Sitzung eröffnet um 20:07
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/MPqjaKHkk3zHri3
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europa
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtagswahlen
Wahlen 2020/2021 - Kampagne(n)
Hessen stimmt: Geht nach Berlin
NRW stimmt
RLP stimmt
SH ist falsch Postfach 5145 in 24063 Kiel
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination
- SCURVY Meeting am 09.02.2020
- (Standing Committee on Usual Requisitions of Various Yields)
- https://pp-international.net/2020/02/1214/
- Nächstes Pirate Beer am 14.02.2020, 21.00h auf Zoom.us
- https://is.gd/qM3M1e
- Municipal conference 22.2.2020, Prag
- https://zo.pirati.cz/
- IK tagt im Anschluss an diese Sitzung (21.30h)
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Mittwochs, 19:30 Uhr AG Drogen- und Suchtpolitik im Mumble NRW. Sonntag Themenabend mit Hubert Wimber gehabt (Podcast: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2020/02/09/drogenpolitischer-themenabend-mit-hubert-wimber/). März, Daniela Kreher (knowman-institute, 12. April, Georg Wuth (DHV). Vorbereitungen Messe laufen..., viel Zeitaufwand für Kiffaways....Wir haben ein neues T-Shirt Design (Dank an Annette Schaper-Herget). Wahlprogramm ist auch noch da, Vorbereitung Petition Drug Checking....und das, ws ich vergesse habe :-)
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Zusammenarbeit in der letzten Sitzung der Ag Energiepolitik mit AG Umwelt und AG Landwirtschaft geplant bzgl. Wahlprogramm zum Thema Klima-Politik
Esports: N/A
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Letzten beiden Sitzungen, mehr Stammtisch als Sitzung, während der Sitzung gearbeitet, an beiden Tagen, Freitags mit @SilentNinja. Nächsten Sitzungen sind am Donnerstag den 13.02.2020 und Freitag den 14.02.2020 ab 19.00 Uhr im mumble NRW, Raum *Gesundheit und Pflege. Und am Freitag Vertretung durch @SilentNinja, ich gehe zur Jahrehauptversannlung des hiesigen Bürgervereines. Heute noch vor die AG Datenschutz zu besuchen.
- weiter AG Liste fertig gestellt, mit dem aktuellen Arbeitsstand, und Kontakte
- AG Umwelt, Klima, Naturschutz #healthforfutur
Weitere folgen.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad /@TygKF
- AG Umwelt nach Treffen mit AG Energiepolitik am Wahlprogramm
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- heute monatliche Sitzung Kreisvorstand, daher verhindert
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
Ausschreibung BPT https://vorstand.piratenpartei.de/2020/02/09/wir-suchen-eine-halle-fuer-den-bundesparteitag-20-1/
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF
- #PAM20 in Gunzenhausen am 26.2.20 ab 11:00 Uhr
- leider recht schwer Redner außerhalb BY zu bekommen, in BY wegen Kommunalwahl auch eher schwierig
- Popularklage noch immer nichts neues
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- "Sonnabend der politischen Arbeit" 08.02.2020 – recht ergebnisreich, wird fortgesetzt.
- Einige ärgerlichen Turbulenzen auf den MLs und im BB-Wiki – es wird eine lange LaVo-Sitzung am 13.02.2020
- Kampagnen aus der Mottenkiste befreit:
- Valentinstag 14.02.2020
- Frühling der Freiheit https://is.gd/rhvv2t
- Opt-Out Day
- Geplanter Onlineparteitag findet noch im März statt
- Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit)
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Start KV-Abfrage nach nötiger Unterstützung Kommunalwahl
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Unsere Pressemitteilung vom 04.02.: Identifikationspflicht ist eine Schnapsidee
- https://piraten-nds.de/2020/02/04/identifikationspflicht-ist-eine-schnapsidee/ fand eine 1:1-Berücksichtigung im "Trierischer Volksfreund" https://www.volksfreund.de/pr/presseportal/piraten-niedersachsen-identifikationspflicht-ist-eine-schnapsidee_aid-48758663 und auszugsweise in der Braunschweiger Zeitung
- Gesetzesentwurf in https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2020/0001-0100/70-20.pdf?__blob=publicationFile&v=1
- Pressemitteilung vom 06.02.: Piraten laden ein zur Mahnwache Candles4Assange in Hannover
- https://piraten-nds.de/2020/02/06/candles4assange-in-hannover/ fand ebenfalls eine 1:1-Berücksichtigung ebendort https://www.volksfreund.de/pr/presseportal/piraten-laden-zur-mahnwache-fuer-julian-assange-in-hannover_aid-48807543
- Pressemitteilung vom 10.02.: Piraten Niedersachsen veruteilen Gewalt gegen die FDP
- https://piraten-nds.de/2020/02/10/piraten-niedersachsen-verurteilen-gewalt-gegen-fdp/
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Vorbereitungen auf Kommunalwahl am 13.09.2020
- Erste Kreise fragen nach Kandidaten.
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Vorbereitung Landtagswahl läuft sehr gut an - Termin steht jetzt auch fest - heute verkündet: 14. März 2021 zusammenn mit BaWü
- Haben vor sehr viel im Bereich Social Media / Video / kleine Spots zu machen
- Hilfe zur Verbreitung benötigt
- sehr viele RL Treffen geplant und schon durchgefürt
- Landesparteitag am 22.März in Koblenz
- falls einer die Nerven für Versammlungsleitung hat - einfach melden
- RLP hat mehrere Anträge in den SM Club eingesetzt (Wir hatten uns gewundert dass eingeladen wurde ohne Anträge?)
- Schatzmeister und/oder Vorstände haben dazu eine Mail bekommen
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72, heute vertreten durch Holger Gier, @azrooth
- Laufende Anfragen zu staatlichen Kontoabfragen im Saarland und zu Sicherheitsstrategie und Updatekonzepte für IT-System der Behörden in saarländischen Gliederungen. Gerne in anderen Bundesländern übernehmen.
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 07.02. NoPolGeSH Treffen Kiel/Land
- 08.02. NoPolGeSH Treffen Neumünster
- 08.02. Neujahrsempfang der Partei Die Partei Kiel
- 10.02. Einladung Runder Tisch für Toleranz und Demokratie der Stadt Neumünster
- Entwicklung eines Redaktionstools/ angelehnt an superdesk
- 12.02. Stammtisch Neumünster
- 15.02. Datenschutzschulung
- 18.02. Stammtisch Lübeck /deswegen werde ich nächste Woche fehlen
- 20.02. Stammtisch Rendsburg
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21.04 MEZ
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