Sitzung eröffnet um 20:09
Moderation: pr02
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/opFmHzje9Bxcef2
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Politisch wichtiges Thema
- Vorschlag für eine Kampagne gegen die Bundesratsinitiative zur Einführung der Ausweispflicht für SocialMedia-Accounts; neuer §3a NetzDG.
- https://www.bundesrat.de/drs.html?id=70-20
- Zurzeit von der TO des Bundesrats genommen. Siehe dazu: http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP19/2587/258796.html
Landtags- und Kommunalwahlen
Neues aus dem Europarlament
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Mit ÖA-Dingen beschäftigt
- Handlungskonzept zur derzeitigen Situation erarbeiten
- Gemeinsame Sitzung mit LVs, TBs etc.? Vorschlag: Samstag 11.04.2020, 16:00
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Jeden Dienstag 21 Uhr findet Berliner Neupiratentreffen jetzt im Mumble statt.
- diesen Sonntag haben wir unsere Online-LaVo-Sitzung
- 13./14.06. KEINE Landesmitgliederversammlung, sondern offenes Plenum zur Kleinparteien-Konferenz, Vertiefung der Zusammenarbeit im Neuen Deutschland, Franz-Mehring-Platz 1
- 11./12.7.2020 LMVB20.1 und AV20.1
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- Schöne Aktion von Piraten Nordbrandenburg, SV Potsdam und LVBB
- Online Generator
- https://www.piratenbrandenburg.de/2020/03/piraten-rufen-zur-einhaltung-der-corona-schutzmassnahmen-und-gegenseitiger-solidaritaet-auf/
- https://is.gd/uy5Osz
- Der 5. Onlineparteitag hat am 28.03.2020 stattgefunden.
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/OPT/2020.1
- Beschlüsse u.a. zu
- Atommüll-Endlager (sinnfrei, kann es nicht geben)
- Unterstützung der Ansiedlung großer Industrieprojekte am Beispiel Tesla mit Argueliner
- Verfassungsänderungen und Bundesratsinitiativen
- Wir stellen die Räume und Manpower auch anderen LVs zur Verfügung.
- Demnächst wird eine Schulung (online) für Wordpress angeboten
- Die Erklärung „Common statement: Transnational solidarity against racism and war!” wurde mitgezeichnet.
- Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit)
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Interview zur drohenden Überwachung mit der Oberhessischen Presse
- https://www.op-marburg.de/Marburg/Warnung-vor-Massenueberwachung-in-Corona-Zeiten
- Übernahme des Nachbarschaftshilfe Generators aus BB
- https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/03/31/solidaritaet-nachbarschaftshilfe/
- Samstag 28.03.2020: Online Programm Barcamp in Mumble, erstes Treffen nach LPT
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Pressemitteilung vom 26.03.: Piraten Niedersachsen fordern Kurzarbeitergeld für Minijobber
- https://piraten-nds.de/2020/03/26/piraten-niedersachsen-fordern-kurzarbeitergeld-fuer-minijobber/
- Pressemitteilung vom 31.03.: Piraten Niedersachsen fordern mehr Corona-Vorsorge in der Pflege
- https://piraten-nds.de/2020/03/31/mehr-corona-vorsorge-in-der-pflege/
- Es erreichte uns der Wunsch, diese Forderung allen Landesverbänden als Forderung an ihre Landesregierung nahezulegen
- Pflichtschuldigst ebenfalls PM des Bundes zum Urheberrecht als Blogbeitrag veröffentlicht und via Facebook (188 Impressions, 12 Interaktionen und Twitter (488/12) beworben
- https://piraten-nds.de/2020/03/26/1-jahr-urheberrechtsreform-piraten-veroeffentlichen-uebersichtsseite/
- Aus den PM´s der letzten beiden Wochen zwei Veröffentlichungen außerhalb von PM-Schleudern
- https://02elf.net/headlines/politics-headlines/goering-eckardt-haelt-merkel-und-europaeischen-partnern-versaeumnisse-bei-coronavirus-bekaempfung-vor-974758 unterer Teil
- https://www.news38.de/niedersachsen/article228545303/Coronavirus-Niedersachsen-4026-Infizierte-Jetzt-schon-33-Todesfaelle-Tote-Corona-Covid-19-Kontaktverbot-Braunschweig-Salzgitter-Hannover-Wolfsburg-Pflegeheim.html Eintrag 26.03., 10:44 Uhr
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- überlegen wie wir den Landeswahlleiter anschreiben...
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Wir hatten am Samstag unseren ersten Stream - der wurde auch sehr gut angenommen, der nächste wird momentan geplant.
- Schleswig-Holstein plant nach dem Vorbild von Brandenburg einen Online-Parteitag.
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
BastianBB berichtet:
- Nächstes Pirate Beer am 18.04.2020, 21.00h auf Zoom.us
- kann man sich nicht anstecken (OS unabhängig)
- https://is.gd/qM3M1e
- Nächstes Board-Meeting 01.04.2020, 20.00h
- Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com
- wird stattfinden oder wir sind bis dahin alle tot.
- Letzte Sitzung am 29.03.2020, 20.00h
- Das PPEU Council-Meeting soll am 23./24.05.2020 online stattfinden.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting15-03-20
- Beiträge der PP-DE für 2019 und 2020 sind nicht bezahlt.
- https://ib.fio.cz/ib/transparent?a=2701538320&l=ENGLISH&f=01.01.2019&t=31.03.2020
- Online generator "Corona Neighbourhood"
- https://european-pirateparty.eu/corona-pandemic-pirates-call-for-protection-measures-and-neighbourly-solidarity/
- Nächste Sitzung der IK 07.04.2020, 21.30h
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: N/A
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- PM Ungarn / Situation in Ungarn
- „Ermächtigungsgesetz” des H-Parlaments
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Sitzungen am 26 und 27.03.20202 waren sehr gut besucht, und wir haben am Positionspapier Katastrophenschutz und Gesundheit gearbeitet und dazu diskutiert.
- Habe mit der AG Innenpolitik dazu geschrieben und mit Thomas Ganskow; es gab noch Rat und Verbesserungsvorschläge, die in der nächsten Sitzung der AG Gesundheit und Pflege diskutiert werden.
- Nächsten Sitzungen haben eine Uhrzeitänderung, ab dem 2.04.2020 und 3.04.2020 finden nun die Sitzungen der AG Gesundheit und Pflege im Bund um 19.30 Uhr statt.
- Ort: mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege.
- Ab 18.00 Uhr ab 2.04.2020 und 3.04.2020 bietet der Ressort 4 Gesundheit, Familie und Soziales für NRW weiter Mitarbeitsmöglichkeit wenn es als Beispiel um das Wahlprogramm in NRW geht.
- Habe am TpdA NRW im Mumble ganztägig teilgenommen.
- In Krefeld gibt es einen neuen Mitstreiter, der auch hier im Mumble und beim LV NRW schon bekannt ist. Vermittelt über den LV Saarland. Fabian.... @oberaichler er kümmert sich um die Web-Seite Krefeld Seidenstadt Piraten er wird auch die Facebookseite in Zukunft administrieren.
- Wir planen einen virtuellen Stammtisch für Krefeld.
- Wir bekommen 4 Personen für eine Crew zusammen.
- Morgen im LPT NRW Einbringung eines Entwurfes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes NRW §5a u.A. Dienstverpflichtung von Pflegekäften, auch die im #Pflexit sind.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
- Gibt es einen Lattenrostkanal für TeamPolGf.?
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
https://lattenrost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=3x1wsgsrwpdx5jhh16wbi865we
Sitzung geschlossen um 20.55 MEZ
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