2020-01-30 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.01.2019

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 16.01.2020 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • diverses mit Datenschutz (Konferenzen usw.)

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

  • Tagesgeschäft
  • Start des Ressort IV - Gesundheit, Familie und Soziales begleitet
  • TeamPolGF Bund am 21.01. und 28.01.2020
  • Ressort III - Umwelt, Bauen, Verkehr

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets, Technik, am 1.2. ist Inventur geplant im Techniklager

Tatjana Kordic

  • Tickets bearbeitet
  • viel Korrespondenz
  • 19.01.2020 Besuch des Kreisparteitags in Bielefeld

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
30.01.2020 - 11.389,28 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
30.01.2020 - 36.633,80 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
30.01.2020 - 189.917,20 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
30.01.2020 - 10.005,45 €

Termine

06.02.2020 MarinaNRW-Mumble - Themenschwerpunkt Kommunalwahl NRW 2020
29.03.2020 TdpA in Bochum https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2020.1
13.09.2020 Kommunalwahl NRW


Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-01-16_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

30.01.2020

Helder: In der Liste sind die Kontaktdaten von Herne aktualisiert worden. Anfragen zu Listenaktualisierungen bitte an Helder.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #376904 Antrag für die Vorstandssitzung

Datum:

  • 16. Januar 2020

Antragsteller:

  • Lars

Unterstützer: Jürgen, Andreas

Antrag:

Ahoi liebes Lavo-Team,

ich stelle nun erneut den Antrag für die Untermiete der Herner Piraten für das Piratenbüro auf der Heidstr. 49 in Herne. Der Antrag wurde ja bereits vor mehreren Wochen gestellt. Nun haben Wir nachgearbeitet :)

Im Anhang findet Ihr den Untermietvertrag. Es ist die Miete von 2018 und 2019 zu überweisen. Den Beitrag für 2020 werde Ich im laufenden Jahr noch beantragen.

Unser Fraktionsgeschäftsführer macht druck, Ich bitte um schnelle Überweisung. Das Büro wird viel genutzt und ist für uns unverzichtbar.

In CC findet Ihr die Unterstützer.

Vielen Dank!

LG Lars

Büropirat der Herner Piraten


Diskussion:

Frank: Ich glaube, das hat Bernd schon beantwortet und man befindet sich in laufenden Verhandlungen
wako: Dann verschiebe ich den Antrag in die Schatzmeisterei

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands
Ticket versehentlich in der SiKo gelandet. Wird zurückgeschoben zur Schatzmeisterei

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: € 864,-
  • virtueller Kreisverband: Herne

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - 380095 Kommunalwahl Bielefeld - Zusammenarbeit mit Wählergemeinschaft Bürgernähe

Datum:

  • 28. Januar 2020

Antragsteller:

  • Gordana


Antrag:

Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW nimmt den Beschluss TOP 7.4.2 "Strategie zur Kommunalwahl 2020" der Piratenpartei Bielefeld vom Kreisparteitag am 19.01.2020 zur Kenntnis und erhebt keine Einwände gegen das Vorhaben der Piratenpartei Bielefeld und der Bürgernähe, dass sich die Bürgernähe in Bürgernähe / PIRATEN umbenennt.

Beschreibung:

Lieber Vorstand, Wir haben am 19.1. folgenden Antrag positiv beschlossen und benötigen nun von euch noch einmal schriftlich euer Wohlwollen/Einverständnis, dass sich die Bürgernähe in Bürgernähe/PIRATEN umbenennt, damit wir gemeinsam antreten können.

Hier der Beschluss: TOP 7.4.2 Strategie zur Kommunalwahl 2020

Antrag vom Vorstand.

Strategie zur Kommunalwahl 2020

Die Mitgliederversammlung der Piratenpartei beschließt:

1. Die Bielefelder Piratenpartei tritt nicht zur Kommunalwahl 2020 an.

2. Die Bielefelder Piratenpartei begrüßt die Absicht der Wählergemeinschaft BÜRGERNÄHE, die Wählergemeinschaft in Wählergemeinschaft BÜRGERNÄHE/PIRATEN umzubenennen.

3. Aufgrund der konstruktiven Zusammenarbeit in der Wahlperiode 2014 – 2020 in der Ratsgruppe BÜRGERNÄHE/PIRATEN begrüßt die Bielefelder Piratenpartei, wenn aktive Mitglieder der Piratenpartei zur Kommunalwahl 2020 auf der Liste der Wählergemeinschaft BÜRGERNÄHE oder der Liste der umbenannten Wählergemeinschaft BÜRGERNÄHE/PIRATEN kandidieren und nach der Kommunalwahl als Ratsgruppe oder Fraktion die erfolgreiche kommunalpolitische Zusammenarbeit fortsetzen.


Begründung:

  • Gerade auf kommunalpolitischer Ebene ist es uns wichtig, alle politischen Kräfte zu bündeln.


Auszug aus dem Protokoll:

Top 7.4 Anträge zur Kommunalwahl 2020 14:38 Vorstellung und Diskussion zu Antrag 7.4.1 Zur Kommunalwahl antreten und im Wahlkampf die Zusammenarbeit mit der WG Bürgernähe betonen 14:44 Vorstellung und Diskussion zum Konkurrenzantrag 7.4.2 Strategie zur Kommunalwahl 15:06 Abstimmung Antrag 7.4.1

1 x Ja, 8 x Nein, 1 x Enthaltung

Die absolute Mehrheit wurde nicht erreicht. Der Antrag ist abgelehnt 15:07 Abstimmung 7.4.2

8 x Ja, 2 x Enthaltung

Es wurde sogar eine 2/3-Mehrheit erreicht. Der Antrag ist angenommen

Das städtische Wahlamt wünscht nun eine Bestätigung (bis Donnerstag 10:00 Uhr), dass ihr keine Probleme damit habt, wenn die Bürgernähe so umbenannt wird und wir dort kandidieren.

Es würde uns reichen, wenn ihr uns schreibt: „Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW nimmt den Beschluss der Piratenpartei Bielefeld vom Kreisparteitag am 19.01.2020 wohlwollend/zustimmend zur Kenntnis und unterstützt das Vorhaben der Piratenpartei und der Bürgernähe, dass sich die Bürgernähe in Bürgernähe / PIRATEN umbenennt.“


Vielen Dank und liebe Grüße Gordana

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Hélder, Frank, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2020-01-16_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

30.01.2020

Kontaktdaten weiter, wie bisher. Jetzt beginnt die Zeit der Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl 2020; am 31.03.2020 werden die Wahlkreise endgültig festgelegt.

Frank: Es haben schon einige Städte ihre Wahlkreise definiert. Die Frist dafür läuft bis Ende März. Erst, wenn die Wahlkreise alle definiert sind, kann mit AVen begonnen werden.
Helder: Es gibt einen MM-Kanal zu den Kommunalwahlen: https://lattenrost.piratenpartei.de/piraten-nrw/channels/team-2020
Mizukaze: Anregung: Wir sollten schon mal anfangen, Kandidaten zu suchen, denn wir brauchen viele Leute. Damit kann man nicht früh genug anfangen.
Frank: Obwohl man eine AV erst machen kann, wenn der jeweilige Kreis seine Wahlbezirke definiert hat, kann man jetzt schon anfangen, Leute auf mögliche Kandidaturen anzusprechen.

Werbemittel, welche Wünsche haben die Piraten vor Ort? #380392/Frank

Durch die Auflösung des P-Shop des Bundesverbandes fehlt immer noch ein Angebot für den zentralen Einkauf von Werbemitteln. NRW hat für die Kommunalwahl 2020 jedoch dringenden Bedarf an Werbemitteln. Hier möchte der LaVo die Piraten vor Ort unterstützen und z.B. Angebote koordinieren. Zur weiteren Planung möchten wir gerne erfahren, welche Werbemittel gewünscht werden, z. B. Kugelschreiber, ??, etc. Vorschläge, Wünsche, Ideen sollten bitte kurzfristig, ggfls. mit Muster/Bezugsquelle, an vorstand@piratenpartei-nrw.de geschickt werden.

Bundesgestaltungsteam mit Link zur Cloud: https://www.piratenpartei.de/werbematerial/

Sonstiges Wichtiges

Thema WDR Sendung zu Ehrenamt und Politik 13.02.2020

Frank: Aus der Beschreibung: Mit einer "Respekt-Kampagne" will die Landesregierung Lokalpolitiker gegen Übergriffe und Anfeindungen schützen. Doch reicht das? Und wie schützen wir diejenigen, die sich für das Gemeinwohl einsetzen? Wer ist denn überhaupt noch bereit, sich für die Gesellschaft zu engagieren? Wer wird sich zukünftig in politischen Parteien oder Vereinen einbringen? Wer will noch ins Rathaus, wenn Bedrohungen dort alltäglich werden? Wie können wir uns gegen solche Angriffe wappnen und sicherstellen, dass auch zukünftig Menschen Verantwortung für dieses Land übernehmen?
Fragen an uns: Welche Erfahrungen haben Sie? Wurden Sie schon bedroht? Wie wehren Sie sich dagegen? Haben Sie schon mal überlegt, aufzuhören? Was treibt Sie an, sich zu engagieren?
Frank: Ihr könnt auch gern Angaben an vorstand@piratenpartei-nrw.de machen
wako berichtet über einen Vorfall
mizukaze weiss von einem Vorfall, der schon älter ist

Ticket 372537

Lutz hätte gern eine Antwort auf diesen Antrag, den er beim Aufräumen gefunden hat.
Frank: Ich hatte diesen Antrag an die Schatzmeisterei geschickt und werde nachfragen, was damit ist

Bericht des Themenbeauftragten für Drogen- und Suchtpolitik

bestenfalls und Frank einigen sich darauf, diesen Bericht mit Ankündigung und offiziellem Punkt in der TO in der nächsten LaVo-Sitzung zu behandeln.
Bei der Frage zu Werbemitteln ua. für die Kommunalwahl stellt sich heraus, daß Recklinghausen noch viele kleine Tütchen mit "Gebt den Hanf frei" hat.
bestenfalls schlägt vor, in Zukunft keine Plastiktütchen mehr zu verwenden, sondern Papiertütchen

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 13.02.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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