2020-01-16 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.01.2020


Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 02.01.2020 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Protokoll Wiedervorlange

Protokoll vom 19.12.2020 https://wiki.piratenpartei.de/2019-12-19_-_Protokoll_NRW_Vorstand angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Inventur LGS
  • Vernetzung PolG Bündnisse
  • Gespräche mit div. KVs zur Kommunalwahl 2020

Carsten Nyga

  • Gesundheitlich nicht viel. Diverse Mumblesitzungen, Viel KV, ansonsten "Winterruhe"

Hélder Aguiar

  • Inventur LGS
  • Start Ressort I - Digitales
  • Start Ressort II - Bildung (hat nicht geklappt)

Bernd Janotta

  • Schatzmeisterdinge
  • inhaltliche Vorbereitung auf die Marina NRW

Daniel Jäger

  • Tickets

Tatjana Kordic

  • Inventur in der LGS

Ü Tickets

  • viel krank

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
16.01.2020 - 11.389,28 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
16.01.2020 - 36.466,45 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
16.01.2020 - 189.924,10 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
16.01.2020 - 10.005,45 €


Termine

08. oder 09.02.2020 Marina NRW (Ort steht noch nicht fest)
20.01.2020 https://piraten-en.de/2020/01/08/verunsichern-wir-uns-mit-sicherheit/ Veranstaltung der Piraten Ennepe-Ruhrkreis in Witten
29.03.2020 TdpA in Bochum (https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2020.1
13.09.2020 Kommunalwahl NRW

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-01-02_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

16.01.2020

Helder: Gleicher Stand. Es gibt inzwischen Kontakt zu dem Mandatsträger Andreas Friebe in Meinerzhagen
Frank: Es ist wichtig, daß die Listen schnellstmöglich auf aktuellen Stand gebracht werden und Mandatsträger sich melden, denn die Kommunalwahlen stehen bald an und da brauchen wir die Angaben

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #348932 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 18. Dezember 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Daniel, Frank, Hélder, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #367833 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. Dezember 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Daniel, Tatjana, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #369711 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. Dezember 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Frank, Tatjana, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #375207 Finanzantrag TdpA20.1

Datum:

  • 8. Januar 2020

Antragsteller:

  • wako für die Beauftragten der AG Events


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, einen TdpA am Sonntag, 29.03.2020 im Bahnhof Langendreer für EUR 180,00 Raumkosten durchzuführen.

Beschreibung:

Für die Kosten von EUR 180,00 können wir Raum 6 (Beamer vorhanden), 4 und 3 für einen Tag anmieten. Eine kleine Küche zum Kaffeekochen und Schnittchen vorbereiten steht ebenfalls zur Verfügung. http://bahnhof-langendreer.de/raumnutzung.html

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Daniel, Hélder, Tatjana, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 180


Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2020-01-02_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

16.01.2020

Kontaktdaten weiter, wie bisher. Jetzt beginnt die Zeit der Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl 2020; am 31.03.2020 werden die Wahlkreise endgültig festgelegt

Sonstiges Wichtiges

TdpA

LaVo wird den Termin bekanntgeben und bewerben
wako: Räumlich ist alles soweit vorbereitet. Auch ein Beamer ist da, falls in den anderen Räumen noch Beamer benötigt werden, müsste noch einer besorgt werden.

Marina NRW

Geplant war 08/09.02.2020
Balli: Ich würde das vertagen wollen
Frank: Andere Möglichkeit wäre, diese Marina (zu Aufstellungsversammlungen) über Mumble zu machen
Helder: Wenn die Marina in dieser Form nicht stattfinden kann, wäre ich dafür, Themen, bei denen Präsenz wichtig ist, auf den TdpA zu verlagern.
Frank: TdpA: Da sollen sich Mitglieder über politische Inhalte austauschen und sie gestalten. Bei der Marina war mal geplant, daß sich die Vorstände von Bund und Ländern treffen. Eine Landesmarina ist eigentlich ein Treffen von Landesvorständen mit KV-Vorständen und Büropiraten usw. Da liegt der Schwerpunkt auf Organisation und Strategie.
wako: Ich gebe auch zu bedenken, daß um den geplanten Termin herum ja auch die Aufstellungsversammlungen beginnen werden. Auch sind die Wochen vor Karneval räumlich ziemlich verplant. Es muss beworben werden, wir brauchen Teilnehmerlisten. Ich würde auch sagen, lass uns den Termin verschieben.
Frank: Ein Marina-Mumble wäre bei organisatorischen Dingen bzgl. der Kommunalwahl, den Aufstellungsversammlungen und Besprechung der Kommunalwahlvorschriften sinnvoll.
Frank: Fazit: Dann streichen wir den Termin 08./09.2020.
Balli: Das Marina-Mumble würde ich auf einen Donnerstag legen, zB. am 06.02.2020 um 20.30 Uhr, an denen wir sonst die Vorstandssprechstunde gemacht haben.
Frank: Ich schlage als Titel: "How to Kommunalwahl" vor.
Tatjana: Ich helfe gern bei der Formulierung der Einladung

Bundesthema: deutsch/tschechische kommunalpolitische Konferenz in Prag

(aus dem Forum)
Von 21. bis 23.Februar 2020 veranstaltet die Tschechische Piratenpartei zusammen mit mit der Piratenpartei Deutschland in Prag eine Konferenz zur Kommunalpolitik
Anmeldung unter https://zo.pirati.cz/
Die drei Hauptthemen der Konferenz sind
Wohnungskrise
Verkehrskonzepte der Zukunft
Sharing Economy (Uber, AirBnB und E-Scooter)
Teilnahme ist kostenlos.
https://forum.piratenpartei.de/t/deutsch-tschechische-kommunalpolitische-konferenz-21-23-02-2020-in-prag/4751

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 30.01.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung