2020-03-17 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-03-17 Sitzung eröffnet um 20:01 Moderation: Thomas Ganskow und ab 20:45 Mickey Sinclair Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/neSMcyc2DDPKP9G TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich Nichts Neues SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Nichts Neues Cryptopartys Nichts Neues Landtags- und Kommunalwahlen 2020 Bayern hat stattgefunden, Ergebnisse noch nicht bekannt. NRW Neues aus dem Europarlament Nichts Neues Wahlen 2021 - Campagne(n) wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) Nichts Neues TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Homeoffice Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys PMs BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab Katastrophenfall. BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker 07.03. Kleinparteien-Konferenz (P9a) war sehr erfolgreich: https://www.piratenpartei.berlin/allgemein/berliner-parteienkooperation-gegruendet/ jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/ Piratenstammtisch LSA jetzt im Mumble! 13./14.06. KEINE Landesmitgliederversammlung, sondern offenes Plenum zur Kleinparteien-Konferenz, Vertiefung der Zusammenarbeit im Neuen Deutschland, Franz-Mehring-Platz 1 11./12.7.2020 - voraussichtlich LMVB20.1 und AV20.1 vermutliche Absagen: Fest der Demokratie und Toleranz 16.05.2020 in Treptow -> wird vermutlich abgesagt Umweltfestival 07.06.2020 vom 26.06.-28.06.2020 "Kreuzbergfestival" (ehemals Bergmannstraßenfest) 25.07. CSD in Berlin noch ganz offen: Lesbisch-schwules Stadtfest 08.08.2020 Hanfparade 08.08.2020 BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Geht fast wieder alles seinen geregelten Gang ;-) Außer dem Shutdown - Tag 4 Allerdings haben wir uns einen spannenden Menschen eingetreten, der munter seine Verschwörungstheorien verteilt. Es ist mMn. völlig sinnfrei, dagegen zu argumentieren. Meine Bitte an alle: Bitte nicht kommentieren und/oder empörungsmäßig weiterverbreiten. Meine Erfahrung zeigt, dass diese völlig überflüssige Hilfe zur Reichweitenverstärkung komplett sinnfrei und kontraproduktiv ist. Auch wenn das gut gemeint ist. Wer das noch nicht verstanden hat, möge sich bitte diesen Artikel durchlesen und verstehen: https://de.wikipedia.org/wiki/Streisand-Effekt Wir hatten schon einmal ein ähnliches Problem, wenn auch ganz anders gelagert. Die zuständige Instanz hat das gegen alle möglicherweise gut gemeinten Ratschläge einfach mal beendet und heute ist das kein Thema mehr. Andernfalls würde es noch immer auf der Tagesordnung stehen. Frühling der Freiheit https://is.gd/rhvv2t wird wohl ausfallen und nachgeholt – die Drucksachen werden dennoch vorbereitet. Am 14.03.2020 18.00h war Sonnabend der politischen Arbeit (nur online, aus Gründen). War nicht viel los; aber wir haben ein neues Projekt: Die „Wohnzimmergespräche“. Lasst Euch überraschen. Der Onlineparteitag findet nach wie vor am 28.03.2020 um 15.00h statt https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/OPT/2020.1 Der #LVBB war und ist wie so häufig seiner Zeit voraus. Ab März/April Filmeabende landesweit (vorbehaltlich Rechtevergabe und der Möglichkeiten). Noch angesetzt: 17.04.2020 18.00h "Piratiger Brettspielabend" in der LGS, Garnstraße 36, 14482 Berlin (mit Preisen für die Gewinner - Idee raubmordkopiert) Weitere Termine im April und Mai Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit) Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt. BremenHB: niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar niemand anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz PM: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/03/12/piraten-hessen-zum-welttag-gegen-internetzensur-es-gibt-bessere-loesungen/ Für den Bund: https://www.piratenpartei.de/2020/03/13/piraten-zur-abloesung-der-staatsleistungen-den-kirchen-kein-steuergeld-hinterherwerfen/ Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever niemand anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Pressemitteilung vom 13.03.: Piraten Niedersachsen sehen in Solarenergie größere Potentiale als in Windkraft https://piraten-nds.de/2020/03/13/piraten-niedersachsen-sehen-in-solarenergie-groessere-potentiale-als-in-windkraft/ Pressemitteilung vom 17.03.: Coronahilfe muss mehr sein, als Tropfen auf heiße Steine https://piraten-nds.de/2020/03/17/coronahilfe-muss-mehr-sein-als-tropfen-auf-heisse-steine/ Viele Verwaltungen brechen grade zusammen, weil sie die Digitalisierung samt VPN und Co mit Homeoffice nicht verpennt, sondern einfach absichtlich abgelehnt haben. Das rächt sich jetzt. Tafeln und alle Obdachlosenprojekte in deep shit. Keine Lebensmittel mehr und keine weiteren Materialien. Wir bitten um Hilfe. Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag TdpA am 29.3. findet nicht in Bochum statt. Statt einer Präsenzveranstaltung wird eine Online-Variante (Mumble?) vorbereitet. Empfehlung geht raus, keine Stammtische persönlich stattfinden zu lassen, lieber auf eine Onlinevariante umzustellen. Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo LPT und alle RL-Veranstaltungen abgesagt SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSNA: tba niemand anwesend Sachsen: Steve König niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Wir haben alle Veranstaltungen abgesagt Der Stammtisch Neumünster wurde vom NMS TV aufgezeichnet Phil aus Niedersachsen war zu einer Besprechung in SH Thema Aufbau Pirat-gaming.eu ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH Christian berichtet von Rechtsmitteln gegen die UU-Sammelei. Paritätsgesetz ist momentan ausgesetzt TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter BastianBB berichtet: PPI Nächstes Pirate Beer am 27.03.2020, 21.00h auf Zoom.us kann man sich nicht anstecken (OS unabhängig) https://is.gd/qM3M1e Nächstes Board-Meeting 01.04.2020, 19.00h Think-Twice Konferenz in Prag 24.-26.04.2020 steht vor der Absage (Covid-19); entschieden ist noch nichts https://think-twice.co/ Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com wird stattfinden oder wir sind bis dahin alle tot. PPEU Letzte Sitzung am 15.03.2020, 20.00h Das PPEU Council-Meeting soll am 16./17. oder 23./24.05. jetzt online stattfinden. https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting15-03-20 Beiträge der PP-DE für 2019 und 2020 sind nicht bezahlt. Termine PPI/PPEU: https://pp-international.net/calendar/ Nächste Sitzung der IK 24.03.2020, 21.30h Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ niemand anwesend Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay niemand anwesend Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls niemand anwesend Energiepolitik: N/A Pressemitteilung auf Bundesebene vom 12.03.: PIRATEN fordern einen europäischen Masterplan für Atomausstieg https://www.piratenpartei.de/2020/03/12/piraten-fordern-einen-europaeischen-masterplan-fuer-atomausstieg/ Pressemitteilung auf Landesebene vom 13.03.: Piraten Niedersachsen sehen in Solarenergie größere Potentiale als in Windkraft https://piraten-nds.de/2020/03/13/piraten-niedersachsen-sehen-in-solarenergie-groessere-potentiale-als-in-windkraft/ heute AG-Sitzung ab 21.30 Uhr im NRM-Mumble Michael kann die Beauftragung aus beruflichen Gründen nicht mehr ausfüllen. Wir danken ausdrücklich für die langjährige Unterstützung. Vorschlag: Zusammenlegung mit AG Umwelt; wird in der Sitzung diskutiert Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi nichts Neues Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Sitzungen am Donnerstag den 12.03.2020 Besuch von der AG innenpolitik, wir haben über Katastrophenschutz und Zivilschutz gesprochen. Auch am Donnerstag Besuch von eine GuP der die Situation aus dem KH schilderte, wie es da nun abgeht. Am Freitag den 13.03.2020 konnten @SilentNinja und ich ein Positionpapier Impfprivileg fertig stellen, dies wird zum nächsten BPT eingereicht nachdem die AKO sich damit beschäftigt hat. Dann hatte ich am Freitag noch Besuch aus den Niederlanden vom KV Amsterdam: Denny Wegener https://www.facebook.com/tehwerner und seine Frau, die in den Niederlanden als Kinderärztin praktiziert. Wir wollen versuchen, enger zusammen zu arbeiten, da die Piratenpartij Niederlande einen Gesundheitssektor aufbauen will. Nächsten beiden Sitzungen am Donnerstag der 19.03.2020 und Freitag den 20.03.2020 Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net in den nächsten drei Monaten in der Regel beruflich auswärts bei Kartierungsarbeiten Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair alle Termine sind abgesagt außer Rettungskette in Mai, wird aber stark diskutiert. Netzpolitik: N/A N/A Queer: N/A N/A Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad niemand anwesend Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ entschuldigt Kommunales: @dkluever niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nächste Sitzung am 01.04.2020 (d.h. um eine Woche verschoben!) um 20:30 Uhr in NRW-Mumble sonst nix Neues TOP 4: Sonstiges Der Superdesk ist aufgesetzt und in der Finalisierungsphase. Mächtiges Tool - virtueller Newsroom. Terminlisten CSD 2020 https://www.csd-termine.de/deutschland/ GMM 2020 https://hanfverband.de/gmm2020 Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20.52h MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 17 Mär. 2020 AG Mumblesitzung 20:01 - 20:52 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Matthias Pfützner Bastian Thomas Ganskow FJ Hélder Aguiar (NRW) Mark Hintz Adam Wolf Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Mickey Sinclair Michael Berndt Holger Burbach Schoresch Davoodi Entschuldigt: Pawel Borodan (@p_b_) Name Gäste: @PiratesOnAir Holger Langeloh Joachim Rotermund Carsten Nyga Insgesamt waren ca. 25 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 24 Mär. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle