Sitzung eröffnet um 20:08
Moderation: enavigo
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/fZbgK4d5tJj8Jbf
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europa
- Patrick würde gerne enger mit der Partei auch sein Abstimmungsverhalten abstimmen. Daher das Angebot das Themenbeauftragte zusammen mit Polgfs vor den Plenarabstimmungen in Straßburg die Beschlüsse durch gehen können und Empfehlungen für ihn geben sowie ihn auf für die Partei kritische Abstimmungen hinweisen.
SaveYourInternet
Junge Piraten
- etwas ins Stocken geraten wegen Luise, wird aber wiederaufgenommen durch den BuVo, lory arbeitet mit Borys und Sebastian dran. Herzliche Einladung zu den Sitzungen Samstags um 21.00 Uhr. evtl anderer Tag
Cryptopartys
Landtagswahlen
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamo
- lory: ist bei den Jupis hinterher, schaue dass ich sie motiviert halten kann und bald Aufgaben für sie finden kann
- Bitte an die LVs verteilen - LVBB hat einen Beauftragten (@Landfrosch) ggfls. an vorstand@piratenbrandenburg.de bzw. @bastianbb weiterleiten
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
- Winterfest in der LGS: Samstag, 04.01.2020 ab 15:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Stöckachstraße 53, 70197 Stuttgart
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab /Tyg
- Verfassungs-/Popularklage & Antrag auf einstweilige Anordnung gegen das Art. 28 Kommunalwahlgesetz
- Kommunalwahlen am 15.3.20
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Diesen Sonntag: Online-Parteitag
- Gäste sind gerne gesehen: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/OPT/2019.3
- LV kämpft noch um Zugänge zur Verwaltungsebene (PP-Bund) - kostet uns sehr viel (überflüssige) Manpower
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen)
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- Morgen Weihnachtsmarkt-Aktion in Wismar mit Gutscheinverteilung ( Einwohnermeldeamt). folgt dann noch in Schwerin und Rostock.
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Beitritt zum Volksbegehren Artenvielfalt des NaBu Niedersachsen
- Wir haben einen Beitrag von Annette Berndt als Landesthemenbeauftragte Landwirtschaft zum Thema BGE und Landwirtschaft aus einem anderen Portal übernommen.
- https://piraten-nds.de/2019/12/09/digitalisierung-grundeinkommen-loesung-fuer-die-landwirtschaft/
- Thema Heise ist unter NDS, also ne gute Ausrede fuer Diskussionsstoff: ;-)
- https://www.heise.de/tp/features/Pirates-for-Future-4598702.html?fbclid=IwAR1FxZl8Fqoqx-Wv0TPoCbSJXPBzos-MfJG7NP3Vxc2I5MboCGbfUIYzbkQ
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Erweckungserlebnis "Kommunalwahlen"
- Zurzeit läuft die Einteilung der Wahlkreise durch die Wahlleiter
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Landtagswahlen 2021 - Vorbereitung für Programm, UU sammeln,
- LGS in Schwung schießen - Freitag ab 15.30h Haut rein Kinners!
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Azrooth: Infoabend und Cannabis-Diskussioninitiative
Sachsen-AnhaltLSA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Sonntag 08. hatten wir unsere erste Vorstandssitzung
- Mittwoch 11. Stammtisch Neumünster
- Freitag 13. Stammtisch Kiel
- Sonntag 15. Besuch der Jüdischen Gemeinde Kiel - Vortrag und Kontakte knüpfen für unsere Stolperstein Putzaktion
- Dienstag 17. Treffen der VI-Wasser
- Donnerstag 19. Bündnistreffen gegen das neue Polizeigesetz in SH
- Tagesgeschäft: Geschäftsstelle, Redaktionsplan Webseite und Soziale Medien, Terminlegung Brüssel, Vorbereitung des Schulungsangebotes
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
- Es rührt sich einiges. zB. Klage zum Paritégesetz TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination
- PPI General Assembly 7.-8.12.2019 (Vorstandswahl) - Online-Versammlung
- Ergebnisse:
- Gregory Engels Vice-Chair
- Thomas Gaul - Member of the Board
- Sebastian Krone - 1. Nachrücker (Alternate Member of the Board) - einstimmig gewählt
- Zusammenfassung: https://pp-international.net/2019/12/a-review-of-the-2019-ppi-general-assembly/
- Nächstes Treffen der IK: heute 21:30h
- Termine und Wissenswertes:
- Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnahme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen
- 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw) https://zo.pirati.cz/
- parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen.
- April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ
- AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei
- 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)
- 5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Vorbereitung AG Datenschutz am 12.12., 20:00 Uhr
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Niemand anwesend (entschuldigt)
Esports: N/A
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- https://terminplaner4.dfn.de/WYzHNbVtbB6AEJrt Terminfindungstool für Termine im Januar der AG Gesundheit und Pflege im mumble nrw Raum Gesundheitpolitik, immer ab 19.00 Uhr. Am 3.01.2020 Sondersitzung Pflegekammer NDS. <- Hab ich (Thomas) in die hiesige Pflegebubble gegeben
- Vernetzung mit Herrn Stoffregen über @sebulino Zitat aus der e-mail: " Ich bin ein politisch interessierter Mitbürger, der in der Vergangenheit auch hinter die Kulissen der Regierung und einiger ihrer Ministerien in Berlin schauen durfte und konnte.Ich habe mich dort schwerpunktmäßig in den Ministerien der Gesundheit (BmfG) aufgehalten"
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Niemand anwesend (entschuldigt)
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
- https://vvn-bda.de/
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
- Was fehlt: Wie geht es weiter mit der Mailingliste ("TeamPolGf") ? Verschoben auf die nächste Sitzung - Vielleicht die Vorstände-ML dafür nehmen?
- Was ist mit Medienstaatsverträgen/AVM_Richtlinie? (> Themenbeauftragte, wer?)
- https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=LEGISSUM%3Aam0005
- Ihr Ziel besteht darin, das einwandfreie Funktionieren eines einheitlichen Marktes der Europäischen Union für audiovisuelle Mediendienste* zu schaffen und sicherzustellen und dabei zur Förderung der kulturellen Vielfalt beizutragen und ein angemessenes Niveau des Verbraucher- und Kinderschutzes anzubieten.
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21.06 MEZ
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