2019-11-07 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 07.11.2019

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 24.10.2019 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • 06.11. Fachtagung Medienkompetenz in Köln
  • 05.11. PolGF-Sitzung;) Vertretung Helder

Carsten Nyga

  • krankheitsbedingt fast nix, außer KVBI, neuer Termin KVT am 1.12., ganz kurz AG Drogen- und Suchtpolitik - Antragsvorlage aus Dortmund

Hélder Aguiar

  • Teilnahme an der PolGF Sitzung am 29.10.
  • Nichtteilnahme an der PolGF-Sitzung am 05.11. aus beruflichen Gründen
  • Ausbau der Arbeitskreisstruktur
  • Auf der Suche nach Social-Media Zugängen im LV

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Bisher nur in die neue Arbeit eingefunden und Übersicht verschafft

Tatjana Kordic

  • 28.09.2019 Infostand zum Thema "Nachhaltigkeit" mit den Herner Piraten
  • 03.10.2019 Infostand zum Volksparkfest in Marl
  • Tickets bearbeitet

Berichte Statistik

  • Mitglieder
07.11.2019 - 2633/1129 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
07.11.2019 - 11.084,33 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
07.11.2019 - 42.093,29 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
07.11.2019 - 189.937,90 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
07.11.2019 - 10.004,71 €

Beschließen der GO (Änderungen in §15, Geschäftsplan)

Frank spricht sich dafür aus, die bisher verwendete GO für die nächsten Sitzungen zu übernehmen, bis die Klausur stattfindet, wo evtl. Änderungen besprochen werden können.
Kein Widerspruch: GO wird vorerst so übernommen

Termine

09. - 10.11.2019 BPT 192 in Bad Homburg
https://www.h-brs.de/de/news/ringvorlesung-wir-muessen-reden
29.11.2019 Nächste bundesweite FFF-Demo/Aktion
29.11.2019 Regionalstammtisch der PIRATEN Kreis Rhein-Erft, Aachen, Kreis Heinsberg und Mönchengladbach in Bedburg
13.09.2020 Kommunalwahl NRW

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-10-24-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

07.11.2019

Derzeit nichts Neues


Anträge an den LVor

Finanzantrag - #360546 Finanzantrag vKV Herne Piratenbüro

Datum:

  • 29. Oktober 2019

Antragsteller:

  • Lars

Unterstützer: Bernd, Jürgen, Andreas

Antrag:

Ahoi liebes Vorstandsteam,

ich beantrage stv. für den vKV Herne Geld für die Untermiete des Piratenbüros an der Heidstr. in Herne.

Die Herner PIRATEN lagern in diesem Büro alle Materialien der letzten Jahre (Plakate, Flyer, Werbemittel usw.) Das Büro wird somit gut genutzt und ist für unsere weiteres bestehenden wichtig.

Der LV hat das letzte Mal die Miete im Jahr 2017 gezahlt. Der Geschäftsführer unserer PIRATEN-AL Fraktion hat uns letzte Woche darauf aufmerksam gemacht, dass für das Jahr 2018 und 2019 keine Miete geflossen ist. Es bestehen somit aktuell Mietforderungen der Fraktion gegenüber den PIRATEN.

Dieser Antrag ist somit kein neuer Antrag sondern eigentlich eine Erinnerung/Auftrag die Gelder 2018 und 2019 an unsere Fraktion zu zahlen.

Der Mietvertrag leigt dem LV vor, dieser ist befristet bis zu nächsten Kommunalwahl. Das letzte Mal wurde das Geld vom LV am 27.11.2017 an die Fraktion überwiesen.

Hier der Link zum Vorstandsbeschluss im Jahr 2017 https://wiki.piratenpartei.de/2017-03-02_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23244015:_Finanzantrag_f.C3.BCr_Landtagswahlkampf_.2F_Finanzantrag_zur_Finanzierung_des_Piratenb.C3.BCros


Vielen Dank!

LG aus Herne

Lars Wind

Büropirat vKV Herne


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Finanzantrag - #361818 Finanzantrag vKV Herne für die nächste Vorstandssitzung

Datum:

  • 5. November 2019

Antragsteller:

  • Lars

Unterstützer: Bernd, Jürgen, Andreas

Antrag:

Liebes Vorstandsteam,

für die kommende Vorstandssitzung stellt der vKV Herne einen Finanzantrag in Höhe von max. 1100€. Begründung: Die Herner PIRATEN feiern im Dezember Ihr 10 jähriges Bestehen. Dieses muss gefeiert werden. Am 02.12.2009 erschien der erste Presseartikel über den Herner Piratenstammtisch in der WAZ. Wir wollen am 06.12. und oder am 07.12 feiern und das Presse bzw. Medienwirksam. Geplant ist am Sa ein großer Infostand an denen Wir Bilder bzw Artikel der letzten 10 Jahre in Form einer Fotocollage präsentieren. Dazu sollen limitierte Tassen verteilt werden. Wir verbinden den Infostand mit unserer jährlichen Nikolausaktion, die Wir schon jahrelang in Herne durchführen. Anschließend oder am Abend vorher ( das hängt vom nächsten Stammtischbeschluss ab) ist eine Party geplant. Dazu sollen alle ehemaligen Herner Piraten sowie Piraten aus den Nachbarstädten eingeladen werden. Natürlich ist auch der Vorstand herzlich eingeladen :). Aktuell wird noch über das Essen diskutiert. Im teuersten Fall würden Wir einen Currywurst/Pommes Wagen bestellen. VLT wird aber auch gegrillt. Das steht noch nicht fest. Wir wollen feiern und hoffen darauf viele ehemalige Piraten zu treffen um diese auf die anstehende Kommunalwahl anzusprechen. Wir brauchen noch Leute für die Wahlbezirke. Zum Jahresende wollen Wir Pressemäßig nochmal durchstarten. Kosten: (max. Kosten) 100 Tassen 473,62€ für Infostand und Party Schokolade für Nikolausaktion am Infostand 100€ Essen auf der Party max. 400€ Getränke auf der Party 100€

Viele Grüße und bis zum 06 oder 07.12

Lars Wind vKV Herne Büropirat


Diskussion:

Bernd: Antrag braucht etwas Nachbesserung und es sind noch Fragen zu klären
Frank: Können wir den Antrag splitten, ein Teil die Materialien, der andere Teil das Partyzubehör, weil letzteres etwas diffizil ist?
Bernd: Bitte bei Anträgen immer auf Verwendungsmöglichkeiten prüfen
wako: Ihr könnt den Antrag nicht einfach so ändern. Ihr könnt annehmen, ablehnen, behandeln, vertagen.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: € 1,073,62
  • virtueller Kreisverband: Herne

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

keine

Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2019-10-24-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

07.11.2019

Gründung einer Wählergemeinschaft aus PIRATEN und Bürgernähe in Bielefeld in Vorbereitung
Balli: Es wird neu eingeladen für den 1.12.2019.
Helder: Aufruf - Sachstand Aufstellungsversammlungen und Programm? Bitte Rückmeldungen an mich (polgf@piratenpartei-nrw.de)
Mattermostlink: https://lattenrost.piratenpartei.de/piraten-nrw/channels/team-2020

Sonstiges Wichtiges

Paritätsgesetz

Frank: SPD und Grüne wollen im Landtag für NRW eine Frauenquote

AK-Struktur NRW

Auf dem LPTNRW191 habe ich (Hélder) meine Strukurvorstellung der Arbeitskreisressorts vorgestellt. Diese sollen nun beginnen. Ich lade dazu zur ersten Sitzung des #TeamPolGFNRW ein. Diese soll dann regelmäßig Dienstags ab 18:00 im Raum TeamPolGF NRW im NRW-Mumble stattfinden. Eingeladen sind insbesondere die Ansprechpartner der Ressorts, die Koordination der AGÖA NRW und der/die PolGF NRW.

Zuhörer zwecks Themeneingabe und Information zu Terminen sind ausdrücklich erwünscht. Eine (Themen-)Diskussion ist nicht vorgesehen, da diese in den Ressorts selbst stattfinden soll.

Wie, wann und wo sich die Ressorts treffen und arbeiten bitte ich dort bekannt zu geben und organisieren.

In folgenden Sitzungen werden Sachstände und Themen vorgestellt.

Für die Ressorts wurden im Lattenrost (Mattermost-Instanz der BundesIT) im Team "Piraten NRW" die Kanäle Ressort 1 - 5 erstellt. 

https://lattenrost.piratenpartei.de/piraten-nrw/channels/ress1
https://lattenrost.piratenpartei.de/piraten-nrw/channels/ress2
https://lattenrost.piratenpartei.de/piraten-nrw/channels/ress3
https://lattenrost.piratenpartei.de/piraten-nrw/channels/ress4
https://lattenrost.piratenpartei.de/piraten-nrw/channels/ress5

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 21.11.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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