2020-01-16 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.01.2020
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 16.01.2020
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Frank Herrmann
- Protokollant: Ysann
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: Link zum Krähennest
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 02.01.2020 angenommen
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Protokoll Wiedervorlange
- Protokoll vom 19.12.2020 https://wiki.piratenpartei.de/2019-12-19_-_Protokoll_NRW_Vorstand angenommen.
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Frank Herrmann
- Inventur LGS
- Vernetzung PolG Bündnisse
- Gespräche mit div. KVs zur Kommunalwahl 2020
Carsten Nyga
- Gesundheitlich nicht viel. Diverse Mumblesitzungen, Viel KV, ansonsten "Winterruhe"
Hélder Aguiar
- Inventur LGS
- Start Ressort I - Digitales
- Start Ressort II - Bildung (hat nicht geklappt)
Bernd Janotta
- Schatzmeisterdinge
- inhaltliche Vorbereitung auf die Marina NRW
Daniel Jäger
- Tickets
Tatjana Kordic
- Inventur in der LGS
Ü Tickets
- viel krank
Berichte Statistik
- Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
16.01.2020 - 11.389,28 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
16.01.2020 - 36.466,45 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
16.01.2020 - 189.924,10 €
- Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
16.01.2020 - 10.005,45 €
Termine
- 08. oder 09.02.2020 Marina NRW (Ort steht noch nicht fest)
- 20.01.2020 https://piraten-en.de/2020/01/08/verunsichern-wir-uns-mit-sicherheit/ Veranstaltung der Piraten Ennepe-Ruhrkreis in Witten
- 29.03.2020 TdpA in Bochum (https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2020.1
- 13.09.2020 Kommunalwahl NRW
Workflow seit der letzten Sitzung
Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)
- http://kommunalpiraten.de/
- Diese Seite wird betreut von Michael Büker: michael.bueker<æ>piraten-hh.de, @emtiu, Benutzer:Emtiu
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
- https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Nordrhein-Westfalen
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an: polgf@piratenpartei-nrw.de senden zur Änderung)
Bisheriger Stand
16.01.2020
- Helder: Gleicher Stand. Es gibt inzwischen Kontakt zu dem Mandatsträger Andreas Friebe in Meinerzhagen
- Frank: Es ist wichtig, daß die Listen schnellstmöglich auf aktuellen Stand gebracht werden und Mandatsträger sich melden, denn die Kommunalwahlen stehen bald an und da brauchen wir die Angaben
Anträge an den LVor
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiger Antrag - #348932 Mitgliedsantrag
Datum:
- 18. Dezember 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Tatjana, Daniel, Frank, Hélder, superconductor
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #367833 Mitgliedsantrag
Datum:
- 19. Dezember 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Frank, Daniel, Tatjana, Balli
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #369711 Mitgliedsantrag
Datum:
- 19. Dezember 2019
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Daniel, Frank, Tatjana, Balli
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #375207 Finanzantrag TdpA20.1
Datum:
- 8. Januar 2020
Antragsteller:
- wako für die Beauftragten der AG Events
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt, einen TdpA am Sonntag, 29.03.2020 im Bahnhof Langendreer für EUR 180,00 Raumkosten durchzuführen.
Beschreibung:
Für die Kosten von EUR 180,00 können wir Raum 6 (Beamer vorhanden), 4 und 3 für einen Tag anmieten. Eine kleine Küche zum Kaffeekochen und Schnittchen vorbereiten steht ebenfalls zur Verfügung. http://bahnhof-langendreer.de/raumnutzung.html
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Balli, Daniel, Hélder, Tatjana, Frank
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: € 180
Kommunalwahl NRW 2020
Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.
- Letzter Infostand:
16.01.2020
Kontaktdaten weiter, wie bisher. Jetzt beginnt die Zeit der Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl 2020; am 31.03.2020 werden die Wahlkreise endgültig festgelegt
Sonstiges Wichtiges
TdpA
- LaVo wird den Termin bekanntgeben und bewerben
- wako: Räumlich ist alles soweit vorbereitet. Auch ein Beamer ist da, falls in den anderen Räumen noch Beamer benötigt werden, müsste noch einer besorgt werden.
Marina NRW
- Geplant war 08/09.02.2020
- Balli: Ich würde das vertagen wollen
- Frank: Andere Möglichkeit wäre, diese Marina (zu Aufstellungsversammlungen) über Mumble zu machen
- Helder: Wenn die Marina in dieser Form nicht stattfinden kann, wäre ich dafür, Themen, bei denen Präsenz wichtig ist, auf den TdpA zu verlagern.
- Frank: TdpA: Da sollen sich Mitglieder über politische Inhalte austauschen und sie gestalten. Bei der Marina war mal geplant, daß sich die Vorstände von Bund und Ländern treffen. Eine Landesmarina ist eigentlich ein Treffen von Landesvorständen mit KV-Vorständen und Büropiraten usw. Da liegt der Schwerpunkt auf Organisation und Strategie.
- wako: Ich gebe auch zu bedenken, daß um den geplanten Termin herum ja auch die Aufstellungsversammlungen beginnen werden. Auch sind die Wochen vor Karneval räumlich ziemlich verplant. Es muss beworben werden, wir brauchen Teilnehmerlisten. Ich würde auch sagen, lass uns den Termin verschieben.
- Frank: Ein Marina-Mumble wäre bei organisatorischen Dingen bzgl. der Kommunalwahl, den Aufstellungsversammlungen und Besprechung der Kommunalwahlvorschriften sinnvoll.
- wako: Ich gebe auch zu bedenken, daß um den geplanten Termin herum ja auch die Aufstellungsversammlungen beginnen werden. Auch sind die Wochen vor Karneval räumlich ziemlich verplant. Es muss beworben werden, wir brauchen Teilnehmerlisten. Ich würde auch sagen, lass uns den Termin verschieben.
- Frank: TdpA: Da sollen sich Mitglieder über politische Inhalte austauschen und sie gestalten. Bei der Marina war mal geplant, daß sich die Vorstände von Bund und Ländern treffen. Eine Landesmarina ist eigentlich ein Treffen von Landesvorständen mit KV-Vorständen und Büropiraten usw. Da liegt der Schwerpunkt auf Organisation und Strategie.
- Helder: Wenn die Marina in dieser Form nicht stattfinden kann, wäre ich dafür, Themen, bei denen Präsenz wichtig ist, auf den TdpA zu verlagern.
- Frank: Andere Möglichkeit wäre, diese Marina (zu Aufstellungsversammlungen) über Mumble zu machen
- Frank: Fazit: Dann streichen wir den Termin 08./09.2020.
- Balli: Das Marina-Mumble würde ich auf einen Donnerstag legen, zB. am 06.02.2020 um 20.30 Uhr, an denen wir sonst die Vorstandssprechstunde gemacht haben.
- Frank: Ich schlage als Titel: "How to Kommunalwahl" vor.
- Tatjana: Ich helfe gern bei der Formulierung der Einladung
- Frank: Ich schlage als Titel: "How to Kommunalwahl" vor.
- Balli: Das Marina-Mumble würde ich auf einen Donnerstag legen, zB. am 06.02.2020 um 20.30 Uhr, an denen wir sonst die Vorstandssprechstunde gemacht haben.
Bundesthema: deutsch/tschechische kommunalpolitische Konferenz in Prag
- (aus dem Forum)
- Von 21. bis 23.Februar 2020 veranstaltet die Tschechische Piratenpartei zusammen mit mit der Piratenpartei Deutschland in Prag eine Konferenz zur Kommunalpolitik
- Anmeldung unter https://zo.pirati.cz/
- Die drei Hauptthemen der Konferenz sind
- Wohnungskrise
- Verkehrskonzepte der Zukunft
- Sharing Economy (Uber, AirBnB und E-Scooter)
- Teilnahme ist kostenlos.
Thema
Anmerkungen/Hinweise
Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 30.01.2020 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:30 Uhr
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: Link zum Krähennest