2019-11-21 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.11.2019

Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 07.11.2019 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

  • BPT192 in BadHomburg
  • TeamPolGF
  • AGÖA
  • KV-Dinge
  • Anfrage zu Geschlechter bei Verwaltungsakte zur Übernahme in Kommunen geschrieben

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • BPT192 in Bad Homburg
  • Tickets bearbeitet
  • Technik

Tatjana Kordic

  • #bpt192 in Bad Homburg
  • Vorbereitung der LaVo-Klausur
  • Tickets bearbeitet

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
21.11.2019 - 11.084,33 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
21.11.2019 - 41.600,29 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
21.11.2019 - 189.937,90 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
21.11.2019 - 10.004,71 €


Termine

https://www.h-brs.de/de/news/ringvorlesung-wir-muessen-reden
29.11.2019 Nächste bundesweite FFF-Demo/Aktion
29.11.2019 Regionalstammtisch der PIRATEN Kreis Rhein-Erft, Aachen, Kreis Heinsberg und Mönchengladbach in Bedburg
13.09.2020 Kommunalwahl NRW


Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-11-07_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

21.11.2019

Derzeit nichts Neues


Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #360546 Finanzantrag vKV Herne Piratenbüro

Datum:

  • 29. Oktober 2019

Antragsteller:

  • Lars

Unterstützer: Bernd, Jürgen, Andreas

Antrag:

Ahoi liebes Vorstandsteam,

ich beantrage stv. für den vKV Herne Geld für die Untermiete des Piratenbüros an der Heidstr. in Herne.

Die Herner PIRATEN lagern in diesem Büro alle Materialien der letzten Jahre (Plakate, Flyer, Werbemittel usw.) Das Büro wird somit gut genutzt und ist für unsere weiteres bestehenden wichtig.

Der LV hat das letzte Mal die Miete im Jahr 2017 gezahlt. Der Geschäftsführer unserer PIRATEN-AL Fraktion hat uns letzte Woche darauf aufmerksam gemacht, dass für das Jahr 2018 und 2019 keine Miete geflossen ist. Es bestehen somit aktuell Mietforderungen der Fraktion gegenüber den PIRATEN.

Dieser Antrag ist somit kein neuer Antrag sondern eigentlich eine Erinnerung/Auftrag die Gelder 2018 und 2019 an unsere Fraktion zu zahlen.

Der Mietvertrag leigt dem LV vor, dieser ist befristet bis zu nächsten Kommunalwahl. Das letzte Mal wurde das Geld vom LV am 27.11.2017 an die Fraktion überwiesen.

Hier der Link zum Vorstandsbeschluss im Jahr 2017 https://wiki.piratenpartei.de/2017-03-02_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23244015:_Finanzantrag_f.C3.BCr_Landtagswahlkampf_.2F_Finanzantrag_zur_Finanzierung_des_Piratenb.C3.BCros


Vielen Dank!

LG aus Herne

Lars Wind

Büropirat vKV Herne


Diskussion:

Bernd: Ich finde es schwierig, diesen Antrag ohne die Antragsteller zu besprechen.
Helder: Dieses Piratenbüro wird rege genutzt.
Bernd: Es liegen keine Verträge vor. Ich müsste dringend mit den Antragstellern sprechen. Ich plädiere zumindest bei diesem Antrag für nochmaliges Verschieben.
Helder: Dafür wäre ich auch
Tatjana: Es sind ja scheinbar auch keine zweckgebundenen Spenden dafür eingegangen?
wako: Wenn die Anträge wieder vertagt werden, erwarte ich dringend, daß im Vorfeld mit den Antragstellern gesprochen wird und nicht darauf zu hoffen, daß die zur Sitzung kommen.
Helder: Wir sollten eine gesonderte Sitzung mit den Hernern machen, um all die offenen Fragen zu klären.
Es wird vorgeschlagen, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen.
LaVo einstimmig dafür

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #361818 Finanzantrag vKV Herne für die nächste Vorstandssitzung

Datum:

  • 5. November 2019

Antragsteller:

  • Lars

Unterstützer: Bernd, Jürgen, Andreas

Antrag:

Liebes Vorstandsteam,

für die kommende Vorstandssitzung stellt der vKV Herne einen Finanzantrag in Höhe von max. 1100€. Begründung: Die Herner PIRATEN feiern im Dezember Ihr 10 jähriges Bestehen. Dieses muss gefeiert werden. Am 02.12.2009 erschien der erste Presseartikel über den Herner Piratenstammtisch in der WAZ. Wir wollen am 06.12. und oder am 07.12 feiern und das Presse bzw. Medienwirksam. Geplant ist am Sa ein großer Infostand an denen Wir Bilder bzw Artikel der letzten 10 Jahre in Form einer Fotocollage präsentieren. Dazu sollen limitierte Tassen verteilt werden. Wir verbinden den Infostand mit unserer jährlichen Nikolausaktion, die Wir schon jahrelang in Herne durchführen. Anschließend oder am Abend vorher ( das hängt vom nächsten Stammtischbeschluss ab) ist eine Party geplant. Dazu sollen alle ehemaligen Herner Piraten sowie Piraten aus den Nachbarstädten eingeladen werden. Natürlich ist auch der Vorstand herzlich eingeladen :). Aktuell wird noch über das Essen diskutiert. Im teuersten Fall würden Wir einen Currywurst/Pommes Wagen bestellen. VLT wird aber auch gegrillt. Das steht noch nicht fest. Wir wollen feiern und hoffen darauf viele ehemalige Piraten zu treffen um diese auf die anstehende Kommunalwahl anzusprechen. Wir brauchen noch Leute für die Wahlbezirke. Zum Jahresende wollen Wir Pressemäßig nochmal durchstarten. Kosten: (max. Kosten) 100 Tassen 473,62€ für Infostand und Party Schokolade für Nikolausaktion am Infostand 100€ Essen auf der Party max. 400€ Getränke auf der Party 100€

Viele Grüße und bis zum 06 oder 07.12

Lars Wind vKV Herne Büropirat


Diskussion:

07.11.2019
Bernd: Antrag braucht etwas Nachbesserung und es sind noch Fragen zu klären
Frank: Können wir den Antrag splitten, ein Teil die Materialien, der andere Teil das Partyzubehör, weil letzteres etwas diffizil ist?
Bernd: Bitte bei Anträgen immer auf Verwendungsmöglichkeiten prüfen
wako: Ihr könnt den Antrag nicht einfach so ändern. Ihr könnt annehmen, ablehnen, behandeln, vertagen.
21.11.2019
Bernd: Ich hätte es gut gefunden, daß so ein Antrag für die Allgemeinheit behandelt wird, weil solche Anträge demnächst noch öfter kommen könnten. Es dürfte zB. bekannt sein, daß wir Geld nicht für die Eigenverpflegung ausgeben dürfen. Es gibt Parteien, die mit so was lax umgehen. Das tun wir nicht. Die Idee, mit einem Bratwurststand finde ich zwar lustig, aber ich sehe auch keinen Werbeeffekt dabei. Wenn man das unbedingt machen will, dann müsste man das zum Eigenpreis verkaufen. So, wie es jetzt gemacht werden soll, finde ich das hochunglücklich.
wako: Die Frage ist, wer kontaktiert die Antragsteller und erklärt denen, daß sie den Antrag ggf. umformulieren sollten, um den Antrag zu splitten. In 14 Tagen ist es zu spät.
Vorstand stimmt zu, daß Bernd sich darum kümmert.
Helder: Kann der Antrag zurück in den Umlauf?
wako: Natürlich könnt Ihr den zurück in den Umlauf schieben.
Helder: Dann wäre ich dafür, die Fragen zu klären, so daß wir den Antrag im Umlauf abstimmen können. Da wir den nicht einfach so splitten können, sollten wir den hier ablehnen und die Herner bitten, einen neuen Antrag zu stellen, der dann im Umlauf abgestimmt werden kann.
wako: Ihr könnt den Antrag nicht ändern. Ihr müsst Euch mit dem Antragsteller kurzschliessen.
Helder: Am saubersten ist es, den Antrag abzulehnen.
Vorstand beschliesst, den Antrag abzulehnen und den Antragstellern nahe zu legen, einen neuen zu stellen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: einstimmig
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands
Vorstand (Bernd) hält Rücksprache mit dem Antragsteller, den Antrag zu splitten bzw. zu ändern

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: € 1,073,62
  • virtueller Kreisverband: Herne

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

keine

Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2019-11-07_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

21.11.2019

Helder: In Bielefeld gibt es Bestrebungen, eine gemeinsame AV mit der Bürgernähe Piraten zu machen. Wer weitere Infos hat, bitte bei Helder melden.
https://lattenrost.piratenpartei.de/piraten-nrw/channels/team-2020

Sonstiges Wichtiges

Aktueller Stand der LaVo-Sprechstunde

Bernd: Wir haben letzte Woche nach Absprache die Sprechstunde ausfallen lassen mangels Resonanz. Diese Sprechstunde wurde eingeführt in der Hochzeit des Verbandes NRW, weil in den Sitzungen so viel anfiel. Das ist ja lange nicht mehr so. Dann haben wir die Sprechstunde für andere Zwecke genutzt, zB. für Talks usw. Auch das ist mangels Interesse und Themen eingeschlafen. Im Augenblick sieht der LaVo wenig Grund dafür, diese Sprechstunde aufrecht zu erhalten. Wir sind überein gekommen, diese LaVo-Sprechstunde bis auf weiteres auf Eis zu legen.
Frank: Wir hatten überlegt, für Kommunales dieses Zeitfenster aufzumachen. Wir müssen sehen, wie zum Jahresanfang die Lage ist.

Thema

Thema

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 05.12.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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