vorschlag für eine Kampagne gegen die Bundesratsinitiative zur Einführung der Ausweispflicht für SocialMedia-Accounts; neuer §3a NetzDG.
https://www.bundesrat.de/drs.html?id=70-20
Zurzeit von der TO des Bundesrats genommen. Siehe dazu: http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP19/2587/258796.html

Landtags- und Kommunalwahlen

  • 2020
    • NRW

Neues aus dem Europarlament

  • Nichts Neues

Wahlen 2021 - Campagne(n)

  • wir haben 2021
    • vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
    • 2 x Kommunalwahlen
    • 1 x Bundestagswahl

Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)

  • Nichts Neues

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo

  • Mit ÖA-Dingen beschäftigt
Handlungskonzept zur derzeitigen Situation erarbeiten
Gemeinsame Sitzung mit LVs, TBs etc.? Vorschlag: Samstag 11.04.2020, 16:00

Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys

  • Niemand anwesend

BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab

  • Niemand anwesend

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Jeden Dienstag 21 Uhr findet Berliner Neupiratentreffen jetzt im Mumble statt.
  • diesen Sonntag haben wir unsere Online-LaVo-Sitzung
  • 13./14.06. KEINE Landesmitgliederversammlung, sondern offenes Plenum zur Kleinparteien-Konferenz, Vertiefung der Zusammenarbeit im Neuen Deutschland, Franz-Mehring-Platz 1
  • 11./12.7.2020 LMVB20.1 und AV20.1

BrandenburgBB: Bastian @BastianBB

  • Shutdown - Tag 18
  • Zur Erinnerung:
Schöne Aktion von Piraten Nordbrandenburg, SV Potsdam und LVBB
Online Generator
https://www.piratenbrandenburg.de/2020/03/piraten-rufen-zur-einhaltung-der-corona-schutzmassnahmen-und-gegenseitiger-solidaritaet-auf/
https://is.gd/uy5Osz
  • Der 5. Onlineparteitag hat am 28.03.2020 stattgefunden.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/OPT/2020.1
Beschlüsse u.a. zu
Atommüll-Endlager (sinnfrei, kann es nicht geben)
Unterstützung der Ansiedlung großer Industrieprojekte am Beispiel Tesla mit Argueliner
Verfassungsänderungen und Bundesratsinitiativen
Wir stellen die Räume und Manpower auch anderen LVs zur Verfügung.
  • Demnächst wird eine Schulung (online) für Wordpress angeboten
Die Erklärung „Common statement: Transnational solidarity against racism and war!” wurde mitgezeichnet.
  • Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit)
  • Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt.

BremenHB:

  • Niemand anwesend

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • Niemand anwesend

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

  • Interview zur drohenden Überwachung mit der Oberhessischen Presse
https://www.op-marburg.de/Marburg/Warnung-vor-Massenueberwachung-in-Corona-Zeiten
  • Übernahme des Nachbarschaftshilfe Generators aus BB
https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/03/31/solidaritaet-nachbarschaftshilfe/
  • Samstag 28.03.2020: Online Programm Barcamp in Mumble, erstes Treffen nach LPT

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • Niemand anwesend

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
  • Pressemitteilung vom 26.03.: Piraten Niedersachsen fordern Kurzarbeitergeld für Minijobber
https://piraten-nds.de/2020/03/26/piraten-niedersachsen-fordern-kurzarbeitergeld-fuer-minijobber/
  • Pressemitteilung vom 31.03.: Piraten Niedersachsen fordern mehr Corona-Vorsorge in der Pflege
https://piraten-nds.de/2020/03/31/mehr-corona-vorsorge-in-der-pflege/
Es erreichte uns der Wunsch, diese Forderung allen Landesverbänden als Forderung an ihre Landesregierung nahezulegen
  • Pflichtschuldigst ebenfalls PM des Bundes zum Urheberrecht als Blogbeitrag veröffentlicht und via Facebook (188 Impressions, 12 Interaktionen und Twitter (488/12) beworben
https://piraten-nds.de/2020/03/26/1-jahr-urheberrechtsreform-piraten-veroeffentlichen-uebersichtsseite/
  • Aus den PM´s der letzten beiden Wochen zwei Veröffentlichungen außerhalb von PM-Schleudern
https://02elf.net/headlines/politics-headlines/goering-eckardt-haelt-merkel-und-europaeischen-partnern-versaeumnisse-bei-coronavirus-bekaempfung-vor-974758 unterer Teil
https://www.news38.de/niedersachsen/article228545303/Coronavirus-Niedersachsen-4026-Infizierte-Jetzt-schon-33-Todesfaelle-Tote-Corona-Covid-19-Kontaktverbot-Braunschweig-Salzgitter-Hannover-Wolfsburg-Pflegeheim.html Eintrag 26.03., 10:44 Uhr

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

  • Niemand anwesend

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • heute NICHT anwesend
  • Wenig Neues
  • kleine PMs
  • überlegen wie wir den Landeswahlleiter anschreiben...

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • Niemand anwesend

Sachsen-AnhaltLSNA: tba

  • Niemand anwesend

Sachsen: Steve König

  • Niemand anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Wir hatten am Samstag unseren ersten Stream - der wurde auch sehr gut angenommen, der nächste wird momentan geplant.
  • Schleswig-Holstein plant nach dem Vorbild von Brandenburg einen Online-Parteitag.

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • Niemand anwesend

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

BastianBB berichtet:

  • PPI
Nächstes Pirate Beer am 18.04.2020, 21.00h auf Zoom.us
kann man sich nicht anstecken (OS unabhängig)
https://is.gd/qM3M1e
Nächstes Board-Meeting 01.04.2020, 20.00h
Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com
wird stattfinden oder wir sind bis dahin alle tot.
  • PPEU
Letzte Sitzung am 29.03.2020, 20.00h
Das PPEU Council-Meeting soll am 23./24.05.2020 online stattfinden.
https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting15-03-20
Beiträge der PP-DE für 2019 und 2020 sind nicht bezahlt.
https://ib.fio.cz/ib/transparent?a=2701538320&l=ENGLISH&f=01.01.2019&t=31.03.2020
  • Online generator "Corona Neighbourhood"
https://european-pirateparty.eu/corona-pandemic-pirates-call-for-protection-measures-and-neighbourly-solidarity/
  • Nächste Sitzung der IK 07.04.2020, 21.30h

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • Nicht anwesend

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @

  • Nicht anwesend

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Nicht anwesend

Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Nicht anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • Nicht anwesend

Energiepolitik: N/A

  • N/A

Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0

  • Nicht anwesend

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • PM Ungarn / Situation in Ungarn
„Ermächtigungsgesetz” des H-Parlaments

Familienpolitik: N/A

  • N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • Nicht anwesend

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Sitzungen am 26 und 27.03.20202 waren sehr gut besucht, und wir haben am Positionspapier Katastrophenschutz und Gesundheit gearbeitet und dazu diskutiert.
  • Habe mit der AG Innenpolitik dazu geschrieben und mit Thomas Ganskow; es gab noch Rat und Verbesserungsvorschläge, die in der nächsten Sitzung der AG Gesundheit und Pflege diskutiert werden.
  • Nächsten Sitzungen haben eine Uhrzeitänderung, ab dem 2.04.2020 und 3.04.2020 finden nun die Sitzungen der AG Gesundheit und Pflege im Bund um 19.30 Uhr statt.
  • Ort: mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege.
  • Ab 18.00 Uhr ab 2.04.2020 und 3.04.2020 bietet der Ressort 4 Gesundheit, Familie und Soziales für NRW weiter Mitarbeitsmöglichkeit wenn es als Beispiel um das Wahlprogramm in NRW geht.
  • Habe am TpdA NRW im Mumble ganztägig teilgenommen.
  • In Krefeld gibt es einen neuen Mitstreiter, der auch hier im Mumble und beim LV NRW schon bekannt ist. Vermittelt über den LV Saarland. Fabian.... @oberaichler er kümmert sich um die Web-Seite Krefeld Seidenstadt Piraten er wird auch die Facebookseite in Zukunft administrieren.
  • Wir planen einen virtuellen Stammtisch für Krefeld.
  • Wir bekommen 4 Personen für eine Crew zusammen.
  • Morgen im LPT NRW Einbringung eines Entwurfes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes NRW §5a u.A. Dienstverpflichtung von Pflegekäften, auch die im #Pflexit sind.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • entschuldigt

Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair

  • Nicht anwesend

Netzpolitik: N/A

  • N/A

Queer: N/A

  • N/A

Sozialpolitik: N/A

  • N/A

Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad

  • Nicht anwesend

Urheberrecht: N/A

  • N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • Entschuldigt

Kommunales: @dkluever

  • Nicht anwesend

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • Nicht anwesend

TOP 4: Sonstiges

  • Terminlisten
  • Gibt es einen Lattenrostkanal für TeamPolGf.?

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de

https://lattenrost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=3x1wsgsrwpdx5jhh16wbi865we

Sitzung geschlossen um 20.55 MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

31

Mär. 2020

AG Mumblesitzung

20:00 - 20:55 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Matthias Pfützner (@pfuetz)
  1. Mark Hintz
  1. Bastian
  1. pr02
  1. FJ
  1. Thomas Ganskow

Themenbeauftragte:

  1. Sandra_Leurs
  1. al_davoodi

Entschuldigt:

  1. Pawel Borodan (@p_b_)
  1. Jürgen / RLP

Gäste:

  1. @PiratesOnAir

Insgesamt waren ca. 16 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Montag

6

Apr. 2020

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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