2020-02-13 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.02.2020


Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 30.01.2020 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Kommunikation Schatzmeisterei, Technik, Grafik, KV/Mitglieder
  • Kommunalwahlmumble am 6.02.

Carsten Nyga

  • Abrechnung LPT, Orga LPT201, Vorbereitung TdpA,
  • $Dinge + Verwaltung

Hélder Aguiar

  • Eine PolGF-Bund Sitzung
  • keine Ressortsitzung (V & I sind ausgefallen - Terminschwierigkeiten bei den Ressortverantwortlichen)

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Aus gesundheitlichen Gründen nichts

Tatjana Kordic

  • viel Korrespondenz
  • Tickets bearbeitet

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
13.02.2020 - 11.381,68 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
13.02.2020 - 35.209,43 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
13.02.2020 - 189.917,20 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
13.02.2020 - 10.005,45 €

Termine

16.-29.03.2020 Wochen gegen Rassismus
29.03.2020 TdpA in Bochum https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2020.1
13.09.2020 Kommunalwahl NRW

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-01-30_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

13.02.2020

Helder: Bielefeld ist aktuell, ebenso wie Herne und MK.
Frank regt an, im Wiki die Liste, auf der nicht geschrieben werden soll, zu kennzeichnen und ggf. auf den richtigen Link verweisen.

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2020-01-30_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

13.02.2020

Helder: AV am 15.03. im Ennepe-Ruhr Kreis
Helder: Anfragen zur "Unterstützung" seitens Die PARTEI (Aufstellung von Piraten als Kandidaten in Wahlbezirken) in mehreren Städten
Frank: Aktuelle Kommunalwahlordnung (inkl.Stichwahl): https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-3023.pdf
Frank: Flyer-Vorlagen sind von der Bundesgrafik in Arbeit, läuft aber etwas zäh. Wir müssen sehen, daß uns die Logos mit allen richtigen Vorlagen alle zur Verfügung stehen.
Padlink zur letzten Sprechstunde (Marina Mumble NRW / Themenabend Kommunalwahl) wird nachgeliefert

Sonstiges Wichtiges

Bericht des Themenbeauftragten für Drogen- und Suchtpolitik Andreas Vivarelli

wöchentliche AG-Sitzungen
Stände in Düsseldorf und Dortmund auf den Messen
Reggae-Festival im Hanffeld, Speaker
Hanfparade in Berlin
Vortrag in Frankfurt
Tagung des Schildower Kreises, ua. als Kameramann
Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten (CSU); Gespräch mit ihr über ua. Substitutionsverträge und deren Diskriminierung; leider hat sie inzwischen viele Absagen zu vernünftigen Reglementierungen gemacht. Ansonsten stützt sie das volle repressive Programm.
Im April Messe in Köln. Stand ist angemeldet. Standort im Haupteingang. (!)
Weitere Messen in Frankfurt und in Düsseldorf (Moderator)
Themenabende im Mumble wie am So.mit Hubert Wimber (LEAP Deutschland) Es gibt eine Krähennestaufnahme
https://t.co/9Exv30FvbA?amp=1
Am 12.4. Themenabend mit Georg Wurth
Geplantes Projekt im Rhein-Mainkreis
bestenfalls fehlen im Zuge der P-Shop-Entwicklung Vorlagen, alte Aufkleber oder Fotos von alten Vorlagen, um die nachzubauen. Wer noch solche Sachen hat, bitte bei bestenfalls melden. mailto:bestenfalls@gmx.de

LPTNRW20.1

Balli: Herne hat sich angeboten und wäre frei am letzten Wochenende vor den Sommerferien (27.+28.06). Es steht zur Disposition, ob wir einen ein- oder zweitägigen Parteitag machen.
wako: Da viele erst Anträge einreichen, wenn der Termin eines Parteitags steht, sollten wir den Termin schnell fixen. Und ich denke, es dürfte vermutlich ein eintägiger Parteitag reichen. Es gibt noch keine LPT-Seite, deshalb Anträge nur über den Request-Tracker. Und wer kann die Arbeit von McGyver übernehmen? Ich mache die Antragskommission provisorisch. Wir brauchen jemand, der sich um die LPT-Seiten kümmert, die Anträge ins Programm einpflegt. Das sollte als Ausschreibung gemacht werden.
Balli: Ich werde den Termin jetzt reservieren und schlage vor, eine Rundmail an die Mitglieder zu machen mit Anfragen nach Anträgen.
Frank: Ich würde anregen, daß wir einen Tag machen und zwar den Samstag.
wako: Ich werde dann einen entsprechenen Antrag für die nächste Sitzung vorbereiten, denn Ihr müsst das beschliessen.
Balli: LPT-Budget ist deutlich gesunken. Wir sind jetzt bei 1500/1600 Euro.

Thema

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 27.02.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung