2019-12-19 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.12.2019


Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Wiedervorlage

  • Protokoll vom 21.11.2019 angenommen
    • Dafür: Bernd, Daniel, Tatjana
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Frank

Protokoll der letzten Sitzung

  • Protokoll vom 05.12.2019 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • 07.12. 10 Jahre Piraten Herne
  • 14.12. KPT KV Düsseldorf
  • Vernetzung PolG Bund

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets bearbeitet
  • Beauftragungen aktualisiert

Tatjana Kordic

  • LaVo-Klausur, RT

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
19.12.2019 - 11.127,58 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
19.12.2019 - 38.863,07 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
19.12.2019 - 189.931,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
19.12.2019 - 10.004,71 €

Beschließung der Geschäftsordnung:

§15: Verteilung von Zuständigkeiten im Vorstand

Frank Herrmann - Vorsitzender

  • Vernetzung innerhalb des LV
  • Pflege der Beziehungen zu LV/BV
  • Kommunikation mit NGOs und Verbänden
  • Online-Beteiligungs-Tool
  • Außendarstellung
  • Sponsoring

Carsten Nyga - stellvertretender Vorsitzender

  • Vernetzung OWL
  • LPTs/Veranstaltungen (Beauftragung AG Events: wako)
  • Vernetzung LVs
  • Programmarbeit

Hélder Aguiar - politischer Geschäftsführer

  • Innerparteiliche Vernetzung
  • Vernetzung von Kommunalmandatsträgern
  • Betreuung LGS

Bernd Janotta - Schatzmeister

  • Finanzverwaltung
  • Budgetplanung
  • Rechenschaftsbericht
  • Sponsoring
  • Spendenakquise
  • Zusammenarbeit mit der PiKo NRW

Daniel Jäger - Generalsekretär

  • Mitgliederverwaltung (Beauftragung: Schlumpf / Ralf Hurnik)
  • Inventarisierung
  • Technik
  • LPTs/Veranstaltungen (Einladungen/Akkreditierung)
  • Ansprechpartner für Datenschutz (Beauftragung: artgerecht)

Tatjana Kordic Aguiar - Beisitzerin

  • Betreuung RT
  • Betreuung der Organisationsstruktur (AKs)
  • Kontaktdatenpflege

Beschluss:

| Ja = Daniel, Frank, Bernd, Tatjana
| Nein =
| Enthaltung = 
:Die Geschäftsordnung wurde einstimmig beschlossen

Termine

12.12.2019 - 16.01.2020 https://www.h-brs.de/de/news/ringvorlesung-wir-muessen-reden
08. oder 09.02.2020 Marina NRW (Ort steht noch nicht fest)
28. oder 29.03.2020 TdpA (Ort steht noch nicht fest)
13.09.2020 Kommunalwahl NRW

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-12-05_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

19.12.2019

Keine Neuigkeiten

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #366735 Finanzantrag Informationsstand für den vKV

Datum:

  • 4. Dezember 2019

Antragsteller:

  • Martin

Unterstützer: Helmut, Thomas

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir möchten im Dezember in Velbert (Kreis Mettmann) einen Infostand durchführen. Zu diesem Zweck bitten wir um die Freigabe eines Budgets von 20€ aus dem Budget des vKV Mettmann.

Die einzelnen Posten sind:

Infostandgebühren Budget 20€

Martin Schwarz

Büropirat Kreis Mettmann


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Daniel, Balli, supercondcutor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 20,-
  • virtueller Kreisverband: Mettmann


Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2019-12-05_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

19.12.2019

Frank erinnert an seinen Aufruf, sich bei Fragen zur Kommunalwahl an ihn zu wenden. Email: vorstand@piratenpartei-nrw.de
Bernd: Wir wollten auch relativ früh mit den ganzen Veranstaltungen dazu anzufangen. Wir brauchen Vorschläge und ein Gerüst für ein Kommunalwahlprogramm. Wollten wir Ende Januar oder Ende Februar anfangen? Wenn das Anfang Februar los geht, sollten wir frühzeitig mit Einladungen und so weiter beginnen, damit wir Antworten von jenen kriegen, die es betrifft.
Frank: 08.02.2020 ist eine Marina dazu geplant, der Ort ist noch nicht klar. Und am 28. - 29.03.2020 soll ein TdpA stattfinden.
wako: Die AG Events bringt sich da gern wieder ein, aber dazu brauche ich Infos.
Bernd: Die AG Events weiss also jetzt hiermit offiziell davon.
wako: Ich nehme das zur Kenntnis, aber wir müssen da unbedingt besser kommunzieren.
Bernd: Wieso eigentlich jetzt 2 Tage? Hatten wir nicht einen Tag geplant. Ich plädiere für einen Tag, der dann vielleicht etwas gedränger, voller ist und wir das Programm straffen müssen.
Frank: Bei der derzeitigen Resonanz reicht bei der Marina vermutlich ein Tag. Beim TdpA möchte ich das noch nicht sagen.
wako: Bei den bisherigen TdpAs, die auch immer 1 Tag dauerten, reichte das auch.
Helder: Im Ennepe-Ruhrkreis tut sich was und auch ansonsten. Ich brauche Rückmeldungen dazu, wenn auch andere KVen, die wegen der Kommunalwahl was machen wollen, sich melden.

Sonstiges Wichtiges

Stichwahl

Frank: Morgen, 20.12., Verkündungstermin Verfassungsbeschwerde Bürgermeister Stichwahl
Es wird über das Thema Stichwahl und Wahlchancen diskutiert.

Sitzungszählung

Mitteilung: Dies war die vierte Sitzung.

Themenbeauftragung

bestenfalls fragt nach, ob der Vorstand Interesse an einer Infositzung hätte, wo die Themenbeauftragten berichten.
Bernd spricht sich dafür aus.
Frank ebenfalls. Und schlägt vor, das in der nächsten Sitzung am 02.01.2020 nochmal anzusprechen.

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 02.01.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung